Merz MUSS Merkel-Katastrophe aufarbeiten, um ernst genommen zu werden

Published: Aug 28, 2024 Duration: 00:12:13 Category: News & Politics

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in vergangenen Zeiten waren die Unterschiede zwischen der CDU und den Grünen gewaltig es gab eine ganze Reihe von Themenkomplexen wo sie völlig kon Meinung vertraten ETW in der Schulpolitik in der Familienpolitik auch in der Umweltpolitik in der Wirtschaftspolitik und Finanzpolitik sowieso im Jahr 2005 also mit Angela Merkel als Bundeskanzlerin hat sich das angefangen zu verändern und so kam es auch zu den ersten schwarzgrünen Koalition irgendwann mal und jetzt sehen wir jetzt wo eben sehr viel geschrieben wird über diese ganze migrationskatastrophe dass sich auch im Bereich Migration sich die CDU völlig von den grün haben einlullen lassen dann sieht das systematisch z.B in der ganzen Einführung von Gender beispielsweise die CDU hat systematisch Position der grün übernommen sie wurden eigentlich dunkelgrün zum Teil sind sie noch grüner geworden als die Grünen selbst ja in diesen ganzen Bereichen die sehr bedeutend sind in der Gesellschafts Politik in der Identitätspolitik und dazu gehört natürlich gewissermaßen auch die Migration hat sich die äh CDU völlig von den Grünen überrumpeln lassen und deshalb ist es völlig unglaubwürdig wenn Friedrich März sie jetzt so ganz scharfe Vorschläge macht und ganz ja starke Forderung macht die CDU muss die Angela Merkel Zeit überwinden gewissermaßen und nicht nur das sie muss diese ganze Zeit aufarbeiten denn ansonsten wird wird die CDU nicht in der Lage sein eine andere Politik zu führen und sie wird auch nicht in der Lage sein glaubwürdig gegenüber den wern zu sein schauen wir uns jetzt an was die Welt heute veröffentlicht hat also das ist jetzt nagelneu das ist ein Bericht eine eine eine Studie ja was eigentlich alles falsch die schwarzgrüne Koalition in Nordrheinwestfalen getan hat bezüglich den Abschiebung es ist ganz klar dass diese Koalition aus CDU eben und den Grünen geleitet von Herrn Henrik st ja das Abschieben praktisch unmöglich gemacht und die Grünen wissen warum das ist und zwar weil die Behörden völlig überfordert sind und das muss man sich merken denn wenn sie sich die ganzen Vorschläge jetzt der grün anschauen einige klingen sogar so recht hart ja man muss schnell abschieben und so weiter aber sie werden niemals hören dass man z.B die Einwanderung begrenzen soll ja und wenn man die Einwanderung nicht begrenzt ja dann sind die Behörden nach wie vor völlig überfordert das heißt Sie können Ihre Arbeit im grundeum gar nicht machen und das wissen die Grünen und hier wird sehr deutlich dass die Grünen das Wissen und auch das weiß natürlich auch die CDU das heißt die können z000 Maßnahmen vorschlagen und durchsetzen solange diese riesige Zahl an Personen nach Deutschland kommt die überhaupt keine an Aussicht auf eine legal auf einen legalen Aufenthalt hat ja dann ist das ist diese migrationskrise nicht zu bewältigen weil weil die Behörden schlicht undtergreifen das nicht leisten können ich werde hier die wichtigsten Sätze aus diesem Artikel vorlesen und Sie werden sehen also das ganze ist wirklich schockierend eigentlich was hier passiert warum wurde der Attentäter von Solingen nicht rechtzeitig abgeschoben Grüne und CDU in nordim westfah verweisen auf den Bund das EU-Recht oder untätige Ausländerbehörden dabei haben sie selbst diejenigen Behörden geschwächt ja und und zwar systematisch die mit dem kontrollieren aufspür und abschieben Ausreise pflichtiger betraut waren ja es war die Regierung wüst die genau jene behördeneschwächtert von denen nun alle Welt fordert sie hätten im Falle des attentäs von soligen wachsamer und kraftvoller präsenter und aktiver agieren müssen das hat auch neulich der Pressesprecher der Polizei gesagt der hat gesagt ja das Problem hier man kann kaum Leute abschieben aber die Behörden ja sind auch nicht richtig in der Lage dazu weil sie ja völlig überfordert sind und