Sommerinterview 2024: Katja Wolf, BSW

Published: Aug 25, 2024 Duration: 01:00:00 Category: News & Politics

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[Musik] das Landeswelle Thüringen sommerinterview live aus Uhe mit Daniel Ebert muss ich eine kleine Berichtigung heute ausnahmsweise hinterher schicken es ist nicht live es ist eine Aufzeichnung aus Termingründen mussten wir das Gespräch was sie jetzt im Radio hören vor anderthalb Wochen schon aufzeichnen falls also in der Zwischenzeit irgendwas wildes passiert ist wir konnten es heute an diesem 14.08 noch nicht wissen trotzdem herzlich willkommen zum Landeswelle sommerinterview heute mit dem Bündnis Sarah Wagenknecht und Katja Wolf ist hier die Spitzenkandidatin für Thüringen herzlich willkommen freue mich [Applaus] sehr und sie hören schon es sind auch ungefähr 20 25 Leute hier wir schwitzen zusammen wer war heute schon mal in der Sonne draußen mal klatschen jetzt und wer hat länger als eine halbe Stunde ausgehalten zwei juta ist die härteste die die die schafft das wie sieht wie sieht im Moment der Wahlkampf aus das ist doch auch bei dem Wetter ganz schön anstrengend oder na ja bei uns ist der Wahlkampf glaube ich ein bisschen anders als in anderen Parteien weil wir nicht seit Z Jahren uns drauf vorbereiten und das ganze mit 20 Mann in der Landtagsfraktion die wissenschaftlich zuarbeiten und dazu noch einem großen Stab der hauptamtlich bei den Parteien beschäftigt ist bei uns ist tatsächlich alles noch eh ehrenamtlich auf relativ wenige Schultern verteilt das macht es total spannend das ist anstrengend aber das gibt natürlich eine ganz besondere Aufbruchstimmung ist schön also ich genieße es aber es ist noch viel anstrengender als alle Wahlkämpfe die ich vorher schon erleben durfte es ist ja auch eine sehr na ich sag mal spezielle Personalpolitik die das bündniserwag man kann nicht einfach eintreten es wird es wird ausgewählt und bestimmt wer wer Mitglied werden darf und nicht wie viel Mitglieder gibt's aktuell in Thüringen also wir sind im Moment aktuell bei ungefähr 80 aber ich will Ihnen ein kleines bisschen wiedersprechen weil das klingt so nach einem Kos Shop das sind wir nicht wir sind immer dabei Menschen aufzunehmen und das ist kein rosinenpicken sondern das ist tatsächlich ne der ganz stinktnmale Nachbar von nebenan aber das Prinzip dahinter nämlich zu sagen wir wollen langsam wachsen wir wollen ne das Zusammenwachsen wir wollen uns kennen wir wollen die Chance haben minander Debatten zu führen wir wollen natürlich auch wissen dass wir uns nach welchen Kriterien wählen Sie aus das sind Menschen die sich engagieren die in ne die dazu kommen die sagen wir wollen mitmachen und die sich dann auf eine besondere Art und Weise hervortun also wir haben die letzten Mitglieder die wir im großen sozusagen Schwung aufgenommen haben waren vor allem jene die kommunalpolitisch für uns kandidiert haben und die sensationelle Ergebnisse vor Ort errungen haben und wo wir sagen na ja natürlich wollen wir euch auch in der Partei haben ist ja klar und wenn Sie jemanden ablehnen was was ist der häufigste Grund warum sie jemanden nicht nehmen na ja das ist ja nicht dass wir in der Kommission jetzt irgendwie dass sie sozusagen wie bei Deutschland sucht dem Superstar irgendwie dreimal bassern und dann sind sie aufgenommen nein nicht auch schlecht als Dieter Bohen vorstellen mus ja wobei die Vorstellung finde ich gerade witzig vielleicht sollten wir das Format mal probieren nein also spaß beiseite ist tatsächlich so dass aus den Regionen ne wir haben ein sehr sehr starke Verankerung in den Regionen wir haben sehr starke regionalbeauftragte die die Fäden zusammenhalten weil wir natürlich überhaupt keine Chance haben gleichzeitig Ostthüringen Nordthüringen und wie auch immer sozusagen im Blick zu behalten da sind die Regionalbeauftragten auf eine ganz besondere W Sie jemanden ablehnen was was wäre typisches K wird niemand es wird niemand im klassischen Sinn abgelehnt sonder also ich kenne einen okay okay der Fall ist mir nicht bekannt aber es ist so dass wir sagen na ja jetzt werden erstm andere aufgenommen ach so also da wird einfach eine Priorisierung vorgenommen okay das jetzt ein bisschen lustig also Kriterium für nicht Aufnahme ist wir nehmen erstmal andere ja okay gut dann gehen wir in die Politik sag also ich sag ih ganz ehrlich genau so ist es also na klar wenn wenn wir wissen dass Menschen irgendwie in der Öffentlichkeit auch Sachen erzählen wo wir sagen das ist von unserer Programmatik ganz weit weg oder sich daneben benehmen weil sie irgendwie ne nicht den richtigen Ton treffen und Menschen beleidigen oder so das sind jetzt nicht die die wir zuerst bei uns auf der Liste haben logischerweise das finde ich jetzt auch nicht überraschend muss sagen also be bei so einer Partei die in so einer Aufbauphase ist dann brauchen sie auch so das heißt sie gucken schon ob die Menschen die sich da bewerben als Parteimitglied auch irgendwie zu Ihnen passen ob die zu uns passen und ob die ne in einer besonderen einem besonderen Engagement auch mitmach machen wollen parteileichen oder Karteileichen wollen wir nicht gibt's Mitgliedsbeiträge ja das sagt ganz normal die Satzung und wir bezahlen ganz normal unsere Mitgliedsbeiträge wie viel ist das darf darf man das er 1% relativ an der Stelle unterscheiden wir uns tatsächlich nicht von anderen Parteien diese 1% Reglung vom Einkommen vom Einkommen genau das ist eine ganz normale Reglung die es in anderen Parteien genauso gibt ich weiß bei den Linken wird relativ viel vom Gehalt gespendet an an unterschiedliche Stiftung verpflichtenderweise also die sind gezwungen sozusagen Teile ihres Einkommens abzugeben diese ne es gibt eine Unterscheidung an der Stelle also eine klassische Spende sozusagen kann ich nicht nicht so richtig gezwungen werden muss ich auch nicht das sollte auch immer freiwillig bleiben dieser ne das was Sie ansprechen auch relativ relativ Standardwerk in Parteien dass es den sogenannten Mandat trägerbeitrag gibt nämlich wenn ich mit der Partei ein Amt erringe dass ich dann entsprechend auch ein Teil des Einkommens an die Partei abgebe womit dann wiederum Wahlkämpfe finanziert werden womit Parteileben finanziert wird das finde ich als Prinzip auch nachvollziehbar weil die Parteien brauchen natürlich auch eine Finanzierung was mich selber ganz persönlich fasziniert am bündniser wenknecht ist wie schnell das alles jetzt ging und plötzlich stehen sie auch es war nichts sicher lange Zeit ob sie es schaffen in Thüringer Regionalverband zu zu zu etablieren der dann auch noch rechtzeitig zur Wahl antreten kann und so weiter das ging dann alles in einer affenartigen Geschwindigkeit muss man sagen und das war ein riesenauffand das muss ich Ihnen ehrlich sagen weil das ging echt an die Kraft die hirden sind so hoch eine also zum einen juristisch zu schaffen eine Partei zu gründen und dann auch noch juristisch zu schaffen für eine Wahl anzutreten