Die Spitzenkandidaten im Interview zur Thüringer Landtagswahl: Madeleine Henfling

Anmoderation so meine Damen und Herren liebe Zuschauer und Zuschauer von Bericht aus affurt und heute haben wir ein weiteres Programm ja Wahlprogramm Interview neben mir sitzt Madlen Hempfling ein der beiden Spitzenkandidaten von Bündnis 90 die Grünen für die Tür Landtagswahl am 1 September und heute geht es natürlich dabei um die Programmatik mit denen die Grünen Bündnis 90 die Grünen überzeugen wollen äh mal zuerst vor ab mal von Weg bis 90 die Grünen benennen Sie das eigentlich noch oder wird die Grünen vorrangig beschrieben nee für uns ist das Bündnis 90 schon noch ziemlich wichtig weil viele Menschen hier in Thüringen die bei uns engagiert sind ähm genau aus diesem aus dieser ja auch der Bürgerrechtsbewegung der DDR kommen aus der friedlichen Revolution und deswegen bestehen wir schon sehr darauf dass wenn wir dann es abkürzen von den Bündnisgrünen zu sprechen aber natürlich benutzen viele Leute einfach das grüne aber wir achten darauf dass das Bündnis 90 auch vorkommt und läuft ja der türinger Landtagswahlkampf ein Stück weit relativ ruhig an da dem ferenzeiten Wahlkampfstart wie ist der Einstieg bei ihnen gelungen na also für mich mich war es jetzt nicht so wahnsinnig ruhig die letzten Wochen also Urlaub an Urlaub war eigentlich nicht zu denken es gab ein paar Tage die vielleicht ein bisschen weniger stressig waren aber es ist schon hinter den Kulissen vielleicht noch nicht in der Öffentlichkeit haben wir natürlich auch viele Dinge zu erledigen bevor wir dann in die heiße Wahlkampfphase starten also es ist schon anstrengend ja das glaube ich Ihnen gern und natürlich sorgen die Umfrage Werte die aktuell natürlich auch Aktuelle Umfragewerte nicht für großen Rückenwind machen ihn die 3% die da vora was gesagt werden aktuell es ist ja nur eine Umfrage 4% sind 4% so ähm für uns als bündnisgrünne in Thüringen ist die Landtagswahl immer auch eine existenzwahl wir müssen immer ein bisschen gucken dass wir tatsächlich dafür sorgen wieder im Thüringer Landtag zu landen das ist jetzt nichts neues bei den letzten Wahlen lagen wir bei 8% in Umfragen und sind bei 5,2 am Ende gelandet ich glaube das wichtige für die Bürgerinnen und Bürger ist tatsächlich zu wissen dass es wichtig dass wir im türinger Landtag sitzen nicht nur weil wir bestimmte Themen abdecken die keine andere Partei so abdeckt wie wir aber eben auch um die AFD beispielsweise klein zu halten ist es enorm wichtig dass wir als kleine Partei auch im Thüringer Landtag sitzen bei dem Thema wahlkampfthen wir können natürlich jetzt Themen aus dem Wahlprogramm nicht das gesamte Wahlkampfprogramm hoch und runter sprechen aber ich würde Ihnen ganz gerne mal die Bitte bzw würde Sie bitten mir mal fünf wesentliche Wahlkampfthemen auf die sie wertlegen zu nennen ich glaube das wichtigste Wahlkampfthema bei wündnis 90 die Grünen ist das Thema Klima und Umweltschutz das ist unser Kernthema das ist auch das wofür wir in den letzten 10 Jahren hier in der Landesregierung immer stark gekämpft haben wir wollen einen sozialgerechten Klimaschutz in Thüringen umsetzen weil wir der festen Überzeugung sind dass wenn wir die Klimakrise nicht auch hier vor Ort tatsächlich lösen wenn wir Klimaanpassung vornehmen es uns als Menschen vor allen Dingen auch schlechter geht deswegen haben wir auch auf unserem wahplakat stehben Klimaschutz ist Menschenschutz weil es im Kern darum geht Menschen zu schützen vor Hitze vor Hochwasser vor Unwetter Situation das ist glaube ich das wichtigste Thema mit dem wir in den Wahlkampf gehen wir streiten aber genauso gut für gerechte Bildung wir wollen das Kinder möglichst lange gemeinsam lernen und dass sie tatsächlich die Chance haben egal woher sie kommen egal wie viel ihre Eltern verdienen die ja gute möglichst beste Bildung die Sie bekommen können auch tatsächlich zu bekommen wichtiges unter dem klimaschutzthema liegen für uns zwei sehr sehr wichtige Themen für Thüringen das ist einmal das Thema Energiewende also wie schaffen wir unaphängige Energieversorgung regional vor Ort mit den Bürgerinnen und Bürgern gemeinsam und das andere ist das Thema Verkehrswende also wie schaffen wir es dass Menschen tatsächlich ja mobil sein können von A nach B kommen ohne beispielsweise auf das eigene Auto angewiesen zu sein ist auch eine Gerechtigkeitsfrage also Menschen die vielleicht nicht so viel Geld im Portemonnaie haben die aber trotzdem ländlich wohnen brauchen einen guten öffentlichen Personen Nahverkehr wir kommen gleich darf zurück nennen Sie doch mal die drei war Punkte Klimapolitik und Bildung haben sie schon