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Martin schmittt vom ad hauptstattstudio ich habe eine Sache noch nicht so ganz verstanden mit dem Weller Willen weil natürlich haben sie haben sie da viele Stimmen erzieltt und sind dann in Thüringen eben auch stärkste Kraft und trotzdem ist das historisch ja jetzt nicht einmalig dass man stärkste Kraft wird und eben dann trotzdem nachher nicht regieren kann das hat's immer schon gegeben so ist das in der parlamentarischen Demokratie da würde mich jetzt interessieren ob sie das dann gerne ändern würden oder also wenn Sie das so sehr aufregt weil eins hat die CDU ja auch sehr klar gemacht im Wahlkampf dass sie nämlich nicht mit der AFD gemeinsam eine Koalition bilden wird und insofern kann man ja auch davon ausgehen dass die Wähler die die CDU gewählt haben sich auch das so gewünscht haben sonst hätten sie sich ja auch für die AFD entscheiden können wenn sie das nicht wollten also verstehe ich dass sie sich ärgern und aufregen aber ich höre überhaupt keine selbstkritischen Töne irgendwas was vielleicht auch an ihnen liegen könnte um den anderen die Tür zu öffnen dass es vielleicht doch zusammenginge was Sie vielleicht tun könnten wie sie auf die anderen zugehen wollen da habe ich noch gar nichts gehört vielleicht könnten sie da noch ein bisschen was ausführen undter kopaller noch weil sie im Wahlkampf doch sehr starke Ergebnisse in Sachsen gefordert haben 35 plus X haben sie auf den wah auf den Marktplätzen gesagt her Oban hat jetzt selber schon angedeutet dass das Ergebnis nicht ganz so geworden ist wie er sich es gewünscht hätte vielleicht können Sie mal Herr kopaller noch ein bisschen analysieren was da vielleicht nicht geklappt hat in Sachsen was man da hätte besser machen können dann fange ich erstmal an über Sachsen sprechen ich meine unsere Losung das wird bestätigen war klar ausgerichtet auf den Machtwechsel und zu Machtwechsel gehört natürlich auch dass man stärkste Kraft wird das ist ganz klar sind wir knapp gescheitert ich habe es ja schon eingangs gesagt in meinem Statement das liegt natürlich a an der doch sehr hohen Popularität von Michael kretschm es war ein sehr personenbezogener Wahlkampf der CDU eigentlich nur ein Michael kretschm Wahlkampf und er natürlich mit Position äh wie ich auch gesagt habe auf Trittbrett unser Partei Wahlkampf gemacht hat also er hat uns im Prinzip eins zu eins kopiert wo jeder weiß er ist ja im übrigen auch stellvertretender Bundesvorsitzender dass SE Bundespartei einen komplett anderen Kurs im Bundestag im Bund in anderen Bundesländern nordrin-westfahen z.B fährt als er im Prinzip deutlich gemacht hat und ich denke das hat schon ein Stück was weit was von Wählertäuschung und wenn er genau diese Punkte umsetzen möchte ginge es nur mit mir und ich sage ja klar ich trete immer an um Wahlen zu gewinnen und von daher hätte ich mir schon gewünscht dass wir in Sachsen noch vielleicht 2 3% äh hätten zulegen können um auch klarer deutlich zu machen unseren Anspruch aber nun gut ich sage immer so der Apfel ist vielleicht noch nicht ganz reif ähm das wird die Zeit zeigen etwas Reife braucht's vielleicht noch und vielleicht eine oder zwei Sätze zu der Selbstkritik oder vielleicht auch zur Selbstreflektion die werden wir natürlich auch intern auch in der Auswertung der Wahlkämpfe in Sachsen genauso wie in Thüringen sicherlich machen äh nichtsdestotrotz haben wir in Sachsen stark zugelegt und auch das gilt erstmal zu bewerten also und in Thüringen ich denke mal man kann ja n nicht sagen wir haben jetzt vieles falsch gemacht und unsere Politik war falsch die haben gesehen dass wir genau mit unseren Themen genau mit unseren Inhalten diese Ergebnisse erzielt haben im Endeffekt ist doch die Ausgrenzung die sie ja medial immer wieder unterstützen grandios gescheitert und deswegen habe ich es eingangs gesagt wenn man genauso weitermacht wird es weitercheitern und dann werden sie noch ganz andere Wahlergebnisse haben insgesamt möchte doch der Wähler endlich einen Politikwechsel ihm ist es im Endeffekt egal für von wem diese Politik betrieben wird aber er erwartet endlich Politik im Interesse der Bürger zu machen und dass ich wirklich in diesem Land was ändert und es wird es nur mit uns geben ja dann würde ich auch noch mal ergänzen weil die Frage ziäht ja so ein Stück weit auch äh nach Thüringen ne ähm also es ist letztlich seit Beginn der Bundesrepublik parlamentarischer Brauch dass dass die stärkste Kraft zunächst mal mit der Regierungsbildung betraut wird ne und es gibt von jeder Regel gibt's Durchbrechung da haben sie völlig recht ja aber trotzdem bleibt bei diesem Brauch und den sollte man grundsätzlich erstmal achten und insofern leitet sich da für uns natürlich auch ein Anspruch heraus diesen brauchgerecht zu werden und entsprechenden Kontakt zu unseren Wettbewerbern aufzunehmen wie wir das konkret machen werden das wird in dieser Woche beraten werden in den entsprechenden Gremium grämien des Landesverbands so ihr Argument dass die Wähler letztlich ja auch insgesamt auch die