PUTINS KRIEG: Neue Offensiven der Ukraine in Russland? Kursk könnte nur "erste Episode" gewesen sein

es geht jetzt um das Sorgenkind VW den Sparkurs und den großen Unmut dort jetzt kurz vor Beginn einer Betriebsversammlung der VW Belegschaft hatte ja die IG Metall massiv protestiert hunderte Mitarbeiter haben da mit lauter Musik Plakaten etc auf sich aufmerksam gemacht und VW hat angekündigt dass ab sofort drastisch gespart werden muss auch betriebsbedingte Kündigungen und Werksschließungen sind weiter möglich der bisher geplante Stellenabbau durch Altersteilzeit und Abfindungen der reiche eben nicht mehr aus um die einge angepeilten Einsparziele zu erreichen Gewerkschaft und Betriebsrat haben weiterhin massiven Widerstand angekündigt und ja die betriebsfahrersammlung und wir haben aufgezeigt dass es zu kurz gegriffen ist nur über Arbeitskosten zu sprechen und über standortsschließung denn es gibt ganz viele Stellhebel die das Unternehmen zu verantworten hat da geht es uns darum dass wir natürlich wettbewerbsfähige gute Produkte haben müssen die die Kundschaft auch uns aus den Händen reist uns fehlen die Einstiegsmodelle in der Elektromobilität wir haben darüber gesprochen dass wir im Konzern die Synergien die wir schaffen können über alle Konzernmarken nicht ausreichend aus unserer Sicht in Angriff nehmen es gibt leider an vielen Stellen eine Zerfaserung markenegoismen und es wird nicht zusammengearbeitet werden im Prinzip Milliardenbeträge auch aus meiner Sicht verbrannt ja da hab wir also von Seiten des Betriebsrates schon deutliche Kritik Max hermes ist für uns bei VW in Wolfsburg ja max was weißt du da jetzt schon konkreteres über die Spar Sparmaßnahmen also welche Standorte könnte es dann z.B Treffen in Deutschland also es ist noch nichts beschlossen worden und es ist da auch noch nicht konkret in die Gespräche gegangen der Betriebsrat hat ja deutlich gemacht dass aus seiner Sicht ein Personalabbau gar nicht in Frage kommt dass auch keine Standorte geschlossen werden können aber wie weit das jetzt mit der Realität dann zu vereinbaren ist das lässt sich jetzt erstmal nicht sagen bzw lässt sich schon sagen dass das relativ aussichtslos ist zumindest wenn man das Management versteht denn da heißt es eben schon 500 000 Autos werden von VW pro Jahr weniger verkauft in Europa und das hat eben zur Folge dass zwei Werke möglicherweise geschlossen werden müssen denn so viel produzieren zwei Werk von VW also da gibt es verschiedenliche Werke die jetzt da schon im in der Diskussion sind beispielsweise Zwickau das ist zwar gerade erst auf ehmobilität umgerüstet worden aber das liegt logistisch nicht ganz so gut wie ein anderes Werk das Werk in emon das ist hat noch eine bessere Wasseranbindung beispielsweise deshalb könnte Zwickau da einer dieser Kandidaten sein der zur zu schließen ist auch Salzgitter ein großes Werk ca 7000 Mitarbeiter dort hat man noch nicht komplett den Umstieg auf E-Mobilität geschafft und stellt immer noch auch Verbrennungsmotor en her es ist so ein bisschen ein Mischwerk und deshalb auch kein klarare keine klare Benennung dieses Werks und deshalb könnte auch dieses dann letztlich der Verhandlungsmasse werden wenn es um Schließungen geht außerdem zwei kleinere Werke Kemnitz und osnerbrück die da jetzt aktuell noch auf einer Liste geführt werden die aber nicht offiziell ist das läuft alles im Hintergrund also der Betriebsrat setzt ganz darauf dass man jetzt zusammen mit dem Vorstand an neuen Technologien Zukunftskonzepten arbeitet all das was man jetzt auch aus betriebsratssicht sagen muss natürlich um für die Mitarbeiter zu kämpfen ich hatte auch die Möglichkeit mich hier am Werk mit einigen Mitarbeitern zu unterhalten viele wollten nichts sagen was natürlich sehr verständlich ist andere haben da auch nur gesagt wie kämpferisch man heute da