Björn Höcke sagt eine AfD-Regierung ist nicht zu verhindern!

wir brauchen stabile Verhältnisse und es kann keine stabilen Verhältnisse gegen die AFD in Thüring geben davon bin ich überzeugtö dem Phönix nach den landtagswahlergebnissen ein Interview gegeben und hat dort erklärt warum es ohne die AFD keine stabilen Mehrheiten mehr geben können ganz genau danke Michaela BN höcke sie sind angetreten um Ministerpräsident zu werden was haben sie jetzt vor wie wollen Sie das machen bin erstmal glücklich über dieses Ergebnis das ist ein historisches Ergebnis zum ersten Mal ist die AFD in einem Parlament stärkste K geworden das ist auch für die AFD etwas ganz besonderes und ich denke dass es nach diesem 1 September 2024 kein weiter so gibt nicht nur für Thüringen sondern auch für die Bundespolitik und für die anderen Bundesländer von Thüring ein großes Signal gesendet worden die Menschen wollen Veränderung sie wollen kein weiter so und sie wollen kein Brandmauer gereräde mehr sie wollen dass die Kräfte die seit Jahren mit großen großen Zahlen mit großer Stimmenanzahl in die Parlamente gewählt worden sind wir sind 2014 mit 10,6% eingezogen hatten 2019 23,4% stehen jetzt bei über 30 en den und stärkste KfT habelich den Anspr zu regieren die Regierung zu bilden und es ist gute parlamentarische Tradition das die stärkste Kraft zu Gesprächen einlät und das werden wir dann tun wen laden Sie denn ein also sie sie wissen genau wie ich es weiß alle haben ausgeschlossen mit ihnen zu sprechen mit Ihnen zu sondieren wen rufen Sie denn zuerst an in der Hoffnung dass da doch Bewegung dr noch mal wir werden in der nächsten Woche in den parteiengrämien die Sache klären auf der Grundlage von amtlichen Endergebnissen und dann werden schauen was was möglich ist unser unsere Hand ist ausgestreckt das habe ich immer gesagt habe immer gesagt wir sind konstruktiv wir sind bereit auch Kompromisse einzugehen und wir wollen Verantwortung übernehmen und ich kann nur hoffen dass vielleicht doch ich will jetzt keine einzelnen Parteien h aufrufen dass der eine oder andere vielleicht doch jetzt ins Nachdenken Gerät und erkennt dass die brandmauerstategie gescheitert ist und dass man jetzt endlich in konstruktive Gespräche mit der AFD einmünden muss wenn sie es nicht tun frage ich konkret danach haben sie eher Hoffnung bei der BSW oder eher bei der CDU dass da doch noch Bewegung drin ist die sagen es gibt sie sind da durchaus kompromissbereit bei wem würden Sie denn kompromissangebote lieber machen ja das BSW ist für mich eine Blackbox und ich glaube für die meisten auch das BSW ist in erster Lin den Medienphänomen wir haben beim BSW 50 Mitglieder in Thüringen die Partei gibt's gerade erst ein paar Monate das BSW hat ein Landtagswahlprogramm von wenigen Seiten ich weiß nicht wofür das BSW wirklich steht ich glaube das BSW ist aber von den Menschen in Thüringen gewählt worden auch als Alternative zu den kartellpartei weil die Menschen einfach erkennen dass die Politik sich so ähnelt egal in welcher Koalition die kartellparteien miteinander kohaliieren dass sie das nicht mehr akzeptieren ja und ich hoffe dass das BSW vielleicht ja weitergehen Überlegung tätigt ob es vielleicht möglich ist nach diesem historischen Tag heute zu einem neuen lebendigen Parteiensystem zu kommen auch unter Einschluss der AFD ich glaube nicht dass dauerhaft die AFD von Regierungsverantwortung auszuschließen ist wir werden noch stärker werden am Widerstand ich verstehe ihren Anspruch da jetzt gehen wir trotzdem mal davon aus dass sie am Ende keine Mehrheit hier finden dann haben sie immerhin ja im Moment sieht es so aus die Möglichkeit mit einer Sperrminorität was zu machen was hat der Thüringer Bürger die Bürgerin davon dass sie ihnen die Stimme gegeben hat ganz konkret denn die wollen ja was von ihnen ja das ist ein Ausrufezeichen noch mal die AFD steht für Veränderung und die Menschen vertrauen der AFD dass sie wirklich die Veränderung bringt und sich nicht nach den Wahlen sofort da nichts mehr erinnern kann und in phrasologie abgleitet wie das bei der CDU und den anderen Altparteien der Fall ist und ich glaube deswegen haben die Menschen auch AFD in Türen gewählt und sie haben auch B höcke gewählt weil sie wissen B höcke steht zu seinem Wort und das ist ein authentischer Politiker trotz dass man ihn