genannt genau Verkehrs und Energiewende gehört da auch mit dazu für uns ist es wichtig für Demokratie einzustehen wir sehen ja gerade in Thüringen wieen im brennkas was passiert wenn extremrechte faschistische Parteien oder populistische Parteien ja große fragewerte momentan bekommen und dadurch natürlich auch Demokratie gefährden ähm wir setzen uns dafür ein dass währhafte Demokratie tatsächlich nicht nur eine Phrase ist ä sondern wir die auch wirklich leben ähm wir haben eins unserer Plakate das sich mit den hebarmen beschäftigt äh weil wir auch da für gute Geburtshilfe sorgen wollen das steht natürlich auch ein bisschen symbolisch für eine gute Gesundheitsversorgung in ganz Thüringen ähm auch ein sehr sehr wichtiges Thema und ähm zuletzt geht es uns natürlich vor allen Dingen um einen guten Umwelt Natur und Tierschutz auch das Thema Tierschutz ist etwas was wir als Bündnis 90 die Grünen immer sehr wichtig finden da geht's natürlich einerseits um die Frage von sogenannten Nutztieren also die Frage wie viel Raum haben Tiere in der Tierhaltung aber es geht natürlich auch um die Frage von wie schützen wir andere Tiere wildlebende Tiere wie schützen wir aber auch Haustiere davor beispielsweise ja entsorgt zu werden was wir ja ganz häufig erleben Menschen schaffen sich ein Tier an und können dann nicht mehr dafür sorgen das sind für uns die wesentlichen und wichtigsten Punkte mit denen wir auch ja den Bürgerinnen und Bürgern in Thüringen ein Angebot machen das ist natürlich auch so dass das Thema Klimapolitik natürlich ein globales Thema ist und es viele Orts Thema: Klimaschutz auf Skepsis gibt dass man sagt kann man da im kleinen Rahmen tatsächlich was bewegen die Grünen sagen natürlich immer ja genau da müss man anfangen was würden Sie denn in Thüringen ändern wollen wenn sie erfolgreich Politik machen können in Bereich des Klimaschutzes im Bereich des Klimaschutzes sie haben es ja schon angesprochen wenn immer alle sagen das da können wir ja gar nichts machen dann geht halt niemand los und dann macht auch niemand was und es stimmt ja auch nicht dass niemand was macht ne auch in anderen Ländern ist da viel in Bewegung wir glauben dass Klimaschutz so wie wir in uns vorstellen also tatsächlich erneuerbare Energien bürgerna nur von unten geht nur wenn die Leute tatsächlich von unten auch mitmachen was ich möchte ist dass wir erneuerbare Energien zu 100% in Thüringen haben die wir regional erzeugen dass wir darüber eine Unabhängigkeit schaffen sowohl was z.B die Unabhängigkeit von ausländischem Gas angeht aber eben auch im demokratischen Sinne Unabhängigkeit Schaffen von Autokraten wir sehen das ja gerade in der Diskussion um den ukrainekrieg mit Putin wie viele wie viele Abhängigkeiten wir von schwierigen Diktatoren oder Autokraten haben und auch das ist für mich ein wichtiger Aspekt dass wir in den in unserer Grundversorgung ne also der der Grundversorgung mit Strom mit Energie unabhängig sind und dass uns niemand einfach so den Hahn abtrrehen kann wie kann das passieren das kann passieren indem wir die erneuerbaren Energien ausbauen wir sind auch auf dem guten Weg wir haben bei den Solaranlagen beispielsweise dreimal mehr in den letzten Jahren aufgestellt als wir tatsächlich uns vorgenommen haben das ist sehr gut wir sind aber z.B bei der Windenergie noch nicht gut äh da sind wir jetzt gab's jetzt wieder Genehmigungsverfahren das läuft gut an da merken wir aber dass es da noch vor Ort viele Diskussionen gibt wir wollen die Leute gerne mitnehmen deswegen haben wir das Windenergie beteteiligungsgesetz auf dem Weg gebracht wo wir die Kommunen vor Ort an den Windanlagen beteiligen und sie das für Ihren Haushalt auch nutzen können also davon z.B den Kinderspielplatz das Schwimbad etc pp bezahlen können und wir wollen dass die Bürgerinnen und Bürger vor Ort noch viel stärker an diesen erneuerbaren Energien beteiligt werden dass sie auch äh tatsächlich vorortende Wertschöpfungskette dadurch äh bekommen das ist unser Ziel und ich glaube dann ist das auch zu schaffen und natürlich müssen alle ein bisschen mitmachen ne jeder der sich eine Solaranlage auf sein Dach macht oder der ein balkonkraftwerk sich anbaut kann an der Energiewende mittun und das ist ja das Gute eigentlich an dieser erneuerbaren Energie dass jeder die Chance hat daran teilz haben im Gegensatz übrigens zu Kohlekraft oder Atomkraftwerken aber wie kann die Regierung das wenn sie in der Regierung beteiligt wären denn dann positiv beeinflussen na ja wir wir beeinflussen das ja schon positiv beispielsweise durch das windenergiebeteiligungsgesetz wir können die Genehmigung die genehmigungsfragen einfacher