dem Vorstand gegenüber getreten sei aber so richtig realisiert dass da sich etwas deutlich verändern muss schien da noch niemand zu haben also die Standortnachteile die einfach hier diesen Standort unattraktiver machen im Vergleich zum Ausland die hohen Energiepreise auch die viel zu spät der viel zu späte Umstieg auf die E-Mobilität andere Länder sind da jetzt im Vorteil beispielsweise China aber auch Tesla die USA also all das muss man jetzt hier in die Wagschale werfen und deshalb werden jetzt in den nächsten Tagen hier sicherlich dann die Gespräche geführt werden bei denen es dann am Ende harte Maßnahmen geben könnte also das droht ein längerer Konflikt zu werden max vielen Dank für diese Information die Bundeswehr stellt heute das hochmoderne Luftverteidigungssystem ihres tslm in Dienst zu der feierlich Einführung am Standort Todendorf in schläwiig-holstein kommen Bundeskanzler Scholz und Verteidigungsminister Pistorius ihres TSM dient dem Schutz von bewohnten Gebieten Gebäuden und Anlagen es bekämpft Drohnen Flugzeuge Hubschrauber und Marschflugkörper in einer Entfernung von bis zu 40 km aus deutschen Sicherheitskreisen heißt es außerdem die Bundesregierung wolle der Ukraine sechs solcher Flugabwehrsysteme zur Verfügung stellen die werden wohl auch gebraucht russland hat seine Angriffe auf die Ukraine Nacht erneut verstärkt im ganzen Land herrschte Luftalarm in der Stadt Sumi wurde die Universität durch einen Luftschlag zerstört und auch weiter westlich am stadrand von Kiev und in leevv waren Explosionen zu hören unterdessen ist die Zahl der Toten nach dem Angriff auf Poltava auf 51 gestiegen und mehr als 270 Menschen wurden hier nach offiziellen Angaben verletzt berdita heise berichtet immer mehr Opfer können nur noch tot aus den Trümmern geborgen werden und die Helfer suchen weiter nach Vermissten wie diese Bilder aus den sozialen Medien zeigen sollen es ist einer der folgenschwersten Angriffe seit Beginn des Krieges die raketenattacke auf die ukrainische Großstadt Poltava bei der eine Militärakademie und ein Krankenhaus getroffen wurden vermutlich durch eskanderraketen unter den Toten viele Soldaten die Bevölkerung wurde zu Blutspenden aufgerufen und zur Hilfe bei der Versorgung der Verletzten der ukrainische Präsident selenski Versicherte am Abend wir wissen sich noch Menschen unter den Trümmern befinden und wir tun alles um so viele leben wie möglich zu retten gleichzeitig erneuerte er seine Forderung an den Westen schnellstmöglich den Einsatz weitreichender Waffen gegen militärische Ziele auf russischem Gebiet zu genehmigen Ziel sein russische militärflugplätze und Abschussrampen um Angriffe schon von dort aus zu verhindern um sein Land noch besser für den Kampf aufzustellen hatelens auch einen Umbau der Regierung angekündigt her ist extrem wichtig für die Ukraine unsere staatlichen Institutionen müssen so organisiert sein dass Sie sicherstellen alle notwendigen Ziele zu erreichen dazu müssen wir bestimmte Bereiche innerhalb der Regierung Stärken entsprechende personelle Veränderungen sind bereits beschlossen am Morgen hat Außenminister kleba seinen Rücktritt eingereicht wie auch andere Minister unter anderem in den Ressource Rüstung Justiz und Umwelt die Lage an der Front bleibt schwierig in der Region donjk sind die russischen Truppen den ukrainischen personell und materiell überlegen und machen stetig Boden gut dabei gehen die russischen Soldaten offenbar mit aller Härte vor Videos in den sozialen Medien zeigen offenbar wie sie ukrainische Soldaten die sich ergeben haben standrchtlich erschossen haben sollen und im Studio habe ich jetzt zwei Experten zum Thema Krieg gegen die Ukraine General aD Roland katter und unseren russlandkorrespondenten Christoph wner beide herzlich willkommen hier im dankeel danke schön vielleicht kurz zur Einordnung Christoph