ja meine Damen meine Herren herzlichen Dank für Ihr Interesse und ihr kommen heute in die Staatskanzlei zu unserer Pressekonferenz im Nachgang der heutigen Kabinettssitzung Thema ist die Stabilisierung der vielfältigen kita-landschaft in Nordrhein-Westfalen ausführen wird die zuständige Ministerin für Kinder jugendfamilie Gleichstellung Flucht und Integration hier sehr viele Paul bitte schön vielen herzlichen Dank sehr geehrte Damen und Herren auch von mir herzlichen Dank dass Sie heute gekommen sind sie alle haben schon vielfach über Kitas und die Herausforderung den die Kita vor denen die kita-landschaft steht berichtet das ist zwar von Ort zu Ort durchaus unterschiedlich aber teilweise äußern sich schwierige lagen in vielen Einrichtungen und sie belasten Beschäftigte Eltern und Kinder sie alle haben die drei Jahre der corona-pandemie noch in den Knochen und auch die Nachwirkungen die das ohnehin belastete dieses System weiter unter Druck gesetzt hat hinzukommt der seit lange bekannte und sich verschärfende Fachkräftemangel der sich in vielen Bereichen von Gesellschaft und Wirtschaft und dabei eben auch und vermindert im System der Kita zeigt all das kommt zusammen in einer Zeit in der in vielen Bereichen auch die finanziellen Herausforderungen wachsen ausgelöst durch den Ukraine Krieg der folgenden Belastungen der Wirtschaft und der hohen Inflation das bringt Unsicherheiten mit sich die Mitarbeitenden Familien und nicht zuletzt auch die Kleinsten in unserer Gesellschaft spüren dies Ende April 2023 haben der Bund die Kommunen und die Gewerkschaften eine Einigung in den Tarifverhandlungen für die Tarifbeschäftigten von Bund und Kommunen erzielt das Land Nordrhein-Westfalen ist nicht Mitglied dieser Tarifgemeinschaft daher war es an den Verhandlungen selbst nicht beteiligt und konnte somit auch keinen Einfluss auf die konkrete Ausgestaltung nehmen für die beschäftigen ist die erzählte Einigung wichtig trotzdem stellt das Ergebnis die kommunalen und insbesondere eben auch die freien Träger vor weitere Herausforderungen wir nehmen das zum Anlass zu handeln wir werden vorbehaltlich der Zustimmung des haushaltsgesetzgebers im Rahmen der ergänzungsvorlage zum Haushalt 2024 den Ansatz der für 2024 2025 geplanten kiebitzpauschalen umfasst vier Prozent gegenüber dem Haushaltsentwurf für das Jahr 2024 auf dann fast zehn Prozent erhöhen damit erhalten die kommunalen und freien Träger mit den nächsten gesetzlich vorgesehenen Dynamisierung im Kiebitz zum August 2024 beinahe zehn Prozent mehr Mittel für ihre Arbeit so unterstützt das Land alle Träger dabei die finanziellen Belastungen der Tarifsteigerungen zu tragen und ihren Beschäftigten in den Einrichtungen die Lohnerhöhungen zukommen zu lassen bis die Entlastung durch die Dynamisierung der kiebitzpauschale greift unterstützt die Landesregierung die freienträger zudem mit einer einmaligen Überbrückungshilfe mit der ergänzungsvorlage zum Haushalt 2024 werden vorbehaltlich der Zustimmung des Haushaltsgesetz Gastgebers weitere 100 Millionen als einmalige finanzielle Überbrückungshilfe ins System der frühkindlichen Bildung gegeben werden um die freien Träger zu entlasten diese 100 Millionen Euro helfen den freienträgern dabei die bereits vor August 2024 spürbaren finanziellen Auswirkungen des tarifbeschlusses abfedern zu können sie werden nach Beschluss des Haushaltes für das Jahr 2024 ausgezahlt die Überbrückungshilfe für die freienträger und das sind in Nordrhein-Westfalen drei von vier Einrichtungen also damit der Großteil der Einrichtung unterstützt damit auch mittelbar die Kommunen die für die Sicherung des Rechtsanspruchs auf einen Betreuungsplatz zuständig sind und daher bei einem Rückzug der freienträger eben Kitas übernehmen müssten mit dem geplanten aufwuchs im Kiebitz hier sprechen wir neben den geplanten dynamisierungen im Bereich der kindpauschalen ist das Büro ausmacht und der Überbrückungshilfe auch von weiteren Mitteln beispielsweise die mietkostensteigerungen gibt das ja gibt das Land nächstes Jahr insgesamt mehr als 550 Millionen Euro also mehr als eine halbe Milliarde Euro zusätzlich ins System darüber hinaus setzt die Landesregierung mit weiteren Maßnahmen die das System der frühkindlichen Bildung entlasten einen besonderen Schwerpunkt wir bauen also eine Brücke für die freienträger bis der Mechanismus im Kiebitz greift der zum allergrößten Anteil die Preissteigerungen abbildet und das im August um zehn Prozent das ist ebenfalls eine ungewöhnlich hohe Anpassung Kiebitz und damit schaffen wir eine ganz klare Perspektive für alle Träger darüber hinaus setzt die Landesregierung mit weiteren Maßnahmen die das System der frühkindlichen Bildung entlasten ein besonderen Schwerpunkt in diesem Bereich nach dem Rückzug des Bundes aus der Finanzierung der sprachkitas haben wir erfolgreich das Bundesprogramm in die landesverantwortung übernommen verstetigt und darüber hinaus eben noch einmal mit 138 Millionen in diesem Haushalt ins System gegeben hinzu kommen weitere 140 Millionen mit dem Haushaltsentwurf ja in diesem Jahr die das Land in das von allen Seiten ja hoch gelobte kita-helferprogramm investiert mit der Verstetigung des Programms haben wir auch den Beschäftigten hier eine klare Perspektive gegeben mit dem Haushalt 2024 stehen damit mehr als 5 Milliarden Euro für die frühkindliche Bildung zur Verfügung als Reaktion auf die gestiegenen Energiekosten hat die Landesregierung ja bereits in diesem Jahr zu dem allen Kiebitz geförderten Kindertageseinrichtungen und Angeboten der Kindertagespflege 60 Millionen Euro zur Abfederung der Kostensteigerung zur Verfügung gestellt Kinder und Familien stehen im Zentrum unserer Politik mit Priorisierung und Sparsamkeit leistet das Land deshalb trotz schwieriger finanzieller Rahmenbedingungen seinen Beitrag um die Kita-Träger bei der besonders herausfordernden Situation durch die Umsetzung des Tarif Beschlusses zu unterstützen herzlichen Dank Frau Ministerin gibt es nachfragen in den Raum sicherheitshalber nach haben uns Fragen aus dem Stream erreicht sehe ich nicht dann bedanke ich mich vielen Dank Frau Ministerin vielen Dank fürs Kommen alles Gute einen schönen Tag [Musik]