HEFTIGE GENERALDEBATTE IM BUNDESTAG: Kanzler Scholz in Rage - Frontalangriff auf Friedrich Merz

als nächste hat das Wort für die Bundesregierung der Bundeskanzler Olaf Scholz Präsidentin meine verhrten Damen und Herren liebe Kolleginnen und Kollegen ich will ein paar Worte sagen zu den Wahlen die in Sachsen und Thüringen stad gefunden haben weil ich finde das gehört hierher und es muss auch klar gesagt werden die Wahlergebnisse für die AFD die Wahlergebnisse für rechtspopulistische Parteien sind bedrückend und wir werden uns in Deutschland niemals daran gewöhnen die AFD ist schlecht für unser Land die AFD wird dazu für sorgen dass unser Land absteigt wenn sie ihre Politik umsetzen kann die AFD ist hat ein Menschenbild das ist von gestern ein Frauenbild das ist von gestern und wir werden alles dafür tun dass die dies politische Formation wieder an Bedeutung in deutschland verliert sie sie sind mit der Vergangenheit verheiratet und zwar ein der Vergangenheit die sie stilisieren die es gar nicht gegeben hat sie versuchen unser Land um die Zukunft zu bringen und deshalb ist das die große Auseinandersetzung in Deutschland in vielen Ländern in Europa übrigens auch in den USA die außinandersetzung über die Frage ob wir in unseren Ländern daran glauben dass wir eine bessere Zukunft haben und Politik machen um sie zu erreichen oder ob wir glauben dass wir nur auf die Vergangenheit orientiert sein sollen und unser Land deshalb verfeinden und mit restern dem in den Untergang führen das werden wir verhindern nicht motzen sondern handeln und anpacken das ist die Divise unser Land steht vor großen Herausforderungen und ich finde wir müssen sollen und werden in dieser Debatte über diese großen Herausforderung sprechen große Herausforderung mit denen wir konfrontiert sind und die wir bewältigen müssen eine der großen Fragen für die Zukunft unseres Landes ist Zuwanderung und Migration und ich fange jetzt mit dem an was zur Geschichte unseres Landes dazu gehört zu der Erfahrung der letzten Jahre und Jahrzehnte und zu dem was für die Zukunft wichtig ist dass wir in den letzten 20 Jahren wirtschaftliches Wachstum hatten dass wir in den letzten Jahren es hinbekommen haben dass unser Land wirtschaftlich erfolgreich gewesen ist das hatte und das hat damit zu tun dass viele Frauen und Männern aus anderen Ländern Europas und aus anderen Ländern der Welt mit angepackt haben ihr Talent hier eingebracht haben und dafür gesorgt haben dass diese Wirtschaft nach vorne kommt und weil ja über zukunftsbedingung diskutiert wird will ich das ganz klar sagen es gibt viele Länder um uns herum und Rechnung dieser Art liegen auch für uns vor die sagen dass es ein großes wirtschaftliches Problem geben wird das resultiert daraus dass die Erwerbsbevölkerung sich reduziert für einige wird in wenigen Jahrzehnten die Halbierung derjenigen die dort berufstätig sind vorher gesagt und es gibt ein Land in Europa das an genauso wie manche englischsprachige Länder die Chance hat dafür Sorge zu tragen dass wir nicht wirtschaftlich absteigen weil wir so viele finden die mit anpacken wollen und deshalb ist es richtig genau das möglich zu machen mit dem Arbeitskräfte Zuwanderungsgesetz das wir auf den Weg gebracht haben und auch mit der neuen Staatsangehörigkeit die wir geregelt haben wir drehen die Sache nämlich um so wie in den USA wie in Kanada in Australien und anderen Ländern die daraus Wachstumspotenziale schöpfen und sagen wir wollen dass man hier anpackt dass man die deutsche Sprache lernt dass man sich an die Gesetze hält sein Lebensunterhalt verdient aber dann auch mitbestimmt das ist dort der Fall und es ist auch in diesem Land jetzt möglich mit den Gesetzen die wir nach vorne gebracht haben alles andere würde dazu führen