Russland erhöht den Druck tötet auch Zivilisten begeht wieder Kriegsverbrechen ist das die Antwort auf den Vorstoß der ukrainischen Armee auf russisches Gebiet bei Kursk also gewissermaßen die Rache also ich weiß jetzt nicht inwi weit Russland Kriegsverbrechen begeht da bin ich nie dabei ne wenn irgend soo etwas passiert oder auch nicht passiert tue mich da sehr schwer das jetzt eins zu eins einfach zu unterschreiben ich weiß das nicht um so etwas beurteilen zu können musst du nebendran gestanden haben ansonsten ist das eine Behauptung ob das stimmt oder nicht stimmt kann ich nicht beurteilen also der Druck der Russen ist groß militärisch das kann ich auf jeden Fall sagen und vor allem geht es da um den donbas um Donetzk diese Provinz und da haben wir diese hauptstoßrichtung pakrrowsk und die haben wir seit geraum Zeit vielleicht so ungefähr einen Monat vielleicht sogar länger und und es ist jetzt nicht so dass die Russen einfach nur nach meinem beobachten ich die kriegsblogger jeden Tag analysiere gerade über telegram dass sie stur nach Westen gehen Richtung pakrovsk diesen Verkehrsknotenpunkt sondern sie suchen nach Lücken in den Verteidigungslinien der Ukrainer und stoßen dann auch nach Süden sidowa ist so ein Beispiel ukrainsk und dann kommen sie auch vom Süden nach Norden rauf über ugledar jetzt wieder und versuchen einfach m den Ukrainern da möglichst Größe Probleme zu bereiten bei einer Stadt über die wir nicht so oft gesprochen haben die heißt korachawa das ist an einem Stausee und das alles ist donetker Gebiet und das ganze denetzker Gebiet ist in den Augen der Russen ein Teil der Russischen Föderation muss also vollumfänglich integriert werden und kontrolliert werden und das sind die Bemühungen jetzt und weil die Ukrainer eben viele Soldaten da kommen wir jetzt zu Kursk abgezogen haben das ist zumindest meine Vermutung sie müssen mich bitte korrigieren Herr ker wenn Sie das anders sehen haben die Ukrainer eben jetzt glücken in den Verteidigungslinien im Bereich donbas und das nutzen die Russen aus aber dafür haben sie eben die Soldaten in Kursk wie sehen Sie das aus militärischer Sicht ich sehe das ähnlich ähm wir haben zum Teil zum einen den Krieg am Boden das war sicherlich ein politisch einzigartiger Kuh dieser sogenannte Entlassung Angriff nach Kursk aber der militärische Alltag darf war nicht vergessen werden und je tiefer man reinrückt desto größer werden die Flanken und desto wichtiger werden die Nachschublinien deswegen wenn man negativ das ganze äußert würde man sagen der Angriff in Kursk ist weitgehend zum Erliegen gekommen wenn man es positiv sieht dann kann man sagen die Ukrainer haben ihr Ziel ihr Angriffsziel erreicht weil sie den politisch das politische Ziel erreicht haben Entlastungsangriff faustfand Stärkung der Moral das ist alles gelungen der Bevölkerung und auch der Truppe ähm auf der anderen Seite ist es so dass im Donbass die Russen klar in der Vorderhand sind so wie Herr Wanner das erklärt hat mit sechs operativen Gruppen unter Änderung der Strategie und der Taktik also nicht mehr brutal nur frontal auflaufen sondern in die Flanke von Süden wo die Lücken sind das ist sehr erfolgreich und deswegen ist meine Bewertung dass wir zurzeit in einer sehr entscheidenden Phase des Krieges sind denn sollte es den Russen gelingen die Stadt pokowsk in eigene Hände zu bekommen dann haben sie eine ganz zentrale logistisch wichtige Stadt gewonnen denn dort laufen die Eisenbahnlinien dort lauft die Autobahn dort laufen die zentralenstraßen zusammen und dann ist in der Tat für die Ukraine eine grundlegende neue Lage und ja sie haben eben viele Kräfte dort abgezogen für Kursk den gleichen haben die Russen nicht gemacht als Kurs stattfand haben sie eben das ganze erstmal laufen lassen und versuchen jetzt Kräfte aus dem Raum scharev aus anderen