Ursula: Die EU sollte alle Mittel einsetzen, um Viktor Orbán zu stoppen.

in einer dramatischen Eskalation der politischen Spannungen innerhalb der Europäischen Union hat die Präsidentin der Europäischen Kommission Ursula von der Leyen dazu aufgerufen alle verfügbaren Mittel einzusetzen um den Einfluss des ungarischen Ministerpräsidenten Victor Orban einzudämmen in einer Rede bei einem kürzlichen EU-Gipfel äußerte von der Lin ihre tiefe Besorgnis über Orbans zunehmend widerspenstige Haltung gegenüber wichtigen EU-Politiken insbesondere in Bezug auf die Rechtsstaatlichkeit Migration und demokratische Werte ihre Äußerungen spiegeln die wachsende Kluft zwischen der ungarischen Regierung und Brüssel wieder wobei von der leihen nun härtere Maßnahmen fordert um Ungarn zur Rechenschaft zu ziehen Viktor Orbans Handlungen bedrohen das Fundament der Europäischen Union sagte von der Lin in ihrer Rede die EU kann nicht tatenlos zusehen während ein Mitgliedstaat die Grundsätze der Demokratie der Rechtsstaatlichkeit und der Menschenrechte untergräbt wir müssen all unsere Macht einsetzen um diesen gefährlichen Kurs zu stoppen im Zentrum des Konflikts zwischen Orban und der Europäischen Union steht das was viele als Ungarns Rückschritt bei der Einhaltung demokratischer Norm und der Rechtsstaatlichkeit betrachten die EU hat wiederholt Bedenken hinsichtlich Orbans Machtkonsolidierung geäußert insbesondere in Bezug auf die Unabhängigkeit der Justiz Einschränkungen der Pressefreiheit und Ungarns umstrittene antilgbtq Gesetze diese Themen gepaart mit Orbans harter Haltung zur Migration haben Ungarn in Konflikt mit den EU-Politiken gebracht die die gemeinsame Verantwortung für Asylsuchende und den Schutz demokratischer Freiheiten Fördern von der lihen hob in ihrer Rede die Frustration der EU über Orbans Weigerung hervor sich an diese grundlegenden Werte zu halten die in den EU-Verträgen verankert sind sie betonte dass die Europäische Union Mechanismen wie die Zurückhaltung von EU-Geldern und die Anwendung von Artikel 7 des EU-Vertrags habe um Verstöße gegen die Rechtsstaatlichkeit in den Mitgliedstaaten zu ahnden Artikel 7 oft als nukleare Option bezeichnet könnte dazu führen dass Ungarn seine Stimmrechte im Rat der Europäischen Union verliert eine ernsthafte Sanktion die bisher nur zögerlich umgesetzt wurde aber nun immer wahrscheinlicher erscheint die Rechtsstaatlichkeit ist in der Europäischen Union nicht verhandelbar erklärte von der ly entschieden sie ist das Fundament auf dem unsere Union aufgebaut ist wenn Ungarn weiterhin diese Werte missachtet müssen wir entschlossen handeln um die Integrität der EU zu schützen Victor Orban der seit 2010 Ministerpräsident von Ungarn ist hat seine politische Karriere darauf aufgebaut das zu bekämpfen was er als Übergriff der euintitutionen betrachtet er hat sich als Verteidiger der nationalen Souveränität gegen die liberalen Werte positioniert die von Brüssel gefördert werden insbesondere in Fragen wie Einwanderung justizunabhängigkeit und lgbtq rechten unter seiner Führung hat Ungarn Gesetze verabschiedet die von eu-führern und Menschenrechtsorganisationen weithin kritisiert wurden dazu gehören Gesetze die die Rechte von Asylsuchenden einschränken die Arbeit von Nichtregierungsorganisationen NGOs erschweren und die Presse und justizfreiheit einschränken trotz des wachsenden Drucks aus Brüssel bleibt Orban trotz sich seine Regierung hat die EU-Kritik konsequent zurückgewiesen und sie als Angriff auf Ungarns Souveränität und Lebensweise dargestellt in Reaktion auf von der LI Äußerungen Beschuldigten ungarische Beamte die Europäische Kommission sich in die inneren Angelegenheiten Ungarns einzumischen wobei Orban selbst die EU-Maßnahmen als inakzeptabel bezeichnete wir werden nicht zulassen dass Brüssel uns vorschreibt wie wir unsere Gesetze gestalten oder unsere Souveränität untergräbt sagte Orban in einer kürzlichen Ansprache Ungarn ist eine stolze Nation und wir werden weiterhin unser Recht verteidigen unsere eigenen Entscheidungen frei von äußeren Einflüssen zu treffen von der liin Aufruf stärkere Maßnahmen gegen Orban zu ergreifen markiert einen Wendepunkt in den langjährigen Spannungen zwischen Ungarn und der Europäischen Union die Europäische Kommission hat bereits mehrere Vertragsverletzungsverfahren gegen Ungarn eingeleitet die sich auf Themen wie die Unabhängigkeit der Justiz und den Umgang mit NGOs konzentrieren von der Lions jüngste Äußerungen deuten jedoch darauf hin dass die EU möglicherweise bereit ist