dass wir wirtschaftlich Schwierigkeiten bekommen es gibt kein Land der Welt mit schrumpfender Erwerbsbevölkerung das wirtschaftliches Wachstum hat das ist die Wahrheit mit der wir konfrontiert sind ja ja und gleichzeitig gehört dazu dass wir ein Land sind gerade vor den Erfahrungen die wir in unserer Geschichte mit uns herumtragen den Erfahrung und der Tragödie des Faschismus und des Nationalsozialismus wir sind ein Land das denjenigen die politisch verfolgt werden die um ihr Leben laufen die ihr Leben retten müssen Schutz bietet und das steht in unserem Grundgesetz und das stellen wir nicht zur Debatte Weltoffenheit ist also notwendig aber Weltoffenheit bedeutet nicht dass jeder kommen kann der das möchte wir müssen uns aussuchen können wer nach Deutschland kommt das sage ich hier ganz ausdrücklich und deshalb gehört auch dazu dass wir das Management der irregulären Migration hinkriegen dass wir die Zahl der die irregulär nach Deutschland kommen reduzieren und dass wir diejenigen die nicht bleiben können auch wieder zurückführen deshalb hat meine Regierung die Untätigkeit konservativer Innenminister von CDU CSU beendet sie hat das große Sprüche Klopsen beendet sie hat dafür gesorgt dass endlich gehandelt und getan wird ganz anders als viele Jahrzehnte christdemokratischer Innenminister die es nicht gepackt haben sie können es nicht das ist die Wahrheit mit der wir konfrontiert sind sie sind der Typ von Politiker der glaubt mit einem Interview in der Bild am Sonntag hätte er schon die Migrationsfrage gelöst so ist das nicht in der Wirklichkeit zal wenn man zu der Gruppe von Politikern gehört die kaum dass sie die Redaktionsräume verlassen haben vergessen haben was sie gerade vorgeschlagen haben weil sie niemals vorten sich darum zu kümmern das ist falsche Politik und darum haben wir auch in dieser Frage die größte Wende IMG irregulärer Migration in Deutschland zustande gebracht diese Regierung wir haben uns in einem mühseligen Prozess als die Zahlen wieder größer worden hingesetzt wir haben un uns nicht einfach gemacht mit irgendwelchen Vorschlägen wir haben sorgfältige Vereinbarung getroffen und wir haben weitreichende Vereinbarung getroffen z.B dass das Gewahrsam verlängert wird für diejenigen die sich irgendwie immer ihre Abschiebung entziehen z.B dass man sich umgucken kann in flüchtlingseinrichtung wenn jemand nicht an dem Platz ist wo er ist ein jahrelanges Problem das wir gelöst haben zum Beispiel in dem nicht mit Einsprüchen Widersprüchen klagen und neuen Anträgen die Rückführung verhindert werden kann alles das haben wir gemacht sogar die Leistung des Asylbewerber leistungsgesetz jetzt weiter nur reduziert gewährt auch das gehört zu den Dingen die wir getan haben anders als sie haben wir sogar die Zahl der sicheren Herkunftsländer ausgeweitet Sprüche klopfen nichts hingekriegt sie sind das die Nichts schaffen und ich sage dazu wir haben dafür Sorge getragen dass das auch jetzt passiert die Zahl derjenigen die zu uns kommen ist zurückgegangen weil wir z.enz Kollen eingeführt haben und jetzt zu Beginn dieser Woche auch entschieden haben dass wir das an allen Grenzen in Deutschland soangee machen wie das möglich ist wir haben damit Erfolg gehabt und wir werden dieses erfolgreiche Vorgehen auch fortsetzen meine Damen und Herren wir tun das übrigens auch obwohl es schwierig wird mit unseren Nachbarn einige von ihnen sind ja jetzt ganz verwundert dass die die Nachbarländer auch noch da sind dass sie sagen oh das finden wir ja gar nicht toll ich finde da müssen wir durch das ist jetzt notwendig dass wir diesen Streit auch aushalten aber es gehört dazu übrigens auch weil ja so viele Frauen und Männer mit großer Hybris da sitzen sage ich ausdrücklich die Macht der Bundesrepublik