Sie werden sehen diese Überforderung ist eine direkte Konsequenz von der Politik von schwarzgrün und das muss friedich März bzw auch henriich wüst beantworten warum ist das so gewesen schwarzgrün hat den Sumpf aus Überarbeitung und Personal not gepflegt indem die abschieber und Kontrolleure versanken da das heißt es ist ein ein R also ich meine das ist schon sehr stark was er hier sagt es ist ein es war ein Sumpf ja die haben das richtig gepflegt das heißt die wussten dass das Ganze im Wohnung zum Scheitern verurteilt war seit Jahren bitten und Betten die kommunalen Ausländerbehörden in den NRW Städten um mehr Personal angesichts gewaltiger zuwanderungswellen klar überlegen Sie 2023 waren das 3 300 über 300.000 Leute ja also das können die Behörden nicht bewältigen bestellen Sie mal einen neuen Pass oder so wie lange das dauert ja da können Sie sehen dass die ganze die ganze Bürokratie ist irgendwie völlig überfordert in Deutschland also die wollen in mehr personalgesicht gewaltiger Z zuwanderungswellen und immer neuer verwaltungsauflagen ja also denken sie allein an die Grunderwerbsteuer z.B also das ist wirklich unglaublich ja das kann ein normaler Mensch kann nicht mehr selber machen ja teilweise ein Viertel aller Stellen waren dort 2022 selbst ganz normale Einkommensteuererklärungen sind kaum noch für normalen Menschen zu machen ja und das muss natürlich alles von jemand bearbeitet werden in den Behörden und so sieht's offensichtlich auch aus in diesen zentralen Aufnahme äh Behörden offiziell melden Sie Ihren also die diese ganzen zentralen aufnahmebehörden offiziell melden sie ihren Finanzbedarf am Jahresanfang beim Land an und dieser Bedarf wird erfüllt so teilte das Ministerium dieser Zeitung mit es geht ja hier die ganze Zeit um Nordrhein-Westfalen ja 2023 mit 49,9 Millionen Euro im Hintergrundgesprächen bestätigten leitende der zB also zentrale aufnahmebehörde Mitarbeiter gegenüber Welt jedoch sie sein Spardruck ausgesetzt ja also sie wussten wir müssen sparen ja obwohl re viele Menschen zu uns kommen ja und sie hätten sehr wohlerheblichen Bedarf an Geld und Mitarbeitern und siehe da und das ist jetzt ganz wichtig das ist ganz wichtig bei der heutigen ausschusssitz ausschusss Sitzung im Landtag räumte dies eh beiläufig auch die grüne Ministerin Paul das heißt die Grünen wissen das ist die die Ministerin die zuständig ist für diese ganze flüchtlingssache ja die ganzen Ausländer Behörden etc das heißt die Grünen wissen ganz genau dass die Behörden im grundeum gar nicht in der Lage sind eine normale Arbeit zu führen das heißt dieser attentä aus sülingen ja ich meine das war sehr schwer den abzuschieben überhaupt den Menschen zu identifizieren ja und dann müssen natürlich die Behörden sagen okay welche Fälle werden wir jetzt ernst nehmen welche verhafteten Leuten werden wir tsälich abschieben ja die dann a dem ale machen werden im Flug und so weiter klar und dann Fängen die an zu sieen das heißt wahrscheinlich entscheiden Sie sich für die einfachsten Fälle ja wo sie sagen okay der wird wahrscheinlich auch nicht klagen der wird einfach abhauen wir wissen dass aber die schwiendfälle ja und da wo man denkt okay der Typ hat außerdem Unterstützung ja und ist außerdem auch gewalttätig das heißt da müssen wir eine ganze Brigade von Polizisten klar dann ist natürlich die tendenzt das ab dass diese Fälle eben liegen zu lassen weil sie natürlich so viele Ressourcen erfordern dass die Behörden sagen okay wir müssen irgendwo sparen und auch in der Anwendung unser Mittel bei den Abschiebung ich meine das ganze ist völlig logisch aber das Wichtige ist die Grünen wissen das und deshalb ist noch mal die Grünen wollen die einbauung einbandung die die die zureisen nach Deutschland nicht begrenzen und solange das so bleibt dann wird di egal wie viele Maßnahmen getroffen werden das Problem wird sich nicht lösen deshalb ist für mich eigentlich also das was jetzt die gerade die Grünen jetzt gerade vor sagen wirklich eine unglaubliche wlertäuschung