Der Terror von Solingen und die politischen Folgen | RealTalk mit Julius Böhm

es ist traurig ja zum Heulen dass er drei Menschen sterben mussten getötet von dem abgelehnten syrischen Asylbewerber Isa alhassan einem Islamisten Ehe in diesem Land unter dieser Regierung eine ernsthafte Debatte über die Migration und die daraus resultierenden nicht mehr von der Hand zuweisenden Folgen für die innere Sicherheit entsteht so scheint es jedenfalls wenn der Bundeskanzler sowas hier sagt wir werden diesen Angriff auf unsere Freiheit auf unsere Demokratie und auf unser Zusammenleben niemals hinnehmen wir werden mit aller K das tun was notwendig ist um solche islamistischen Terroristen zu bekämpfen ich sag euch was ich glaube nicht dran dass diesmal also diesmal wirklich was passiert oder habt ihr seit dem Mord am Polizisten ruen Lauer auch durch einen Islamisten irgendwas gemerkt ich auch nicht deshalb zeige ich euch heute wer nach dem Solingen Attentat was fordert was davon was bringt und was nicht wer wie ablenken will und vor allem warum man den Bundeskanzler nur noch schwer glauben kann nach zahlreichen großen Ankündigungen den wenig Taten gefolgt sind und weil er immer öfter die Unwahrheit sagt yes die Unwahrheit haben wir im Video jetzt bei Real Talk hier und heute auf dem Newskanal als kleiner querfahweis sozusagen wenn die die Sendung gefällt hier oben in die Leiste eingeben realt mit J und meinem Kanal folgen aber jetzt legen wir [Musik] los der Terroranschlag von Solingen ist als hätte jemand bösartig all das Versagen der deutschen Migrationspolitik jedes noch so klein kine provokante und Böse Detail in einen einzigen unrealistischen Fall stopfen wollen um auch dem letzten noch so ideologisch verborten die Augen zu öffnen nur ist das die Realität abgelehnte Asylbewerber aus Syrien Abschiebung gescheitert einfach weil er nicht zu Hause war zu Belohnung Schutzstatus in Deutschland und weitergeld vom Staat Radikalisierung und is-flagge im Zimmer der Flüchtlingsunterkunft ohne dass die Behörden es mitbekommen Festival der Vielfalt Klingenstadt Solingen ein Oberbürgermeister gegen den wegen Verwicklung in schleusertum ermittelt wird die Tatwaffe Messer hielte Sticher auf den Hals drei unschuldige tote getötet im Auftrag des is als Rache für die Toten Muslime in Gaza wie im zynisch brutalen Bilderbuch das sich Realität nennt doch bevor ich auf all die Probleme und die Debatte auf all das eingehe eine Erinnerung es sind drei Menschen gestorben beim Feiern in einem unbeschwerten Moment aus dem Leben gerissen drei Familien und viele Freunde die um Ihre Lieben trauern es ist schon bemerkenswert dass niemand their names sagen will dass die Gesichter der Opfer nicht als Symbol gegen eine extremistische Gefahr oder gegen eine geschalete Politik aufgepustet werden so als geäbe es richtige und falsche Opfer richtige und falsche Täter deswegen sage ich euch die Namen gestorben sind Ines Florian und Stefan nach dem schrecklichen Terroranschlag von Solingen wurde zunächst über ein Thema gesprochen messerverbote weil der ein Schild auf dem ein durchgestrckenes Messer zu sehen ist mordlustige von ihrer Tat abhält doof wen der bundter das ankündigt und von der xcmunity darauf hingewiesen werden muss dass auf Stadtfesten wie in Solingen Waffen läs verboten war nyer hatte noch eine weitere Sorge wir lassen uns in solchen Zeiten nicht spalten sondern stehen zusammen und lassen es auch nicht zu dass ein solch furchtbarer Anschlag die Gesellschaft spaltet es waren zwei Versuche von der eigentlichen Ursache dieses Anschlags nämlich nach Deutschland über das asylticket eingewanderter islamistischer Terrorismus ein klein wenig abzulenken das hat einer nicht zulassen wollen cduchef Friedrich merärz nicht Messer s das Problem sondern die Personen die damit herumlaufen in der Mehrzahl der Fälle sind dies Flüchtlinge in der Mehrzahl der Taten stehen isam is Motive dahinter es reicht schrieb er in seiner märzmail in einer Pressekonferenz nach einem Treffen mit dem Bundeskanzler wurde März noch deutlicher dem Bundeskanzler entgleitet mittlerweile das eigene Land deshalb schlägt März Scholz eine Zusammenarbeit zwischen CDU CSU und SPD also eine Art Kroko gegen Asyl ohne FDP und Grüne vor um die migrationskrise in den Griff zu bekommen die entscheidende Frage