😂Woidke kann sich nicht an Scholz erinnern…

und nun wo die Wahlumfragen schlecht sind versucht versucht Herr Wutke den Eindruck zu erwecken er würde Herren Scholz nicht kennen ehrlich mal das wirft auch ein kein gutes Bild auf seinen Charakter ich muss mal sagen wenn man schon schlechte Zeiten durchmacht und die SPD macht schlechte Zeiten durch und zwar zurecht dann möchte man aber wenigstens zu seinem Kumpel halten oder zu seinem genossen ja guten Tag der Ministerpräsident hat sich geäußert nach dem Wahlen vom Sonntag er sagte wir müssen stärker zeigen wofür die steht das ist die Vergangenheit nicht die Zukunft das sagt Herr Ministerpräsident wke das ist wirklich witzig das sagt der Vertreter und Vorsitzender einer Partei die erstens die Staatsraison ausschließlich aus der Zeit 1933 bis 1945 ableitet die zweitens in der Bildungspolitik vollkommen hinterherhingt und immer noch die Digitalisierung in den niedrigen Schulklassen fordert Herr W hat ja gesagt obwohl andere Länder jetzt unlängst die Niederlande das längst hinter sich gelassen haben der drittens in der Energiewende mit Wind auf Technologie des 17 jahrhunderts setzt und der viertens in der Migrationspolitik auf eine Politik von 2015 setzt die auch andere Länder auch wieder Skandinavien längst hinter sich gelassen haben die SPD ist mit der CDU die Partei der Vergangenheit das sieht man auch daran wenn man sich die sieht man auch an den altersgehorten die wir bei den Landtagswahlen einmal mehr gesehen haben die SPD und die CDU Leben von den rendnern die Leben von den Leuten meines Jahrgangs und noch älteren aber die Jugendlichen die Jugendlichen gehen in Scharen zur AFD die AFD ist bei den bei den Jugendlichen Wählern mit Abstand die stärkste Kraft und deswegen ist die AFD die Partei der Zukunft und nicht die Partei der Vergangenheit das wird Herr Wutke wenn er dann in Rente ist alles noch mal bedenken können wir haben ihn ja im Donnerstag erlebt bei der Sondersitzung des Landtages da hat er sich mit seinem Innenminister überboten er hat sich überboten im Aufgreifen von AFD Forderung Änderung des Grundgesetzes Kündigung der EU-Verträge Schließung der Grenzen Ausweis der illegalen Ausländer alles drin volles Programm natürlich es war drei Tage vor den Wahlen in Sachsen an in Sachsen und in Thüringen und das ist dann dreieinhalb Wochen vor der Landtagswahl hier gewesen am Tag darauf am Freitag hat er im Interview mit der Matz klargestellt was er wirklich denkt hat deutlich gemacht dass das was er am Donnerstag gesagt hat reines wahlmanöver war dann am Freitag hat er gesagt mein Ziel Nummer ein ist der Kampf gegen rechts Ziel Nummer ein ist der Kampf gegen Rechts ich übersetze das Kampf gegen Rechts bedeutet Kampf gegen jeden der migrationskritik übt in erster Linie die AFD und Organisation die mit der AFD verbunden sind und diesen Kampf führt er das wissen wir ja über das Aktionsbündnis tolerantes Brandenburg wir haben das ja auch in der Landtagssitzung kritisiert und wie parteipolitisch voreingenommen und festgelegt dieses Bündnis ist das sieht man aus den Äußerungen dieses bündis es müsste eigentlich gemeinnützig sein und gemeinnützig kann nur vorlegen wenn die verfassungsmäßige Ordnung bestätigt wird und parteipolitische Neutralität gewahrt wird parteipolitische Neutralität und gucken wir uns die Vereine an die maßgeblich in diesem Aktionsbündnis tolerantes Brandenburg tätig sind da ist es zunächst mal der Verein der landesjugendrink und der landesjugendrink ist überhaupt nicht parteipolitisch neutral gucken Sie sich das an ich habe mir heute morgen die die Tätigkeitsberichte 20 23 und 24 angesehen die kann man ja im Netz nachschlägen schlagen und dann im Tätigkeitsbericht 23 ist wird sofort ein Zusammenhang hergestellt zwischen Krisen Depression und AFD es kommt in einem Atemzug vor ganz klare par parteipolitische Ausrichtung gegen die AFD ganz krass ist das auch bei dem Verein Opferperspektive der ganz der der sich wie folgt äußert schon vor den kommunalen und Europawahlen im Juni hat viele Orts die