Viktor Orbán: Schockierende Aussagen über Josep Borrell

stell dir vor ein eu-staatschef bezeichnet den eigenen Chefdiplomaten als größte Bedrohung für den Frieden klingt nach einem politischen Thriller genau das ist gerade passiert Victor Orban der ungarische Premierminister hat mit einer Reihe schockierender Aussagen über Joseph Borell den hohen Vertreter der EU für Außenpolitik eine neue Krise in der Europäischen Union ausgelöst wie weit werden die Spannungen eskalieren und was bedeutet das für die Zukunft der EU bleibt dran um mehr über diesen explosiven Konflikt zu erfahren in den vergangenen Monaten hat Victor Orban wiederholt die Schlagzeilen der internationalen Medien beherrscht sei es durch seine innenpolitischen Entscheidungen oder durch seine provokanten außenpolitischen Handlungen doch seine jüngste Auseinandersetzung mit Josep Borell dem hohen Vertreter der Europäischen Union für außen und Sicherheitspolitik hat eine neue Dimension erreicht Orban der sich als Gegner der militärischen Unterstützung der Ukraine positioniert hat den euchefdiplomaten scharf kritisiert und ihn offen als kriegstreibend bezeichnet diese Eskalation kommt in einer ohnehin angespannten Phase für die EU die sich durch die ukrainekrise und interne Streitigkeiten zunehmend gespalten zeigt die Spannungen zwischen Orban und Borell erreichten ihren Höhepunkt als der ungarische Premierminister im Juli 2024 unangekündigt nach Moskau reiste diese Reise fand inmitten des anhaltenden Krieges in der Ukraine stad indem sich die EU klar auf die Seite kievs gestellt hat Orbans Besuch bei Vladimir Putin wurde von vielen in Brüssel als Provokation und als afran gegenüber der gemeinsamen Außenpolitik der EU wahrgenommen J Josep Borel der als Chef der europäischen Diplomatie gilt ließ nicht lange auf eine Reaktion warten er verurteilte Orbans Friedensmission scharf und erklärte dass solche unilateralen Aktionen nicht nur kontraproduktiv sein sondern auch die kohärente Politik der EU untergraben in einer Stellungnahme betonte Borell es ist inakzeptabel dass ein eu-staatschef solche Alleingänge unternimmt und dabei die gemeinsamen Positionen der Union missachtet Orban riskiert damit das Vertrauen unserer Partner zu zerstören und die Bemühungen um einen dauerhaften Frieden zu behindern diese Kritik markierte den Beginn eines offenen Konflikts zwischen den beiden Politikern doch anstatt auf diese Kritik mit diplomatischer Zurückhaltung zu reagieren Vikor Orban mit scharfen Worten zurück in einer Pressekonferenz Anfang August ließ er keine Zweifel an seiner Meinung über Borell aufkommen Orban sagte Borell ist eine Gefahr für den Frieden in Europa solange er diese Position inne hat wird die EU keinen Frieden sehen er ist kriegsbesessen und hat den diplomatischen Kompass verloren diese schockierende Aussage zog breite Empörung nach sich sowohl in Brüssel als auch in den Hauptstädten der eumgliedstaaten das ein Regierungschef einen derart zentralen EU-Vertreter so offen attackiert war beispiellos Orban stellte Borell nicht nur als unfähigen Diplomaten da sondern beschuldigte ihn indirekt die Fortführung des ukrainekrieges zu fördern Vikor Orban hat sich in den letzten Monaten immer wieder als Kritiker der ukraineepitik der Europäischen Union positioniert er hat mehrfach betont dass er einen anderen Weg einschlagen würde um den Konflikt zu lösen seine Friedensmission sei laut eigener Aussage der Versuch einen diplomatischen Dialog mit Russland zu eröffnen und einen verhandlungsfrieden zu fördern dabei steht er in scharfem Gegensatz zur Haltung der EU die Kiev militärisch und finanziell unterstützt und Sanktionen gegen Russland verhängt hat Orban argumentierte dass die militärische Unterstützung der Ukraine keine Lösung des Konflikts bringe und dass die EU stattdessen den Weg der Verhandlungen einschlagen solle er bezeichnete die Sanktionen als fehlgeleitet und warf der EU vor sich in einen Krieg hineinziehen zu lassen der den Interessen der europäischen Bevölkerung schadet wir dürfen uns nicht