Vertrauensfrage jetzt? Muss Scholz weg und wer könnte es besser? | Possoch klärt | BR24

Vertrauensfrage-nur ein „Oppositionsideechen“? muss Scholz Weg Olaf Scholz ist ersichtlich für die SPD eine Belastung geworden und wenn man es groß fasst auch für diese Koalition denn der desaströse Zustand der Koalition hängt maßgeblich an der fehlenden Führung durch Olaf Schulz 84% sind mit der ampelregierung unzufrieden das ist echt viel Scholz Beliebtheit liegt bei 18%. das ist echt wenig längst wird gefordert Vertrauensfrage also Scholz soll alle Politikerinnen und Politiker im Bundestag Fragen vertraut ihr mir noch und wenn eine Mehrheit sagt nein dann GT's einen neuen Kanzler oder Neuwahlen das ist doch ein kleines oppositionsideechen dass man mal immer so alle drei Wochen dieses Wort sagt die Regierung hat eine Mehrheit Scholz bleibt unbeirrt der richtige move für Deutschland oder muss Scholz weg und wer könnte es überhaupt besser [Musik] jetzt ein Haushalt der schön gerechnet Wahldebakel, Haushaltskrise, Klimadebatte, - was hat die Ampel eigentlich geschafft? ist Koalitionspartner die sich ständig streiten unrealistisch Klimaziele die Liste an Dingen die der ampelregierung vorgeworfen werden ist lang hat jeand heizungsgesetz gesagt oder Zuwanderung in der Migrationsfrage hat diese Bundesregierung so viel gemacht wie keine Bundesregierung zuvor und gleichzeitig ist es vermutlich zu wenig weil man zu spät diese Maßnahmen ergriffen hat und daran sehen Sie wie schwierig regieren unter diesen filigranen Bedingungen der beschleunigten Veränderung der Verhältnisse ist und der schwerfälligen Art Kompromisse unter diesen beschleunigten Bedingungen herstellen zu können plus dazu die Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen bei denen die ampelparteien SPD FDP und Grüne verloren haben der letzte Sargnagel für Scholz ist Olaf Scholz nicht in der Lage diesem Land die Führung zu bescheren die er versprochen hat dann ist das ein weiteres Wachstumsprogramm für die AFD und dann ist das wirklich zum Nachteil für das Land das allein wirft die Frage ob Olf Scholz noch der richtige Mann ist Ist Olaf Scholz noch der richtige Mann? ist Olaf Scholz noch der richtige Mann das sehen nur 18% der Deutschen so so wenig haben beim ARD Deutschland Trend Anfang September gesagt dass Sie zufrieden mit Scholz sind zum Vergleich der schlechteste Wert von Gerhard Schröder während seiner siejährigen Amtszeit war 24% der von Angela Merkel während ihrer 16-jährigen Amtszeit 40%. ist weder angezählt noch muss er weg er hat ganz schlechte Umfrage Werte was nicht ganz unü ist für Regierungen die unter schwierigen Bedingungen ihre Arbeit machen hinzu kommt die Uneinigkeit in der Koalition aber er ist ein Jahr vor den nächsten Wahlen und er gibt in keiner Weise zu erkennen dass er schwächelt dass er aufgeben möchte die Frage ist nur sehen das auch so also z.B grüne diese Koalition ist eine übergangskoalition nach der eher Merkel und wir werden dann Vorankommen müssen als Land Übergangsregierung klingt wie Notlösung die Frage ist halt was sollte Olaf Scholz tun tatsächlich abtreten oder keep calm and regieron Olaf Scholz ist ein Stück weit Geisel seiner Koalition geworden die Lage und die Zeit in der er noch nennenswert darauf orientieren könnte den Hebel rumzulegen halte ich für abgelaufen SPD FDB grüne Scholz Lindner habbeck das ist wie ein Kindergarten wenn wir Freunde weren dann wirst du so ein Scheiß überhaupt nicht machen du machst uns alles kaputt das SP wurde Scholz