Räumen zu rekrutieren aber sie haben Zeit nach meiner Auffassung haben Sie Zeit denn das Ziel ist glaube ich nach wie vor diesen Angriff s weit vorzutragen dass man in den Wahlkampf der Amerikaner mit einfließt und dass man am Schluss feststellt wer ist den nun Präsident geworden und dann gibt es eine politisch neue Lage MMM also eine Antwort der Ukraine auf so brenstige lagen so wie im Moment auch ist ja immer dass man eben nach westlichen Waffen verlangt insbesondere natürlich an solche die weitreichend sind dann auf russisches Gebiet reichen und russische Waffen zerstören können und heißt es dass Luftabwehrsysteme vom neuen Typ Iris t SLM eben auch geliefert werden könnten wie wichtig ist nun dieses System für die Ukraine in der jetzigen Situation kann das irgendetwas verbessern verändern für die Ukraine also Flugabwehrsysteme sind im Augenblick glaube ich neben weitreichender Artillerie und neben weitreichenden Raketen der Schlüssel insofern ist es wichtig ist es gibt ja auch eine Ankündigung Deutschlands das weitere vier Systeme Iris m bedeutet im ürigen mittlerer Reichweite geliefert werden ich denke dass es gerade jetzt in einer Lage entscheidend wo die Russen ja dazu übergehen nach wie vor Flächenende Decken mit ihrer Luftwaffe ähm kritische Infrastruktur zu bombardieren wie gestern in Poltava das war zunächst mal eine militärische Einrichtung aber eben mein Lieblingswort Kollateralschäden da war eben auch eine Schule und ein Krankenhaus wurde auch getroffen also sehr sehr tragisch ähm insofern ist Luftabwehr eines der ganz wesentlichen Dinge und irist ist ja das muss man in einem System sehen wir haben ja heute die Bundeswehr auch für uns das erste im übrigen irist über System in Todendorf an der Ostsee übernommen in dem zentralen ausbildungsstützpunkt wo im übrigen auch die ukrainischen Soldaten an diesem System ausgebildet werden und dieses System ist in der in der gesamtsystematik das mittlere also ich sage mal zu nein das erste zunächst kommt irist kurz und mittle Reichweite dann dahinter gestaffelt Patriot und dahinter irgendwann gestaffelt jedenfalls in Deutschland der Eros den wir aber noch nicht haben und der auch kommen muss insofern eine ganz schwierige Situation für die Ukraine überlebenswichtig Christopher herkatter hat auch gerade gesagt dass dann auch zivile Ziele in der Ukraine getroffen werden wir haben ja auch immer wieder im Gespräch mit Dir gehört dass Russland das dann bestreitet dass das überhaupt ins Visier genommen wurde also dass es tatsächlich Kollateralschäden sind wie ist das deiner Einschätzung nach stimmt das oder soll nicht hier auch die Moral der ukrainischen Zivilgesellschaft weiterhin geschwächt werden also wenn es heißt von ukrainischer Seite dass jetzt zivile Einrichtungen getroffen worden sein kommt immer dass Dementi aus Russland und da heißt es man greift einfach aus Prinzip heraus keine zivilen Einrichtungen an mm ähm es heißt immer dass nur Einrichtungen attackiert werden die in irgendeinem Zusammenhang auch mit Militärs stehen oder Zweck entfremdet wurden von Militärs wie z.B Hotels in denen dann Söldner oder oder Spezialeinheiten wohnen was da ist das ist eben das große Problem jetzt sitze ich in Berlin ansonsten sitze ich in Moskau äh wie soll ich das verifizieren was das ist im Krieg ist immer auch ein äh ein großer Anteil an Desinformation Propaganda Manipulationsversuchen von allen Seiten um eben die Leute die Presse auf die eigene Seite zu ziehen und und das große Problem ist dass man im Prinzip sich immer in der Nähe aufhalten müsste um dann auch wirklich sagen zu können wie sich die Sachen abgespielt haben und und deswegen tue ich mich mit Z Einschätzungen auch so schwer weil ich es einfach nicht weiß so ger Ergänzung vorehmen wird sagen ja ich teile das voll allerdings einer der wesentlichen Aspekte