länger von den USA und ihren Interessen leiten lassen die EU muss ihre eigene unabhängige Politik verfolgen und das bedeutet den Frieden zu suchen nicht den Krieg sagte Orban diese Aussagen führten zu erheblicher Unruhe in Brüssel viele sahen darin einen Versuch Orbans die EU von innen heraus zu schwächen und sich als proorussische Stimme innerhalb der Union zu positionieren Josep Borel der stets eine harte Linie gegenüber Russland verfolgt hat geriet dadurch noch stärker ins Visier des ungarischen Premierministers Josep Borel der selbst für seine deutlichen Worte bekannt ist zeigte sich von Orbans Angriffen unbeeindruckt in einer Stellungnahme wies er die Vorwürfe des ungarischen premiers entschieden zurück und betonte dass die EU geschlossen hinter der Ukraine stehe die Europäische Union hat sich klar für die Verteidigung der Souveränität und territorialen Integrität der Ukraine ausgesprochen wir werden nicht zulassen dass ein EU-Mitgliedsstaat diese gemeinsame Haltung untergräbt Borell ging sogar noch einen Schritt weiter und leitete diplomatische Maßnahmen gegen Ungarn ein er verlegte das geplante Treffen der EU Außenminister das ursprünglich in Budapest stattfinden sollte nach Brüssel ein symbolischer Akt der deutlich machte dass die euorbans Politik nicht mehr dulden werde diese Entscheidung wurde von vielen als direkte Reaktion auf Orban provokative Äußerungen gewertet doch Orban ließ sich davon nicht beeindrucken in einer weiteren Stellungnahme verteidigte er seine Position und erklärte dass er sich nicht von Brüssel einschüchtern lassen werde er betonte dass Ungarn auch in Zukunft eigenständige außenpolitische Entscheidungen treffen werde unabhängig davon was die EU davon halte die Eskalation zwischen Orban und Borell hat nicht nur die Spannungen zwischen Ungarn und Brüssel verstärkt sondern auch eine tiefe Spaltung innerhalb der EU offelegt einige Mitgliedstaaten darunter Polen und Italien haben sich in der Vergangenheit mit Orbans Positionen solidarisiert und sehen in ihm einen Verteidiger der nationalen Souveränität gegen die zentralistischek Brüssels andere Länder insbesondere Deutschland und Frankreich ktisieren Orban scharf und sehen in ihm einen Spalter der EU die Debatte über den richtigen Umgang mit Ungarn hat die Frage aufgefen wie weit die EU gehen sollte um ihre Einheit zu wahren während einige Politiker dafür plädieren Orban stärker unter Druck zu setzen und ihm notfalls Gelder aus dem EU-Haushalt zu streichen warnen andere vor einer weiteren Eskalation und einem möglichen Bruch mit Ungarn ein weiteres Problem das durch diese Krise deutlich wird ist die Frage der Rolle der EU in der ukrainekrise während die meisten EU-Staaten die militärische Unterstützung der Ukraine befürworten gibt es eine wachsende Zahl von Politikern und Bürgern die den langen Krieg und die Wirtschaft Folgen für Europa kritisieren Orban hat es geschickt verstanden diese Unzufriedenheit zu nutzen um seine Position zu stärken und sich als Alternative zur Brüsseler Politik zu präsentieren die Auseinandersetzung zwischen Viktor Orban und Josep Borell ist mehr als nur ein persönlicher Konflikt zwischen zwei Politikern sie ist ein Symbol für die tieferliegenden Spannungen innerhalb der Europäischen Union die durch die ukrainekrise und den wachsenden Populismus in mehreren mitgliedst dataten verstärkt werden Orban hat mit seinen schockierenden Aussagen über Borell erneut gezeigt dass er bereit ist die Konventionen der Diplomatie zu brechen um seine eigene politische Agenda zu verfolgen die Frage die sich nun stellt ist wie wird die EU auf diese Herausforderung reagieren wird sie geschlossen gegen Orban vorgehen und ihre Einheit wahren können oder wird der ungarische Premierminister weiterhin die Risse in der Europäischen Gemeinschaft vertiefen eines ist sicher dieser Konflikt wird nicht so schnell verschwinden und die nächsten Monate könnten entscheidend dafür sein ob die EU als starke geeinte Kraft bestehen bleibt oder ob sie weiter in interne Machtkämpfe verfällt