medial verzerrt darstellt und trotz dass man aus ihm den Teufel der Z gemacht hat und ich denke dass wir dass wir gut beraten sind jetzt mal das kriegsball zu begraben ja und zu erkennen dass es gegen die stärkste Kraft in Thüringen weil immer von stabilen Verhältnissen für Thüringen die Rede ist und wir haben gerade 5 Jahre Minderheitsregierung in den Knochen und der Ramel hat er selbst gesagt Minderheitsregierung nie wieder wir brauchen stabile Verhältnisse und es kann keine stabilen Verhältnisse gegen die AFD in Thüring geben davon bin ich überzeugt man könnte auf die Idee kommen dass auch sie sagen wenn die AFD tatsächlich Regierung übernehmen will mit dann müssen wir uns verändern denn es gibt ja gute Gründe warum andere Parteien sagen mit Ihnen wollen wir nicht haben gibt es bei ihnen die Überlegung sich koalitionsfähig zu machen auch mal in ihr eigenes Programm zu gucken und zu sagen da müssen wir was streichen also ich steht zu jedem Satz in meinem Programm oder in unserem Programm das ist großartig geworden und noch mal deutschland braucht grundsätzliche Reform es kann kein weiter so geben in der Energiepolitik die uns deindustrialisiert es kann kein weiter so geben in der Migrationspolitik die uns den Zerfall der inneren Sicherheit bringt und die Plünderung der Sozialversicherungssysteme die mit dafür verantworttig ist dass unser Bildungssystem kollabiert es kann kein weiter so geben für Deutschland deutschland schafft sich ab chilosarazin hat das 2010 prognostiziert heute sagt das ist schlimmer gekommen als das was ich 2010 vorausgesagt habe und schuld sind die kartellparteien in allen Koalition haben sie dafür gesorgt dass von Deutschland immer weniger da ist die lösen unser Deutschland auch für ein Stück Seif unter ein Wasserstrahl und diesen Wasserstrahl müssen wir abdrehen das heißt nicht dass ich in einzelnen politikfäern nicht kompromissbereit bin aber gerade beim Thema Migration brauchen wir eine 180° Wende die Migration ist die Mutter aller Krisen wenn wir das Thema nicht in den Griff kriegen dann gehen wir in den staatsverfall und das will ich nicht klingt für mich noch ja die LD ist bei der Landtagswahl in Thüringen stärkste Kraft geworden mit über 30% und es wird jetzt immer von dieser sperminorität gesprochen und wir lesen jetzt mal einen Bericht des MDR durch der das ganze noch mal erklärt was die AFD denn jetzt machen kann Thüringer AFD erreicht Sperrminorität was das bedeutet die AFD hat bei der Wahl in Thüringen nach dem vorläufigen Endergebnis mehr als ein Drittel der Sitze im Landtag erreicht damit kann sie teilweise erheblichen Einfluss auf Entscheidungen des Parlaments nehmen die AFD könnte angesichts ihrer vorläufigen end ihres vorläufigen Endergebnisses bei der Landtagswahl in Thüringen künftig wichtige Entscheidungen und Wahlen blockieren die Partei hat mit voraussichtlich 32 sitzen mehr als ein Drittel der Mandate im neuen Thüringer Landtag geholt damit verfügt sie über eine sogenannte sperminorität nötig dafür sind mindestens 30 der 88 sitze ja was die AFD erreicht hat mit 32 sitzen und sie hat somit auch die meisten Sitze geholt ja mit der sperminorität könnten bestimmte Landesgesetze die für für die eine zweirittel Mehrheit alleer Abgeordneten nötig wäre nicht ohne die Stimmen der AFD verabschiedet werden ja und das ist schon mal sehr gut ja die AFD gewinnt somit an Einfluss und kann auch ja gewisse Gesetze die Schwachsinn sind blockieren was ja auch gut ist ja das sagen jetzt die demokratischen Parteien ja die sich ja selbst zu nennen obwohl sie jetzt nicht sind dass eine Brandmauer gegenüber der AFD pflegen ja Sie können da Entscheidungen blockieren ich finde das teilweise gar nicht so schlecht dass die AFD da solche Entscheidungen dann auch blockieren kann vor allem wenn das schwachsinnige Entscheidungen sind welche Entscheidungen könnte die AFD verhindern in Thüringen werden unter anderem die Verfassungsrichter und die Spitze des Landes Rechnungshofs mit zwei Drittel Mehrheit aller Parlamentarier gewählt bestimmte posten könnten dann also ohne AFD Zustimmung nicht nachbesetzt werden ja ja das ist wirklich gut weil wenn dann Menschen mit Parteibuch dort reingehen und die AFD sagt Ja Nein den der darf da nicht rein dann stimmen sie dagegen und dann passiert das auch nicht ja das ist wirklich sehr