die Unterstützerunterschriften die wir sammeln muss das ist in Anbetracht dessen dass man komplett ne sie brauchen den Namen Vornamen Geburtsdatum Adresse das auf einem amtlichen Formular was Schrecken einjagt wo es nicht mal so einfach ist wenn ich hier bei ihnen sammeln würde und sie sagen mit Stempel und überhaupt das sieht tatsächlich angsteinflößend aus das war ein riesiger Kraftakt und ich bin sehr sehr froh und sehr sehr stolz dass wir das geschafft haben und ich weiß das ist nur all jenen zu verdanken die wirklich auch über ihr ihre eigenen persönlichen Grenzen hinausgegangen sind und gesagt haben wir brauchen aber diesen Neustart und sich unglaublich engagiert haben sie haben ja auch prominentes Spitzenpersonal geworben mit Steffen quasebar z.B der seit gefühlten 200 Jahren des MDR THÜRINGEN Journal moderiert der war von einen Tag auf den anderen OnAir sozusagen verschwunden sie vermissen ihn auch oder ich alles was falsch kurzer werbeblog wer in suel auf den Markt kommt um hier Sarah Wagenknecht zu sehen wird auch Steffen quasebart zu Gesicht kriegen hat die Chance sich Autogramme zu holen und seine Sehnsucht ein bisschen zu stillen wird irgendwann den Sender BSW 2 geben oder sowas das ist echt schön mit Steffen quaseb das muss ich ehrlich sagen der ist für uns ein großes Geschenk nicht nur weil er eine ganz besondere Art hat und mit seiner Freundlichkeit der ist wirklich so ne der ist nicht nur vor der Kamera so der ist wirklich ein herzenswarmer Mensch ein sehr kluger Mensch der einen unglaublichen Humor hat und mit dieser positiven Energie der ausstrahlt uns unglaublich gut tut wirklich das ist trotzdem kann sich das das BSW auch bei sie können ruhig ein bisschen neidisch sein dass der bei uns gelandet ist ich halte das aus okay dannin so aber jetzt trotzdem kann das BSW auch sehr froh sein sie gekriegt zu haben seit seit sie da die Spitzen Kandidatin sind regnet ja unmoralische Angebote das erste kam von rammelo wir war das überhaupt ernst gemeint ich erinnere noch mal dran er hat ihnen Ministerposten angeboten wenn sie nur nicht die Partei verlassen und in der Linken bleiben da hatte ich aber die Partei schon verlassen also von daher war das ein bisschen ein merkwürdiger und das meine ich gar nicht böse also um Gottes Willen will da auch nicht nachtreten aber ich habe es auch nicht ganz verstanden was sozagen war das Quatsch oder eine Übersprungshandlung von ihben was was war das und das er war natürlich tief enttäuscht sowohl menschlich als auch politisch und das verstehe ich das war für mich auch wirklich eine schwierige Entscheidung das macht man nicht mal so in einer Nacht und Nebelaktion und das entscheidet man nicht über Nacht und sagt auch heute mache ich mal was Neues und seine Enttäuschung habe ich schon verstanden und dass er nicht so ganz ohne Widerstand aufgeben wollte das fand ich dann auch menschlich nachvollziehbar trotzdem war der das Angebot äh na ja ich sag mal nach außen war es kein gutes Signal weil das doch schon den Eindruck vermittelt dass so ein Ministerposten von Dingen abhängt die mit Kompetenz erstmal nichts zu tun haben ich fand das Signal auch an der Stelle irritierend zumal ich mir dann überlegt habe wenn ich jetzt willkürlich ein Ministerposten rausgesucht hätte den ich gewollt hätte wen hätte ich denn am nächsten Tag arbeitslos gemacht ne also es ist ja tatsächlich so ein auch für mich nicht an jedem Punkt nachvollziehbarer Versuch gewesen aber das nächste Angebot wartet ja schon ne es es gibt ja es gibt ja irgendwie das Angebot wenn die CDU sie unterstützt Ministerpräsidentin zu werden dann werden sie auch die CDU unterstützen was der der ein Zuschauer hier hat das schon aufgeschrieben und hat gesagt der ähm so ein politischer kuhandel den es in Deutschland noch nie gab so formuliert er das ist das ist das überhaupt reell was da diskutiert wird ich glaube er bezieht sich mit dieser Wortmeldung auf die Frage dass darauf hingewiesen wurde wenn wir in Thüringen stärker werden dann erwartet man die Unterstützung einer Partei genauso wie wenn ein anderer in Sachsen stärker wird dass man dann sozusagen ein Ministerpräsident mitwählt das war ja die Klammer die Thüringen und Sachsen an der Stelle weil wir eben auch am selben Tag wählen und rel nicht vergleichbare sind zwei komplett politisch komplett unterschiedliche Bundesländer aber am Ende noch mal drauf hinzuweisen es gibt politische Regeln die gibt's einfach so und die politische Regel die die es gibt heißt wer stärker ist hat das Vorschlagsrecht fürs Personal und fürs Spitzenpersonal und da drauf noch mal hinzuweisen dass es so eine politische anstandsregel gibt das fand ich persönlich auch nachvollziehbar dass das wie ein Kuhhandel wirkt das finde ich schade war es aber nicht ist ja doch nicht zustande gekommen erstmal muss gewählt werden genau und das auch gut so und im Moment sagen die Umfragen ja Spitzenwerte voraus für das BSW ich bin da immer für Demut wirklich ich bin also erstens wir haben un am 15 März diesen Jahres als Landesverband gegründet die Partei wurde Anfang Januar in Berlin gegründet deswegen bin ich wirklich ein kleines bisschen auf der erwartungsbremse weil dieses erfolgsschwangere sozusagen immer höher immer weiter äh ein bisschen auf uns drauf projiziert wird und ich finde es wäre ein riesiger Erfolg wenn wir 15 oder 20% erreichen könnten das wäre deutschlandweit Sensation und wenn uns diese Sensation gelingt dann finde ich ist das also nicht nur eben auch historisch in Deutschland in dieser Weise einmalig sondern wirklich auch ein ein Vertrauensvorschuss mit dem wir sehr demütig umgehen werden aber deswegen bin ich da verzeihen Sie mir dass ich mich da so ein bisschen sozusagen drum rum laaviere weil ich wirklich eine eine ganz ganz tiefe innere Befremdung habe in dem Moment wo man anfängt über Wahlergebnisse vor der Wahl zu lamentieren und zu spekulieren ich finde Wahlen sind ein unglaublich wichtiger demokratischer Akt und die Demut vor der Wahl und vor dem Wähler und vor dem Wahlergebnis verbietet es eigentlich dass man drei Wochen vier Wochen se Wochen vor der Wahl schon spekuliert was geh ich hab schon Kritiker gehört die gesagt haben na die werden ja im Moment ein bisschen hoch geschrieben im Sinne von es wird sehr viel das Gefühl habe ich aber nicht also nee wir haben tatsächlich einen relativ guten bundesweiten Blick über die Frage der journalistischen Wahrnehmung und im Moment ist es tatsächlich so dass wir jeden Tag links und rechts und auch noch mitten in die magenrube kriegen weil je tatsächlich jeden Tag irgendwie wenn ich das so sagen darf eine neue Sau durchs Dorf getrieben wird sich jeden Tag ein neuer Mensch befleißigt fühlt vor dem BSW zu war ob nun ehemalige Bürgerrechtler oder ehemalige Schrift oder noch Schriftsteller mit Herrn Biermann oder also ne jeden Tag diskutiert wird ob wir nicht doch heimlich mit der AFD paktieren nein das werden wir nicht tun also der Wind ist schon sehr rau