cduwähler wollen dass die AFD vorgehalten wird also dieser Interpretation kann ich nicht näher treten denn wenn ich mir den Wahlkampf der CDU in Thüring angucke von Mario fog dann ist er zum einen darauf bedacht gewesen seine Rolle bei der Unterstützung der rotrotgrünen Koalition in den vergangenen 5 Jahren unter den Teppich zu kehren und sich in maximaler Kritik also auch an rotrotgrüner Politik und auch an der Politik der Ampel ja also diese Kritik entsprechend vorzutragen prominent seine Positionierungen sind ich würde es mal sagen im Wesentlichen AFD Position Leid ja wobei in manchen Punkten hat er eine härtere Kommunikation angelegt dass wir das gemacht haben also beispielsweise diese Argumentation Fußfesseln für kriminelle ich meine das sind so Detailfragen mit denen haben wir uns nicht beschäftigt aber da hat er eben auch versucht ein Stück weit auch durchaus populistisch zu punkten und es ist ihm ja immerhin gelungen sein Ergebnis marginal zu verbessern mit diesen Aussagen aber glauben Sie doch nicht dass die CDU Wähler jetzt sagen na ja all diese Aussagen all diese programmatischen Aussagen spielen für uns keine Rolle und äh jetzt kann er doch wieder koalieren mit diesen ganzen anderen linken Parteien mit denen diese Versprechen mit denen in den Wahlkampf gegangen ist überhaupt nicht umsetzen kann ne egal ob es die Abschiebung angeht oder ähm beispielsweise auch windkraftverbot im Wald das ist ein klassisches Thema wo er in großen Konflikt reingerätt entweder mit seinen eigenen Wählern oder aber mit seinen potenziellen Koalitionspartnern die er vorh also ich weiß nicht das ist ein unlösbares Dilemma dass er sich da rein begegibt natürlich kann er das machen ja kann die Wähler verraten aber ich brauche ih glaube ich nicht erzählen was das für Auswirkung haben wird spätestens bei der Bundestagswahl im nächsten Jahr im übrigen gilt dasselbe auch für BSW auch die müssen liefern ne die haben eine ganze Menge versprochen und müssen jetzt liefern bin gespannt äh wie Sie aus dieser Situation herauskommen und was das Thema Selbstkritik angeht was Sie angesprochen haben wir üben im Grunde permanent Selbstkritik natürlich hinter verschlossenen Türen das betrifft manchmal auch Stilfragen bei uns ja auch das wird zum Teil bei uns besprochen man muss aber auch klar sagen hat ja eben auch schon erwähnt bei der Ausformulierung unserer politischen Botschaften waren wir offensichtlich nicht besonders schlecht und so wird sich also die Kritik hauptsächlich auf organisatorische institutionelle innerinstitutionelle Fragen fokussieren ich würde das gerne noch mal deutlich machen von wegen selbstgrieg natürlich werden wir diese Wahl auswerten unseren eigenen Wahlkampf und auch den Wahlkampf unserer politischen Mitbewerber und äh eins ist für mich heute schon klar ja wir haben zuwachsen können wir sind stärker geworden die CDU hat etwas verloren aber es ist der CDU in Sachsen tatsächlich gelungen von den Problem inner in unserem Land abzulenken wir hatten äh zwei Dinge die aus meiner Sicht unehrlich sind die sich aber medial durchgesetzt haben das eine ist dass die CDU und Herr kretschm sich wirklich als konservative Partei verkaufen konnten die jetzt abschieben will die ernst macht mit der Asylpolitik die sich von Grün abwendet von der ganzen grünen Klimapolitik das ist medial transportiert worden es ist die Unwahrheit er macht ja seit 7 Jahren grüne Politik in Sachsen und schiebt nicht ab also das ist gelungen der CDU sich mit diesem narrativ durchzusetzen und das zweite ist natürlich wir haben leider erleben müssen dass wir am Ende bundesthemen besprochen haben und die ganzen Probleme in Sachsen eigentlich im Wahlkampf kaum zum Tragen gekommen sind wir haben über den Krieg in der Ukraine gesprochen Herr kretschm tut ja so als würde die CDU diesen Krieg beenden wollen was wir alle wissen das nicht die Wahrheit ist die bundespolitei die Bundespolizei die Bundes Partei der CDU möchte ja am liebsten dass Deutschland noch intensiver in diesen Krieg involviert wird und es ist ihm gelungen eben auch was die Klimapolitik angeht ein narrativ zu vertreten dass man sagt wir können diese Energiewende so nicht weitermachen obwohl er diese Energiewende in den letzten Jahren in Sachsen vorangetrieben hat also das ist der CDU gelungen dort diese Unwahrheiten das Ablenken auch von den sächsischen Problemen im Wahlkampf durchzusetzen dort müssen wir uns fragen was hätten wir besser machen können damit das nicht gelingt wir haben in diesem Wahlkampf z.B kaum über die Bildungspolitik gesprochen wir haben in Sachsen extremen Unterrichtsausfall 20 b 30% Unterrichtsausfall im Durchschnitt in allen sächsischen Schulen das ist im Land im Landtagswahlkampf überhaupt kein Thema gewesen und da müssen wir uns schon fragen wie ist es möglich gewesen dass wir am Ende die echten Probleme bei uns im Bundesland nicht im Wahlkampf platzieren konnten und dass es der CDU gelungen ist eben dort abzulenken von dem eigenen Versagen in den letzten 7 Jahren

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