Deutschland endet an der Grenze der Bundesrepublik Deutschland falls Sie davon noch nicht gehört haben übrigens auch das will ich sagen haben wir gesagt ich hier in diesem Deutschen Bundestag wir werden auch wieder Abschiebung durchführen nach Afghanistan und nach Syrien für Straftäter und wir haben es getan das war schwierig ununterbrochen wurden wir gefragt wie geht das denn und klappt das doch das haben sie doch nur gesagt wir haben das gemacht was man tut wenn man verantwortlich handelt nämlich sorgfältig gearbeitet und tatsächlich wir haben jetzt einen solchen abstiebeflug nach Afghanistan organisiert und ich ihn sage Ihnen wir werden weitere haben und das auch fortsetzen meine Damen und Herren wir werden jetzt ein Sicherheitspaket beraten morgen im Deutschen Bundestag dass wir auf den Weg gebracht haben und das auch notwendig ist mit stärkeren Gesetzen was den Umgang mit Waffen betrifft mit Verschärfung des Waffenrechts mit besseren Möglichkeiten den islamistischen Extremismus zu bekämpfen und ausdrücklich auch mit mehr Möglichkeiten präzise zu handeln wenn es um irreguläre Migration geht und das will ich an dieser Stelle klar sagen wer in wer aus Italien wer nach aus Portugal wer aus Griechenland aus Finnland nach Deutschland kommt und sagt ich will jetzt hier bleiben der kann keinen Antrag stellen und sagen ich möchte hier mein Lebensunterhalt finanziert bekommen das ist mit der Freizügigkeit nicht verbunden und gut so denn sind 400 Millionen Einwohner in Europäischen Union und wenn da jeder sagen könnte ich komme mal vorbei und hätte jetzt gerne Leistung das würde ja nicht funktionieren und tatsächlich machen wir doch jetzt das gleiche mit den bestehenden Gesetzen wo wir jetzt dafür sorgen dass sie umgesetzt werden und den neuen Gesetzen die wir jetzt auf den Weg bringen dass wir sagen ja wenn dein Verfahren doch in einem anderen Land Europas durchgeführt worden ist oder durchgeführt wird dann musst du da die Leistung kriegen und nicht bei uns eine Selbstverständlichkeit die für 400 Millionen innländer der Europäischen Union Geld und die auch für diese Geld die Verfahren anderswo betreiben müssen das haben wir entschieden und nun kommt noch das gemeinsame europäische Asylsystem das klingt so abstrakt und ehrlicherweise haben glaube ich ganz viele hier in Deutschland gedacht das ist eine Sache die passiert irgendwo an den Außengrenzen der Europäischen Union schwer geirrt das bedeutet auch gesetzliche Änderung bei uns sehr weitreichende z.B mit den Handlungsoptionen des Flughafenverfahrens also schneller zügiger Verfahren für diejenigen wo die Verfahren keine Chance auf Erfolg haben das werden wir jetzt ganz schnell umsetzen und wir warten nicht bis zum letzten Moment diese Gesetze sind fast fertig geschrieben sie werden bald den Deutschen Bundestag erreichen und sie werden dieses Jahr noch beschlossen werden wir werden alle Möglichkeiten nutzen diese Aufgabe zu bewältigen ja Herr Berz dann haben sie angeboten dass wir auch gemeinsame Sache machen doch doch die haben sogar angeboten ich soll meine Koalition sprengen wä auch eine super Sache aber habe ich nicht gemacht aber ich sage ihn ausdrücklich ich sage ihn ausdrücklich das war gut dass sie dieses Angebot gemacht haben denn die Bürger und Bürger dieses Landes wollen nicht irgendwelche Theateraufführung hier erleben Sie wollen sie wollen dass wir ernsthaft und seriös Politik machen seriös ich babiere ihn gerne wie das Wort geht aber es ist wirklich die Art und Weise wie Politik gemacht werden muss die Bürger und Bürger wollen nicht dass jetzt das passiert was eine Zeitung hier genannt hat eine Schlammschlacht wo jetzt alle sich vortragen warum sie gut und die anderen schlecht sind das ist aus meiner Sicht nicht die richtige