für März was müssen wir ändern damit dieser anhaltende illegale Zustrom von Migranten von Asylbewerbern von Flüchtlingen in Deutschland signifikant kleiner wird erstmal spricht jemand davon Asylbewerber aus Syrien Afghanistan an der deutschen Außengrenze zurückzuweisen mer stützt sich dabei auf die sogenannte dublinverordnung die besagt dass ein Asylantrag in dem Land bearbeitet werden muss ind dem der Asylbewerber zuerst eu-boden betreten hat also alle diejenigen die an den deutschen Außengrenzen einen Asylantrag stellen sind um es mal den mit den Worten meines Freundes Wolfgang bossbach zu sagen schon mindestens ein Land in Europa zu weit gereist und deswegen können wir sie nach meiner Überzeugung zurückweisen nur damit die Dimension versteht weil quasi jeder asylbwer der nach Deutschland kommt durch ein anderes sicheres EU-Land einreisen muss könnte man quasi jeden zurückweisen und sollte dem die EU irgendwie im Wege stehen hat März auch einen durchaus radikalen Vorschlag dann haben wir nach Artikel 74 des Vertrages über die Arbeitsweise der Europäischen Union das Recht und wie ich finde mittlerweile angesichts der Lage die Pflicht eine nationale Notlage zu klären im Hinblick auf die Flüchtlinge und dann ist das nationale Recht der Bundesrepublik Deutschland wichtiger als das europäische Recht nur mal so am Rande das ist ein sehr kluger Schachzug von März lässt sich Scholz auf diese asylkrue aus SPD und Union ein ist die Ampel vorbei denn der Kanzler gesteht sich ein dass er mit seiner Regierung das Thema dass die Menschen im Land am meisten bewegt die Migration nicht in den Griff bekommt lehnt Scholz ab geht das Thema Migration und sämtliche Folgen mit ihm und seiner Ampel nach Hause und in einem Jahr sind Bundestagswahlen aber zurück zu den Zurückweisung von Asylbewerbern aus sicheren Drittstaaten wie es in der Fachsprache heißt es wäre ein Paradigmenwechsel in der deutschen Migrationspolitik der die Zahl der illegalen Einwanderer stark und zwar G0 reduzieren könnte Deutschland ist einzig und allein von sicheren EU-Staaten umgeben der Kanzler findet zwar nett dass die Opposition Kooperationsbereitschaft zeigt Wisch den Vorschlag aber direkt wieder vom Tisch sie schicken Syrer und Afghan an der Grenze nicht zurück das evualrecht auf Asyl bleibt erhalten und das steht in unserem Grundgesetz und das wird niemand mit meiner Unterstützung in Frage stellen so jetzt zeige ich euch mal was im Grundgesetz steht nach Artikel 16A Absatz 1 genäßst jeder verfolgte individuell das Recht auf Asyl soweit so korrekt aber in Absatz 2 heißt es auf Absatz 1 also das individu Recht auf Asyl kann sich nicht berufen wer istus eineem Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaft einreist oder aus einem anderen Staat in dem das entsprechende Asylrecht gewährt wird das heißt vom Grundgesetz ist der mhzvorschlag gedeckt Scholz will aber nicht oder kann nicht wollen weil es in seiner Partei der SPD gewaltigen Widerstand gibt aber ich glaube auf Menschen die unsere freiheitliche Demokratie angreifen können wir nicht mit Schaum vor Mund und Vorschlägen die selber nicht auf dem Boden unserer Verfassung sind reagieren er hat viele Vorschläge gemacht die gehen rechtlich nicht und zwar nicht weil irgendein Gesetz geändert werden müsste sondern weil die Verfassung unsere Grundordnung dem entgegensteht unter anderem auch das individuelle Recht auf Asyl die Antwort kann doch nicht sein dass wir unter anderem Menschen die selber vor Islamisten fliehen weil sie von denen für ihre Lebensweise verfolgt werden jetzt die Tür vor der Nase zuschlagen und auch beim grünen Koalitionspartner gibt Widerstand bbock übt sich als Angela Merkel Verschnitt wir schaffen das der impolitiker konstin von Notz kritisiert März indem er eine lupenreine Verschwörungstheorie verbreitet das Reden von Friedrich Merz sorgt nicht für mehr Sicherheit sondern für größere Verunsicherung wenn man jetzt von einer Notlage redet sagt dem Kanzler entgleitet das Land solche entsetzlichen Terroranschläge wie jetzt in Solingen sind nicht Zeiten in denen man versucht da so ein Süppchen zu kochen die Hintermänner dieser Tat die wollen unsere Gesellschaft verunsichern und die wollen diesen Zwietracht sehen und deswegen sollte man das so nicht bedienen woher weiß der grüne von Notz und übrigen