machen das wird ja auch von Bundesebene teilweise jetzt schon gemacht die balkonkraftwerke beispielsweise ist viel einfacher geworden die Beteiligung vor Ort kann man natürlich auch noch deutlich besser machen wir brauchen am Ende aber auch zusätzliches Geld das müssen wir natürlich auch sagen die diese transformationsfrage Energiewende wird uns erstmal kosten wird aber auf lange Sicht dann dafür sorgen dass wir eben eine stabile Stromversorgung Energieversorgung haben die dann auch deutlich günstiger für die Menschen sein wird und vor allen Dingen sicherer sein wird wir stellen das Thema Geld mal ganz kurz zurück darauf kommen in anderer Hinsicht noch mal zu sprechen weil bleiben mal bei Energie bzw auch Verkehrswende das ist ja auch ein wesentlicher Punkt der ÖPNV ist ja regelmäßig im Gespräch ja das Deutschland Ticket hat sich als großer Erfolg herausgestellt aber die Frage bleibt natürlich sie haben es vorhin gesagt dann Gerechtigkeitsfrage denn auf dem Land erreichbar sind logischerweise viele Kommunen nicht regelmäßig ne und es scheint auch schwer denkbar dass das gelingen kann denn alles ist ja auch mit finanziellen Aufwand verbunden wie wollen die Grünen hier Bewegung reinbringen na wir schlagen ja den sogenannten thüringentakt vor das heißt schlagen vor dass jede Stunde man in ein bestimmten Zeit nämlich von 5:30 Uhr bis 22 Uhr auch wegkommt ähm dann z.B zum nächsten Knotenpunkt zum nächsten Bahnhof ähm das lehnt sich an an auch den den Takt den es auch schon in der Schweiz gibt ähm und das ist jetzt schon nicht utopisch sowas umzusetzen und ja auch das wird natürlich zusätzliches Geld kosten und ich glaube man muss sich so ein bisschen von der Vorstellung verabschieden wir reden ja nicht davon dass überall so ein riesengroßer Bus immer fahren muss ne es wird natürlich Kommunen geben ähm in denen weniger men Mens leben wo vielleicht auch ein Kleinbus reicht oder indem man beispielsweise auch mit teilautostrukturen z.B zurecht kommt oder mit einem Bürgerbus wichtig ist sozusagen dass es eine gute Anbindung an den restlichen ÖPNV gibt damit man tatsächlich auch wirklich ähm dann weiterkommt in eine größere Stadt von seinem Dorf und ja das wird Geld kosten dafür müssen wir Investitionen vornehmen aber genau das ist ja die Gerechtigkeitsfrage die dahinter steht die letzten Jahre haben wir ja auch viel Geld in die Hand genommen um Straßen zu bauen wir haben ein gut ausgebautes Straßennetz in Thüringen und ich glaube jetzt ist es wichtig nicht nur aus Klima schutzfragen heraus sondern auch aus Gerechtigkeitsfragen heraus dass wir eben die öffentliche Infrastruktur auch im Bahn und Busbereich tatsächlich ausbauen dazu gehört aber auch dass wir drüber sprechen müssen ähm wie die Strukturen vor Ort sind wir haben ganz viele kleine Busunternehmen vor Ort ähm das machen die Kreise teilweise noch selber das muss tatsächlich auch besser werden besser miteinander verzahnt werden das Deutschland Ticket ist ja finanziell ein großer Gewinn aber es ist vor allen Dingen auch weil es so einfach ist ganz großartig dass man sich eben nicht mehr Gedanken darüber machen muss in welchem Tarif bin ich denn jetzt hier in XY Z unterwegs das ist ja auch ein ganz großer Komfort den man damit hat also ich finde das ist für mich z.B total super ich kann halt einfach in Erfurt in die Bahn steigen oder eben in gota egal wo ich bin und muss nicht darüber nachdenken bin ich habe ich jetzt den richtigen Tarif habe ich das richtige Ticket gelöst und da müssen wir hinkommen dass sozusagen ÖPNV einfach funktioniert dass Menschen sich eben nicht erst einlesen müssen damit sie das Tarifsystem verstehen und dann ist es eben wichtig die anzubinden die jetzt noch nicht angebunden sind den jetzt das deutschlandticket vielleicht in dem Maße einfach noch nichts nutzt aber auch hier haben sie gesagt natürlich müssen wir Thema: Bildung Investitionen in die Hand nehmen wir kommen darauf noch mal zurück auch hier wollen wir mal die gelddiskussion ein bisschen zurückstellen kommen zum Thema dann ist die Leistungsbilanz je nachdem welche Partei sie aus dem letzten Jahren herausnimmt natürlich völlig unterschiedlich in den Beurteilungen ich muss bevor wir über über das Thema für die Zukunft reden auch noch mal fragen wie der Blick zurückausfällt auf die Ergebnisse der rotrotgrünen Landesregierung in dieser Hinsicht sind sie zufrieden die Frage ist ist immer wann ist man zufrieden ähm ich glaube wir haben in der ersten Legislaturperiode als wir noch eine Mehrheit hatten sehr sehr viele Bereiche im Bildungsbereich m wieder gerade gezogen muss man ja ehrlicherweise sagen wir sind gestartet 2014 da waren