Thüringen: Was ein Drittel der Mandate für die AfD bedeutet | AFP

Published: Aug 22, 2024 Duration: 00:01:35 Category: News & Politics

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die AFD könnte laut Umfragen bei den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen stärkste Kraft werden zwar ist eine Regierungsübernahme unwahrscheinlich doch mit einem Drittel der Abgeordneten im Landtag hätte die Partei auch so weitreichende politische Einflussmöglichkeiten ob die AFD nach der Wahl über ein Drittel der Mandate verfügt ist stark davon abhängig ob mehrere kleinere Parteien in den Landtag einziehen darunter die SPD die FDP und die Grünen um den Landtag in Thüringen aufzulö ist eine zweittel Mehrheit nötig ohne die Zustimmung der AFD könnte es also unmöglich werden auch Verfassungsänderungen die Wahl von Richtern am Thüringer Verfassungsgericht und von Mitgliedern des Rechnungshofs verlangen eine zweirittel Mehrheit die Wahl des Landtagspräsidenten ist Voraussetzung für die Konstituierung des Landtags die stärkste Fraktion hat das Vorschlagsrecht für den Präsidenten der protokollarisch gesehen das zweithöchste politische Amt in Thüringen bekleidet erhält ein afdkandidat in den ersten been Wahlgängen keine einfache Mehrheit können auch die anderen Fraktionen Kandidaten aufstellen in diesem Fall könnte sich die Wahl lange hinziehen in Sachsen ist die Lage ähnlich bei Verfassungsänderungen den Wahlen von Mitgliedern des Rechnungshofs und Verfassungsrichtern ist eine zwei Drittel Mehrheit nötig bei der Wahl des Landtagspräsidenten kann anders als in Thüringen schon im zweiten Wahlgang ein Abgeordneter gewählt werden der nicht der stärksten Fraktion angehört auch in Sachsen wird entscheidend sein ob kleinere Parteien wie die die SPD und die Grünen in den Landtag einziehen

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