geworden der uns entgegenbläst das ist okay das ist legitim das ist das Recht der freien Presse an der Stelle keine Streicheleinheiten zu verteilen aber es ist schon sehr rau wir reden auch noch über politische in halte ich verspreche liebe Hörerinnen und Hörer bei Landeswelle thürgen das ist das Interview mit der BSW Spitzenkandidatin Katja Wolf hier im Sender sie können das morgen dann auch direkt noch als Video auf landeswelle.de angucken das ist eine Aufzeichnung aus Termingründen denn wenn Sie das am 26 hören ist gerade Elefantenrunde im mtr die zweite große fakt ist extra und so weiter da müssen Sie persönlich vorort sein logischerweise alles andere wäre ein bisschen verrückt alles andere W ein bisschen verrückt wir haben auch anderen Leuten das Recht eingeräumt wenn es einen wichtigeren Termin gibt können wir das ja aufzeichnen allerdings mit mit der Bedingung es wird nichts rausgeschnitten was gesagt ist ist gesagt und da muss ich jetzt durch ja und wir haben wir haben wenn Jutta jetzt bei ihnen aufsteht und husten muss dann hat sie vor anderthalb Wochen ein Hustenanfall gehabt ja aber sie kriegt das hin bin ich mir ganz sicher m ihn wird wie viel links ist im BSW noch drin ich sage ihn das frei von der Leber weg ich genieße diese Truppe die sich da gefunden hat im besten Sinn unglaublich weil sie aus unterschiedlichsten Menschen besteht weil sie aus Menschen besteht die klar schon politische Erfahrung haben aber eben auch aus und das ist wichtig ne um Gottes Willen alles andere wäre harik Kiri aber auf der anderen Seite aus so zauberhaft bodenständigen Menschen ne unser Tischlermeister Jens zölner steht jetzt gerade noch an der Säge so Steffi echrich als Unternehmerin die hier in sul kandidiert ist auf eine ganz besondere Art und Weise für uns eine Bereicherung weil sie ein ganz eigenen Blick jeden Tag aus dem wahren Leben mit einbringt und so sind wir selber Unternehmerin selber Unternehmer und sie ist auch heute hier deswegen herzlich willkommen Steff erstmal freu mich auch sehr dass sie da ist kann man ja durchaus mal fragen wenn Sie schon mal da sind was war der Grund für sie zu sagen BSW das ist jetzt mein Ding da muss ich auch rein und da muss ich vor allen Dingen mitmachen nicht einfach die wähle ich nur sondern ich stelle mich auch mit Gesicht zur Verfügung also bei mir waren es tatsächlich die vielen Probleme die in den letzten Jahren immer mehr geworden sind und wo die aktuelle Politik die gemacht wird den Wähler oder den Menschen im Land überhaupt nicht mehr im Blick hat und das Thema Frieden und die einzige wirkliche Friedens Partei im Moment ist das BSW das hat mich umgetrieben und das hat mich dazu gebracht zu sagen okay ich möchte mich hier engagieren ich möchte hier Mitglied werden dass ich dann auch noch als direktkandidattin in zlandstad gehe das habe ich tatsächlich vor drei Monaten noch nicht gewusst wann ist das wer hat das entschieden und wann ist das passiert ich bin gebeten worden also man äh es gab eine Frage wer auf die Liste geht mit auf die Landesliste was sieht ja auch blöd aus wenn neue Partei nur fünf Leute da stehen hat und da habe ich mich dazu bereit erklärt bin auch gewählt worden von den Mitgliedern und später kam dann die Frage Mensch in sue würden wir uns freuen wir hätten eine Direktkandidatin wohlbemerkt es war vor der Europawahl lange vor der Europawahl und ich habe mich mit meinem Mann beraten wir haben überlegt also ein bisschen Bedenkzeit gab's schon ja die gab's schon die gab's schon ich habe mir das nicht einfach gemacht und habe dann gesagt okay weil natürlich dass auch der Partei und dem Ergebnis nützt wenn ein Direktkandidat da ist da sind Sie ja wirklich richtig frisch in der Politik komplett immer Polit interessiert aber nie in der Partei engagiert gewesen jetzt solange es noch geht schildern sie mal ihre ersten Eindrücke wenn man Wahlkampf macht wenn man unterwegs ist für für so eine Idee was was schlägt ein dafür Stimmung entgegen im Moment also bei uns hier in sue fast nur gute Stimmung also das muss ich wirklich so sagen wir hatten es ja vorhin von den Unterschriften ich brauchte ja auch in der Stad ze also in meinem Wahlkreis der besteht aus su zellamelis und Oberhof mit den dazugehörigen Ortschaften ich brauchte innerhalb von einer Woche 250 Unterstützerunterschriften ich habe gedacht oh mein Gott wie das beschrieben war das ist ein amtliches Formular und niemand gibt gerne so seine ganzen datenpreism und ich habe nach se Tagen 407 Unterschriften abgegeben und da drauf also ich bin auf die Sula Zella Melisa und Oberhofer wahnsinnig stolz dass sie mir das möglich gemacht haben haben sie sind Sie auch schon mal angefeindet worden deswegen offen noch nicht die Plakate werden halt verschmiert aber gut im Internet schon mal irgendwas mitgekriegt ja auch dort natürlich da braucht man ein bisschen Elefantenhaut glaube ich oder braucht man denke ich ja muss ich mir auch noch anschaffen auf der anderen Seite sage ich immer ich stehe vor allen Dingen auch für einen respektvollen politischen Diskurs der ist in den letzten Jahren derartig verloren gegangen dass wir uns nicht wundern müssen dass auf der Straße Prügeleien passieren danke schön erstmal Frau [Applaus] esrich Frau Wolf jetzt heißt das Ding Bündnis Sara wenknecht nur sara wenknecht ist in Thüringen weder wbar noch sichtbar sie kommt zum Wahlkampf vorbei das haben sie versprochen viele bemängeln diese politische Partei nach einer Person zu benennen ist das richtig oder falsch aus ihrer Sicht logischerweise richtig ich verstehe die Kritik auf dem ersten Blick aber auf dem zweiten Blick ist sie aus meiner Sicht trotzdem eine eine innere Logik gefolgt die wirklich richtig ist weil Sarah Wagenknecht heute sagte mir ein Journalist die schillernste Figur der deutschen Politik im Moment und das glaube ich auch sie hat eine unglaubliche Ausstrahlung und sie hat eine unglaubliche Fähigkeit Sachen auf dem Punkt zu bringen oder anders ausgedrückt es gibt in dieser Republik eigentlich niemand der nicht weiß wofür Sarah Wagenknecht steht und wenn man so ein Projekt startet dann ist das Wichtigste dass Menschen wissen wofür man steht und auf diese Art und Weise sehr schnell ohne lange erklären zu müssen klar zuachchen mit welcher Agenda diese Partei angetreten ist und mit welchen Kernpunkten das finde ich persönlich richtig ich gehe davon aus ich weiß es nicht ne ich gucke jetzt nur vorsichtig in die Glaskugel und meine Glaskugel würde mir sagen dass die Partei in 5 Jahren wahrscheinlich anders heißt weil man dann eine andere Breite hat weil man bekannt ist weil die Menschen einkennen weil man eine Verankerung hat weil man die Frage der inhaltlichen Schärfung vorangetrieben hat und man dann sicherlich an dem Punkt ist dass man sich keine Ahnung Partei der Vernunft und Gerechtigkeit oder wie auch immer nennt aber an dem Start tatsächlich mit einer sehr klaren Marke und einer sehr klaren Übersetzung sozusagen eines Inhalts nämlich