auch Konstantin Cole von der FDP was Islamisten Denken und Wollen wenn sie keine Kontakte zu ihnen pflegen was ich hier nicht unterstellen möchte will der islamische Staat wirklich die Gesellschaft in Deutschland Spalten oder nicht doch einfach Ungläubige umbringen das jedenfalls meine Damen und Herren der nicht verhatene Rückhalt der SPD und der Grün im Gegenteil die gegenwer der eigenen Partei und des Koalitionspartners ist Punkt 1 warum ich nicht glaube dass Olaf Scholz diesmal wirklich ändern wird die FDP by the way ist nicht ganz so abgeneigt gegenüber den märzvorschlägen die CDU ist nach der eher Merkel bereit Verantwortung für die Migrationspolitik in Deutschland und die Versäumnisse die wir haben zu übernehmen und diese Verantwortung nämlich ernst und deshalb spricht nichts dagegen dass die Bundesregierung mit den Ländern und der CDU CSU Opposition im Deutschen Bundestag über das spricht was notwendig ist hier geht's um die vitalen Interessen dieses Landes wir haben das Recht zu wissen wer in Deutschland ist und wir haben im übrigen auch das Recht zu entscheiden wer bleiben darf und alle die daran mitwirken wollen das zu verwirklichen und umzusetzen sind für mich herzlich willkommen aber fahren wir fort ich hatte euch ja gesagt dass Olaf Scholz wieder und wieder die Unwahrheit erzählt und zwar um die Migrationspolitik seiner Regierung schön zu reden um zu behaupten wir haben doch alles längst im Griff glaubst du nicht Ich zeig es dir zunächst einmal müssen wir festhalten das Thema Ausländer Integration Flüchtlinge ist laut dem Politbarometer der Forschung gruppe Wahlen seit Ende 2023 das brennende Thema der deutschen by the way der Peak da ist der islamistische Terror in Israel und die Feiernden Judenhasser die durch deutsche Straßen marschiert sind kein Wunder also dass Olaf Scholz nach solchen Ankündigungen und bei leider immer wieder solchen aufploppenden Meldungen wie ein Macher dastehen will also erzäht der Unsinn hier ein Beispiel in den vergangenen Jahren haben wir die irreguläre Migration schon deutlich gesenkt übrigens zusammen mit Ländern und Kommunen das ist ein großer Erfolg und zeigt es geht in den vergangenen Jahren haben wir die irreguläre Migration schon deutlich gesenkt sagt der Bundeskanzler in Wahrheit ist das exakte Gegenteil der Fall Seite Übernahme der ampelregierung im dezember 2021 hat sich nicht nur die Zahl der Asylanträge von 190.000 auf mehr als 351 000 beinah verdoppelt auch die Zahl der von der Polizei festgestellten illegalen einreisen ist explodiert in diesem im laufenden Jahr nachdem endlich Grenzkontrollen eingeführt wurden für die man Scholz und sein inminister Nancy fazer anbetteln musste sinken die Zahlen nun leicht aber kleiner Merksatz für euch 20% weniger vom doppelten ist noch immer mehr als zuvor und nicht deutlich weniger die Aussage in den vergangenen Jahren haben wir die irreguläre Migration schon deutlich gesenkt ist also faktisch falsch noch ein Beispiel gefährlich Thema Abschiebung Scholz nutzt die Gelegenheit bei seiner Traueransprache in dolingen am Tatort an dem drei Menschen ihr Leben verloren haben das eigene Handeln zu loben haben wir die Möglichkeiten massiv ausgeweitet solche Rückführung und Abschiebung auch durchzuführen wir sehen eine Steigerung um 30% in diesem Jahr wenn man das in Bezug auf das Jahr 221 betrachtet sogar um 2 Drittel 30% mehr als im Vorjahr zwei Drittel mehr als 2021 das ist nicht die reine Unwahrheit die Zahlen sind aber ordentlich frisiert ich habe nämlich mal beim Bundesinnenministerium nachgefragt wie viele Menschen denn in diesem Jahr bereits abgeschoben wurden und wie es in den Vorjahren zum selben Zeitpunkt aussah und sieh da es gibt eine Steigerung zum Vorjahr nicht um 30% wie der Bundeskanzler behauptet sondern nur um etwas mehr als 20%. hat der Bundeskanzler am tat Ort wo eine Million Blumen und Kerzen stehen um der Opfer zu gedenken mal eben 50% drauf gepackt und auch im Vergleich zu 2021 wow einem coronajahr waren ist nicht zwe Drittel sondern 59% mehr aber lassen wir mal als ordentlichen Rundungsfehler Geld spannend ist dass ich der Bundeskanzler schon einen Tag später nachdem ich mal beim kanzlerab nachgefragt hatte wo er die Zahlen denn her hat oder ob er die unweih gesagt hat sich selbst korrigiert die Zahl der Abschiebung