Scholz KRITISIERT: Scholz vor dem AUS. Spahn und Türmer greifen scharf an! SPD-Krise eskaliert!

Published: Sep 01, 2024 Duration: 00:03:36 Category: People & Blogs

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Juso-Chef Türmer fällt Scholz bei Kanzlerkandidatur in den Rücken. Die Unzufriedenheit mit Bundeskanzler Scholz wächst – auch in der eigenen Partei. Jetzt äußerte sich erstmals der Juso-Chef Türmer deutlich zur Kanzlerkandidatur Scholz'. Nach dem schwachen Abschneiden der SPD bei den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen hat sich der Vorsitzende der Jusos, Philipp Türmer, nicht auf Olaf Scholz als Kanzlerkandidat für die Bundestagswahl 2025 festlegen wollen. Es brauche eine Strategie der Partei, mit der die Inhalte geklärt würden, sagte der Chef der SPD-Jugendorganisation den Sendern RTL und ntv am Montag. Abhängig davon müssten dann "auch Personalfragen" geklärt werden. Der Zeitpunkt dafür sei erst der Parteitag im nächsten Jahr, sagte Türmer. Auf die Frage, ob er von der Vorstellung begeistert sei, dass Scholz erneut antritt, sagte Türmer: "Ich bin jedenfalls nicht begeistert von der Vorstellung, die die Ampel gerade abgibt – und da kann man Olaf Scholz nicht ausnehmen." Deutlicher wird der CDU-Politiker Jens Spahn. Die Menschen wollten "der Ampel ein Signal senden, dass der Kanzler kein Vertrauen mehr hat", sagte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende von CDU und CSU im ZDF-"Morgenmagazin". "Olaf Scholz ist das Gesicht des Scheiterns – auch in Thüringen und Sachsen", bilanzierte Spahn. Wenn die Koalition aus SPD, Grünen und FDP im Bund ihre Politik nicht ändere, werde der "Verdruss" noch größer. Scholz hatte bereits Ende Juli gesagt, er wolle für die Bundestagswahl 2025 erneut Kanzlerkandidat der SPD werden. "Ich werde als Kanzler antreten, erneut Kanzler zu werden", sagte er damals. Kurz zuvor hatten in einer Umfrage des Instituts Forsa allerdings nur ein Drittel der SPD-Mitglieder gesagt, sie hielten Scholz für den richtigen Kanzlerkandidaten. Mit einem weiteren Drittel sprachen sich genauso viele Genossinnen und Genossen für Verteidigungsminister Boris Pistorius aus. Brandenburg-Wahl könnte Schicksal der SPD besiegeln. In knapp drei Wochen, am 22. September, wird in Brandenburg gewählt. Dabei könnten sich die politische Unsicherheit in Thüringen und Sachsen auswirken – womöglich ziehen Wählerinnen und Wähler den Schluss, dass etwas mehr Stabilität wünschenswert wäre. Von zentraler Bedeutung ist diese dritte ostdeutsche Landtagswahl aber für die Kanzlerpartei SPD, denn anders als in Thüringen und Sachsen verteidigt sie in Brandenburg das Amt von Ministerpräsident Dietmar Woidke. Geht das schief, dürfte in der SPD eine weitere Grundsatzdebatte anstehen, womöglich eben auch über Bundeskanzler Olaf Scholz. SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert deutete das am jetzigen Wahlabend schon mal an. Der Kanzler sei der Kopf der Regierung, er werde am meisten identifiziert mit dem, wie man sich aus Berlin regiert fühle, sagte Kühnert im ZDF. "Da habe ich viele Menschen in den beiden Ländern getroffen, die da eher Unzufriedenheit haben." Nun, Freunde, die Unzufriedenheit mit Kanzler Scholz wächst sogar innerhalb seiner eigenen Partei, und die Zukunft seiner Kanzlerkandidatur steht infrage. Was denkt ihr darüber? Schreibt eure Meinungen in die Kommentare!

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