mit der Person warer Saher Wagenknecht dabei zu sein das finde ich persönlich ein eine ganz wichtige Entscheidung und hat maßgeblich zu der schnellen zu dem schnellen Erfolg ne bei den Kommunalwahlen waren wir ausgesprochen erfolgreich bei der Europawahl waren wir erfolgreich wie uns das keiner zugetraut hätte und deswegen allein schon aus diesem Grund Z war richtig jetzt haben wir Landtagswahlen also es geht um das Parlament das in Thüringen demnächst für Entscheidungen sorgen soll aber eines ihrer großen Themen ist Krieg und Frieden was hat das mit Thüringen zu tun und was hat der Thüringer Landtag damit zu tun warum ist das für sie so ein riesen Ding so ein riesen Thema na ja das hat natürlich ganz direkt mit Thüringen zu tun weil die Frage wie verändert sich Thüringen das beginnt das ist gar keine Zuschreibung das beginnt bei der Frage wie haben sich Kindergärten und Schulen verändert wie haben sich Städte verändert wir haben in Deutschland mehr als eine Million geflüchtete aus der Ukraine natürlich hat das direkt Auswirkung auch auf Thüringen es hat natürlich direkt finanzielle wir Auswirkungen aber das ist gar nicht mein Fokus und das ist gar nicht mein Kernpunkt ich weiß nicht wie es Ihnen geht ich nehme wahr bei mir persönlich aber auch bei vielen vielen Thüringern dass das Thema Krieg und Frieden uns beschäftigt wie kein anderes Thema das ist die Kriegsangst das ist die aus meiner Sicht in mir selber unglaublich das Befremden wenn ich von einer kriegstüchtigkeit eines Landes höre und da merken sie dass es ganz viel mit uns zu tun hat in dem Moment wo Minister aussprechen dass Deutschland wieder kriegstüchtig werden muss merken sie dass dieser Krieg plötzlich ganz nah kommt und an dieser Stelle ein sehr sehr sehr vehementes und das ist unser Kern und den lassen wir uns auch nicht weg diiktieren und das ist auch in Thüringen unser Kern ein sehr vehementes friedensplettoer abzugeben und sich sehr vehement gegen diesen Krieg und für eine diplomatische Lösung auszusprechen das ist aus meiner Sicht auch für Thüringen ganz wichtig und manchmal wird's dann auch ganz konkret wenn der Kanzler in einer Nacht und Nebelaktion mehr oder weniger alleine beschließt dass in Deutschland wieder Raketen stationiert werden sollen dann wird's auch für Thüringen ganz greifbar ne wenn wir in eine kriegsspirale reingeraten die mir persönlich ne himmelangst und Bange mich himmelangst und Bange werden lässt dann merken sie plötzlich wie konkret das Thema ist jetzt wird Sarah Wagenknecht von ihren Kritikern oft zu große russlandnähe vorgeworfen sie wä zu nah an Putin dran dieser Brief den sie selber erwähnt haben von den Bürgerrechtlern wirft sogar den BSW vor mit falschen Zahlen und mit Lügen zu arbeiten ähm haben sie sich der Kritik mal wirklich sachlich angenommen und vielleicht hier und da äh die Chefin auch mal ein bisschen gebremst also ich finde den Brief der Bürgerrechtler an der Stelle tatsächlich befremdlich weil er weit weit weit übers Ziel hinausschießt also erstens war es mal die Basis der Bürgerrechtler in der DDR dass das Thema Schwerter zu flugscharen ein Markenkern war und deswegen befremdet mich die diese so vehemente Kritik an einer friedensposition als zweites befremdet mich mit welcher Selbstverständlichkeit man lügen vorwirft ohne es am Ende tatsächlich durchzudeklinieren und zu beweisen wo man gegebenenfalls falsch gelegen hat und dazu uns eine russlandnähe zu unterstellen bloß weil wir sagen es braucht eine diplomatische Lösung und ich bin zutiefst davon überzeugt dass ich die Situation in der Ukraine im Moment sich eher verschlechtert für die Ukraine also eigentlich ist es auch eine ukrainische Perspektive jetzt an den friedensverhandlungstisch zu fordern das ist dann ein Punkt wo ich persönlich ein stark nicht nur ein starkes Befremden hab sondern persönlich auch Populismus in diesem Brief spüre und das Gefühl hab dass er eher parteipolitisch geprägt war als aus einer Bürgerbewegung die immer auch für Meinungsfreiheit gestritten hat die immer auch auch gestritten hat eben wie ich gesagt habe für eine sehr klar friedensorientierte friedensorientierte Richtung die kauser Frieden findet man auch auf den Plakaten der AFD auch die Linke ist für Diplomatie in diesen also viele Parteien sprechen sich mittlerweile dafür aus was unterscheidet das BSW von allen anderen Positionen na ja zum ersten es ist unser Markenkern und war war immer unser marenkern wir empfinden wir erfinden den Frieden jetzt nicht neu als Marketing Gag und ich habe das Gefühl dass das bei anderen Parteien schon so ein Stückchen ist aber ich beschwere mich da gar nicht ich finde es gut und ich finde es wichtig wenn andere Parteien jetzt auch an dem Punkt sind festzustellen dass das Thema Frieden bisher von ihnen unterbelichtet war umso besser dann wird die Stimme für Frieden für Diplomatie und raus aus dieser Kriegslogik immer lauter damit kann ich gut leben also das ist tatsächlich je mehr dabei sind umso besser dann mal ganz konkret sie werden gewählt sie haben eine Stimme im Thüringer Parlament was würden Sie für dieses Ziel als erstes tun na ja wir wir hätten ja nicht nur in Thüringen eine Stimme im Parlament sondern am Ende ist Thüringen als Bundesland auch im Bundesrat vertreten und hat damit natürlich direkt Auswirkung auch auf den auf die Bundespolitik und eine sehr klare auch bundespolitische Stimme wir leben in einem föderalen Rechtsstaat der Föderalismus ist ein ganz elementar Säule des deutschen Rechtsstaates und damit ist die Rolle der Bundesländer sehr klar formuliert und es ist nicht dass wir an der Stelle sozusagen nach dem Motto bist nicht zuständig hast du nicht zu sagen nee die Bundesländer haben eine sehr klare und sehr deutliche Stimme auch auf Bundesebene und genau das gilt es dann auch im Land Landtag umzusetzen genau an der Stelle muss man den Finger auch im Landtag wir haben keinen eigenen Außenminister bin ich völlig bei Ihnen und wir werden in Thüringen auch kein Außenminister einrichten aber das Thema ich würd es machen ja das Thema muss man besetzen ganz klar die Frage nach ich sag mal sie haben als Bürgermeisterin von Eisenach etwas komplett anderes getan als z.B die Stadt sul sie haben sich einkreisen lassen die stad suul währt sich mit Händen und Füßen bis heute ich spreche von Fusion Fusion mit mit dem ein kleiner feiner Unterschied na gut als auf Augenhöhe dann natürlich logischerweise alles andere klingt ein bisschen nach Annexion aber der Vorgang ist der gleiche darüber würde ich gerne nach einer zweiminütigen knappergepäckpause mit ihnen drüber reden und dann natürlich über konkrete Thüringer Themen wie kriegen wir erzte aufs Land und wie kriegen wir die Oma in die Stadt darüber müssen wir reden 2 Minuten Pause dann sind wir gleich wieder da [Musik] [Musik] TTM nun sind sich Herter und Karl einig es ist Zeit für einen neuen Bodenbelag im Wohnzimmer und für neue Gardinen also ist es Zeit für einen Anruf bei [Musik] TTM das