Viktor Orbán: Unterstützt strengere Grenzkontrollen in Deutschland

[Musik] Ungarns Ministerpräsident Vikor Orban hat die jüngsten deutschen Maßnahmen zur Verschärfung der Grenzkontrollen als einen wichtigen Fortschritt im Kampf gegen illegale Migration bezeichnet in einer Rede an seine Anhänger und bei einer Pressekonferenz lobte Orban Deutschland für die Entscheidung die Kontrollen an den Grenzen zu intensivieren um den Zustrom von Migranten ohne rechtlichen Status zu stoppen Orban sieht in den deutschen Maßnahmen eine Bestätigung seiner eigenen Politik die seit Jahren darauf abzielt Ungarns Grenzen zu schützen und die illegale Migration zu verhindern diese Äußerungen haben erneut deutlich gemacht wie unterschiedlich die Herangehensweisen innerhalb der Europäischen Union in Bezug auf Migration sind während viele EU-Länder weiterhin für re Lösungen und legale migrationswege plädieren setzt Orban auf eine Politik der strikten Grenzsicherung er fordert Europa auf sich stärker auf die Verteidigung der Außengrenzen zu konzentrieren um die Sicherheit und Stabilität des Kontinents zu gewährleisten in seiner Rede betonte Orban dass die Entscheidung Deutschlands strengere Grenzkontrollen einzuführen als Beweis für die Notwendigkeit harter Maßnahmen im Umgang mit der migrationskrise gewertet werden werden könne er sagte dass Ungarn seit Jahren ähnliche Maßnahmen ergreife um seine Grenzen zu sichern und die illegale Migration zu kontrollieren und hob hervor dass Ungarn Vorreiter bei der Bekämpfung dieser Krise sei Deutschland folgt unserem Beispiel und erkennt endlich an dass strenge Grenzkontrollen der einzige Weg sind um die Stabilität und Sicherheit Europas zu schützen sagte Orban was wir in Ungarn getan haben war keine radikale Maßnahme sondern eine Notwendigkeit um unser Land und unsere Bürger zu schützen jetzt sehen wir dass andere Länder einschließlich Deutschlands unsere Methode übernehmen weil sie funktioniert Orban betonte dass die Migrationsfrage eine europäische Herausforderung sei die kollektive Anstrengungen erfordere erfderte andere EU-Länder auf ähnliche Maßnahmen zu ergreifen und die Sicherung der Außengrenzen zur prior zu machen dabei hob er hervor dass Ungarn bereits frühzeitig auf die migrationskrise reagiert habe und dass seine strickte Grenzpolitik ein Beispiel für andere Länder sei Ungarns Politik zur Bekämpfung der illegalen Migration hat seit der migrationskrise 2015 international für Aufsehen gesorgt Orban ließ grenzbarrieren errichten und setzte strenge Grenzkontrollen ein um die Migration von Flüchtlingen und Migranten über den den Balkan nach Europa zu unterbinden diese Maßnahmen wurden international sowohl gelobt als auch kritisiert während einige europäische Länder Orbans Ansatz als effektive Lösung sehen werfen Kritiker ihm vor die humanitären Bedürfnisse der Migranten zu ignorieren Orban hat stets betont dass die Sicherung der nationalen Grenzen entscheidend für die Wahrung der inneren Sicherheit ist in seiner Rede sprach er von den Erfolgen Ungarns bei der verring der illegalen Migration und betonte dass ähnliche Maßnahmen in anderen Ländern erforderlich seien um den anhaltenden Druck auf Europas Grenzen zu mindern Ungarn hat gezeigt dass es möglich ist die Grenzen zu schützen und gleichzeitig den sozialen Zusammenhalt im eigenen Land zu stärken sagte Orban die Sicherung der Grenzen ist kein Zeichen von Abschottung sondern eine notwendige Maßnahme um die Souveränität zu wahren und die Interessen der eigenen Bevölkerung zu schützen Orbans Lob für die deutschen Maßnahmen und seine Forderung nach strikteren Grenzkontrollen in Europa haben gemischte Reaktionen ausgelöst während einige Länder insbesondere in Mittel- und Osteuropa Orbans Standpunkt Teilen gibt es auch erhebliche Kritik aus anderen EU-Mitgliedstaaten und von Menschenrechtsorganisationen Länder wie Österreich und Polen die ebenfalls auf eine