wir noch dabei dass wir Lehrerinnen und Lehrerstellen abgebaut haben das haben wir gestoppt wir haben also auch ganz gezielt geschaut wie können wir wieder mehr Lehrerinnen und Lehrer einstellen haben da auch entsprechend die haushaltsvoraussetzungen geschaffen ähm das ist etwas was ja eine CDU geführte Regierung jahrelang versäumt hat eigentlich etwas was man hätte machen müssen viel früher anfangen müssen man weiß ja ungefähr wie viele Kinder da sind ähm das war ein ganz auch ein großer Kraftakt wir haben viele Anpassungen vorgenommen im Schulbereich es gibt dort gab dort viele Investitionen auch von Seiten der rotrotgrünen Landesregierung wir haben so viele Lehrerinnen und Lehrer eingestellt wie zuvor niemals von daher würde ich schon sagen dass wir da sehr viel tatsächlich gemacht haben man muss natürlich auch sehen dass bestimmte Dinge auch Zeit brauchen die Frage von die Lehrerin und Lehrer müssen ausgebildet werden ne nur weil ich jetzt beschließe dass ich meh lehrerinen und Lehrer einstelle heißt das nicht dass ich zwei Wochen später die auch da habe das sind natürlich auch Zeitläufe die wir da berücksichtigen müssen da reden wir eben nicht von ein paar Monaten sondern da reden wir von einigen Jahren das sind natürlich Sachen die wir nur bedingt beeinflussen konnten aber wir haben jetzt auch mit den Quereinsteigerinnen beispielsweise viel gemacht und das Problem des Fachkräftemangels in im pädagogischen Bereich ist ja kein Thüringer Phänomen sondern ist ein deutschlandweites Phänomen und da kann man jetzt sich sehr darüber aufregen ich glaube wenn es rotrotgrün nicht gegeben hätte und wir da nicht gegenesteuert hätten auch schon vor 10 Jahren dann sehe es hier noch viel finsterer aus und wir hätten deutlich mehr Probleme als wir jetzt tatsächlich auf dem Tisch liegen haben und es ist aber nach wie vor so dass schon einige Probleme noch ren K auf jeden Fall ja äh was wollen Sie ändern bzw noch optimieren wie auch immer man es sieht eins unserer wichtigsten Ziele ist ein inklusives Schulsystem zu haben das heißt aufzuhören Kinder frühzeitig ja zu separieren und zu sagen du gehst mal aufs Gymnasium du gehst auf die Regelschule momentan entscheiden wir das in Klasse 4 das ergibt aus meiner Sicht auch pädagogisch keinen Sinn Kinder entwickeln sich unterschiedlich unterschiedlich schnell und unterschiedlich stark das heißt ein großes Ziel ist es tatsächlich das längere gemeinsame Lernen als die Regel anzu nehmen dafür brauchen wir natürlich andere Strukturen es kann natürlich nicht sein dass in inklusiven Schulsystem vorne nur eine Lehrerin oder ein Lehrer steht wir brauchen da also multiprofessionelle Teams wir brauchen da auch Unterstützung von anderen Professionen und Schule muss sich sozusagen dahingehend verändern eben dass dieses inklusive auch tatsächlich im Personal abbilden zu können ich würde mir auch wünschen dass wir stärker drüber diskutieren wie können wir denn gibt ja immer große Aufreger wenn es darum geht die Schulen auch um ländlichen Raum zu erhalten es gibt natürlich ein paar pädagogische Vorgaben ähm wie klein eine Schule sein sollte es gibt einfach es gibt da einfach Untergrenzen da würde ich mir tatsächlich wünschen dass wir stärker über diese Kooperationsmodelle sprechen also dass wir kleine Schulstandorte auch wirklich gut erhalten können indem sie beispielsweise mit einer größeren Schule kooperieren sich da auch Verwaltungsaufwand im Ernstfall äh teilen und äh das ist eigentlich der Kern unserer Politik genau dieses inklusive Schulsystem zu schaffen das hat auch sicherlich sein Gutes mit Blick auf das Personal weil wir das vielleicht auch dann gezielter und sinnvoller einsetzen können das ist aber noch ein langer Weg den wir da gehen müssen und das ist aber auch eine sehr schwierige Auseinandersetzung weil beispielsweise die CDU sehr an diesem gekliederten trennenden Schulsystem festhält und das in der Minderheitsregierung natürlich immer eine große Diskussion war wie weit wir da aufeinander zugehen könnenm aber auch das was sie als Punkte genannt haben bedarf durchaus finanzieller Thema: Haushalt- und Finanzpolitik Unterstützung besser gesagt Investition inwie weit ist das denn wir fassen jetzt mal machen ein kurzes PR an dieser Stelle und gehen mal ganz kurz zur Haushalt und Finanzpolitik ist ist ja allgemein bekannt dass der zukünftige türinger Haushalt durch aus mit derer Unterdeckung rechnen muss es gibt verschiedene Schätzungen die gehen von 800 bis 800 Millionen bis 1,2 Milliarden darüber kann man natürlich immer diskutieren das heißt aber auch im zukünftigen haushaltstand jetzt ist gar nicht genügend Geld da ne was