Ehepaar einigt sich mit der freundlichen Beraterin Antje von TTM auf einen Beratungstermin bei Ihnen zu Hause [Musik] hallo da sind wir TTM Team Frau Wunder Erik lesser darf reinkommen TTM bietet einfach alles rund um Bodenwand und Fenster und auf Wunsch auch den kompletten Heimservice Anruf genügt und TTM kommt von der Auswahl über das bis zur kompletten Montage und dem Verlegeservice TTM steht Ihnen zur [Musik] Seite nähen dekorieren und verlegen alles mit drin und TTM ist stolz ab sofort einen Unterstützer in seinen Reihen zu haben der als Doppelweltmeister im Biathlon und fairer Sportsmann sein Leben lang für Werte einsteht die sich auch m auf die Fahnen geschrieben hat mit Herzblut bei der Sache ganz oder gar nicht zielsicher und mit ruhiger Hand immer mit fair playay und der richtigen Bodenhaftung das können die Mitarbeitenden von TTM und bieten alles für ein schönes zuause und das immer mit einem Lächeln ihr Erik lesser für ein schönes zuuse TTM [Musik] das Landeswelle sommerinterview heute mit Katja Wolf vom Bündnis Sarah wenknecht sie ist die Thüringer Spitzenkandidatin das Interview ist aus Termingründen aufgezeichnet worden wenn sie es heute hören deswegen sind auch Publikumsfragen sozusagen jetzt erstmal nicht möglich ich versuche aber die Fragen des Publikums zu stellen und da müssen wir auch mal über die Entwicklung in Thüringen reden gibt es Dinge wo sie sagen das ist in den Letten 10 Jahren gut gelaufen boah das ist aber eine schwierige Frage also klar gibt Sachen die ganz sicher gut gelaufen sind aber da muss ich tatsächlich drüber nachdenken also das ist ja auch schon ein Zeichen ne wüssten sie was ihn sofort einfällt auf die Frage was ist gut gelaufen geben Sie mir noch ein bisschen Zeit ja ich frag nachher noch mal was ist nicht so gelaufen da fällt ih sicher was ein da da fällt mir sicher was und das ist keine kein beißautomatismus unter Politikern ich glaube dass jeder in Thüringen spürt dass die letzten im Besonderen 5 Jahre für Thüringen nicht gut waren die Minderheitenregierung und ich will gar nicht jetzt vor mich hin philosophieren warum wir zu einer Minderheitenregierung gekommen sind und warum diese Minderheitenregierung 5 Jahre vor sich hin gewurstelt hat und es war 5 Jahre wursteln hat dem Land nicht gut getan viele Entscheidungen sind nicht getroffen worden viele Entscheidungen sind falschroffen worden es gab falsche Kompromisse es gab vor allem aus meiner Sicht die Punkte wo einfach nichts vorangegangen ist das beginnt bei der Digitalisierung und hört auf bei der Frage wie der ländliche raumstärker unterstützt werden kann und da haben Sie sicherlich Ideen für sollten Sie haben sie wollen im Thüringer Landtag na ja ich glaube dass das Grundprinzip sein muss dass das Land wieder funktioniert also dass der Motor wieder geschmiert ist weil wir merken ja dass an ganz vielen Stellen dieser Staat nicht mehr in der Weise funktioniert wie er das sollte dass es ne nicht mal mehr zufällig in Termin bei Behörden gibt dass es nicht mal zuverlässig möglich ist unvorstellbar wenn mir das jemand vor 5 Jahren erzählt hätte und das ist jetzt keine kein ausschließliches Thema der Landesregierung aber dass es nicht mal mehr zuverlässig möglich ist einen Reisepass zu beantragen und damit in die in den Urlaub zu fliegen oder das unglaublich viel Unterricht ausfällt dass wir 10% der Stunden haben die offiziell ausfallen und das 10 pro jeder zehnte Schüler verlässt die Thüringer Schule ohne Abschluss das sind aus meiner Sicht Punkte an dem man nicht vorbeigehen kann und so tun kann als wäre das alles was sind ihre Lösungsvorschläge wie kriegt man wieder ein Termin auf dem Amt na ja wir müssen tatsächlich das Land wieder zum Laufen bringen und das kriegt man hin klar mit alles was zu digitalisieren geht muss digitalisiert werden und überall da wo es möglich ist Bürokratie abzubauen muss das auch passieren ne sie haben gefragt was nicht gut läuft wir erleben dass Thüringen Bürokratie Weltmeister in allen Punkten werden will Thüringen versuchte in den letzten Jahren alles besonders gut zu machen und wenn man versucht Musterschüler zu werden dann legt man überall die Hürde hoch das führt dazu dass wir in Thüringen eines der kompliziertesten vergaberechte bundesweit haben was hat das für ein Ergebnis nicht dass es gerechtterzug geht sondern das Handwerker gar keine Chance kleine Handwerker Mittelstand gar keine Chance mehr hat sich aner öffentlichen Ausschreibung zu beteiligen dass es überhaupt nicht mehr möglich ist diese wahnsinnig hohen Hirten wo sie noch eine Nachhaltigkeitsstrategie nachweisen müssen und nachweisen müssen dass Ihre Fliesen die sie verlegen nicht aus kinderh das W sie wieder abschaffen es muss einfach eine Vereinfachung geben wir müssen dahin kommen dass wir aus den kompliziertesten Regeln die leichtesten Regeln machen es darf nicht mehr unsere unser Anspruch sein alles wahnsinnig kompliziert zu machen sondern tatsächlich und das ist ein Anspruch den wir sehr klar formuliert haben auch Wahlprogramm dass es uns wichtig ist die einfachsten das einfachste Baugesetz das einfachste Vergaberecht zu haben und das muss ich durchziehen da will ich Frau Eschrich noch mal fragen sie kommt aus der Wirtschaft und hat wahrscheinlich auch schon mit Bürokratie zu kämpfen gehabt was war so die letzte Begegnung der Papierart oh gerade heute und zwar ging es um Förderanträge im dem minimis Programm und mir ist es tatsächlich passiert da WTE von vom Tag der Antragstellung bis zum Verwendungszweck mal eben eine Richtlinie geändert und dieser gesamter Antrag den mache ich seit vielen vielen Jahren jedes Jahr wieder ist der Art verkpliziert worden dass ich heute drei Tage dran sitze und früher habe ich das mal inem halben Tag erledigt gehabt also es ist tatsächlich muss so viele Kreuze machen wo ich jedes einzelne Wort lesen muss und ähm unglaublich unglaublich wie das kompliziert worden ist viele Reden von Digitalisierung dringend müssen müssen na ja wenigstens einfache Dinge melde besescheinigung brauche ich von der Stadt oder will will umziehen muss eine neue Adresse melden sowas funktioniert in in so vielen europäischen Ländern nur bei uns nicht digital warum wo wo klemmt da ich glaube sind zwei mindestens ünde das eine weil wir immer versuchen tatsächlich alles so strikt und stringent sozusagen durch ne ja kein Fehler zulassen ja keine juristische angreffffähigkeit zu lassen der Datenschutz ist an vielen Stellen in einer Weise überbordend dass er uns die Luft nimmt auch im übrigen den Behörden die Luft nimmt vernünftige Lösung zu schaffen und andere Länder ziehen das einfach generalstabsmäßig durch das ist in einem föderalen System mit all den unterschiedlichsten Bundesländern die ganz unterschiedlich ticken und die unterschiedliche politische Zielrichtung verfolgen wahnsinnig schwierig und das dann noch in einem Bundesland runterzubrechen wo auch die Landesregierung nicht bereit ist eine im besonder so eine Strategie zu