und es geht weiter wie sollten die zentralen aufnahmebehörden auch über genug personalverfügen wenn sie doch den kommunalen Behörden helfen sollen und diese den Personalnotstand ausgerufen haben schwarzgrün ja und man könnte sagen okay gut das war überall so ja aber das war das erstaunliche es ist eben nicht so es gibt gewisse Bundesländer die nicht von der CDU oder nicht von schwarzgrün geführt werden da sieht's viel besser aus das ist ja wirklich unglaublich auf jeden Fall wie viel zurück also wie viele Absiebung hat es dasw gegeben schwarzgrün ist aber auch mal verantw mit verantwortlich dafür dass 2023 nur 3663 Rückführung aus NRW vollzogen wurden rund 6% der 59373 ausreichse Pflichtigen das ist stand 2023 2023 war ein Boom an an Einwanderung ja dieses Jahr wird's weniger werden nicht aber kolossal weniger aber es ist wird weniger werden und das erstaunlich ist folgendes die weil jetzt sagt Hendrich wüs ja die Schuld hat die der Bund ja und die EU und es gibt so viele Regeln und so weiter und so fort aber die haben das hier verglichen mit anderen Bundesländern eben die eben nicht von schwarzgrün geführt werden sondern von der SPD und zwar konkret mit rheinlandfalz und se das Resultat aber zur Tatenlosigkeit ist kein Bundesland verdammt das ließ es sich an vielen Beispielen darlegen etwa an Hand der langen ab asylrechtsverfahren in ne Norden Nord Entschuldigung nordrehein Westfalen sind es rund 17 Monate überlegen Sie also praktisch anderthalb Jahre im Durchschnitt im rheinlandfals ist BD geführt dagegen 3,5 Monate also da sehen sie schwarzgrün ist eine Katastrophe ja das heißt man kann nicht sagen okay schwarzgrün wird eben das sind bessere grüne sozusagen oder die grün werden da irgendwie konservativ nein es wird alles schlechter ja und so ist es z.B auch in der Schulpolitik ist es in der Einführung von Gender etc etc die ganzen Themen die ich hab Anfang dieses Videos genannt habe oder an der lange Zeit vernachlässigten Kontrolle der Westgrenze von nordram westfah obgleich jede kurzzeichtig intensivierte Kontrolle zuletzt wegen der fußballm zu einem gewaltigen Fischfang in Sachen illegale und kriminelle führte und dadurch würde das absche Problem verkleinert denn wer weniger illegale hineinlässt muss weniger zurück führen und das weiß natürlich das Wissen alles die grüen ja und das ich meine die die in neordf konkret ist eine grüne Zustände für diese Geschichte eben diese Frau Paul der tiefere Grund hinter dieser untächtigkeit ist simpel schwarzgrün hat es sich vom abschieben in größeren Stil weitgehen verabschiedet und warum weil sich die CDU eben völlig ja grün verfärbt hat ganz einfach ja und das liegt eben an Angela Merkel deshalb wenn Friedrich März ja die ganze Angela Merkel Zeit nicht auf arbeitet wird diese Partei keine Glaubwürdigkeit gewinnen ja das wird nicht passieren das kann er sich abschminken ja also da müssen sich praktisch die Grünen bekehren ja bevor eigentlich die CDU irgendwie was macht ja denn die CDU war in der Vergangenheit in diesen ganzen Themen ideologisch psychologisch ja von den Grünen wie hy hypnotisiert ja und im Grunde genommen wird sich das nicht ändern ja also es ist ja auch fällig wie die Grünen jetzt diese ganzen ganz scharfen Forderung machen das heißt es wäre sehr einfach für ein Ministerpräsident Henrich wü sagt aha okay wir werden alles machen was dieser Konstantin von Notz und diese ir michalit sagen das habe ich heute ein Video behandelt und da werden die Leute sagen ah super aber de facto wird sich da nichts verändern weil sich an der an dem an dem grundsätzlichen Problem die unkontrollierte Massen Einwanderung sich so nichts verändern kann also wir haben ein riesen Problem ja die Grünen ja sind an entscheidender Stelle und sie denken nicht dran sich zu verändern ja und sie haben einen riesen Einfluss in die Politik eben in der Ampelkoalition aber auch innerhalb der CDU und das ist für Deutschland eine riesige Katastrophe

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