hingehensweise in dieser Frage und deshalb sage ich es wäre gut gewesen wenn wir zu gemeinsam Lösung gekommen sind und ich sage Ihnen auch wenn sie es nicht hören wollen vielleicht wir schlagen niemals eine Tür zu sie können immer wieder kommen trotz trotz der schlechten Erfahrung die wir gemacht haben als vor einem Jahr dieses Angebot schon mal auf dem Tisch war und wir uns mit den Ländern geeint hatten und wir ihn erläutert hatten was wir mit den Ländern machen wollen und wir ihn gesagt haben wir machen auch gern was darüber hinaus und ich auch schon allen hier in dieser Regierungsmehrheit gesagt habe reitet euch darauf vor ich bin wild entschlossen mich zu einigen und auch Dinge zu machen vielleicht die den ein oder anderen schwer fallen und ich erinnere mich noch an den ein oder anderen begeisterten Gesicht Ausdruck da war das so dass sie gar nicht so schnell wieder wegkommen konnten wie man überhaupt gucken konnte das ist doch ein Problem sie haben sich in die Büsche geschlagen und jetzt schon wieder das ist nicht gut für Deutschland sie haben sich in die Büsche geschlagen sie haben vor 2 D Wochen ein Drehbuch geschrieben wo sie sagen sie machen ein Angebot auf Zusammenarbeit und dann wenn es möglich ist schlagen Sie es aus und sagen es ist nicht genug so dürfen wir mit so einer ernsten Angelegenheit in diesem Land nicht umgehen die wollen eine Zusammenarbeit über Parteigrenzen hinweg und ich sage noch mal weil ja alle immer gerne historische Vergleiche zitieren es gibt große politische Führer in Oppositionsparteien und es gab sie immer wieder aber z.B z.B der Asylkompromiss 9293 da war die größte Leistung der oppositionellen Führer von SPD dass sie ihre Partei überzeugt haben ein Kompromiss zu machen und Schritte zu gehen das war nicht die Leistung dass sie die Regierung gewissermaßen da der das Leben schwer gemacht haben sondern sie haben in einer national wichtigen Angelegenheit mit der Regierung zusammengearbeitet sind zu ihren Parteitag gegangen haben gesagt das machen wir jetzt das setzen wir jetzt durch Führung ist nicht dass man auf eine Barrikade steigt mit einer wilden Geste Forderung erhebt Führung ist dass man sich umdreht und die eigenen Leute zu einem Kompromiss zu bewegen in der Lage ist das ist Führung und weil die Sache so wichtig ist will ich gerne und ausdrücklich sagen wir sind immer noch bereit die Tür ist nicht zu wir würden das mit ihn machen wir haben jetzt Zurückweisung an den Grenzen durch die Grenzkontrollen die wir machen 30.000 seitdem wir das angefangen haben damit hier keine falsche mehr erzählt ist wir werden alle Möglichkeiten Zurückweisung durchzuführen im Rahmen des geltenden Rechts nutzen und wir haben ein Konzept effektiver Zurückweisung auf den Tisch gelegt wo wir bereit sind mit der Opposition das zu machen und ich sage dazu wir werden es auch machen selbst wenn sie nicht mit machen die Regierung wird dies Konzept umsetzen und auf den Weg bringen und wir hoffen dass sie trotzdem dabei sein werden und dass sie die Tür die wir offen halten nicht ungenutzt lassen das also ist die Situation und deshalb noch mal ein Satz zum gesamten Thema ein Viertel unserer deutschen Bevölkerung hat ein Zuwanderungshintergrund das heißt man selbst oder ein Elternteil ist mal aus einem anderen Land gekommen und die müssen sich auch darauf verlassen können dass wir auch in schwierigen Zeiten und wenn man solche Probleme wie irreguläre Migration auch durch klare klare Haltung und taffe Politik bekämpfen muss dass man weiß dass sie sich auf einen verlassen können dass man Grundsätze hat und dass sie diejenigen sind die sich auf uns verlassen sind wir sind für Ihren Beitrag in unserer Gesellschaft dankbar meine Damen und Herren wir haben auch andere große