gut und ja wir lesen weiter zudem könnte sich der Landtag nicht selbst auflösen der Geschäftsordnung des Thüringer Landtags zufolge kann auch ein Parlament Parlamentspräsident oderine Stellvertreter nur von zwei Drittel aller Abgeordneten abgewählt werden auch Änderungen der Thüring Verfassung sind ohne die AFD nicht mehr möglich ja also man merkt man da merkt man einfach auch die Angst der anderen Parteien dass die AFD immer mehr ein Einfluss gewinnt ja man hat es ja auch bei ARD und ZDF gesehen gestern auch wo börn höcke diesen einen Reporter mal schön zurecht gewiesen hat wo ihn als rechtsextremen betitelt hat ja da hatte höcke ordentlich ausgeteilt ja und das auch völlig zurecht unabhängig von der sperminorität hat die AFD als stärkste Fraktion im Thüringer Landtag schließlich Anspruch auf den Posten des Landtagspräsidenten der wichtig für die Arbeitsfähigkeit des Landesparlaments ist was sagt die AFD dazu Thüringens AFD Chef börn höcke Werte am Sonntag die Frage ob die AFD blockieren werde zunächst ab er wolle lieber von einer gestaltungsminorität sprechen man wolle dies auf keinen Fall missbrauchen ja und das ist ja auch eine ordentliche Antwort ja ist zu missbrauchen man kann es ja auch für den guten Zweck einsetzen ja deswegen sagt er auch gestaltungsminorität dazu sagt der am Montag der Thüringer der Thüringer AFD kovorsitzende Stefan Möller nach einem Treffen der AFD Bundesspitze in Berlin dass ein Drittel der Stimmen im Landtag eine ausschlaggebende Rolle unter anderem beim Landeshaushalt 2025 spielen könnten der bisher noch nicht vorliegt zudem sei es faktisch unvorstellbar dass wir in der Vergangenheit an der AFD vorbeistellen in verschiedenen grämien des Parlaments besetzt werden können ja das habe ich ja vorher noch erwähnt das ist Wirich großartig dass die FD jetzt mitbestimmen kann ja und einfach mehr Macht und Einfluss hat ja deswegen ist sie auch stärkste Kraft geworden weil die Wähler wollen dass die AFD eigentlich in der Regierung ist und mehr Einfluss hat eben auf die jeweiligen Entscheidungen spdchef und Thüringens Innenminister Georg Meer sagt der Montag ebenfalls in Berlin die AFD könne jetzt an entscheidenden Stellen blockieren die Strategie der AFD die Demokratie von innen heraus anzugreifen geh in Thüringen scheinbar auf ja fälliger schwachsin die einzigen die die Demokratie untergraben sind die Altparteien mit ihrer brandmauerpitik ja was völliger Schwachsinn ist ja eine Partei die stärkste Kraft geworden ist wo ein hoher Anteil der Wähler diese Partei in der Regierung haben möchte dass sie einfach ausgegrenzt wird das ist undemokratisch und deshalb wird das auch nicht mehr weiter gut gehen ja vor allem nächstes Jahr bei der Bundestagswahl da bin ich wirklich gespannt wie das Ergebnis dann ausfällt ja hier noch mal das vorläufige Ergebnis für Thüringen 88 Sitze die AFD hier mit den meisten sitzen 32 sitze dann die CDU auf den zweiten Platz mit 23 sitzen dann kommt das PSW mit 15 Sitzen die Linke mit 12 und die SPD mit sech sitzen ja man kann auch erkennen die Grünen und die FDP sind draußen zwei Regierungsparteien ja wie ein ganz klares Signal nach Berlin ja wir wollen euch nicht mehr wir möchten neuwahen ja die Ampel muss weg ganz klar ja und hier das vorläufige Ergebnis für Thüringen nach Sitzverteilung da sieht man das jetzt hier noch mal in diesem Halbkreis ja die AFD wirklich hier ein großer Stück ist ein großes Stück vom Kuchen und deshalb hat sie eben auch mehr Einfluss ja aber leider besteht eben die Brandmauer von allen anderen Parteien und da schließt sich halt dann die CDU mit SPD und BSW zusammen ja das schätze ich jetzt einfach mal und ich finde das absolut lächerlicher und viele andere Menschen auch auch ja und das auch völlig zurecht weil ganz ehrlich die AFD stärkste Kraft ein hoher Anteil der Wähler möchte eine AFD in der Regierung und da bröckelt einfach die demokratiefassade immer weiter und weiter man hatte es vorher sagen können ja gegen die AFD wird geschossen warum weil sie ein wahres alternatives Programm hat wo die anderen Parteien nicht mitgehen möchten ja weil sie den Untergang weiter vorantreiben möchten ja aber jetzt schreibt ihr mir mal in die Kommentare was sagt ihr zu diesem Ergebnis und auch zu dieser sperminorität die die AFD jetzt in Thüringen bis jetzt ich bedanke mich Boch