04.09.2024 Reden Pistorius und Scholz Flugabwehrraketengruppe 61 IRIST-SLM

Boris Pistorius sehr geehrter Bundeskanzler lieber Olaf meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten sehr geehrter general gerhardz Herr Rauch Herr dial meine Damen und Herren liebe Soldatinnen Liebe Soldaten ich kann mir vorstellen dass die Stimmung hier in der Flugabwehr raketengruppe 61 vor einem Jahr im Herbst 2023 eine andere war eher etwas angespannt nachdem Russland im Februar 2022 seinen brutalen völkerrechtswiedrigen Angriffskrieg gegen die Ukraine begonnen hatte und die Bedrohungslage eben auch an der NATO Ostflanke sehr ernst war war schnelles Handeln gefragt für Deutschland und die Bundeswehr stand fest wir müssen unseren ukrainischen Freunden in ihrem Verteidigungskampf gegen den russischen Aggressor unterstützen vor allem auch militärisch gleichzeitig war die klare Konsequenz die Bundeswehr muss umfangreich modernisiert werden all das hast Du Olaf in deiner historischen Rede zur Zeitenwende schon wenige Tage nach an dem Angriff deutlich gemacht und zugesichert entsprechend schnell und konsequent konnte gehandelt werden und wurde gehandelt sie liebe Soldatin Liebe Soldaten wissen selbst am besten wie viel Geräte und Munition wir bis heute an die Ukraine und unsere östlichen Bündnispartner abgegeben haben sie erinnern sich auch genau daran dass im Februar 2023 entschieden wurde unter anderem zwei hier in Todendorf stationierte Flugabwehrsysteme Mantis sowie alle luftraumüberwachungsradare der flugabwehrgruppe raketengruppe ein Flugabwehr raketengruppe 61 bis Herbst 2023 an die Slowakei abzugeben und ich verstehe dass bei allem Verständnis bei aller Sympathie für die Unterstützung für die Ukraine das natürlich hier auch auf die Stimmung schlug und heute 18 Monate ich will das noch mal unterstreichen nur 18 Monate nach dieser Entscheidung ist der Trend ein ganz anderer mir gegenüber wurde mehrfach das Wort Aufbruchstimmung erwähnt sie erleben nicht nur was Zeitenwende bedeutet Sie können Sie auch tatsächlich anfassen und zwar hier direkt hinter mir gemeinsam haben wir eindrucksvoll gezeigt was wir stemmen können wenn alle an einem Strang ziehen Bundestag Industrie beinbw und nicht zuletzt die Truppe alle haben Hand in Hand und in Rekordgeschwindigkeit gearbeitet Anfang August stand das erste von insgesamt sech RST System hier auf dem Hof finanziert aus dem Sondervermögen der Bundeswehr und nur knapp einen Monat später sind die erste Soldatinnen und Soldaten an dem System ausgebildet ich freue mich sehr hier in Todendorf heute gemeinsam mit dem Bundeskanzler und Ihnen allen die anfangsbefähigung des flugabwehrsystems rstslm vermelden zu können bereits Mitte 2027 soll die Umrüstung auf das neue Waffensystem abgeschlossen sein ausgerüstet mit dem modernsten flugabwehrraketensystem seiner reichweitenklasse wird der standorf toen Standort Todendorf damit zum zukunftsstand der andort der Flugabwehr raketentruppe unserem deutschen System IRST unterstreichen wir auch insgesamt die Leistungsfähigkeit Deutschlands als Hochtechnologiestandort wir zeigen wofür wir zu wozu wir fähig sind wir zeigen aber auch wie Beschaffung läuft wenn Industrie und Truppe pragmatisch und lösungsorientiert Hand in Hand arbeiten und wir füllen eine wichtige Lücke was unsere luftverteidigungsfähigkeit angeht mit den Systemen der European Sky Initiative werden wir künftig nahezu das gesamte bedrohungsspektrum abdecken vom Schlamm bis zum Weltraum auch die multinationale Ausbildung die hier zukünftig stattfinden wird spielt dabei eine Schlüsselrolle nicht zuletzt stärken wir damit die europäische Luftverteidigung insgesamt ganz im Sinne der NATO meine Damen und Herren Soldatinnen und Soldaten all das ist gelebte Zeitenwende mein Dank gilt deshalb allen Beteiligten in der