im ersten Halbjahr hat im Vergleich zum Vorjahr um mehr als ein Viertel im Vergleich zu 2021 sogar um 60% z ertappt egal mein zweiter Punkt warum ich nicht glaube dass der Bundeskanzler die Sache jetzt aber wirklich anpackt wenn die Dinge schön redet und das mit Unwahrheiten der Öffentlichkeit verklickern will keine Lösung ohne ehrliche Erkenntnis des Problems apropos ehrliche Erkenntnis des Problems kleiner Exkurs zu den Abschiebungen in diesem Jahr könnten es wenn es so weiterläuft 18 bis 19 000 Abschiebungen werden das ist nichts im Vergleich zu den zwischen 250.000 und 300.000 Asylanträgen die allein in diesem Jahr gestellt werden wovon etwa die Hälfte abgelehnt werden und möglicherweise noch viel viel mehr wenn das Urteil des Oberverwaltungsgerichts Münster zu Geltung kommt das besagt dass in Syrien eben keine pauschale Gefahr mehr für Leib und Leben besteht auf die Jahre betrachtet sieht das ganze so aus jedes Jahr beantragen hunderttausende Menschen Asyl in Deutschland wovon mindestens die Hälfte abgelehnt wird und das Land wieder verlassen müssten aber nur ein Bruchteil dessen wird wieder abgeschoben das ist der Grund warum in Deutschland 222 000 Menschen hier sind die das Land eigentlich verlassen müssten ausreisepflichtig sind eigentlich denn 200 11000 von ihnen sind geduldet die meisten weil sie einfach keinen Pass haben noch ein Merksatz für euch kein Recht auf Asyl plus kein Pass gleich hier bleiben dürfen und Leistungen beziehen das heißt Abschiebungen sind wichtig um als Rechtsstaat rechtsstaatliche Entscheidungen nämlich ein abgelehntes Asylgesuch auch durchsetzen zu können um wenn ich schon mal hier bin dann bleibe ich hier kiere auch weiter Sozialleistungen Trittbrettfahrer abzuschrecken und loszuwerden um die Aufnahme und integrationskapazität für wirklich bedrohte und verfolgte Menschen übrig zu haben selbst wenn man die Zahl der Abschiebung ver drei oder ver vierfachen würde was nicht passieren wird kommen noch immer mehr Menschen die nicht hier sein dürfen rein als solche die rausgehen ohne den ehrlichen Willen egale Migration nach Deutschland radikal zu begrenzen wird es also nicht gehen und nun der alles entscheidende Grund warum ich nicht an die asylzeitenwende glaube l euch harten Worten des Bundeskanzlers wir wollen und wir müssen die irreguläre Migration begrenzen sie ist zu hoch ich will dass die Zahl der Rückführung steigt war viele kann muss auch gehen dem Treffen mit märz den Forderung des cdufs und der großen öffentlichen Debatte übergibt Olaf Scholz das Thema der Frau die dafür seit zweieinhalb Jahren sowieso zuständig ist und somit politisch für den ganzen Schlamassel verantwortlich ist die bundesinnenministerin wird deshalb sehr zügig jeweils ein Vertreter des Vorsitzes und kovorsitzes der Ministerpräsidentenkonferenz Vertreter der größten Oppositionspartei und involvierte bundesressource zu vertraulichen und zielgerichteten Gesprächen über diese Frage einladen das Ziel dieser gemeinsamen Anstrengung ist klar die irreguläre Migration nach Deutschland weiter zu verringern wer Nancy die größte Gefahr für unsere Demokratie ist der Rechtextremismus fer jetzt z migrationsbeauftragten macht was ja sowieso schon längst ist und nicht zur absoluten Chefsache erklärt und ich habe euch gezeigt was die größte Sorge der Deutschen ist der kann das Problem nicht bei der Wurzel packen wollen und eine echte Veränderung herbeiführen ein Kanzler der nicht willens ist auf radikal Vorschläge der Opposition einzugehen der dafür nie die rückhalte eene Partei hätte der das Problem stattes in aller Schärfe anzuerkennen mit frisierten Zahlen schön redet und Nancy fazer das Thema in die Hand gibt kann nicht ernsthaft wollen dass die migrationskrise in Deutschland das für die Bürger dieses Landes drängendste Thema aufhört Olaf Scholz bitte prove me wrong das war real Talk wie gesagt heute auf dem Newskanal wenn du nichts mehr verpassen willst dann jetzt schnell hier oben eingeben real Talk mit Julius Böhm und drüben auf dem Kanal folgen wenn dir das Video gefallen dann natürlich liken mit deinen Freunden und liebsten teilen und kommentieren ob du glaubst dass Olaf Scholz und diese Regierung gemeinsam die migrationskrise in den Griff bekommen können und wollen vielen Dank fürs zuschauen bis zum nächsten Mal ciao [Musik]