Spahn:"Olaf Scholz ist das Gesicht des Scheiterns"

Published: Sep 01, 2024 Duration: 00:05:31 Category: News & Politics

Tags : nachrichten Demokratie Scholz sachsen AfD wahlen spd bsw Thüringen CDU weidel Spahn Merz Söder kretschmer sperrminorität tvberlin berlintv

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AFD verliert einen Sitz und die sperminorität nach Wahlen in Sachsen span sieht auf den ersten Blick Gemeinsamkeiten mit BSW und Weidel optimistisch nach Wahlen damit hallo und herzlich willkommen zu den TV Berlin Nachrichten am Montag den 2 [Musik] September wie mehrere übereinstimmenden Medien berichten hat die Landeswahlleitung in Sachsen das vorläufige Ergebnis korrigiert CDU und AFD erhalten somit je einen Sitz weniger als zunächst angegeben während SPD und Grünen jeweils ein Sitz mehr zusteht grund dafür sei ein Software Fehler damit habe die CDU im neuen Landtag nun 41 Sitze und die AFD 40 damit verliert die AFD die sogenannte sperminorität mit dieser könnten beispielsweise Gesetze im Landtag für die eine Zweidrittel Mehrheit nötig ist werden die SPD zieht nach dem korrigierten Ergebnis des Landeswahlleiters nun mit zehn Abgeordneten ins Parlament ein die Grünen erhalten sieben Sitze das Bündnis Sara wagend nicht nicht ist mit 15 Abgeordneten vertreten die Linke haben sechs Sitze und die Freien Wähler verfügen durch ein Direktmandat über einen Sitz die SPD Vorsitzende Saskia esken hält nach den Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen an der Zusammenarbeit der Ampelkoalition aus SPD fd und Grünen im bundfest wir haben noch viel vor sagte esken am Tag nach der Wahl im Deutschlandfunk die Koalition habe sich im Bund wichtige Themen wie das rentenpaket und die Stärkung der Wirtschaft vorgenommen deswegen bin ich zuversichtlich dass wir auch weiterhin zusammen gut arbeiten werden betonte Esen Olaf Scholz ist ein starker Bundeskanzler der uns auch als Kanzlerkandidat in den Bundestagswahlkampf führen wird und wir werden mit ihm gemeinsam diese Wahl auch gewinnen Jens Spahn meldet sich im ZDF Morgenmagazin zu Wort der unionsfraktionsvze zeigte sich froh über die gewonnene Wahl in Sachsen aber spricht auch von einem bitteren Ergebnis mit Blick auf die AFD die CDU sei die einzig verbliebene Volkspartei der demokratischen Mitte in Sachsen und Thüringen für ihn sei die entscheidende Frage warum so viele Menschen die Partei wähten er habe nicht den Eindruck dass sich jemand in der Ampel diese Frage stelle die hohe Wahlbeteiligung wertet Spar als Signal der Menschen nach Berlin der Kanzler genieße kein Vertrauen mehr Olaf Scholz ist das Gesicht des Scheiterns meinte span angesprochen auf das BSW erklärte der cdu-ann dass Gespräche mit der wagenknechtpartei keinen Christdemokraten leicht fielen es könne Gemeinsamkeiten in der Sache in der Landespolitik geben AFD Chefin Alice Weidel hat sich nach den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen optimistisch gezeigt an der Regierungsbildung beteiligt zu werden wir müssen festhalten dass ohne die AFD keine stabile Mehrheitsbildung möglich ist sagte sie im ZDF sie glaube nicht dass ich die undemokratische Brandmauer durchhalten lasse ohne die AFD seien nur linke Mehrheiten möglich dies wolle der Wähler nicht befand Weidel hessens Ministerpräsident Boris Rhein sieeht cduchef Friedrich März durch die Ergebnisse der Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen gestärkt den Zeitungen der funkemediengruppe sagte der C Politiker auf die Frage ob die Wahlen eine Kanzlerkandidatur von März wahrscheinlicher machen in Sachsen ist die CDU sehr stark und auch in Thüringen ist eine konstruktive Politik ohne uns nicht möglich das ist sehr klar auch ein Erfolg unseres Bundesvorsitzenden Friedrich März nach der Landtagswahl in Sachsen setzt Ministerpräsident Michael Kretschmer darauf ein tragfähiges Parteienbündnis auszuhandeln ich möchte diesem Land eine stabile Regierung geben sagte kretschman im Deutschlandfunk und wir werden sehen ob das andere auch möchten wenn dies der Fall sei dann werde es möglicherweise dazu kommen sagte er erst einmal gehe es jetzt darum in den parteigrämien das Wahlergebnis zu Bewerten von Koalitionsverhandlungen sei man noch weit weit weit entfernt Bayerns Ministerpräsident Markus Söder hat das gute Abschneiden der AFD bei den Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen als einen Einschnitt in die deutsche nachkriegsgesch bezeichnet das ist schon eine zesur auch wenn sich das durch Umfragen angedeutet hat wenn das Wahlergebnis real wird dann spürt man erstmal was sich in Deutschland verändert hat sagte der csuptiker dem Radiosender Bayern 2 dass die CDU Vorbehalte habe mit der linken und dem BSW zusammenzuarbeiten sei nachvollziehbar sagte Söder das sei normalerweise völlig unvorstellbar nur das Unvorstellbare ist gestern demokratische Realität geworden und und zum Wetter in der Nacht zum Dienstag bilden sich vereinzeltwolken bei einer tiefstemperatur von 18°. am Dienstag scheint am Morgen die Sonne bei blauem Himmel bei einer Höchsttemperatur von 32° das waren die TV Berlin Nachrichten für heute wir wünschen Ihnen einen schönen Abend [Musik]

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