strenge Kontrolle ihrer Grenzen setzen haben Orbans Ansatz begrüßt der österreichische Innenminister äußerte sich positiv zu den deutschen Maßnahmen und betonte dass eine verstärkte Grenzsicherung notwendig sei um den illegalen Grenzübertritt zu verhindern wir müssen gemeinsam daran arbeiten Europa vor unkontrollierter Migration zu schützen sagte der Innenminister Deutschland hat hier einen wichtigen Schritt unternommen und es ist ermutigend dass Länder wie Ungarn diesen Ansatz unter Stützen auf der anderen Seite gibt es auch Kritik an Orbans Haltung Menschenrechtsorganisationen und führende eupitiker haben wiederholt darauf hingewiesen dass eine einseitige Konzentration auf Grenzsicherung nicht ausreiche um die komplexen Herausforderungen der Migration zu bewältigen viele argumentieren dass Europa auch legale migrationswege schaffen müsse und dass humanitäre Hilfe für Flüchtlinge die vor Krieg und Verfolgung fliehen Priorität haben sollte ein Sprecher der Europäischen Kommission sagte die Migrationsfrage ist nicht nur eine Sicherheitsfrage wir müssen sicherstellen dass unsere Antwort auf Migration den Grundsätzen der Menschlichkeit entspricht die Sicherung der Außengrenzen ist wichtig aber es ist ebenso wichtig dass Europa seiner humanitären Verantwortung gerecht wird obwohl Orban Deutschland für seine verschärften Grenzkontrollen lobt verfolgen beide Länder unter iedliche Ziele während Deutschland in erster Linie versucht die Einhaltung von Asylverfahren und den Schutz der EU Außengrenzen zu gewährleisten hat Ungarn einen weitaus strengeren Ansatz verfolgt der darauf abzielt den Zustrom von Migranten insgesamt zu verhindern Ungarn hat seit der migrationskrise 2015 einen harten Kurs verfolgt der es Migranten praktisch unmöglich macht legal in das Land zu gelangen diese Politik hat in der EU zu erheblichen Spannungen geführt insbesondere im Hinblick auf die Solidarität zwischen den Mitgliedstaaten bei der Verteilung von Flüchtlingen Orban hat sich immer wieder gegen EU-Pläne zur flüchtlingsumverteilung gewehrt und betont dass jedes Land die Kontrolle über seine eigenen Grenzen behalten müsse was wir in Ungarn getan haben ist nicht nur ein Schutz für uns sondern auch ein Schutz für Europa sagte Orban Deutschland hat nun verstanden dass wir nicht länger zulassen können dass illegale Migration unkontrolliert verläuft sie haben den richtigen Weg eingeschlagen aber es muss noch mehr getan werden die strikteren Grenzkontrollen in Deutschland und Orbans Lob für diese Maßnahmen werfen ein Licht auf die anhaltende Debatte in Europa über die Zukunft der Migrationspolitik während einige Länder auf verstärkte Grenzkontrollen setzen fordern andere weiterhin eine humanere und umfassendere Lösung die die bed bürfnisse der Flüchtlinge berücksichtigt und die Ursachen der Migration bekämpft Orban bleibt jedoch bei seiner Überzeugung dass strikte Grenzkontrollen der Schlüssel zur Lösung der migrationskrise in Europa sind er forderte andere europäische Länder auf dem ungarischen Beispiel zu folgen und ihre grenzschutzmaßnahmen zu verstärken um den Zustrom illegaler Migranten zu stoppen gleichzeitig betonte er dass Europa nur dann sicher und stabil bleiben könne wenn die engrenzen des Kontinents konsequent geschützt werden Victor Orbans positive Reaktion auf die verschärften Grenzkontrollen Deutschlands unterstreicht seinen langjährigen Standpunkt dass strenge Maßnahmen zur Eindämmung der illegalen Migration notwendig sind während seine Position innerhalb der EU weiterhin umstritten bleibt sieht er in den deutschen Maßnahmen eine Bestätigung seiner eigenen Politik und fordert andere europäische Länder auf ähnliche Schritte zu unternehmen die Frage ob strengere Grenzkontrollen die richtige Antwort auf die migrationskrise in Europa sind bleibt jedoch offen Orban bleibt fest davon überzeugt dass dies der einzige Weg ist um die Stabilität Europas zu sichern