Herausforderung eine davon ist der russische Angriff auf die Ukraine und ich sage das ist ganz wichtig auch in dieser Zeit noch einmal zu betonen es ist Russland dass diesen Krieg vom Zaun gebrochen hat es ist Russland das ihn unverändert mit brutaler Härte führt und es ist Russland das einfach sein Nachbarland ganz oder teilweise erobern will und dafür hohe Preise bezahlt manche Berichte sagen 3 bis 400 000 gestorbene russische Soldaten oder schwer verletzte und das ist furchtbar für etwas das ja nur dazu führt dass jemand der dort politische Verantwortung hat irgendwann mal in nach seinem Ableben wenn er dann lesen könnte lesen könnte er hätte das Land um ein paar Kilometer erweitert furchtbar ich sage das ausdrücklich und deshalb gehört an dieser Stelle auch gesagt auch wenn wir wissen dass ein Teil derjenigen die jetzt rechtspopulistische und populistische Parteien gewählt hat das gemacht hat weil sie nicht einverstanden sind damit dass wir die Ukraine unterstützen das sollte man nicht wegreden das ist richtig ist dass wir die Ukraine unterstützen solange wie es notwendig ist und das werden wir auch tun denn es ist ein Bruch unserer Friedens und sicherheitsordnung das russland versucht Grenzen zu verschieben was werden wir tun mit unseren eigenen Mitteln das werden wir tun über das was wir gemeinsam mit den Staaten der G7 vereinbart haben den wirtschaftsstarken Demokratien ein 50 Milliarden Kredit für die Ukraine damit sie das tun kann was für ihre Verteidigung für ihr Land notwendig ist und gleichzeitig gleichzeitig werden wir alles dafür tun dass die Möglichkeiten Frieden zu haben einen fairen Frieden der kein diktatfrieden keine Kapitulation ist der die Integrität und die Souveränität der Ukraine als überfallenes Land respektiert dass ein solcher Frieden immer mit ausgelotet wird und wir haben viele viele Dinge getan um das möglich zu machen mit Friedenskonferenzen die überall in der Welt stattgefunden haben in Dänemark in Saudi-Arabien auf Malta in der Schweiz eine große Friedenskonferenz in bürgstor in der Schweiz und ich sage noch mal jetzt ist der Moment jetzt ist die Zeit wo wir ausloten müssen welche Möglichkeiten sich ergeben und es ist richtig wenn der ukrainische Präsident sagt und ich wiederhole das noch mal wir brauchen eine weitere Friedenskonferenz und bei der muss es dann sein dass Russland mit am Tisch sitzt das ist die Aufgabe die wir jetzt bewältigen müssen auszuloten was da geht meine Damen und Herren es geht um die Zukunft unseres Landes es gibt viele Verunsicherung gerade in den reichen Ländern der Welt und Debatten wie wir sie hier führen das ist ja manchmal wichtig sich das klar zumachen werden auch anderswo geführt Umfragen gibt es in USA in Kanada in Australien in Europa in vielen Ländern und gerade in diesen reichen Ländern ist die Zukunfts Zuversicht viel geringer als in Asien z.B in Afrika und das muss uns umtreiben weil natürlich die Frage ob wir un die Zukunft dringen oder in die Vergangenheit zurück wollen die entscheidende politische Frage ist wie ich bereits am Anfang gesagt habe und deshalb müssen wir alles tun dafür dass wir unsere Gesellschaft modernisieren dass wir die Möglichkeiten schaffen die dazu erforderlich sind dem das tatsächlich auch gelingt und wir haben mit den Entscheidung dieser Regierung viel viel viel dazu getan dass es Veränderung gibt Änderung die etwa was bedeuten mit mehr Investitionen in unsere Infrastruktur z.B unsere Bahn nicht mit dem Vorschlag wie Herr März dass wir dann weniger Bahnen fahren lassen sollen sondern mit massiven inf Investition in die Infrastruktur damit das tatsächlich klappt dass die Bahnen besser fahren da werden wir 10 Jahre lang Milliarden investieren müssen ganze Strecken sanieren müssen weil Jahrzehnte