Prof. Karl-Rudolf Korte zur Befragung der Bundesregierung mit Bundeskanzler Olaf Scholz am 06.07.22

Begrüßung jetzt aber ja die analyse oder vielleicht sollte ich sagen der versuch der analyse zu dieser befragung der bundesregierung dazu begrüße ich ganz herzlich den politikwissenschaftler karl rudolf korte der uns aus duisburg zugeschaltet ist der professor konnte er den künstler wird ja immer wieder vorgeworfen viel zu reden aber wenig zu sagen wie war das denn aus ihrer sicht heute ja nicht ungewöhnlich was er präsentiert hat also man könnte auch sagen erst mal vielen dank für ihre frage das kennen wir aus den anfragen wurden schon und es ist mehr als ich könnte eine frage beantworten also er ist auskunftsfreudiger gewesen manchmal etwas belehrend aber sicher und ich glaube das ist die botschaft die er sehen möchte diese zeit unsichere wähler favorisieren keine unsicheren politiker und das wollte er ja auch nicht zum ausdruck bringen sondern ja eine selbstgewissheit durch seine vernunft orientierung geprägt geradezu bei der er keine frage direkt ausgewichen ist aber auch nicht an die natürlich präzise beantwortung einer frage ist er allerdings beziehungsweise der antwort ist er ganz direkt ausgewichen das ist die frage der waffenlieferungen an die ukraine da wurde ja gezielt nach fuchs und marder Wer steht eher auf der Bremse? panzern gefragt und auch nachgefragt da gab es ja die frage wer steht eher auf der bremse dazu gab es keine konkrete antwort von kanzler chance es gab ja nur den hinweis auf diese ringtausch geschichten die da im gespräch und in vorbereitung sein sollen das heißt da zieht er seine linie durch es gibt für uns für die öffentlichkeit für die bürger keine konkreteren information über das was dort geplant ist ja das ist für ihn schlüssig aus der logik der abstimmung mit den 100 partner das ist auch kriegsrhetorik der wenig transparenz existiert und wenn man sachlich einsteigt im hinblick auf die sicherheitspolitiker die sich dort ausbreiten mit details dann wissen wir international wird das als der kampfpanzer an sich auch nicht geliefert mit vielen gründen die jetzt zu weit führen dokumentiert er damit dass er nicht abweicht sich nicht in die enge treiben lässt aber mehr bietet als das aggressive schweigen durch das er eigentlich berühmt geworden ist die konzertierte aktion die ja vorgestern gestartet worden ist ich bin immer versucht zu sagen konzertierte aktion 2.0 also diese gespräche zwischen den sozialpartnern unter der moderation der bundesregierung waren ja auch thema da ist ja vorgestern eigentlich überhaupt nichts rausgekommen inhaltlich ist es ist ja auch kritisiert worden von dem einen oder anderen frage stelle trotzdem Warum ist das Instrumentarium so wichtig? betont scholz ja dieses instrumentarium was er da gewählt hat warum ist ihnen das so wichtig weil es ein instrument scheint was den sozial und den gesellschaftlichen frieden auch über winter sichern kann es gar nicht die analogie nun zur historie der 70er jahre in denen es eine rolle gespielt hat sondern er vor dem not szenario was drohen könnte jeder soll wahrnehmen dass die regierung sich vorbereiten so eine form von residenz die zu einer form von umarmungen demokratie zurück führt den mittleren weg komparatistik wie wir in deutschland kennen keine alleine sondern alle zusammen und das wollte er eigentlich impulsiv inszeniert dass es auch gelungen und da brauchen auch erstmal keine ergebnisse sondern man muss praktisch sich jetzt auf den weg machen und wie immer wieder nachbessern was entstehen könnte um dann ja ein wichtiges instrument in der hand zu haben so interpretiere ich das und so waren auch seine antworten auch immer auf die nachfragen die gesetzt worden ist er bleibt einfach in der spur des neo korporatismus in deutschland in dem unterschiedliche interessen er versucht ins kanzleramt zusammen zu führen vorbereitet auf diese situation wie wir das ja auch intensiv kanten aus der ersten finanzkrise bei der ja auch gewerkschaften und unternehmen sehr stark zusammen gearbeitet haben nicht unter