übernehmen und sich ne mit einem ne Verwaltung aus einer Hand sozusagen ich erleb das selber oder habe das selber als Oberbürgermeisterin erlebt als wir fusioniert sind mit dem Kreis zwei verschiedene Sozialämter zusammengeschmissen haben dann gab es zwei komplett verschiedene komplett verschiedene Systeme was dazu geführt hat dass die Mitarbeiter alle Sozialdaten komplett noch mal eingeben mussten das ist doch eine Situation die ist irsinn da braucht es eine Koordination von Seiten des Landes Hessen macht das z.B ja teilweise sogar innerhalb einer einer Stadtverwaltung oder in der Verwaltung eines Landkreises dass mal ganz grob gesprochen Computerprogramme in einer Stadtverwaltung nicht miteinander kommunizieren weil sie von unterschiedlichen Herstellern sind oder was auch immer das mit einer guten EDV sollte das nicht passieren aber es passiert da haben sie völlig Recht aber es ist wirklich so dass diese Koordination auf Landesebene für die Kommunen aber auch für das Land einfach nicht stattfindet und kann ih das nur sagen es ist ja gar nicht schwer also es ist ja gar nicht dass wir an der Stelle irgendwas fordern was nicht überall sonst Standard wäre wenn ich von Eis nach 6 km über die Grenze schaue da gibt es genau einen Anbieter für die kommunale Digitalisierung es gibt ein Fachverfahren was bei allen Kommunen entsprechend das gleiche ist es gibt die EDV aus einer Hand und es funktioniert viel viel besser als bei uns wir hinken hinterher an einer Stelle wo es für ein für die Größe von Thüringen was eigentlich eine überschaubare Größe ist mit 2 Millionen Einwohnern aus meiner Sicht tatsächlich eine gut händelbare Größe ist und trotzdem hinken wir hinterher dass wir ist ja schon schlimm die Deutschen sind ja schon auf dem letzten Platz bei der Digitalisierung und wenn man dann noch auf dem letztten Platz des letzten Platzes ist dann wird's einfach bitter dann ist es auch bei Olympia nicht mehr schön zu sagen dabei sein war alles erinnern Sie sich noch an Thüringen das gibt's nur auf dem Papier D die die die nächste Frage Schule Ausfall Lehrermangel haben sie selber 16 unterschiedliche Lehrpläne in 16 unterschiedlichen Bundesländern wie sieht da ihre Lösungs wie sehen da ihre Lösungsvorschläge aus an das Thema Föderalismus im Bildungs Bereich ranzugehen ist ein wahnsinnig dickes Brett aber ich glaube wir müssen es endlich tun und ich weiß dass alle Kultusminister und kultusministerinnen ihr eigenes Bildungssystem verteidigen als wä es eine heilige Monstranz und das ganze wird ausgetragen auf dem Rücken der Schülerin und Schüler und der Lehrer das das halte ich tatsächlich für ein absurdes System dass es völlig unterschiedliche Abschlüsse gibt völlig unterschiedliche Lehrpläne man eigentlich nicht umziehen kann mit seinen Kindern überlegen Sie mal innerhalb eines Landes ist es im Prinzip unmöglich umzuziehen im Besonderen wenn die Kinder in der Abiturphase sind oder so das ist total verrückt da müssen wir besser werden aber wir müssen auch in Thüringen bei unseren ureigenen Problemen besser werden an der Stelle will ich die rotrotgrüne Landesregierung ein kleines bisschen in Schutz nehmen weil die Fehler die zu dem heutigen Unterrichtsausfall führen die wden tatsächlich unter einer CDU-Regierung gemacht dass über viele Jahre nicht eingestellt wurde also überhaupt nicht kein einziger Lehrer eingestellt wurde da konnte man schon mit Ansage wissen wie die Pensionierung und das in rentegehen von Lehrern ist ne da hätte man vor der Welle sein müssen wie sind sie die Organisationsstruktur der Schule es gibt viele Schulämter auf den Schulämtern sitzen auch Pädagogen die dort die Hängeregister sortieren und so weiter ist das alles heute noch zeitgemäß und notwendig nein ist es nicht und da da ist der Ansatz ne was ich sagen wollte wenn wir am 1 September beschließen wir stellen jetzt 2000 es fehlen im Moment 2000 Lehrerinnen und Lehrer wenn wir beschließen die stellen wir ein dann können wir uns die nicht backen und die kommen nicht über Nacht weil es dauert mindestens 5 Jahre bis die ihrstudium abgeschlossen haben aber was wir machen können und das sofort da sind wir wieder beim Thema Bürokratie ist dass wir gerade beim Bürokratieabbau von Lehrerinnen und Lehrern viel viel besser werden mir wird gespiegelt zwischen 130 und 160 Stunden im Jahr brauch ucht ein Lehrer allein für Dokumentationspflichten warum braucht er so viel weil er sich durch drei verschiedene Programme durchklicken muss und den Rest noch mit der Hand aufschreiben und das dann wieder in irgendein anderes Programm einfügen muss Punkt 1 da müssen Lehrer entlastet werden von allem unnötigen und das was nötig ist muss so gut wie möglich laufen und Punkt 2 und der ist mir mindestens genauso wichtig das ist genau das was Sie ansprechen wir machen so wahnsinnig kompliziert in Thüringen ich habe in einen jungen Mann vor mir gehabt der gesagt hat ich wollte als Lehrer als Matth leehrer ich wollte in Thüringen bleiben ich wollte in Eisenach bleiben aber ich habe ein halbes Jahr auf eine Zusage gewartet in Niedersachsen hatte ich sie innerhalb von wenigen Tagen und das ist die Situation die wir jeden Tag neu erleben die Schulämter sind zu bürokratisch geführt es dauert zu lange die Entscheidungen dauern zu lange und auch den Schulen wird das Leben schwer gemacht wenn ich mit Schuldirektoren spreche und die mir erklären wie umständ Prozesse sind wie wenig sie selbst entscheiden können wie wenig sie über eigenes Budget entscheiden können und wenn sie über eigenes Budget entscheiden können welche unglaublichen bürokratischen hirden sind dass ich sagen kann mensch ich nehme jetzt Geld in die Hand um am Nachmittag eine Arbeitsgemeinschaft zu machen das muss vereinfacht werden jetzt mal ein denkspielchen dass wir beide machen können jetzt stellen wir uns mal vor das Bündnis SAR wenknecht KEM in Thüringen in irgendeer Form mit in Regierungsverantwortung dann ist es ja auch wichtig das sehen wir an der jz Regierung dass es eine Verwaltung gibt auf allen Ebenen die Beschlüsse auch umsetzt und auch so wie man sie sich gedacht hat jetzt sind alles was Sie sagen geht zu Lasten genau dieser Verwaltung die sie vereinfachen wollen ausdünnen wollen entlasten wollen teilweise abschaffen wollen glauben Sie dass das der richtige Weg ist Einspruch euer Ehren euer Ehen am meisten leiden unter der Bürokratie die Mitarbeiter in der Verwaltung weil die ja genauso die sind im Normalfall nicht mehr geworden die Aufgaben sind mehr geworden die Prozesse sind viel viel komplizierter geworden und auf der anderen Seite höre ich von Mitarbeitern auch in der Landesverwaltung dass es unglaublich nervig ist ein Dienstreiseantrag noch per Papier abzurechnen dass es unglaublich umständlich ist die Prozesse Z machen die Dokumentationspflichten und und und das heißt es ist nicht so dass Mitarbeiter sich gegen einen Rückbau in der Bürokratie aussprechen würden nein die wollen auch dass es schneller und besser geht und