ist die Zerstörung kritischer Infrastruktur also es ist offenkundig dass die Russen dabei sind Elektrizitätswerke Energie Werke also alles das was Strom Wasser Heizung zur Folge hat dass das zerstört wird damit natürlich wird die Moral der Truppe aber auch vor allem die Moral der Bevölkerung gesenkt und es es hat einen weiteren Effekt natürlich auch damit trifft Putin den Westen es löst natürlich eine Flüchtlingswelle aus weil die Menschen sich ausrechnen können dass dieser kommende Winter besonders schwer wird eins finde ich auch noch wichtig wenn jetzt die Ukraine sie hab ja gesagt diesen Erfolg bei kosk erzielt hat aber jetzt eigentlich nicht weiter vordringen kann und Russland so weitermach an der Ostfront und mit den vereinzelten Lücken die sie finden und dann eben auch wirklich weiter vorstoßen wie wäre es denn taktisch militärisch jetzt am klügsten für die Ukraine also sich aus Kost dann doch wieder zurückzuziehen und die Kräfte wieder an der an den entscheidenden Stellen zu bündeln oder soll man da bleiben auch den Winter über militärisch eine ganz schwierige Frage ich würde auch einer Kombination von Militär und Politik sagen sobald man feststellt dass die Russen ihre Kräfte so organisiert haben dass sie zu einem massiven Gegenangriff in der Lage ist dann würde ich mit Blick auf die Zukunft also operativ würde ich meine Kräfte schlachartig zurücknehmen denn ich habe die politischen Ziele erreicht militärisch kann ich da nur noch verlieren und die Kräfte die dann frei werden die brauche ich dringend an anderer Stelle aber man kann sich des Eindrucks natürlich nicht erwähren dass das so auch ein Stück weit nach Niederlage klingt ist es aber nicht das macht taktisch gesehen eine Niederlage sein aber operativ ist es sicherlich von großem Vorteil wenn ich diese elitebrigaden die dort im Einsatz sind 4 5 6 7000 Soldaten dass ich die an anderer Stelle verfügbar habe das könnte natürlich das Szenario im Winter dann sein das ist ja auch die die große Angst die ich immer wieder bei russischen kriegsbloggern auch lese dass diese ganze Sache rund um Kursk nur eine Episode war und dass die Ukrainer durchaus die Kraft haben und auch das militärische gerätte und auch das Personal an anderen Stellen den Russen eben wieder weh zuun und in der Summe sind es dann schon mehr als nur Nadelstiche die Sache die da passiert ist mit Kursk ist peinlich für Russland weil die Grenzen einfach offen dargelegen sind dann sind sie einfach nur reinmarschiert und dann mussten die Russen zugucken wie sie das einigermaßen eindämmen also die Befürchtung ist dass da unten in saaparoge was passieren könnte im Süden der Ukraine rund um das Atomkraftwerk saaparoge dass die Ukrainer da Richtung energadar gehen könnten die Befürchtung ist dass inind Charkov die Ukrainer zu Schlägen ausführen Belger die russische Provinz ja da gibt es also eine ganze Menge an Punkten und Orten in der Ukraine wo die Russen den Ukrainern weitere Schläge zutrauen die dann zumindest im Augenblick weh tun wie es dann im Endeffekt mit dem Kräfteverhältnis aussieht hängt natürlich extrem stark davon ab was der Westen weiter tut also das muss man auch glaube ich immer wieder betonen ohne die westliche Hilfe hat die Ukraine einfach überhaupt keine Chance weil das kräftigeverhältnis komplett zuen zu Gunsten der Russen sich entwickeln würde und das sind natürlich dann politische Entscheidungen auch selenski der Präsident der Ukraine hat ja entschieden jetzt das Kabinett umzubilden fünf Minister werden ersetzt das ist eine ganz schön hohe Zahl warum diese radikale maßnah Name her kte also ich tue mich auch schwer es hat mich auch überrascht muss ich sagen zumal jetzt auch der auusßenminister seinen Rücktritt angeboten hat aber ich glaube einfach in dieser Phase die ich wirklich als möglicherweise entscheidend empfinde will