Bürgerdialog und Muldentalbahn mit Ministerpräsident Kretschmer

nicht alle Menschen freuten sich am 9 august über den Besuch des sächsischen Ministerpräsidenten Michael kretschm in Kolditz vor der Kirche hatten sich rund 20 Gegner des Politikers versammelt darunter auch die freien Sachsen mit ihrem Gastredner aus Mittelsachsen wenig beeindruckt stoppte der Politiker kurz und ging dann in die Stadtkirche STT egidien hier war er zum Bürgerdialog verabredet ähnlich wie vor 5 Jahren stand Michael kretschm Rede und Antwort die Moderation übernahmen die grobotener pfachrerin Dorothea Schanz und der kolditzerpfachrer Ulrich jassmer an der Veranstaltung nahmen auch Landrat Henri greichen und Bürgermeister Robert Zillmann Teil die Themenpalette war breit gefächert und Fragen zu Bildung und Wirtschaft brandten den gut 120 Besuchern auf den Nägeln und sie wollten wissen wie geht es in Sachen Bahnanschluss weiter 64 Millionen Euro würde dieser Kosten dafür bräuchte es eine Art Sondervermögen sagte der Ministerpräsident ich glaube dass wir der Deutschen Bahn im Sondervermögen geben müssen 100 Milliarden Euros das war der Vorschlag für 10 bis 15 Jahre dass die wirklich Plan ausschreiben bauen können und nicht ein Jahr Geld da nächstes Jahr wieder keins da wieder was an Finanzierung nicht gesichert also können wir nicht ausschreiben und wenn wir diese Sachen kriegen sind solche Sachen auf einmal finanzierbar wir müssen uns so ein offenes Zeitfenster Tor der Möglichkeiten schaffen und dann werden wir das machen weil die Sache ist an sich richtig dass wenn man diese zwei schönen Trassen hat einmal machen wir Leipzig Kens und dann machen wir Leipzig Grimmer und dann machen wir den Bogen darum geht's doch hat schöne Geschichte ein Zeitfenster hat der Zweckverband für den nahverkehrsraum Leipzig schon geöffnet zumindest konzeptionell nachorf gibt aber kein F meh gibt schon nicht mehr und dben auch nicht aus dem Grund haben wir batterieelektrische Mo Fahrzeuge gekauft über unseren Zweckverband nahverkehrsraum Leipzig und diese 16 Stück die würden ab Dezember 26 zwischen Leipzig und Döbel pendeln und die neue S1 bilden wenn die Strecke von Krimmer nach kolitz orlitz befahrbar wäre kann dieser Zug in großboden geflügelt werden das heißt zwei Hänger bildlich gesprochen fahren nach Döbeln und zwei fahren nach weiter das ist eine wichtige Voraussetzung weil das für den Betrieb der Strecke auch Kosten einspart weil kein Dritter die DP oder andere mit wettberber er Fahrzeuge kaufen müssen das sind aber nur zwei von vielen Voraussetzungen die da noch zu tätigen sind das Eisenbahnnetz also die eigentlichche Schiene die muss in öffentliches Eigentum überführt werden das ist aktuell nicht so und die muss instand gesetzt werden und das sind die Investitionen die angesprochen trotzdem der Weg bis dahin ist noch weit für den Straßenbau Straßenbau haben wir eine Pauschale gegeben von 100 Millionen für ganz Sachsen ja also wenn man sagt dieses Jahr bekommen die Landkreise Geld zugeteilt kommunale Straßen zuut und sind das 100 Millionen Euro dann erkennt man vielleicht welche Dimension diese 64 Millionen sind das heißt wir werden das hinkriegen wenn wir einen Partner haben in Berlin der uns ein Teil 50% oder mehr B besser gibt dann können wir das auch realisieren ich würde es auf die Liste der Projekte für den Schienenverkehr für den Bahnverkehr für die anbendung des ländlichen Raums an die Metropolen würde ich das ganz ganz oben hinschreiben weil sie schon soweit sind ein weiteres Thema für die kolditzer war das Fehlen von sieben Lehrern in der Oberschule des Ortes deswegen wir haben jetzt das erhöht auf die 2700 Plätze wir müssen an der