Präsenz und Bedrohung durch die militante Anhängerschaft der AFD im öffentlichen Raum zugenommen Feinde die Markierung von Kandidatinnen und mandidatsträger innen demokratischer Parteien als politische Feinde führte zu teils erheblichen und teils schweren Gewalttaten hier wird also Gewalt genben Amtsträger und gegen Mandatsträger innen und Kandidatin innen ausschließlich auf die AFD bezogen eine wahrheitswidrige eine krass wahrheitswidrige und krass parteipolitische Festlegung dieser Opferperspektive ist ja nicht die einzige ist sozusagen ständige ständige äußerungs Praxis dieser Opferperspektive und der Verein Gewalt gegen Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit eV des der Trägerverein des Aktionsbündnisses Brandenburg äußert sich in gleicher Weise er schreibt ich zitiere aus sein Verlautbarung von von Beginn an inszenierte sich die AFD in Brandenburg als antiestablishment Partei ihre Politik ist eine Mischung aus rechter Identitätspolitik populistischen Lösungsansätzen dem Schüren von Ängsten Ressentiments und apokalyptischen Untergang Szenarien bei gleichzeitiger bei gleichzeitiger verächtlich maachung ihrer politischen Gegnerinnen bzw des demokratischen Systems zu Beginn bemühte sich die Parteiführung noch um eine Abgrenzung zum Rechtsextremismus dies hat sich inzwischen deutlich geändert ganz klare parteipolitische Positionierung des Vereins gegen die AFD ganz klare Diffamierung der AFD das ist das Wirken des toleranten Brandenburgs das tolerante Brandenburg ist inszenierte ist institutionalisierte Intoleranz unter der Regie des Ministerpräsidenten das ist der Ministerpräsident Dietmar Wutke der von Toleranz redet und die Intoleranz praktiziert aber damit kommt er nicht durch und das ist in den das sehen wir ja auch in den in den Wahlergebnissen vom letzten Sonntag wir halten mal fest die AFD hat eine ein ein zumindest zeitgeschichtlich bedeutsames Ziel erreicht sie ist erstmals in einem Bundesland stärkste Kraft geworden und das obwohl sie von Anfang an in einer Art und Weise diformiert wurde auch in Thüringen gerade in Thüringen wie es keine andere Partei in der Bundesrepublik erleiden musste ist ein großer das eine wirklich eine zesur und gibt uns natürlich für die anstehenden Wahlen enormen Rückenwind und moralische Stärkung auch in Sachsen ist die AFD bärenstark mit über 30% das Potenzial der AFD ist dabei noch nicht mal völlig ausgereizt nach meinem Dafürhalten dann ist noch ein Aspekt zu nennen der mein Ansicht nach in der im Rückblick auf die Wahlen bisher zu kurz kam nämlich das Ergebnis der Grünen die Grünen sind ja die die Partei und die Kraft die seit den 80er Jahren den Diskurs in der Bundesrepublik Deutschland bestimmt die Grünen geben die Inhalte vor Angela Merkel hat eine komplett grüne Politik gemacht die war in der CDU und war eine Bundeskanzlerin der Grünen und es ist bemerkenswert wie der Stern der Grünen sinkt mit welcher Geschwindigkeit politisch sie haben in Thüringen den Einzug in den Landtag weit verfehlt in Brandenburg Quatsch in in in Sachsen um Haaresbreite noch geschafft mit 5,1% sie sind noch präsent in den Medien und in der Zivilgesellschaft z.B im im Verein tolerantes Brandenburg aber ihretische Bedeutung geht verloren und das sehen wir auch da komme ich noch mal zurück das Sehen auf das was ich eingangs gesagt habe das sehen wir sehr deutlich an den Alterskohorten an den Wahl Wahlverhalten der altersorten die jungen Menschen haben den Kanal voll von den Grünen die kehren sich ab und die kommt zur AFD der Stern der Grünen geht unweigerlich unter und das ist etwas was uns allen Hoffnung machen kann und dann haben wir drittens das Ergebnis der Ampel die Ampel ist ja auf zwergengröße zurecht gestüzt worden die hat glaube ich alle drei ampelparteien zusammen in Sachsen und hüren kommen irgendwie so ein Bereich von 10 bis 15% alle drei zusammen und das muss man sich mal vorstellen das sind die Parteien und da da gehört die SPD dazu die Partei die den Bundeskanzler stellt die Teil die den Bundeskanzler stellt kommt