man auch politisch noch mal mit völlig frischen Kräften an die Sache rangehen und vielleicht neue Ideen gerieren vielleicht auch mit frisch Wind die Dinge anders beurteilen vielleicht auch mit neuen Gesichtern noch mal motivationsstärkend sein also so ein Personenwechsel so ein köpfewechsel passiert was ich noch nicht erlebt habe muss ich ehrlich gestehen dass das von der Spitze tatsächlich oben anfängtm vielleicht noch Christop deine Einschätzung dazu also ich bin kein Experte für ukrainische Innenpolitik das muss ich ganz klar sagen bin ich nicht ich ich denke dass es jetzt aus aus russischer Sicht keine große Rolle spielt wer da jetzt Außenminister ist oder sonst irgendwas für die Russen hat einzig allein Bedeutung m die Rolle der USA die sie als die absolute Führungsmacht seehen die lenken was in Kirf passiert und die auch lenken was in Westeuropa passiert und deswegen ist jede Veränderung auch wenn sie noch so Klitz klein ist in den USA für die Russen von größter Bedeutung und alles andere ist eher sekundär eher sekundär und der ukrainische Außenminister spielt für die Russen glaube ich eine sehr untergeordnete Rolle ich bedanke mich herzlich bei Ihnen beiden für diese Expertise für diese Einschätzungen gerne so und jetzt schauen wir zur Klausur des grünen Bundestags Fraktionsvorstandes in Berlin einige Mitglieder geben da Statements ab und wir hören mal rein sondern ganz im Gegenteil auch uns hier in de noch im erschüttert und die Krisenjahre haben bereits gezeigt insbesondere wenn einem das Herz brennt braucht es einen kühlen Kopf und was in der Außenpolitik gilt das gilt auch in der Innenpolitik so sehr man emotional getrieben ist ist zugleich klar dass die größte Kraft eines Rechtsstaates ist in aufgewühlten Zeiten die Kraft und die Verantwortung zu finden zu differenzieren zu differenzieren zwischen Islamisten die wie das leider hier in unserem Land passiert ist offensichtlich den Kern unserer Verfassung das friedliche Miteinander angreifen und angreifen wollten und zu differenzieren zwischen denjenigen die genau vor diesen Terroristen geflohen sind Kinder Familien und die bei uns in unserer liberalen Gesellschaft nicht nur Schutz gefunden haben sondern sich gemeinsam mit vielen vielen Millionen Bürgern in unserem Land gegen diesen Islamismus stellen und diese Kraft des Miteinander diese Kraft von Millionen Menschen egal ob sie in Deutschland geboren sind oder hier nicht geboren sind sondern zugezogen sind diese Kraft dieser Gesellschaft dass Millionen von Menschen mit beiden Füßen auf dem Boden des Grundgesetzes stehen diese Kraft müssen wir jetzt nutzen und das können wir nur indem wir deutlich sagen Terrorismus bekämpft man nicht mit Hysterie sondern Terrorismus bekämpft man in einer liberalen in einer rechtsstaatlichen Gesellschaft mit dem größten Miteinander von demokratischen Akteuren aber V allening mit der gemeinsamen vielfältigen Gesellschaft und ich und wir alle möchten uns einmal bedanken bei all denjenigen die das nicht nur in den letzten Tagen und Wochen so deutlich getan haben der Bürgermeister vor Ort die kitaerzieherin Landräte Landespolitiker Bundespolitiker sondern vor allen Dingen die vielen vielen Menschen die tagtäglich mit unterschiedlichen Problemen herausgefordert sind und es ist jetzt unsere Verantwortung das hat Frau Hasselmann bereits angesprochen dass wir als spitzenp ktikerin dieses Landes von Seiten der Bundesregierung von Seiten der Opposition aber eben auch von den Ländern gemeinsam zusammenkommen und uns genau anschauen wie wir unser Land gemeinsam sicherer machen können sicherer für Extremisten Islamisten Rechtsextremisten und sicherer im täglichen Miteinander gerade auch in den Kommunen wo einige Kommunen in den letzten Jahren unglaubliche Kraftanstrengung unternommen haben haben weil durch