alles versäumt wurde das gilt für die Straßen das gilt für die Funkmasten wovon wir zu wenige haben das gilt für die Frage der genehmigungsgeschwindigkeit von Industrieanlagen und gleichzeitig müssen wir die Wachstumspotenziale unseres Landes verbessern das machen wir mit der Wachstumsinitiative die nämlich ausdrücklich darauf gerichtet ist alles rauszuholen was gut ist und was möglich ist für die jungen Leute in unserem Land für die Familien indem wir sagen wir wollen jungen Familien bessere Möglichkeiten schaffen wir geben Milliarden dafür dass der Ausbau von Ganztagsangebot botenen Schulen und Kitas jetzt vorankommt das ist eine entscheidende Verbesserung wir sorgen dafür dass es mehr Möglichkeiten gibt bei der Berufsausbildung und für die jungen Leute dort Perspektiven entstehen wir kümmern uns darum dass diejenigen die einen neuen Beruf lernen müssen diese Möglichkeit auch haben und ausdrücklich kämpfen wir darum dass ältere eine Perspektive haben so lange zu arbeiten wie sie das möchten und da gibt es zwei Punkte die wichtig sind der eine ist wenn man Mitte 50 Anfang 60 ist fragen Sie warum übrigens schon seit vielen Jahrzehnten fragen Sie warum was jemand mit 55 61 glaubt wenn er seinen Job verliert ob er noch mal einen neuen findet das ist nicht so fragen Sie mal rum wie viele eingestellt werden deshalb ist es wichtig dass wir diese Möglichkeiten und Perspektiven verbessern damit alles rausgeholt wird aus unserem Land was wir Zustande kriegen können aber es ist auch wichtig dass wir die diejenigen unterstützen die mehr arbeiten wollen und das machen wir mit der Wachstumsinitiative indem wir unterstützen wenn man seine Arbeitszeit aufstockt und sagen dafür können Unternehmen zusätzliche Zuschläge zahlen wenn indem wir unterstützen dass jemand über das Renteneintrittsalter freiwillig hinausarbeiten kann und dann Unterstützung bekomm weil die Beiträge von ihm selbst vereinnahmt werden können statt vom Arbeitgeber ausgezahlt werden an die Rentenversicherung oder man etwas von der Rentenversicherung dazu bekommt weil man später in Rente geht das ist alles was wir tun um unser Land zu mobilisieren Wachstum möglich zu machen und den Blick nach vorne für eine realistische Perspektive zu entwickeln Modernisierung ist notwendig für unsere Gesellschaft und für ein Zusammenhalt und für eine gute Zukunft und auch das soll hier gesagt werden das wichtigste Vermögen das viele in unserem Land haben ist Ihr Anspruch in der altersversorgenung die Rentenversicherung und deshalb brauchen die 17-Jährigen die jetzt die Schule verlassen und fünf Jahrzehnte Beiträge zahlen müssen eine klare Aussage worauf Sie sich verlassen können dass wir ein stabiles Rentenniveau in Deutschland garantieren wollen das ist eines der großen Vorhaben dieser Regierung und es hat etwas mit Zuversicht zu tun dass man bei einem so langen Lebensprojekt jedes einzelnen Menschen Sicherheit schafft wir garantieren diese Sicherheit für die bürgerinen und Bürger es gibt also viele Themen die notwendig sind damit wir neue Dynamik entwickeln damit wir vorankommen mit unserer Volkswirtschaft aber wir müssen und werden uns vor den großen Herausforderung vor denen wir jetzt stehen nicht drücken und deshalb finde ich richtig dass dieser Bundestag über die Frage von Zuwanderung Migration und irregulärer Migration und wie man die begrenzen kann diskutiert ich finde richtig dass wir diskutieren wie wir Frieden und sicher in Europa garantieren und die Ukraine unterstützen und ich finde notwendig dass wir über Modernisierung Wachstum und Zukunftsperspektiven diskutieren und dass wir das Land nicht mies ren lassen von denjenigen die es nur in die Vergangenheit zurückziehen wollen und unsere wirtschaftliche Zukunft bedrohen schönen Dank