heißt das für die Prioritäten beim Haushalt machen wenn sie sagen man muss solche Sachen auch finanziell unterlegen na ja man muss halt ehrlicherweise sagen dass in den letzten Jahren vor rot rotgrün viele Investitionen einfach nicht gemacht worden sind und das staut sich natürlich wir haben einen massiven Investitionsstau das merken auch die Kommunen den Kommunen geht es zwar finanziell deutlich besser als noch vor 10 Jahren und wir haben auch sukzessive in Thüringen unter rotrotgrün mehr Geld an die Kommunen geleitet wir haben auch einige Dinge übernommen beispielsweise die Theater und orchesterfinanzierung wird zu großen Teilen mittlerweile vom Land gestemmt nichtsdestotrotz fehlen den Kommunen sozusagen die großen Brocken an Geld um eben in diese großen veränderungs Prozesse ähm zu investieren über kurz oder lang werden wir über eine Diskussion über das Thema Schulden und Schuldenbremse nicht drum rumkommen wobei ich das Wort schon schwierig finde weil es geht ja nicht darum irgendwie fröhlich Schulden zu machen ähm um in den Urlaub zu fahren sondern es geht ja darum ähm die Infrastruktur zu ertüchtigen und darauf vorzubereiten äh dass sie sich tatsächlich auch so verändern kann wie sich dass die Bürgerinnen und Bürger in Thüringen wünschen das heißt es ist eigentlich momentan eine Investitionsbremse die wir an dieser Stelle haben und wenn wir da weiterkommen wollen mit diesen Veränderungsprozessen müssen wir tatsächlich die Schuldenbremse oder wie ich gerne sage Investitionsbremse bearbeiten es ist auch nicht mehr zeitgemäß und im Prinzip sind sich auch eigentlich alle einig dass so wie die wie das jetzt aufgestellt ist wir damit nicht wirklich gut arbeiten können das wird ein Kern auch der Auseinandersetzung sein beispielsweise bei Koalitionsbildung nach dem 1 September wie positioniert man sich finanzpolitisch haushaltspolitisch an dieser Stelle und welche Investition will man eben auch beispielsweise über die Aufnahme von Krediten finanzieren weil wir werden da nicht drum rumkommen wenn wir die Veränderungsprozesse ernst nehmen dann müssen wir das Geld in die Hand nehmen wenn wir marode Schulen wenn wir marode Straße und Infrastruktur sanieren wollen dann wird das aus einem laufenden Haushalt nicht zu stemmen sein das ist auf jeden Fall ein wahrer Sport unabhängig davon musss man natürlich auch im Haushalt umschichten oder gibt's da Bereiche denen sie sagen na ja was wollen Sie dennild Bereich großumchichten beispielsweise ja der Bildungsbereich ist vor allen Dingen sehr personalintensiv also da reden wir nicht da haben wir nicht viel Beinfreiheit in den Finanzen sagen immer Leute ja wir sollen mal dieses ganze Drumrum abbauen aber dieses drumrum viele AFD und Co reden dann ja von beispielsweise demokratiebildung ja wo ich so denke ich weiß nicht ob ich es jetzt in diesen Zeiten unwichtig finde demokratiebildung zu betreiben und wenn sie selbst wenn gehen wir mal davon aus sie würden sagen wir machen keine demokratiebildung mehr was ich ein bisschen Harakiri ähm würden sie da bei weitem nicht die Beträge rausholen die tatsächlich dieses Problem lösen und das gilt in ganz vielen Bereichen klar kann man immer versuchen irgendwo noch was einzusparen ähm mein Gefühl ist nur wir kommen da nicht auf einen grünen Zweig bei dem Investitionsstau von dem wir reden selbst ich sag mal konservative Wissenschaftlerinnen wirtschaftswissenschaftlerinnen sprechen ja momentan von auf Bundesebene von mehreren hundert Milliarden Euro pro Jahr die man bräuchte um diese ganzen Transformationsprozesse auf dem Weg zu bringen das Schwitzen sie aus keinem bestehenden Haushalt in der Bundesrepublik raus also nicht sinnvoll und dementsprechend müssen wir darüber reden dass wir zusätzliches Geld in die Hand nehmen müssen das wird über reguläre Haushalte und über wir verschieben mal was von A nach B wird es nicht funktionieren und auch beispielsweise das Thema Digitalisierung werden wir ähm nicht einfach so mit einem schnips hinbekommen sondern auch für eine gute Digitalisierung müssen wir an Stellen investieren also die Argumentation anderer Parteien dass man den Haushalt ein Stück weit Einschmelzen muss und wieder auf ein gerades Ergebnis zu kommen das ist märchenerzählerei ein Stück weit ich bin jetzt schon dafür zu sagen eine gute Haushaltsführung ist wichtig die Frage ist ist eine gute Haushaltsführung einfach nur zu sagen ich versuche so viel Geld wie möglich einzusparen das kann man machen dann schiebt man aber natürlich bestimmte Investitionen und die Ertüchtigung bestimmter Infrastrukturen auf die lange Bank das sieht dann erstmal schön aus und man hat eine schöne