den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine eben weitere Menschen zu uns nach Deutschland gekommen sind und ich sage das so deutlich weil der russische Terror den wir direkt in unserer Nachbarschaft erleben müssen insbesondere die Ukraine eben gerade in diesen Tagen nicht weniger wird sondern sich verstärkt obwohl wir in Europa in den gesamten letzten zweieinhalb Jahren nichts anderes getan haben als tagtäglich für Frieden zu arbeiten rund 50 Tote hat der letzte russische Angriff in der Ukraine gefordert viele viele Menschen wurden verletzt die Hälfte der Infrastruktur zur Energieversorgung in der Ukraine ist zerstört und daher gilt auch hier wir müssen einen kühlen Kopf bewahren so sehr uns das Herz blutet und das heißt bei der Ukraine Unterstützung weiterhin das Richtige tun und nicht das bequemste und daher ist es so wichtig dass das Parlament wenn es jetzt wieder zusammenkommt insbesondere über die und ukraineunterstützung intensiv BHT auch mit Blick auf die finanzielle Unterstützung die die Ukraine braucht weil sie sichert damit eben auch den Frieden in Europa und damit unseren eigenfrieden hier bei uns in unserem Land und auch da haben wir es geschafft als Demokraten im Parlament in einer sehr schwierigen Lage gemeinsam Verantwortung zu übernehmen mit dem Sondervermögen gleich zu Beginn nach der russischen vollinvasion auf die Ukraine wo Regierung und Opposition deutlich gemacht haben wenn die Menschen in unserem Land wenn Europa uns gemeinsam braucht dann stehen wir zusammen und wir sind überzeugt dass wir genau dazu auch in der jetzigen Situation in der Lage sind wenn unsere Demokratie uns braucht als Politikerinnen und Politiker dann können wir in Ruhe gemein miteinander sprechen dann finden wir Lösung so wie der Kanzler gesagt hat im Rahmen unseres Grundgesetzes im Rahmen unserer europäischen gemeinsamen Ordnung im Rahmen von internationalen Verträgen weil genau das verabscheuen Islamisten und Terroristen am meisten die Fraktionsklausur findet in herausforderndsten politischen Zeiten statt mitten zwischen Landtagswahlen und das sind umkämpfte Landtagswahlen aber natürlich vielleicht noch viel bedeutsamer vor einer politischen Weltlage die viele Voraussetzungen des deutschen Erfolgs der letzten Jahrzehnte auf einmal nicht selbstverständlich erscheinen lässt bzw in Frage stellt in dieser herausfordernden Zeit sind denke ich zwei Grundpfeiler entscheidend und beide müssen nebeneinander stehen erstens auf konkrete Probleme konkr pragmatische und schnell in der Umsetzung herbeigeführte Antworten geben und zweitens Orientierung zu geben beiben haben wir uns verschrieben und lassen Sie mich ein paar Beispiele nennen für das erste wir haben in der letzten Woche leise und schnell ein Sicherheitspaket verhandelt das konkrete Situation entschärfen kann wenn es denn umgesetzt wird und das ist natürlich nicht das Ende der Debatte sondern da wo die Funktionalität des gefordert ist möglicherweise gar nicht mehr gegeben ist auf der kommunalen Ebene aber auch auf der Bundesebene auf der europäischen Ebene gar da muss dann immer weiter nachgearbeitet werden so haben wir uns verpflichtet gefühlt und auch da fangen wir nicht bei Null an sondern ich will mich ausdrücklich bei der ausministerin bei Annalena berbock bedanken dass es am Ende ihre Führung gewesen ist hier im Konzert der Stimme in der Bundesrepublik auch der unserer Partei aber auch im europäischen Konzert das im letzten Jahr die weitreichendste migrations und asylrechtsreform auf europäischer Ebene verabschiedet wurde und zwar eine die Jahre vielleicht Jahrzehnte lang nicht wirklich vorangegangen ist die sogenannte geasreform also das Asylsystem noch einmal neu aufzustellen das im Kern an den Außengrenzen Kontrollen stattfinden dann die Prüfung ob jemand asylberechtigt oder bleibeberechtigt ist wenn nicht wird zurückgeführt