ihre Reaktion weiter zu verschärfen eines der mächtigsten Werkzeuge dass der EU zur Verfügung steht ist die Sperrung von Geldern der EU-Haushalt und der covid-19 wiederaubaufond bieten den Mitgliedstaaten erhebliche finanzielle Unterstützung und Ungarn gehört zu den größten Empfängern von EU kohäiensgeldern indem die EU die Auszahlung dieser Gelder an die Einhaltung der Rechtsstaatlichkeit knüpft könnte sie erheblichen wirtschaftlichen Druck auf Orbans Regierung ausüben tatsächlich hat die Europäische Kommission bereits vorgeschlagen Milliarden von Euro an Geldern für Ungarn wegen Bedenken hinsichtlich Korruption und Verstößen gegen die Rechtsstaatlichkeit einzufrieren ein weiterer möglicher Schritt ist die vollständige Aktivierung von Artikel 7 während die EU bereits erste Schritte unternommen hat um dieses Verfahren gegen Ungarn einzuleiten hat sie bisher davon abgesehen die Sanktionen vollständig umzusetzen die Ungarn seiner Stimmrechte im Rat der Europäischen Union berauben könnten sollte die EU diese nuklei nukleare Option ziehen wäre dies ein beispielloser Schritt in der Geschichte des Blocks und eine scharfe Rüge an Orbans Regierung die Zeit für halbe Maß ist vorbei warnte von der Lin wir müssen bereit sein mutige Schritte zu unternehmen um unsere Union vor den Bedrohungen zu schützen die von denen ausgehen die unsere gemeinsamen Werte nicht respektieren Orbans Regierung ist innerhalb der EU nicht ohne Unterstützer mehrere Mittel und osteuropäische Länder sowie rechtspopulistische Parteien auf dem ganzen Kontinent haben Sympathie für Orbans nationalistische Politik bekundet diese gruppenarum tieren dass die EU ihre Befugnisse überschreitet indem sie versucht einheitliche Standards auf unterschiedliche Mitgliedstaaten mit verschiedenen Kulturen Werten und politischen Systemen anzuwenden die Mehrheit der EU-Mitgliedstaaten insbesondere in Westeuropa hat jedoch ihre Opposition zu Orbans Politik deutlich gemacht Länder wie Deutschland Frankreich und die Niederlande haben zu stärkeren Maßnahmen aufgerufen um sicherzustellen dass alle mit Mitgliedstaaten die demokratischen Grundsätze der EU einhalten diese Spaltung innerhalb der EU erschwert es einen Konsens darüber zu finden wie mit Ungarn umzugehen ist Artikel 7 erfordert beispielsweise die einstimmige Zustimmung aller anderen Mitgliedstaaten um einem Land das Stimmrecht zu entziehen was aufgrund von ungars Verbündeten eine schwierige Hürde darstellt trotz dieser Herausforderung deutet von der liance drängen auf stärkere Maßnahmen darauf hin dass die EU bereit ist ihre Bemühungen zu intensivieren um Orbans Regierung in die Schranken zu weisen auch wenn dies die Spaltungen innerhalb des Blocks vertiefen könnte ursula von der Lions Aufruf alle Macht einzusetzen um Viktor Orban zu stoppen markiert einen entscheidenden Moment im anhaltenden Konflikt zwischen Ungarn und der Europäischen Union während Ungarn weiterhin die EU-Normen in Bezug auf Rechtsstaatlichkeit Demokratie und Menschenrechte missachtet steht die EU vor einer entscheidenden Entscheidung darüber wie sie reagieren soll mit Optionen die von finanziellen Sanktionen bis hin zum Entzug der Stimmrechte reichen könnten die kommenden Monate sehen dass die EU beispiellose Schritte unternimmt um ihre Kernwerte zu verteidigen für Orban stehen viel auf dem Spiel sein Widerstand gegen Brüssel hat seine Unterstützung unter ungarischen Nationalisten gestärkt aber auch dazu geführt dass ung innerhalb der EU zunehmend isoliert ist während die Konfrontation eskaliert bleibt abzuwarten ob Orban weiterhin dem Druck der EU widerstehen wird oder ob Ungarn ernsthafte Konsequenzen für seinen anhaltenden Konflikt mit der Europäischen Kommission zu erwarten hat die Europäische Union steht an einem Scheideweg Schloss von der Lein wir müssen entscheiden ob wir die Prinzipien verteidigen die uns verbinden oder ob wir zulassen dass sie von denen unter en werden die unsere gemeinsame Vision für Europa in Frage stellen die Europäische Union steht an einem schideweg Schloss von der Lein wir müssen entscheiden ob wir die Prinzipien verteidigen die uns verbinden oder ob wir zulassen dass sie von denen untergraben werden die unsere gemeinsame Vision für Europa in Frage stellen es ist an der Zeit entschlossen zu handeln um die Einheit und Integrität der EU zu bewahren dies ist nicht nur ein Kampf um die Zukunft Ungarns sondern um die Zukunft der gesamten Europäischen Union wenn wir unsere Werte aufgeben riskieren wir die Grundlage unserer Union zu verlieren