dieser begrifflichkeit nicht um inflationsbekämpfung aber elementar krisenbekämpfung und das dokumentiert werden da ist er derzeit einfach nieder dieses format der befragung der bundesregierung ich meine der kanzler kommt er jetzt dreimal im jahr und das hat ja frau merkel vorher auch schon so gehandhabt ist ja mal eingeführt worden um mehr ich sag jetzt mal diskurs in die disco house zu bringen damit er auch lebendiger der austausch zelebriert wird Haben Sie das Gefühl, dass die Abgeordneten diese Chance genutzt haben? haben sie das gefühl der professor court die abgeordneten haben diese chance heute genutzt indem sie es ja so richtig auf deutsch gesagt in die mangel genommen habe es ist eine dialogorientierte kommunikations erwartung aber in die mangel nehmen würden natürlich ein zweiergespräch favorisieren bei dem man mehr als eine nachfrage stellen kann aber es sind der drei arten die immer wieder auf kurs die reine wissens nachfragen die als vorlage gilt gehen für ihn dass er dann etwas ausholen kann also wann beispielsweise diese gruppierung sich das nächste mal trifft da gab es nachfragen dann gibt es dieses szenario erhoffen mit der frage da kann er sich austoben geradezu dass er eine entwicklungslinie zeigt und dann gibt es aber auch so als drittes modell etwas was sehr stark mit dem agenda setting zusammenhängt mit dem sehr politikmanagement im mit den vorhaben in die er seine politik einordnet und beim wichtiges normal zu sehen dass die abgeordneten selbst sich auch präsentieren also beide seiten präsentieren sich und ich finde schon beeindruckt von frühkindlicher bildung bis zu den panzern kannst dann müssen eben in allen bereichen verlieren die fachminister die das ja auch machen haben dann nur in anführungszeichen einen kleineren aus steht aber ich sehe eine vitalisierung des bundestags nicht nur durch dieses instrument so natürlich auch durch die neue information dass wir eine demokratische opposition wieder breit deutschen bundestag anders als letzten bundestag und das als fragestunde hilft es kommen nicht an das westminster modell aber diese lautstärke plan ist darstellung zur politik wie sie sich im westminster abbildet würde auch nicht zur deutschen parlamentarischen tradition ja wieder ist heute in westminster Verabschiedung ausgegangen ist das wäre mir gleich übertragene professor korte zum schluss es knirscht ja doch eindeutig hier und da im gepäck bei dieser ampel-koalition ich mag die themen jetzt ja nicht nennen sie sind ja klar hat man dass dieser befragung von kanzler scholz irgendwie angemerkt oder hat man das hier und daraus hören können in den fragen die einzelnen vielleicht ein drittel der frage zielte genau auf divergenzen innerhalb der lager oft kann man sagen rot grün stehen geschlossen da in den anfragen als isolierung der gelben also der fdp darauf haben sich einige verständigt aber das beste indiz dass das harmonisch immer noch inhaltlich funktioniert ist dass wir nichts über indiskretionen erfahren die von den hauptakteuren dieser koalition ausgehen das ist ein sehr wichtiges zeichen dass man sich wechselseitig traut und den ansatz versöhnte verschiedenheit noch zu übersetzen vielleicht das gemeinsame suchen gerade unter den krisenzeichen ich immer noch sehr und wir haben es in der tat mit wenigen monaten des kreditmanagements erst zu tun da ist die lernende koalition auch immer noch unterwegs aber ich konnte nicht erkennen dass man die divergenz die man nachgefragt hat in den antworten des kannst das nur in leisen tönen hätte erkennen können gegenteil er setzt hier geradezu offensiv auf gemeinsamkeit die ein mehrwert ist nicht nur schnittmengen dokumentiert und macht auch anders als harbeck nicht irgendwie so einen einladenden zweifel zu sagen kommunikationsstil er zweifelt nicht er ist monumental unbeirrt und das setzte die koalition durch so sollte es wird zweifeln auch nicht an den worten von professor karl rudolf korte der uns aus duisburg gescheitert war vielen herzlichen dank herr professor korte für diese analysen und schön groß ins ruhrgebiet