SPD IN DER KRISE – ESKEN UND KÜHNERT UNTER DRUCK! | POLITIK UPDATES

Published: Sep 01, 2024 Duration: 00:04:16 Category: News & Politics

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die SPD erlebte in Sachsen und Thüringen ein wahldebakel trotz klarer Verluste betonen Saskia esken und Kevin Kühnert dass die Partei ihre Politik besser erklären müsse doch diese Reaktion zeigt dass die Parteispitze den Unmut der Wähler nicht versteht besonders brisant die AfD wurde in Thüringen stärkste Kraft und viele Wähler fordern eine Koalition mit der CDU doch die CDU lehnt AB was die Frage aufwirft OB der wählerville überhaupt berücksichtigt wird müssen die etablierten Parteien endlich die Sorgen der Bürger Ernst nehmen die Wahlergebnisse sind ein deutliches Signal die Menschen wollen Veränderung bleiben sie dran um keine politischen Entwicklungen zu verpassen Saskia esken ist die Parteichefin der SPD danke dass sie bei uns sind Frau esken werden wir heute den Bundeskanzler noch erleben an einem Abend an dem es ja wie wir gehört haben sehr sehr viel um seine Politik ging das ist äh ganz offenkundig auch ein Abend der internen Beratungen insofern hören sie heute Abend Vertreter der Partei ähm vorher haben sie Kevin köhnert ja schon zitiert und jetzt bin ich bei ihnen und ähm wir beide führen jetzt das Gespräch eine Bundesregierung deren Parteien in wichtigen Ländern kaum noch eine Rolle spielt ist es ne gute Idee mit Olaf Scholz in die Bundestagswahl zu gehen oder muss das jetzt nicht Warnung sein für die SPD also die SPD hat in den beiden Bundesländern in Thüringen und in Sachsen bisher an der Regierung mitgewirkt und zwar hochverantwortungsvoll und hochkompetent guten Leuten Georg Meier und Petra Köpping sind ja Aus der Regierungsverantwortung äh raus in diesen Wahlkampf gegangen und hatten auch ne Bilanz vorzuweisen und hatten auch Ideen vorzuweisen wie die Länder jeweils weiterzuentwickeln sind wir sind froh dass die beiden Parteien jetzt in in den Landtagen vertreten sind denn äh wer die Sozialdemokratie im Landtag und nach Möglichkeit auch in der Regel Frau esken das klingt jetzt so als OB sie mit dem Wahlergebnis der SPD heute Abend äh zufrieden sind das können sie ja nicht sein die Hauptbotschaft des Abends hat äh ihr Kollege Generalsekretär Kühnert gesagt ist werben und erläutern ist genau dafür Olaf Scholz der richtige für Verben und erläutern natürlich sind wir mit diesem Ergebnis nicht zufrieden das kann nicht unser Anspruch sein in diesen äh Bundesländern einstellig zu sein gleichzeitig muss man sagen beide landesverbände haben ja ihre Ergebnisse in etwa gehalten das heißt also das ist kein neues Phänomen trotzdem ganz klar sind wir in der Situation dass wir jetzt noch mehr unsere Politik erklären müssen dass wir den Menschen zuhören müssen äh bei der Frage ihrer Sorgen und ihrer Nöte und dass wir eben auch für unsere Positionen werben müssen und das tun der Bundeskanzler das tun unsere Minister und Ministerinnen und das tut natürlich auch die Parteispitze erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland hat eine extremistische Partei eine Landtagswahl gewonnen Frau sken nach Solingen haben sie gesagt gerade Aus diesem Anschlag lässt sich nicht allzu viel lernen wie sehr ist grade diese ihre Haltung auch mit Grund für das Wahlergebnis das ist nicht meine Haltung und während der ganzen Sendung hab ich auch sehr viel gesagt zu dem was sich lernen lässt vielleicht nicht Aus dem einzelnen ähm Ereignis des Anschlag sondern vor allem Aus der Frage wie radikalisieren sich eigentlich islamistische Gewalttäter wie können wir das verhindern wie können wir auch verhindern dass solche zu uns reisen beziehungsweise wie können wir auch dafür sorgen dass diejenigen die nicht bei uns bleiben können und dazu gehören Gewalttäter und Straftäter und Gefährder sowieso dass die auch wieder gehen da hat die ähm ähm SPD geführte Regierung ja in den letzten Tagen auch ein Maßnahmen Paket vorgelegt wie sie auch einen Haushalt und mit ihm verbundenen großes wachstumsstärkungsgesetz vorgelegt hat Paket vorgelegt hat das jetz umgesetzt werden muss es heißt also im ähm im Parlament wird jetz in den nächsten Wochen und Monaten viel erarbeitet werden das genau mit dieser Problematik zu tun hat wir müssen da dran gehen und das is auch ganz klar ein Abend mit vielen internen Beratungen Saskia esken Parteichefin der SPD ich danke Ihnen ganz herzlich für ihre Zeit heute Abend

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