Qualität des Studiums arbeiten und dann mit solchen Instrumenten arbeiten dass wir assistenzkräfte haben so jetzt war eines Ziele viel mehr Schul lernassistenten in die Schulen zu bringen und da haben sie ja gesagt sind gewisse Sachen nicht genehmigt worden wir haben alles was im System war verlängert zumindest war das der Auftrag wir konnten nur keine neuen Verträge abschließen weil wir in einer in einem Doppelhaushalt sind und durch die Tarifsteigerungen das was an Vorsorge getroffen ist durch die Tarifsteigerung aus aufgefressen wurde das können wir insofern heilen z.B in koldinz weil hier ja erkennbar Lehrer fehlen und dieses Geld was das das eigentlich da war das würden wir jetzt nehmen um damit Personal von der Seite auch einzukaufen das würde ich jetzt versuchen in den nächsten Tagen auch noch mal mit den Kollegen zuprechen und auch ums Geld ging es und die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit des Freistaates das was hier aufgebaut Word was wir sehen ist nicht die eigene wirtschaftliche Kraft Sachsens sondern das ist 25 Jahre Solidarpakt eine Finanzausstattung von 120 150% von dem was man normalerweise hat das ist im Jahr 2019 geendet und seitdem gibt es keine liegen wir nicht mehr über der finanzaung der westdeutschen Bundesländer sondern liegen auf einer Normallage und wenn wir wollen dass das anders wird wenn wir eigentlich auch nur schaffen wollen dass alles was wir bisher aufgebaut haben an Schulen an Museen Kindergärten an Sportal an Straßen wenn wir das alles nur erhalten wollen müssen wir auf Wachstum setzen mit dem jetzigen der jetzigen Wirtschaftsleistung geht das schon gar nicht deswegen bin ich auch immer so sehr daran interessiert neue Investitionen zu bekommen darauf zu setzen dass Fachkräfte einwandern und mitarbeiten und freue mich über jede Investition von Bayers was auch immer gibt von brche oder jetzt von TSM weil wir werden in diese Situation kommen dass wir nicht mehr unter der sleistung des Westens liegen sondern drüber kommen und dann werden viele Dinge auch wieder möglich sein so jetzt haben wir vor dem Sommer haben Sie vielleicht verfolgt uns miteinander gestritten oder man kann auch sagen tief in die Augen geschaut die Landkreise sind alle im Minus alle Zeh muss man sagen und man kann sich das auch Gründen es hat sehr viel mit leistungsgesetzen zu tun mit Sozialgesetzen die die Bundesrepublik Deutschland erlassen hat aber nicht auskömmlich ein weiteres Thema war der Zusammenhalt in der Gesellschaft und wie dieser erreicht werden kann die Leute Stimmen ab über Migrationspolitik Energiepolitik vielleicht übergriffigen ST die Bauern was erlebt haben und Sie könnten die Listen durchmachen das et dann wenn die Probleme geklärt werden und noch mal Corona angesprochen will ich auch sagen gest mit Petra köing noch gesprochen es wird in der kommenden Legislaturperiode einen Ausschuss eine Kommission etwas geben in dem das noch mal bewertet wird in dem man auch noch mal die Schmerzen aussprechen kann dem man vor allen Dingen lernt für die Zukunft was man alles auf keinen Fall mehr machen kann und ich sage auch immer ich weiß ich habe Fehler gemacht ich weiß es s auch Ungerechtigkeiten passiert die mir auch sehr leid tun und ich bin zu jedem Gespräch bereit wenn jemand mit mir reden will und vor allen Dingen natürlich sehr sehr gern dann wenn man daraus den Schwung nach vorne bringt und sagt jetzt haben wir das mit inander lebt das war bitter aber wir wollen in diesem Land in unserem Ort gemeinsam weiterleben weil es unsere Heimat ist gut 90 Minuten nahm sich der sächsische Ministerpräsident Zeit für den Bürgerdialog in Kolditz dann ging es weiter zum nächsten Termin