jüngst bei einem Bürgerdialog vorgeworfen und wie ist der Kanzler dieser Regierung der Chef dieser Koalition dem entgegengetreten die Wahrheit ist sie haben Recht jetzt ist die Frage welches Patentrezept haben sie ich meine ich frage für einen Freund diesen Riss innerhalb der Aus für die Ampel nach den LT-Wahlen in Brandenburg Koalition kann der Kanzler DAF mein Verständnis nicht mehr kitten okay da stecken ja jetzt mehrere Dinge drin zum einen klingt das ja zumindest nach unserem Politikexperten von Lucke so als sein die Tage der Ampel wirklich final gezählt die eigentliche weiche Stelle dieser Koalition ist die FDP nach Ergebnissen in Sachsen und Thüringen von 1% und brandenbürg wird nicht die Erlösung bringen sondern weiteres Ergebnis von vielleicht 1 vielleicht 2% geht in der FDP die Panik um und insofern ist die weiche Stelle die dazu tendieren könnte zu sagen jetzt lieber ein Ende mit Schrecken als ein Schrecken ohne Ende die FDP die darauf hofft dass sie sich wenn sie sich noch stärker gegen die Grünen und die SPD wendet dass sie am Schluss ein stückweit noch davon profitiert der Erlöser zu sein Wahlen in Brandenburg sind am 22 September also markis words ob es danach noch eine Ampel in Berlin gibt das ist Quatsch mit sogenannter Soße meint hingegen der impirische politikforscher Wolfgang Schröder nein auf keinen Fall da wird ja häufig die Parallele zum Mai 2005 gezog zu den noch dreinwestfählichen Landtagswahlen wo seiner Zeit der damalige Kanzler Schröder auf diesem Wege dann das Vertrauensfrage stellte die unechte Vertrauensfrage und auf diesem Wege dann Neuwahlen herbeiführte das sehe ich augenblicklich nicht in Brandenburg kann ich mir gut vorstellen dass die AFD analog zu Thüringen die stärkste Partei werden könnte das würde aber nicht verhindern dass es auch in der nächsten Legislaturperiode eine Regierung unter sozialdemokratischer Führung geben wird Scholz also nicht nur bis September 25 sondern darüber hinaus Kanzler müsste er da nicht ein wenig hemdsärmeliger werden und weniger weglächeln er erreicht die Menschen gegenwärtig nicht so wie das eigentlich möglich wäre nach seinem Regierungsstil und er ist auch nicht in der Lage wirklich diese filigrane Politik Symbol so zu vermitteln wie das auch für die Orientierung der Bevölkerung wünschenswert wäre diese Vorwürfe an die Ampel an den Kanzler die sind ja offensichtlich und wenn tatsächlich nur 16% sagen wir finden die Ampel geil dann ist das ja auch keine gefühlte Wahrheit mehr sondern Fakt und mit dieser Lage mit dieser Situation muss doch die Politik umgehen gerade der Kanzler muss doch dieser Realität ins Auge blicken die Realitätsverweigerung von OL Scholz ist mit Händen zu greifen man muss das fast schon eine autosuggestive Beschreibung der Wirklichkeit nennen in der der Kanzler einfach nicht begreifen will dass das was diese Koalition ja tatsächlich geleistet hat in erheblichen Bereichen letztlich an all dem zerschellt was sie als Kakophonie als permanent Streit inszeniert hat das dringt nicht mehr durch und mittlerweile sind übrigens die Parteien auch so auseinander an der Spitze immer die FDP die mittlerweile die Grünen ein Sicherheitsrisiko des Landes nennt und Herr kubiki damit Wahlkampf machen will dass er garantiert dass sie nie wieder mit den Grünen koaliieren der weil sie noch in der Koalition stecken ein aberwitziger Zustand diese Lage ist vom Kanzler nicht mehr zu bewältigen aber die Bevölkerung hat es längst als solches realisiert in einem Augenblick wo