und wenn ja wird innerhalb eines bestimmten Rahmens verteilt diese Reform wäre nicht gekommen ohne Anna Lena Werburg und sie ist eine weitgehende Antwort auf die Debatten die wir jetzt im Moment führen und darf natürlich nicht durch die Debatten oder manchmal auch Vorschläge die so im Raum stehen gefährdet werden denn sie ist die Antwort auf die Herausforderung unserer Zeit deswegen wir stehen bereit diese Reform schnell noch in diesem Jahr ins Gesetz zu gießen umzusetzen und in Deutschland eine Art Vorreiterrolle einzunehmen bei der Umsetzung dieser Reform bei der Übertragung ins nationale Recht der dritte Punkt den ich nennen will ist heute der Kabinettsbeschluss zur Stabilisierung ist vielleicht zu wenig gesagt denn die Wachstumsimpulse können ja schon erheblich sein die der deutschen Wirtschaft Impulse zu geben für ein stäreres Wachstum die Wachstumszahlen sind nicht befriedigend wir stagnieren aber mit dem Paket das vor den Sommerferien verabschiedet wurde können erhebliche Impulse schon im nächsten Jahr und dann Aufwachsen in den nächsten Jahren generiert werden auch da will ich darauf hinweisen dass es knapp 50 Maßnahmen sind die jetzt schon im Kabinett beschlossen werden weitgehend H falls schon beschlossen sind und tatsächlich zügig umgesetzt werden heute mit besonderem Blick auf die tagesaktuelle Debatte vielleicht zwei Maßnahmen herausheben die den stärkeren Kauf von elektrischen Fahrzeugen Anreizen sollen eine höhere Möglichkeit der Abschreibung bei dem sogenannten bei der bei der bei der pauschalen dienstwagenvergütung aber eben auch eine Stärke steuerliche Förderung bei der Anschaffung eines immobils ich hoffe dass der Impuls in den Markt spürbar ist und auch die Nachfrage stabilisiert bz ihr einen neuen Push gibt aber der Punkt ist jetzt J der einzelnen das ist schnell und umsetzungsstark durchgesetzt worden der andere Punkt die zweite Säule wenn ich so reden darf ist die Orientierung zu geben und der weitestgehende orientierungsrahm ist im Grunde die Beantwortung der Frage wie wir Debatten führen in Deutschland danach kommen die ganzen Debatten und dann mag man sich so oder so aufstellen aber der Kerngedanke von Demokratie ist dass der Streit so geführt wird dass ein Land nicht spaltet sondern zu bringt wir müssen nicht alle einer Meinung sein das wird auch nicht niemals passieren und ist ehrlicherweise auch gar nicht erstrebenswert aber wir alle können uns entscheiden ob wir die politischen Räume größer machen die eigenen Position die Fragen die Nachfragen auch die Kritik an anderen so vortragen dass ein gemeinsames Gespräch möglich wird und auf dem aus dem heraus eine Einigung ein kompromisst wie sollte es anders sein entsteht der dann weiteres möglich macht oder ob wir uns anbrüllen niederbrüllen in dem anderen immer nur das schlechteste sehen das schlechteste unterstellen immer anderen die Schuld geben nie sich selbst in die Verantwortung nehmen lassen letzteres ist das darf man wohl so sagen der dominante Zug der Zeit aber es ist kein guter und wir wollen dagegen anarbeiten Zusagen das Kern die kernhaltung dieser Fraktionsklausur aber dessen was wir in den Sommerferien in den Wahlkämpfen besprochen und zeigen ist dass wir den Unterschied zwischen schlecht reden und gut machen machen wollen das heißt und einer Haltung des zuversichts des Optimismus an die Probleme rangehen und die anderen einladen ebenfalls dort einzusteigen um die herausfordernden Zeiten in denen wir ohne Frage sind zu einer besseren Zukunft werden zu lassen vielen Dank also die grünen Politiker Robert Harbeck und an Lena bärbock recht grundsätzlich zur Migrationspolitik und zur Diskussionskultur eigentlich war ja die Frage wie man nun die Migrationspolitik ändern will oder überhaupt bereit dazu ist und da scheint es bei den Grünen weiter großen Gesprächsbedarf zu geben