die weiß ich da an unserer Seite auch wenn es zum Schluss weniger Stellen in der Verwaltung gäbe na ja wir wissen alle miteinander dass das was ich eben bei Lehrern skizziiert hab nämlich wie viele in Rente gehen das trifft Verwaltung ganz genauso wir werden auch in der Verwaltung nicht mehr schaffen ist auch jetzt schon so nicht mehr schaffen alle Stellen die frei wären zu besetzen ich habe in Eisenach als Oberbürgermeisterin die Stelle des verkehrsplaners viermal ausgesch und sie ist immer noch nicht besetzt also das ist ja eine Situation es ist ja nicht so dass in der Verwaltung sozusagen die Menschen auf dem Bäumen wachsen wirürden nein das tun sie nicht wararzt im Veterinäramt aber ja und diesen demografischen diesen demografischen Wandel muss ich selbstverständlich inoweit einrechnen das klar ist dass ich nicht mehr jede Stelle neu besetzen kann weil es einfach nicht gelingen wird und das geht nur durch Bürokratieabbau und das geht natürlich nur durch Vereinfachung der Prozesse und auch Digitalisierung in der Verwaltung ganz und natürlich durch Fachkräfte Gewinnung die kann sehr unterschiedlich aussehen die eine Partei möchte sich die Fachkräfte selbst äh erzeugen die da wünsche ich viel Glück ich bin mir aber ganz sicher dass es nicht funktioniert da werden keine Fachkräfte rauskommen aber die nein Spaß beiseite die die Zuwanderung spielt da eine riesenrolle und da ist auch Thüringen auf dem letzten Platz wenn ein Arzt aus Bulgarien hierher kommt bevor seine Papiere anerkannt sind sind mal schnell anderthalb zwei Jahre rum das macht das Thüringer Landesverwaltungsamt ist offensichtlich sehr überlastet damit und der bulgarische Arzt kriegt seine Zulassung nach dre Monaten in Bayern viel schneller und ist weg das ist auch das was mir aus den Krankenhäusern gespiegelt wird und wissen Sie was das verrückte dabei ist der bulgarische Arzt darf in den anderthalb Jahren nichts medizinisches Arbeiten der darf nicht mal Blutdruck messen im Krankenhaus ist doch absurte Situation uns fehlen Pfleger aber der bulgarische Arzt darf in dem der Zeit seiner Anerkennung vielleicht noch als Reinigungskraft arbeiten das ist eine völlig absurde Situation und eine wo ich verstehe ich würde als bulgarischer oder syrischer Arzt oder wie auch immer auch nicht meine Bewerbung in Thüringen abgeben ist doch klar aber so ähnliches ist auch mit Ingenieuren mit Pflegekräften mit Lehrern etc was der kanadische Lehrer der kein Englisch unter darf weil nicht den richtigen Abschluss hat da wird's doch tatsächlich absurd das ist doch und der ist ausgebildet als Lehrer wirklich der ist so diesen Entscheidungsträger möchte ich gerne mal in seiner Muttersprache reden hören ich das das wäre glaube ich noch mal lustig aber Migration ist ist ein riesen Ding auch wird gerne mit dem Fachkräfte Gewinnung vermischt aber reden wir trotzdem einfach mal über über die Migration was sagt das Bündnis sa wenknecht dazu wie man dieses Thema in Zukunft handhaben will ich bleib bei dem Thema was wir eben hatten nämlich die Frage von Arbeitsmigration und die Frage unseres demografischen unserer demografischen Entwicklung und da sitzen wir in einer Stadt die das Thema im Besonderen zu tragen und zu schultern hat weil suel ich finde nicht dass es unrühmlich ist aber natürlich als eine der ältesten Städte Deutschlands hier eine besondere Herausforderung hat älteste im im Sinne von der Altersdurchschnitt der Menschen ist hoch ja nicht Rier ich wollte schon sagen aber wir werden und es geht nicht mehr um Fachkräfte es geht um Arbeitskräfte wir werden ohne eine vernünftige Migration das Thema nicht lösen können und besonderen nicht im Osten Deutschlands lösen können wir brauchen eine Migration der Fachkräfte und wir brauchen auch eine Migration der Arbeitskräfte auch Pflegehelfer muss vernünftig sein aber wie sieht das aus ganz praktisch genau das ist genau der Punkt den sie eben ges angesprochen haben Menschen die malochen wollen und die mit ihrer eigenen Hände Arbeit ihr Geld verdienen wollen die müssen tatsächlich schneller und bürokratischer aufgenommen werden im Moment sind die Einkommensgrenzen so hoch dass sie in bestimmten Berufen die mäel Mangelberufe sind gar keine Chance haben jemand über Zuwanderung Kind zu kriegen oder oder die Hürden tatsächlich sehr sehr hoch sind wir müssen viel schneller werden bei der Frage der Anerkennung von berufsschlüssen Berufsabschlüssen es ist heiß heute ich bitte um um Entschuldigung dass das Gehirn manchmal ein bisschen langsamer ist als der Mund und genau diese Punkte an der Stelle eine gute Willkommenskultur aufzubauen die Kinder derer die kommen ganz schnell in Kitas zu integrieren Spracherwerb möglich zu machen auch Ehepartner familienpartner entsprechend Zuwanderung ist muss man aber auch ehrlicherweise sagen auch ein bundesthema da kann Bundesland nur wenig na ja auch wieder ein bisschen Einspruch euer Ehen wir sind in suel und Bundesländer gehen schon sehr sehr sehr unterschiedlich mit dem Thema um wirklich sehr unterschiedlich fr Arbeitserlaubnis z.el ja aber das ist am Ende auch das ist am Ende trotzdem das ist zwar von den Regeln ein bundesthema aber wie es umgesetzt wird und in welcher Geschwindigkeit und mit welcher Professionalität es umgesetzt wird es am Ende wieder durchaus ein Thüringer Thema und und wenn ich sul anspreche dann meine ich natürlich die Frage der Erstaufnahme das ist aus meiner Sicht ich war ne über viele viele Jahre Vizepräsidentin des Deutschen Städtetags das heißt ich habe ganz ganz viel mit meinen Kollegen zusammitzen dürfen und wir haben viele Abende miteinander die Köpfe zusammengestreckt in der Frage wie läuft's bei euch und das Thema im Besonderen Migration im Bereich der geflüchteten ist das Thema Erstaufnahme in den anderen Bundesländern seit vielen Jahren abgeräumt und relativ geräuschlos abgeräumt weil wie machen die das mehr Geld ins System mehr Einrichtung mehr verteilt aufs Land und am Ende mehr Kapazitäten also lieber viele kleine als eine große so kann man es zusammenfassen genau genau und es ist verträglicher fürs Land und das ist besser und das ist am Ende das was su hier zugemutet wurde in den letzten Jahren ist aus meiner Sicht tatsächlich unzumutbar ne da muss man gar nicht drum rumschworbeln und die Frage der bezügelten Migration sozusagen oder der unregulierten Migration ist eins was im Besonderen Kommunen belastet und da ist auch die Frage natürlich kann man da im Bundesland entsprechend die Regeln gestalten dass wir in Thüringen die geringste mit Abstand die geringste pauschale und damit die geringste finanzielle Unterstützung für Kommunen bei der Unterbringung von geflüchteten haben das doch nicht in Ordnung dass diese Pauschale seit mehr als 10 Jahren fast nicht angefasst wurde jetzt minimal ne sie kriegen PAL Daum 300 € als Kommune im Monat für einen geflüchteten für die Unterbringung und die Versorgung und wer schon mal eine Wohnung gemietet hat weiß was da ein Zimmerwohnung kostet