schwarze Null und kann sich auf die Schulter klopfen hat gesagt da haben wir aber gut gewirtschaftet ich fürchte nur einfach dass das nicht die Zeiten sind also entweder wir sagen wir befinden uns in krassen Umbruchszeiten m dann müssen wir auch anerkennen dass dieser Umbruch Geld kostet auch der Fachkräftemangel wird uns Geld kosten wenn wir dafür sorgen wollen dass wir Leute hier zu uns bekommen werden wir dafür investieren müssen m und ich glaube tatsächlich dass es nicht gerecht ist nachfolgenden Generationen eine Infrastruktur zu hinterlassen die sie vor noch viel größere Herausforderung stellt es würde ja wahrscheinlich wenn ich jetzt sage ich habe irgendwie ein Häuschen und ich will das mal meinen Kindern überlassen kenne ich wenige die dann einfach sagen ich Rock das runter und dann können die ne seht mal zu wie er klar kommt sonder da versucht man das ja auch zu erhalten damit die Kinder am Ende auch noch was davon haben und ich finde genauso eine Verantwortung haben wir als Politikerin wir sind nicht nur für uns verantwortlich für unsere Generation sondern wir sind auch für unsere Kinder und Kindeskinder verantwortlich und können nicht einfach unsere Probleme den rübergeben und sagen ja wir haben schöne schwarze Nullen geschrieben wir haben gute Haushaltsführung gemacht viel Spaß bei der Verrichtung also das finde ich ist nicht mein Ansatz von Generation gerechter Politik am ein weiteres Thema was sie benannt haben war werrhafte Demokratie was muss man Wehrhafte Demokratie sich darunter vorstellenm na ja unsere Demokratie ist eine whrhafte Demokratie das heißt also wir haben bestimmte Mechanismen in unserem Grundgesetz in unseren in unseren rechtlichen Regelung die Demokratie vor ihren Feinden schützt auch aus dem Inneren heraus dazu gehört in der ultimer Ratio beispielsweise Parteienverbot oder vereinsverbote dazu gehört es aber eben auch dass bestimmte Strukturen darauf vorbereitet sind dass Feindin und Feinde der Demokratie versuchen bestimmte Strukturen zu zerstören mir geht's davon vor allen Dingen auch viel um die Frage von dienstrechtlichen Geschichten also wie ist geht man eigentlich mit extremrechten Beamtinnen um wie kriegt man die im Ernstfall auch aus dem Dienst weil es ist ja verrückt wenn Menschen die eigentlich gegen den Staat Arbeiten selber irgendwie vom Staat bezahlt werden und es gibt natürlich auch andere Mechanismen die wir sehr viel diskutiert haben nämlich z.B die Wahl eines Landtagspräsidenten einer Landtagspräsidenten oder die Besetzung der parlamentarischen Kontrollkommission des Verfassungsschutzes und dann geht's natürlich weiter bis hin in die Frage wie sind unsere Sicherheitsbehörden aufgestellt um gegen extremrechte rechtsterroristische Netzwerke vorzugehen und dafür zu sorgen dass die unsere Demokratie nicht zerstören können also gibt da unterschiedliche Maßnahmen auf unterschiedlichen Ebenen die mehr oder weniger gut funktionieren ne die Kommunalaufsicht z.B gehört auch dazu wenn es darum geht einen extremrechten Landrat z.B zu kontrollieren ja bleiben wir bei dem Thema wenn sie sagen rechtsextrem dann spielen sie ja auch ein Stück weit auf die AFD an dann meine ich die sogar sehr konkret ja genau äh sind den äh Staatsangestellte die Mitglied der AFD sind automatisch feindlich dem Staat gegenübergestellt kann man das so pauschalisieren bei bei einer Partei die als gesichert rechtsextrem eingestuft ist äh würde ich schon sagen ja äh das sind ja Menschen die sich bewusst entscheiden in einer Partei zu sein der Björn höcke vorsteht der jetzt verurteilt wurde weil er sa Parolen benutzt der regelmäßig sich rassistisch äußert der beispielsweise ja auch gesagt hat wir können in Deutschland gerne auf 20 bis 30% der Bevölkerung verzichten der von Grausamkeiten spricht bei der Frage von auf wen können wir verzichten äh und immer wieder sich aus meiner Sicht ähm rassistisch aber auch tatsächlich faschistisch äußert ähm das ist ein völkischer Nationalist und der hat eine klare Agenda und die Menschen die sich in Thüringen entscheiden in die AFD einzutreten hö ich zumindestens selten dass sie diese Agenda widersprechen es gibt ja ein bisschen Stress innerhalb der AFD aber ob das mit den Inhalten zu tun hat habe ich mal so meine Fragezeichen er scheint ja auch sehr autoritär durchzuregieren das widerspricht aus meiner Sicht auch dem ansinn einer demokratischen Partei wenn sozusagen von oben alles bestimmt wird Parteien sind demokratische Institutionen m mit äh klar gibt es dann natürlich auch gewisse Hierarchien aber ähm trotzdem gilt wenn vor Ort eine Einheit einer Partei also ein Kreisverband ein Ortsverband eine Wahl getroffen