Industrie und insbesondere natürlich der Firma Deal unseren Abgeordneten des Bundestages und natürlich dem beinbw und der Luftwaffe ohne die Männer und Frauen die hier seit vielen Jahren eine außergewöhnliche Leistungsbereitschaft und Flexibilität an den Tag legen wäre das alles nicht möglich ich weiß dass viele von Ihnen fordern sei es bei der Ausbildung der ukrainischen Soldaten oder bei den unzähligen NATO oder eu-verpflichtungen die sie täglich mit Leben füllen Sie zeigen täglich auf unsere Bundeswehr ist Verlass dafür danke ich Ihnen von Herzen ich freue mich nun das Wort an unseren Bundeskanzler übergeben zu können vielen Dank sehr gerter Herr Olaf Scholz Bundesminister lieber Boris serrter Herr dial sehr geehrter Herr Rauch seh geehr der Generalleutnant gerhardz seh geehrte Damen und Herren Abgeordnete des Deutschen Bundestages und des Landtags Liebe kameradinen und Kameraden der Bundeswehr Liebe Zivilbeschäftigte meine Damen und Herren oder wie wir hier oben etwas weniger wortreich sagen moin schon heute ist es sehr gut hier in todenhoff zu Todendorf zu sein in Dienststellung und Meldung einer anfangsbefehigung das klingt ein bisschen technisch übersetzt auf Hochdeutsch heißt das Los geht's hier in Todendorf nimmt heute ein neues Kapitel der europäischen Luftverteidigung Gestalt an begonnen hat dieses Kapitel mit der Zeitenwende Russlands furchtbaren Angriff auf die Ukraine und die europäische Friedensordnung wir haben daraus schnell die nötigen Konsequenzen gezogen indem wir Fähigkeitslücken schließen und beschaffungsbürokratie abbauen indem wir das nötige Geld bereitstellen Stichwort Sondervermögen und 2% Ziel indem wir eng mit der Industrie kooperieren inklusive der Ausbildung oder indem wir einsteigen in den Aufbau einer echten europäischen Luftverteidigung im Rahmen der NATO das alles war überfällig umso schöner ist wie schnell das hier funktioniert hat und dafür möchte ich allen Beteiligten der Bundeswehr der Firma Deal den Ausbilderinnen und Ausbildern unseren europäischen Partnern den Verwaltungen Gemeinde Land und Bund ganz herzlich Danke sagen sie alle wissen das hier ist nicht irgendein Projekt hier geht es ohne jede Übertreibung um die Wahrung von Sicherheit und Frieden in Europa mit dem Angriff auf die gesamte Ukraine hat Russland die wichtigste Grundlage unserer europäischen Friedensordnung gebrochen nämlich die auch von Willi Brand und Helmut Schmidt erreichte Verständigung dass Grenzen nicht mit Gewalt verschoben werden dürfen seit vielen Jahren rüstet Deut rüstet Russland massiv auf gerade auch im Bereich von Raketen und Marschflugkörpern Putin hat Abrüstungsverträge wie den inff Vertrag gebrochen er hat Raketen bis nach Kaliningrad verlegt Luftlinie 530 km von Berlin darauf nicht angemessen zu reagieren wäre fahrlässig ja durch nicht handeln geriete der Frieden auch bei uns in gef das lasse ich nicht zu für unsere Verteidigung heißt das zweierlei erstens wir bauen eine starke Luftverteidigung auf mit der europeupin Sky Shield Initiative wie lebenswichtig eine starke Flug und Raketenabwehr sein kann lässt sich auf dramatische Weise an der Front und in den Städten der Ukraine beobachten IRST ist dort zum Schutzwall gegen die zahllosen Raketen geworden die täglich von Russland auf die Ukraine geschossen werden die große Nachfrage der Ukraine und viele anderer Partner nach diesem lebenswichtigen Schutz ist daher mehr als verständlich gemeinsam mit der Industrie tun wir alles um diesen Bedarf zu decken wir konnten der Ukraine wenige Monate nach Kriegsbeginn das erste System liefern bereits seit August 2023 werden hier in Todendorf ukrainische kamerade und kameraten daran ausgebildet inzwischen sind in der Ukraine vier Systeme IRST SLM im Einsatz dazu kommen eine hohe Zahl von Flugkörpern und drei Verwandte Systeme