Generaldebatte: Einschätzung von Prof. Karl-Rudolf Korte am 06.09.23

Begrüßung ja und wir beleuchten die Generaldebatte ausführlich mit der Hilfe von Professor Karl Rudolf Korte Politikwissenschaftler von der Uni Duisburg-Essen guten Abend Professor Korte war das ein kluger Schachzug heute Abend von oder heute morgen eigentlich von Olaf Scholz dieser deutschlandpackt ja so dass man darüber noch mal Umarmung von Widersprüchen nachdenkt was er damit meint also eine Umarmung von Widersprüchen ist in Zeiten von ja immer auseinandergehenden Interessen auch gerade in der Regierung eigentlich eine gute Strategie aber wer einen umarmt wenn man im Bild bleibt gibt auch eine Richtung vor hängt ja die Bewegungsspielraum ein also fern ist das auch doppeldeutig es kann auch ein bisschen ein vergiftetes Geschenk sein und er muss sehr sehr lange und große Arme haben der Bundeskanzlerin er will sie ja alle umarmen von der Opposition ein bisschen zu den Bürgermeister ja die die Grundidee ist eigentlich eine Grundidee gute dabei zu sagen in der Situation in der wir uns befinden brauchen wir eine Aufbruchstimmung und die kann man über Bündnisse durchaus initiieren auf allen Ebenen von den mit den Ländern mit den Kommunen und diese Bündnisse aber so gestalten dass auch Partizipation möglich ist das also eine Teilhabe diese Aufbruchstimmung mit organisiert keine konzentrierte Aktion sondern vielmehr und da wir wissen dass an allen Ecken und Kanten dieses langsam ladeland leidet ist das glaube ich etwas was eine überlebenswerte Strategie sein kann lass uns gleich weiter noch mal darüber reden ja schneller werden moderner werden die Leute sind das Leid das hatte Friedrich Merz gemacht gesagt Professor Karl Rudolf Korte der deutschlandpackte der mir da jetzt auch noch mal aus dem Worten aus dem Munde von Olaf Scholz gehört haben wie viel Anteil hat denn eigentlich die Ampel da dran ja man hat den Eindruck dass dieser deutschlandpakt auch gut erstmal zur Ampel selbst passen würde denn gelb und grün gehen in den letzten Wochen doch bei vielen Vorhaben sehr deutlich auseinander die Grundidee das dynamische miteinander was die fortschrittskoalition vereinbart hatte eben keinen kleinsten gemeinsamen Nenner sondern etwas neues gemeinsames entwickeln auf den unterschiedlichen Interessen aufbauen und einvernehmlich ohne ein permanenten Konsens herzustellen das ist bei der Gestaltungsauftrag was die Koalition jetzt nach Krieg und nach Energie Krieg vor hat nur schwer durchsetzbar ganz offenbar das heißt also sie können das nicht alleine sie brauchen sozusagen ganz Deutschland der NRW Ministerpräsident Henrik wüst hat spontan gesagt wenn am Interview heute Abend das ganze Essen Nummer von Olaf Scholzen wie sehen sie also es ist richtig dass wir bei Doppelte Gesetzgebung wichtigen Gesetzen die doppelte Gesetzgebung haben Bundestag Bundesrat und dass der Bundesrat bunter denn je ist in der Zusammensetzung damit hatten schon viele Regierungen in den letzten Jahren zu tun und man braucht insofern verschiedene Bündnispartner nur dann geht es voran und da in dem Punkt hat Scholz recht aber es geht nicht voran in der Lager im Lager denken sondern mit einer Aufbruchstimmung die man durchaus erzeugen kann unter dem Bedingungen ein funktionierenden Staat wiederherzustellen und denen das hatte ich vorhin schon mal kurz angedeutet vielleicht mit die Möglichkeiten auch einer mitgestalt also die Partizipation ins Zentrum Stärken nicht nur die Mitverantwortung aber da können wir jetzt ein Friedrich Merz anknüpfen der seine Rede ja mit dem Rückblick auf die Zeiten Wände begonnen hat und gesagt hat ja damals haben wir Ihnen auch die die Hand ausgestreckt aber wir haben das wir tun das jetzt nicht mehr weil die Geschäfts Lage aufgekündigt ist er hat das an dem ETA das Verteidigungsministeriums festgemacht aber wenn da schon die Geschäftsgrundlage nicht mehr klappt wie kann das denn dann anders klappen anders gefragt wie kann Friedrich schmerzt denn da noch irgendwie wieder dann darauf einschränken also positionsführer Opposition belohnt ja aber wir wissen eben dass Oppositionen Deutschland durchaus belohnt ist solange belohnt wird solange sie nicht fundamental daherkommt und er war kooperativ unterwegs er hat viele Gesetzesvorhaben auch die Grundgesetzänderung mit organisiert das belohnen Wählerinnen und Wähler weil es viel mehr ist als immer nur zu sagen wir können es besser wir wissen es besser und es ist konstant bei Umfragen dass eine überwiegende fast zwei Drittel Mehrheit der Bürger immer wieder sagt Hauptziel der Opposition ist das militäre Regierung Zusammenarbeit also liegt er gar nicht so falsch wenn er durchaus auf das Hand reichen oder das umarmen eingeht aber er möchte natürlich auch Bedingungen formulieren er möchte erkennbar bleiben und das macht er natürlich in seinem sehr sauerländischen Stil also ganz kurz so sie hat er sich heute geschlagen von recht märz als Oppositionsführer das ist immer im Bundestag brillant das Spitzenleistung ist seine Arena in der erlebt er fordert den Bundeskanzler nicht nur heraus sondern er bringt ihn auch dazu ohne Text zu reden emotionaler zu werden und das ist eine Spitzenleistung die ein Oppositionspolitiker erstmal schaffen muss dann kann dieser Stelle Professor