hat dann hat es auch ein Landesvorsitzender zu respektieren ich habe da also was die Demokratiefähigkeit der AFD in Thüringen angeht nicht nur Fragezeichen ich bin mir ziemlich sicher dass die AFD in Thüring keine demokratische Partei ist und ihr Vorsitzender kein Demokrat sondern ein Faschist ist und wer in diese Partei eintritt entscheidet sich auch bewusst dafür diese Politik zu unterstützen und da habe ich dann fragen ob der gleichzeitig für ein demokratischen Rechtsstaat arbeiten kann ich würde sagen das geht nicht es den die Demokratie in Thüringen nicht Werft genug in dieser Hinsicht ich glaube dass M wir natürlich Praxis Probleme haben es gibt Dinge die waren in den letzten Jahrzehnten kein Thema ne also die Frage von was machen wir eigentlich wenn eine faschistische Partei so groß wird wie die AFD ja wir hatten immer mal mit der NPD zu tun aber die hat sich ja ich sag mal in Umfragewerten bewegt die klein waren und auch das Grundgesetz hat auf diese große Bedrohung an der ein oder anderen Stelle nur unzureichende praxisbezogene Antworten ne also die die NPD ist ja nicht verboten wen weil sie nicht rechts genug war oder extrem rechts genug war sondern weil sie zu klein war so und jetzt stellen wir fest gerade auch inhaltlich gibt es doch durchaus Überschneidung also da unterscheidet sich das AFD Programm und das was die AFD Mitglieder sagen nicht so wahnsinnig von dem was ich auch von NPD Menschen in den in der Vergangenheit gehört habe jetzt sind die sehr groß und da fragt man sich natürlich okay wie geht man jetzt tatsächlich damit um in der Frage von Kommunalaufsicht was machen wir denn wenn beispielsweise ein AFD Landrat beschließt bestimmte rechtsstaatliche Sachen nicht mehr umzusetzen also Bundesgesetze ne die die die Landkreisebene setzt ja auch teilweise einfach andere Gesetze um wie wie gehen wir damit um wer läuft dann los wer ist dann praktisch zuständig wer sagt so geht es nicht wer zieht die Konsequenzen wir erleben das ja an vielen Stellen auch was machen wir wenn eine AFD beispielsweise Teil der parlamentarischen Kontrollkommission des Verfassungsschutzes sein möchte gleichzeitig aber vom Verfassungsschutz kontrolliert wird also können die die vom Verfassungsschutz beobachtet werden den Verfassungsschutz kontrollieren also das sind alles so Fragen die wir glaube ich gut besprechen müssen und wo wir bestimmte Sachen draus ableiten müssen für unsere eigene Verfassung aber auch für unser eigenes Handeln innerhalb der Verwaltungen das der verfassungsblock hat ja da auch ein Projekt gestartet und hat auch sehr konkret gesagt an den und den stellen müsst ihr nachsteuern wenn ihr sozusagen dem tie wehrhafter und fester machen wollt gegen diejenigen die bestimmte Sachen abschaffen wollen und zuletzt hat ja beispielsweise höcke oder oder auch die AFD damit getroht die Justiz sozusagen anzugreifen und das wissen wir aus anderen Ländern wo extremrechte Parteien an der Macht waren die Justiz ist eins der ersten Medien und Justiz sind eins der ersten Dinge die sie angreifen und die sie aushüllen und auch da müssen wir gucken ist das sicher genug die ist die Unabhängigkeit der Justiz soweit abgesichert dass wir in der Lage sind das auch zu verteidigen und da gibt es Dinge wo wir nachbessern müssen definitiv ein weiterer Punkt den sie genannt haben ist Tierwohl das Tierwohl Thema: Tierwohl nicht nur im industriellen Bereich oder im Bereich der Produktion von Erzeugnissen sondern auch im im privaten Bereich was kann was will Bündnis 90 die Grünen da eventuell ändern also im privaten Bereich reden wir ja vor allen Ding auch von dem dem Schutz von Haustieren ich glaube wir haben wir sehen das ja überall vor Ort die Tierheime sind voll ne das wird teilweise ehrenamtlich organisiert also wir möchten auch da mehr Verantwortung übernehmen als Land wir haben da in der Vergangenheit auch geguckt dass die Tierheime mehr Unterstützung bekommen aber ich glaube da braucht es tatsächlich noch einen größeren Aufwand um die Tierheime vor Ort tatsächlich auch auf gute Füße zu stellen die ehrenamtlichen Mitglieder dort leisten da wirklich eine krasse Arbeit aber die meisten Tierheime leben ja noch sehr überwiegend auch von Spenden ähm das ist gut aber das äh hilft glaube ich an der einen oder anderen Stelle dann auch nichts mehr wenn die Leute ausgebrannt sind also da braucht's mehr Unterstützung wir brauchen mehr Aufklärung was heißt es eigentlich ein Haustier sich anzuschaffen ne wir hatten während Corona viele Leute die sich Haustiere angeschafft haben und dann haben sie festgestellt nach Corona sie haben gar keine Zeit dafür ich bin eine große Freundin