die Lage völlig desaströs ist ein Kanzler zu erleben der das nicht wahrnimmt sondern an seiner Autosuggestion festhält ist natürlich kontraproduktiv in höchstem Maße und wird damit natürlich abgestraft werden deswegen sehe ich Olaf Scholz absolut chancenlos an und das weiß mittlerweile meinem Eindruck nach auch das Gro äh der SPD die einzige Frage ist wer wird es dem Kanzler mitteilen wir stellen ja Merz, Söder, Pistorius – wer könnte es besser? hier eine zweigeteilte Frage muss Scholz weg und wer könnte es denn besser als Kanzler Markus Söder hat zumindest jüngst noch mal einen kräftigen Sprung nach oben gemacht bei der Frage ob er ein guter Kanzlerkandidat der Union wäre Friedrich März sagt ab Hendrik wüst so zwischendrin wobei sein größtes Problem ist wer ist es überhaupt also Söder gegen Scholz die Tatsache dass wir es mit einem Kanzler Olf schuz zu tun haben ist maßgeblich das Werk von Markus Söder denn ich bin ganz sicher das Lachen alle hat um es mal auf den Punkt zu bringen nicht um die Ecke gebracht das war vor allem auch ein Werk der permanenten Attacke von Markus Söder und aus diesem Grunde herrscht in der CDU natürlich keinerlei Interesse Markus Söder jetzt an die Spitze der Kanzlerkandidatur zu setzen denn auch ein Friedrich märz bei all seinen schwachen Werten wird eine Chance haben ja das war ja immer so ein bisschen das Kalkül von Scholz hey ich bin zwar nicht so beliebt aber immer noch beliebter als Friedrich märz also wenn wir gegen März Antreten bei der nächsten Wahl dann wä geil Herr MZ und Herr Söder sind soweit ich das beobachte Politiker die zuweilen dreimal am Tag ihre Position verändern das würde das Publikum nicht nur irritieren sondern würde wenn dieser Stil auch zum Regierungsstil würde die Handlungsfähigkeit der Bundesrepublik und ihre Reputation in hohem Maße in Frage stellen insofern muss man klar für sich haben was ist die Aufgabe eines Bundeskanzlers die Aufgabe eines Bundeskanzlers ist mit Maß und Mitte mit Augenmaß die unterschiedlichen Interessenlagen auszutarieren und am Ende aber mehr zu schaffen als nur das Austarieren sondern eine zukunftsorientierte verantwortliche Handlungsfähigkeit für dieses Land zu garantieren krasse Stellenbeschreibung oder da will man doch nicht sein Beruf wechseln am Ende will es dann gar keiner machen den Job Fachkräftemangel auch in der Politik jetzt ist es aber eben so dass Scholz damit seinen 18% Zustimmungswerten rumdümpelt und merk mit 31% deutlich vor ihm liegt deutlich beliebter aus der SPD Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius steckt hier also sowas wie ein Harris Moment drin also Joe Biden der Präsident der USA wollte ja die ganze Zeit weitermachen obwohl seine Umfrage wwerte im Vergleich zu Trump nicht so gut aussahen bis Biden dann eben doch gesagt hat ja stimmt habt ihr recht sollst die Harris machen erst dann kam wieder Schwung in den Wahlkampf ist Olaf Scholz der deutsche Joe Biden und Boris Pistorius die deutsche Cala Harris ich glaube schon dass ein Boris Pistorius eine weit weit größere Chance hätte und damit natürlich einige Prozente ich glaube nicht dass der Sieg von der CDU CSU ernsthaft gefährdet wäre aber einige Prozente der Union abnehmen könnte die zweite Waffe wenn der SPD Pistorius zu rechts sein sollte also rechts in dem Sinne dass er sehr stark und klar hinter der Ukraine steht was ihm natürlich Stimmen gegen das Bündnis Saher wagencht möglicherweise auch gegen die AFD kosten würde die die zweite Alternative wäre natürlich die