IRST SLS acht weitere Systeme arst SLM und neun Systeme arst SLS haben wir verbindlich bestellt jeweils zwei davon werden noch dieses Jahr geliefert der Rest ab 2025 das zeigt die deutsche Unterstützung für die Ukraine lässt nicht nach wir haben vorgesorgt und so rechtzeitig Verträge und Finanzierung gesichert dass die Ukraine sich auch in Zukunft voll auf uns verlassen kann und das zeigt auch unsere Industrie ist hochleistungsfähig wenn sie die nötige Planungssicherheit hat Deal Defense hat die Produktion von Flugkörpern im letzten Jahr bereits verdreifacht dieses Jahr wird es erhebliche weitere Steigerung geben und das erlaubt uns neben der massiven Unterstützung der Ukraine dieses Hochleistungssystem jetzt auch in die Bundeswehr einzuführen lieber Herr dial lieber Herr Rauch dafür sage ich ihnen und ihren Mitarbeiter und Mitarbeitern vielen herzlichen Dank in der Ukraine hat ist bis heute über 250 Raketen drohen und Marschflugkörper abgeschossen und unzählige Leben gerettet das System zeigt eine beeindruckende Trefferquote von 95% oder noch viel mehr einige sagen immer 100 aber es ist jedenfalls ziemlich beeindruckend dieser Erfolg hat iresti zu einem der weltweit am stärksten nachgefragten luftverteidigungssysteme gemacht und wir sind stolz dass diese weltweit führende Hochtechnologie hier in Deutschland zu Hause ist künftig wird nun auch unsere weehr über diese Technologie verfügen gut so sechs Systeme sind bestellt das erste wird uns gleich feierlich übergeben das ist ein bedeutender Schritt für die Sicherheit unseres Landes nachdem die Luftverteidigung lange vernachlässigt wurde und zugleich ist das ein bedeutender Schritt auch für die europäische Sicherheit ich begrüße ganz herzlich die Vertreterin und Vertreter der Länder die mit uns am Aufbau einer europäischen Luftverteidigung zusammenarbeiten als sichtbarer Beitrag zur Stärkung der europäischen Säule der NATO ir ist Kernbestandteil der upin skyshield Initiative ich habe diese Zusammenarbeit im August 2022 in Prag vorgeschlagen inzwischen sind 21 Länder dabei der zugrunde liegende Gedanke ist simpel wir wollen dass möglichst viele europäische Staaten dieselben Systeme beschaffen dafür öffnen wir unsere Verträge mit der Industrie für Partner und auch bei der Ausbildung arbeiten wir eng zusammen so wie hier in Todendorf ich bin sicher das was hier gemeinsam entsteht ist eine Blaupause für die europäische verteidigungszusammenarbeit weit über den Bereich der Luftverteidigung hinaus Boris Pistorius und ich sind heute hier um das zu würdigen wir wollen den engen Schulterschluss von Verteidigungsindustrie und Politik zum Ausdruck bringen für ihren Mut ihre Schnelligkeit und ihre Innovationskraft sagen wir also danke damit komme ich zu meinem zweiten Punkt neben einer starken Luftverteidigung brauchen wir in Europa abstandsfähige präzisionswachen Waffen damit wir auf diesem strategisch wichtigen Feld keine gefährliche Lücke gegenüber Russland haben wir haben das bereits in unserer nationalen Sicherheitsstrategie im vergangenen Jahr so festgelegt und das setzen wir konsequent um bis Systeme bereit stehen die wir hier in Europa entwickeln werden wir auf amerikanische Raketen zurückgreifen ab 2026 sollen sie in Deutschland stationiert werden allen die Zweifel haben an dieser Entscheidung möchte ich sagen es geht uns dabei einzig und allein darum mögliche Angreifer abzuschrecken jeder Angriff auf uns muss ein Risiko für den Angreifer bedeuten es geht uns darum den Frieden hier bei uns zu sichern und Krieg zu verhindern zu verhindern um nichts anderes Boris pestorius und ich stehen zu unserem Wort die Bundeswehr im Licht der Zeitenwende zur stärksten konventionellen Armee Europas zu machen als unser Beitrag zur Sicherheit unseres Landes als unser Beitrag zum Frieden in Europa schönen Dank