CDU in Brandenburg: Ein Desaster im Wahl-O-Mat – Wählertäuschung und die Folgen

[Musik] [Musik] der Wahlomat in Brandenburg hat in den letzten Tagen für großes Aufsehen gesorgt nachdem er für die bevorstehenden Landtagswahlen veröffentlicht wurde in einem bemerkenswerten Ereignis wurde das Tool live im Fernsehen von Spitzenpolitikern aller Parteien getestet dabei kam es zu einem unerwarteten und peinlichen Vorfall für die CDU der viele zum Nachdenken brachte die Spitzenkandidaten der CDU in Brandenburg erlebten eine herbe Demütigung als sich herausstellte dass sie inhaltlich mehr Übereinstimmung mit anderen Parteien hatten als mit ihrer eigenen diese Enthüllung wirft ernsthafte Fragen über die Integrität und Authentizität der cdukandidaten und ihrer Wahlversprechen auf um den Hintergrund besser zu verstehen werfen wir einen genaueren Blick auf den Wahlomat und seine Funktionsweise der der Wahlomat ist ein Online Tool das Wählerinnen und Wählern dabei hilft ihre politischen Präferenzen zu identifizieren indem es ihre Antworten mit den Positionen der verschiedenen Parteien vergleicht es werden 20 bis 30 der wichtigsten politischen Fragen gestellt und die Parteien haben im Vorfeld ihre Antworten auf diese Fragen gegeben am Ende des Tests erhält der Benutzer eine Auswertung die zeigt mit welcher Partei die meisten Übereinstimmungen bestehen dieses Tool bietet eine wertvolle Orientierungshilfe insbesondere für unentschlossene Wähler und hat sich als nützliches Instrument in vielen Wahlkämpfen erwiesen doch was passierte nun genau bei der Vorstellung des wahlomats in Brandenburg die Spitzenkandidaten der Parteien die bei den Landtagswahlen antreten wurden eingeladen den Test live durchzuführen während die meisten Kandidaten erwartungsgemäß ihre eigene Partei als beste Übereinstimmung erhielten kam es bei der CDU zu einem Fiasko die Direktkandidatin der CDU für Potsdam Tanja Minski wurde von dem Tool in eine äußerst peinliche Lage gebracht anstatt die höchste Übereinstimmung mit ihrer eigenen Partei zu erzielen landete sie bei der SPD und der FDP erst auf dem dritten Platz folgte ihre eigene Partei die CDU diese Enthüllung ist nicht nur ein Schlag ins Gesicht für die Kandidatin sondern auch für die Wähler die nun zurecht die Frage stellen warum tritt jemand für die CDU an wenn er in mehr mit anderen Parteien übereinstimmt dieses Ergebnis legt den Verdacht nahe dass die cduandidatin möglicherweise eine andere Politik verfolgt als das was im Wahlprogramm ihrer eigenen Partei steht dies führt unweigerlich zu der Schlussfolgerung dass die Wähler in die Irre geführt werden könnten was nicht nur moralisch fragwürdig ist sondern auch rechtlich bedenklich die merkische Allgemeine Zeitung berichtete ausführlich über dieses disaster und betonte dass es sich hierbei um eine der größten Blamagen in der jüngeren Geschichte der CDU handelt es ist kaum vorstellbar dass ein Spitzenkandidat einer Partei in einem öffentlichen Test der Art versagen könnte indem er eine andere Partei als beste Übereinstimmung erhält dies wirft ernsthafte Fragen über die Kohärenz und Glaubwürdigkeit der CDU-Kandidaten in Brandenburg auf wie kann es sein dass eine Kandidatin die für die CDU antritt inhaltlich so weit von den Position ihrer eigenen Partei entfernt ist die rechtlichen Implikationen dieses Vorfalls sind ebenfalls nicht zu unterschätzen gemäß dem deutschen Strafgesetzbuch bei 8a sdgb kann Wählertäuschung mit Freiheitsstrafen bis zu 2 Jahren oder mit Geldstrafen geahndet werden es ist offensichtlich dass die CDU hier ein Wahlprogramm verspricht dass sie in der Realität nicht umsetzen will stattdessen verfolgt sie möglicherweise die Politik anderer Parteien was durch die Antworten der CDU-Kandidatin im Wahlomat deutlich wurde dies stellt eine klare Täuschung der Wähler da und könnte rechtliche Konsequenzen nach sich ziehen die Reaktion der CDU auf diesen Vorfall war jedoch alles andere als angemessen anstatt sich für die offensichtliche Diskrepanz zu entschuldigen und eine klare Stellungnahme abzugeben lachte die Kandidatin den Vorfall einfach weg in einem Live Interview reagierte sie auf die Frage nach ihrem katastrophalen Ergebnis mit den Worten ja bei mir ganz oben die SPD das zeigt dass wir auch ein soziales Herz haben diese Aussage wurde von den Zuschauern im Saal mit Gelächter quittiert und verstärkte den Eindruck dass die cdukandidatin die Situation nicht ernst nimmt es ist schwer zu verstehen wie eine Partei die sich in einer so prekären Lage befindet eine derartige Gleichgültigkeit an den Tag legen kann die Wählerinnen und Wähler in Brandenburg werden sich diese Blamage sicherlich merk und ihre Konsequenzen daraus ziehen es ist zu erwarten dass die CDU durch diesen Vorfall bei den kommenden Wahlen in Brandenburg einige Prozentpunkte verlieren wird dieser Vorfall zeigt deutlich wie wichtig es ist dass Wählerinnen und Wähler kritisch hinterfragen welche Parteien und Kandidaten sie unterstützen der Wahlomat kann dabei eine hilfreiche Orientierung bieten doch letztendlich sollten die Bürgerinnen und Bürger genau prüfen ob die Versprechen der auch mit deren tatsächlicher Politik übereinstimmen die CDU in Brandenburg hat in dieser Hinsicht versagt und wird sich nun den Konsequenzen stellen müssen