Offener Judenhass in Berlin: CDU-Vize Karin Prien mit klarem Statement | EXKLUSIV

Published: Oct 16, 2023 Duration: 00:03:53 Category: Entertainment

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Wie beurteilen Sie die Diskussion über Hamasanhänger in Deutschland? wie beurteilen Sie die Diskussion über hamasanhänger in Deutschland derzeit ja wir stellen fest dass wir in Deutschland ähm von islamistischer Seite einen massiv vorgetragenen Antisemitismus und Israelhass haben ähm und dass dieser sich jetzt in dieser Situation in der Israel und jüdische Menschen in aller Welt ähm ein eine wirklich traumatische äh Terror ähm erleben ähm dass dieser ähm dieser Antisemitismus sich auch breit macht und das ist nicht akzeptabel in diesem Zusammenhang fordern sie ja Was genau ist Ihre Forderung? auch schärfer gegen antisemitische Hetze vorzugehen was genau ist ihre Forderung Stichwort Räume dicht machen also es geht ja darum dass auf der einen Seite in der Zivilgesellschaft hier eine klare gesellschaftliche Norm artikuliert wird Antisemitismus egal ob von rechts von links oder aus aus islamistischer Richtung ist in Deutschland nicht akzeptabel und ist auch kein kavalierlegt das muss man gesellschaftlich so sagen das muss in Schulen im Integrationskurs aber eben auch wenn der rechtsstat betroffen ist wenn Straftaten begangen werden aber auch dort wo vereinsverbote oder auch die Schließung von islamistischen Moscheegemeinden möglich sind hier müssen wir mehr als bisher ohne falschverstandene Toleranz dafür sorgragen dass die Resonanzräume nicht entstehen oder kleiner werden das heißt ja wer hier zu Wer soll schneller abgeschoben werden? die Straftaten der Hamas billigt oder sie gar befürwortet soll schneller abgeschoben werden wie geht man mit den Menschen um die deutschen Pass haben genau also Abschiebung wird in Einzelfällen denkbar sein aber auch sicherlich nicht in allen Fällen man muss sich die Doppelstaatler noch mal anschauen aber für die die nicht ausgewiesen werden können muss erstmal der Rechtsstaat die Strafverfolgung ausschöpfen auch den Strafrahmen ausschöpfen darüber hinaus müssen wir bei den Integrationskursen sicherlich auch noch mal nachlegen es muss muss völlig klar sein zur deutschen Identität gehört die historische Verantwortung für das jüdische Volk und zur zur staatsreseren Deutschlands gehört die Sicherheit Israels und wer hier leben will muss das akzeptieren und das ist hier eine gesellschaftliche Norm über die wir nicht diskutieren es tauchen jetzt auch Wie empfinden Sie das und welche Auswirkungen hat das auf die jüdische Gemeinde in Deutschland? Davidsterne an Wohnungstüren auf das ist medial jetzt aufgefallen wie empfinden Sie das und welche auf Auswirkung hat das auf die jüdische Gemeinde in Deutschland ja es ist wirklich beschämend dass 80 Jahre knapp 80 Jahre nach der Befragung von Auschwitz in Deutschland solche Dinge passieren in einer Stadt aus der so viele jüdische Menschen in den Tod deportiert worden sind es darf so etwas nicht sein in Deutschland und wer so etwas tut der muss entweder gehen oder er muss strafrechtig zur Verantwortung gezogen werden und ich kann mich dafür nur entschuldigen dass sowas in Deutschland überhaupt möglich ist sie bitten noch Was muss konkret für den Schutz der jüdischen Bevölkerung in Deutschland getan werden? abschließen s vielleicht ein Appell an die Politik oder an die Behörden zu richten was man konkret jetzt tun muss für den Schutz der jüdischen Bevölkerung in Deutschland es darf in Deutschland keine Toleranz gegenüber Antisemitismus geben weder den von rechts noch den von links noch aus islamistischer Richtung und Rechtsstaat und Zivilgesellschaft müssen dieses klare Gebot durchsetzen und zwar überall dort wo es auch Resonanzräume dafür gibt das heißt moscheengemeinden die verboten werden können die solches verbreiten sollten verboten werden man kann als Staat nicht zusammenarbeiten mit Islamverbänden die sich hier nicht klar distanzieren wir müssen den Integrationskursen Nacharbeiten wir müssen an Schule das Thema zum Gegenstand des Unterrichts machen und müssen so glaubhaft als deutsche Gesellschaft als Deutscher Rechtsstaat dafür stehen dass Antisemitismus in unserer Gesellschaft keinen Platz hat

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