Nominierung von Lars klingball der weit softer ist der ein Kurs der Mitte fährt und der trotzdem auch erheblich bessere Werte als ODF Scholz hat also insofern wenn die USD überhaupt noch eine Chance haben will gegen einen Kanzler der Union dann durch den Wechsel also spielen wir das mal Sind Neuwahlen eine Option? durch nach den Landtagswahlen in Brandenburg hat die Ampel fertig es gibt Neuwahlen was denn dann FDP würde rausfliegen linke wären vermutlich nicht mehr im Bundestag Union stärkste Kraft dann AFD eine könnte es nicht mehr geben auch kein Jamaika sind neuewahlen also Pest oder kolera keine der drei Parteien die jetzt in der Koalition sind können sich von Neuwahlen etwas versprechen also bei der FDP wüsste man nicht ob sie überhaupt wieder reinkommt in den Bundestag bei den Grünen und der SPD würden es gegenwärtig schlechte Ergebnisse werden und insofern gibt's ja eigentlich gegenwärtig wenn man den Status Quo nimmt nur zwei Parteien die sich einen Vorteil versprechen könnten das ist die AFD und die CDU CSU und bei der CDU CSU kann man eigentlich nicht davon ausgehen dass man eine wirklich andere und in ihrem Sinne viel bessere Regierung so ohne weiteres bilden kann weil der Wunschpartner FDP würde vermutlich gar nicht ins Parlament kommen und wenn er kommt wäre er so schwach dass man allein mit ihm keine Regierung bilden kann also wäre man auf einen dritten Partner angewiesen und damit hätte man wieder eine Dreierkoalition die in der zurückliegenden Legislaturperiode ja in der Tat vielfachen Anlass Z Kritik und Skepsis gegeben hat unter gibt es beim einen oder anderen ja Vorbehalte gegen mögliche Regierungspartner wenn ein Mann wie Söder jetzt schon völlig unstrategisch ausschließt das mit den Grünen zu koalieren ist dann bleibt natürlich in klassischer Weise nur das was man früher große Koalition genannt hätte nämlich eine Koalition von CDU CSU und SPD wobei das eben schon lange keine große Koalition mehr ist weil die SPD keine große Partei mehr ist sondern vielleicht dann aber die 15% erzielt die dann noch reichen um mit der Union bei 33% eine Regierung zu bilden das wäre aber sage ich ihn ganz ehrlich natürlich zum gegenwertigen Zeitpunkt eine weit bessere Lösung als eine fortgesetzte Koalition der ampe deren Kakophonie bis 2025 nicht aufhören wird und die damit den Populisten von AFD und BSW immer mehr in die Hände spielen wird fair enough aber jetzt mal ehrlich große Koalition ist das wirklich das was die Leute die keinen Bock mehr auf Ampel haben wirklich wollen das ist die einzige Lösung bei der ich gegenwärtig überhaupt eine Stabilität sehe und das ist das wo ich glaube übrigens auch die Mehrheit der Bevölkerung längst wieder hin will nachdem ja in erstaunlicherweise die verheerenden merkeljahre die ja für vieles mit verantwortlich sind die ganzen Fehler wurden ja zum Teil ergelegt aber trotzdem erstrahlt die merkelzeit in nostalgischchen Glanz große Koalition Reloaded mit märz und Pistorius das ist die ampelparteien bei der nächsten Bundestagswahl schwer haben werden dafür muss man kein hochstudierter Politologe sein die Frage ist nur wann kommt diese Wahl erst 2025 oder asap nach der Landtagswahl in Brandenburg was ist deine Prognose lass es mich gerne in den Kommentaren wissen und Teil dieses Video in deiner scholzm Weg whatsappgruppe das war eine Produktion von br24 br24 ist besser im Abo besser im Abo ist br24 wenn es bei seidenbacher klappt dann warum auch nicht bei uns merci und ich seh dich gesund im nächsten Video