glauben sie dass ich für 300 € inklusive allem was mit dran hängt ein Menschen Menschen wird ich unterbringen kann nein kann ich nicht und das sind doch die Punkte dann wo es wo ich sage die ungesteuerte Migration ist zurzeit wirklich auf dem Rücken der Kommunen ausgetragen und selbst Menschen die gutwillig versucht haben es gut zu machen und dann rechne ich mich mit rein ich habe tatsächlich den Ehrgeiz gehabt Menschen Menschen wirdig unterzubringen in Wohnung unterzubringen und sehr schnell auch in Arbeit und in Kindergärten und und und zu integrieren wir sind als Kommunen in weiten Teilen damit alleine gelassen worden und das nicht in Ordnung das würden sie ändern wenn sie in der Landesregierung säßen wenn sie in Regierungsverantwortung kommen die Verfahren müssen schneller gehen das gehört dazu es kann nicht sein dass ich über ein Klageverfahren am Ende die Möglichkeit hab über viele viele viele Jahre in Verfahren hinzuziehen und am Ende ne es fast nicht mehr möglich ist dann Zuwanderung über illegale Zuwanderung entsprechend zu regulieren das muss schneller gehen wir müssen schneller den Verfahren werden wir müssen schneller in den Widerspruchsverfahren werden und wir müssen auch klarer in unserer Erwartungshaltung werden dass Menschen arbeiten gehen und europäische Außengrenzen schützen ist immer wieder ein Stichwort wie steht das BSW dazu ohne wird's nicht gehen gar keine Fragen alles klar wir und ich will jetzt nicht ne war vor kurzen im der französischen Partnerstadt von Eisenach und wir haben uns genau mit dieser Frage intensiv auch besprochen warum dauern in Frankreich in dem ersten Schritt die Verfahren 3 Monate und im zweiten Schritt 6ch Monate in drei Monaten haben sie in Deutschland und in Thüringen noch nicht mal die Gesundheitsuntersuchung vernünftig hingekriegt ne das das ist einfach eine Frage wie beschleunige ich weil die Entscheidung über eine Bleibeperspektive hilft auch dem geflüchteten wenn ich über viele viele Jahre in der Schwebe Hänge und nicht weiß wie ist denn meine Integrationsperspektive kann ich bleiben oder nicht dann ist das auch für den Menschen und die Familie keine gute Situation ich möchte das letzte Thema was wir angerissen haben noch mal zumindest in in den zwei oder dre Minuten irgendwie durchprügeln und zwar sie sind fusioniert als kreisfreie Stadt mit dem Wartburg Kreis haben sich reich beschenken lassen von der Landesregierung dafür sie haben sie ich würde sagen wir haben gut verhandelt su su hat das nicht gemacht ist ein anderen Weg gegangen versucht jetzt mit zelamelis Oberhof und schleus Oberzentrum zu werden bereuen Sie den Weg den Eisen Naach gegangen ist oder ist der Sula Weg der bessere sul und Eisenach sind an der Stelle wir haben keine Wartburg ich weiß aber Sie haben dafür wunderwunderschöne Landschaft und sul ist wirklich eine tolle Stadt das will ich dazu sagen wirklich und das meine ich aus tiefster Seele nicht nur weil sie jetzt sind gleich Z Minuten entschuldigung ich komme zum Punkt die Grundvoraussetzungen sind total unterschiedlich die Aufgabe der Kreisfreiheit war nicht schön und das war kein kein Weg den wir mit Lächeln gegangen sind und wo wir gedacht haben boah das ist ja alles so weil die Aufgaben haben wir gut gemacht und wir haben Sie gerne gemacht und das System der kreisfreien Stadt wo sie Verwaltung aus einen Hand aus einer Hand haben das ist ein vernünftiges Prinzip im Besonderen für Städte in suel ist komplett anders sie leiden nicht an wahnsinnig hohen Sozialausgaben wie wir in Eisenach getan haben sondern sie haben das Problem von freiwilligen Ausgaben und das meine ich ohne jede Kritik weil sie haben den Schatz eines Tierparks sie haben den Schatz eines CCS sie haben an der Stelle s übernehmen oberzentrale Funktion in suel die die Stadt alleine mit gut 30.000 Einwohnern so nicht finanzieren kann und deswegen habe auch ich ich habe ein durchaus freundschaftliches Verhältnis zu ihrem Oberbürgermeister ihren Oberbürgermeister der Oberbürgermeister geraten den Weg nicht zu gehen weil es hätte die Sula Probleme nicht gelöst und da ist der Weg des Oberzentrums der bessere Weg und es ist ein wichtiger weg und ich bin an der Stelle sehr klar dass die Landesregierung suel bei diesen freiwilligen oberzentralen Funktionen stärker unterstützen muss beim Tierpark stärker unterstützen muss beim zopark beim beim CCS stärker unterstützen muss beim bei Ihrem tilienb Bad stärker unterstützen müssen weil das machen sie nicht für die Stadt sondern das machen sie für eine große Region und da sind sie ganz wichtig dann habe ich jetzt noch was und wenn ich ein Satz noch zum Oberzentrum raus damit dass man jetzt in einer Nacht und Nebelaktion dieses Prinzip vergrößert hat war nicht in Ordnung es war einfach nicht in Ordnung da hat jemand eine falsche Entscheidung gefällert würde ich sag da hat jemand eine parteipolitische Entscheidung gefol getroffen und parteipolitische Entscheidungen sind an dieser Stelle meistens falsch ich habe eine schnellfragerunde mit allen durchgezogen einfach nicht nachdenken mir nicht vorher verraten das stimmt und das bei der Hitze nicht nachdenken einfach Satz vollenden wenn ich die Wahl hätte dann würde ich BSW wählen wenn ich könnte würde ich keinesfalls bei dieser Hitze in diesem Studio sitzen in Berlin nervt mich am meisten die Abgehobenheit und die realitätsferne mein lieblingsminister in der Landesregierung ist fällt mir gerade nicht ein mit Bodo ramelo würde ich gern mal in Ruhe reden mit bnö will ich irgendw mal gar nichts machen Thüringen braucht jetzt am dringendsten Vernunft und Gerechtigkeit vombündnisara Wagenknecht Katja Wolf vielen vielen Dank für den Besuch es war ein bisschen unerträglich warm heute aber wir haben es geschafft und dafür haben wir echt kontenance behalten finde ich das finde ich auch Damen und Herren bei Landeswelle thürgen können Sie das Gespräch dass sie jetzt gehört haben ab sofort auf landeswelle.de auch als Video angucken es war eine Aufzeichnung aus term il Frau Wolf heute am 26 wenn Sie das sehen und hören beim MDR bei brisant nicht brisant doch Fakt ist Fakt ist eingeladen war und da wollen wir uns als kleine Macher gar nicht einmischen danke für den Besuch hier in su sehr gern es war trotzdem ein Vergnügen und ansonsten wenn sie am Schlussapplaus merken wie es [Applaus] ankam nächste Woche ist ja im Grunde nach der Wahl da ist der 292024 dann wissen wir wie es ausgegangen ist und dann reden wir drüber und zwar mit den Leuten die davon was verstehen und das können im Grunde nur die Komiker dieses Landes sein wir haben Jonas Greider eingeladen und der kleine Nils wird auch vorbeikommen mit den beiden fachkräftegewinnungen nenne ich das mit den beiden werden wir die Wahl auswerten das also nächste Woche 20 bis 21 Uhr nur dann wieder live hier in diesem Programm vielen Dank fürs zugucken und bis zum nächsten Mal auf wiederhörnchen danke schön [Musik] [Musik]

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