krepelt an der 5% Hörde herum und die Koalition die die Bundesregierung stellt kommt zusammen auf auf 10 bis 15% der Stimmen weniger als BSW von der AFD gar nicht erst zu reden das ist etwas was es glaube ich in Deutschland noch nicht gab und es zeigt wie sehr die Ampel wie wie unbeliebt die Ampel ist wie wie die Leute die Ampel weghaben wollen wie sehr und das völlig zurecht und das ist wichtig auch für Brandenburg denn die führende Kraft der Ampel das ist die Sozialdemokratische Partei Deutschlands SPD der Bundeskanzler kommt aus der SPD die Innenministerin kommt aus der SPD und Dima Wutke kommt auch aus der SPD möchte dass wir das jetzt vergessen und tut so als ob er nicht SPD wäre aber er sitzt seit 30 Jahren im Landtag Brandenburg als Abgeordneter der SPD Fraktion er gehört seit 20 Jahren Landesregierungen an die von der SPD geführt werden und er ist seit 11 Jahren der Ministerpräsident der die richtliniie vorgibt und gehört der SPD an und er hat die SPD Genossin Britta Ernst die Ehefrau von Olaf Scholz in sein Kabinett geholt und Olaf Scholz wohnt hier in potstam und bis vor einem Jahr haben die sich noch bei jeder Gelegenheit gerne gezeigt und sich gegenseitig abgefeiert und nun wo die Wahlumfragen schlecht sind versucht versucht Herr wke den Eindruck zu erwecken er würde Herren Scholz nicht kennen ehrlich das wirft auch ein kein gutes Bild auf seinen Charakter ich muss mal sagen wenn man schon schlechte Zeiten durchmacht und die SPD macht schlechte Zeiten durch und zwar zurecht dann möchte man aber wenigstens zu seinem Kumpel halten oder zu seinem genossen und wenn man dann sagt igit git ich will mit dem nichts zu tun haben nur weil man an der Macht klebt dann wirft das kein gutes Bild auf diesen Ministerpräsidenten und wer sich so gegenüber seinen Freunden verhält wie soll der sich dann den anderen gegenüber verhalten wie soll der sich denn über gegen gegenüber dem gewöhnlichen Volk Verhalten ich sag ihn er verhält sich so wie Dima Wutke dem geht's nur um seine Macht und in seiner Arroganz hat er ja angekündigt wenn er nicht erster wird ist er weg dann nehmen wir ihn beim Wort das werden wir dann hoffentlich erreichen und wenn er weg ist dann werden wir unsere Forderung umsetzen die wir natürlich erheben dieses aktionsbildnis tolerantes Brandenburg das unter seiner Regie hier unheilvolle Arbeit leistet die Gemeinnützigkeit zu entziehen die Vereine die ich anfangs genannt habe dürfen nicht länger gemeinnützig sein sie verfehlen die Kriterien der Gemeinnützigkeit weil sie sich parteipolitisch krass gegen die AFD positionieren also unsere Forderung ist Gemeinnützigkeit entziehen und wenn wir dann in der Regierungsverantwortung sind wird das wird das wird der ganze der ganze Spuk ein Ende haben letztes Wort noch zur zum Bündnis Sara Wagenknecht das Bündnis sarer Wagenknecht wir haben ja auch die Wählerwanderung sie haben auch die Wählerwanderung gesehen wird ja von Leuten gewählt die von den bisher regierenden Parteien von den von den Renten vor allem gewäh Parteien SPD und CDU den Kanal voll haben die Wählerwanderung heißt ganz viele CDU ehemalige CDU-Wähler wählen bündisaher wagenkncht und die werden bitter enttäuscht sein wenn sie erfahren oder wenn sie jetzt erleben wie es in Sachsen und Thüringen der Fall ist das Bündnis sarawagenknecht Anti AFD Bündnisse schließt mit den Parteien die abgewählt wurden und jede Veränderung verhindert und so wird's auch in Brandenburg sein es ist ja nicht nur Amira Mohammed Ali die es in dem sonntagsrunden gesagt hat ist auch Robert Krumbach der Spitzenkandidat des bündnises Wagenknecht der ausdrücklich ein eine Zusammenarbeit mit der AFD ausgeschlossen hat das Bündnis Sara Wagenknecht ist bereit mit all denjenigen Parteien zusammenzuarbeiten die unser Land in die Misere geführt haben es schließt ein Bündnis mit der AFD aus mit der Kraft aus die unser Land aus der Misere führen will besser kann man nicht deutlich machen dass man die Jüngste altpartei ist abonnieren 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