davon stärker darüber zu reden dass Menschen auch befähigt werden müssen ein Haustier zu haben beispielsweise bei der Hundehaltung aber das gilt auch für die Katzenhaltung ich erlebe das immer wenn ich mit tierärztinen und Tierärzten im Gespräch bin was Leute für komische Dinge mit ihren Tieren tun und das ist natürlich auch Teil des Tierschutzes dass Menschen wissen wie Tiere auch tatsächlich zu pflegen und zu sind und dass das auch Geld kostet ich glaube viele Menschen wissen auch nicht wie viel Geld es kostet ein Haustier zu halten also wir brauchen da auch mehr Aufklärung und müssen tatsächlich auch dafür sorgen dass beispielsweise Katzen ne wir haben die katzenkastrationsverordnung in in Thüringen ein schwieriges Wort dass aber z.B wildlebende Hauskatzen beispielsweise sich nicht unkontrolliert weiter vermehren können und wir noch mehr mehr Tierleid dadurch erzeugen aber z.B die taubenhilfe hier in den Städten ist auch ein ganz wichtiger Aspekt von Tierschutz ähm dass es Menschen gibt die sich hier auch teilweise ehrenamtlich um diese Tauben kümmern verletzte Tauben aufsammeln dafür sorgen dass auch da die Vermehrung ähm ein bisschen eingedämmt wird ähm auch gegen Vorurteile Arbeiten ne Tauben werden ja immer als die Ratten der Lüfte bezeichnet was ja so auch gar nicht stimmt ähm und dementsprechend hat das sehr sehr viele Aspekte bis hin zum wildtierschutz ne die Wildkatzen die wir ähm den wir wieder Korridore geschaffen haben damit sie zusammenhängt leben können ähm der Lux der teilweise wieder in Thüringen ja hier und da gesichtet wird aber auch der Wolf gehört natürlich dazu und dann auf der anderen Seite der Schutz der Nutztiere ähm mit der sogenannten scharfziegenprämie also da ist viel passiert da ist aber noch viel Luft nach oben tierschutz ist sehr sehr breit und ähm ist nicht nur an der Frage von ähm ja der industriellen Haltung oder der der Nutztiere festzumachen was sollte man denn ändern was wo kann man optimieren jetzt bei den Nutztieren oder generell beiden Bereichen na ja ich glaube tatsächlich der wildtierschutz hängt natürlich sehr stark daran dass wir den Tieren den Platz lassen wir sind ja als Menschen auch maßgeblich mit dafür verantwortlich dass wir bei der Biodiversität zu der ja Tierarten auch gehören von Insekten bis hin zu Säugetieren ähm eine massive Dezimierung der Bestände haben das heißt wir müssen also noch stärker dafür sorgen dass es auch unberührte Bereiche in der Natur gibt wo Tiere überhaupt die Chance haben in Ruhe ja Tiere sein zu können das gilt sowohl für die Frage von Renaturierung also wo können wir tatsächlich auch dafür sorgen dass Tiere wieder mehr Platz bekommen wir müssen uns natürlich auch die Frage stellen wie weit tringen wir in die Natur weiter vor ähm und das das sind natürlich sehr große Räder die wir da drehen müssen aber ich finde gerade die Wildkatze zeigt ja sehr gut dass es möglich ist ne zusammenhängende ähm Lebensräume für bestimmte Tierarten wieder zu schaffen da geht es sehr viel darum gut zu überlegen müssen wir auf der grünen Wiese das nächste ja die nächste nächsten Häuser aufstellen Flächenversiegelung spielt da eine große Rolle bei den Nutztieren geht es aus meiner Sicht natürlich auch um die Frage wie viel Fleisch konsumieren wir wie viele Milchprodukte konsumieren wir und können wir diese Tierhaltung anders gestalten da gibt es ja auch immer wieder in en dazu da hat sich auch viel verändert und verbessert nichtsdestotrotz haben wir an vielen Stellen noch eine Massentierhaltung von der wir als Grüne gerne wegkommen würden aber gemeinsam mit den Bäuerinnen und Bauern das ist das wichtige Bäuerinnen und Bauern müssen von ihrer Arbeit leben können und gleichzeitig müssen wir es schaffen an diesen Stellen den Tierschutz den Raum für die Tiere die Art der Haltung zu verändern das ist eine Aufgabe die wir aber nicht nur aus Thüringen heraus stellmen müssen das ist auch eine Frage die natürlich im europäischen Kontext mit der Agrarpolitik eine große Rolle spielt dann sind nicht alle Themen die sie jetzt angesprochen haben die für die die Überzeugung der Wähler Grünen natürlich stehen auch werben Mainstream Themen wie wollen Sie denn die Wähler überzeugen ich meine was was bringt sie zu den Optimismus dass das Themen sind bei den sie sagen das trifft auch unsere kanzelgruppe die wir einfach erreichen müssen ich glaube unsere Wählerinnen und Wähler sind diejenigen die sehr gut wissen auf welchen welche Lebensgrundlagen wir brauchen als Menschen bei allem was ich sage geht's mir natürlich darum dass es Tieren gut geht und mir geht's natürlich darum dass wir eine intakte Umwelt haben aber warum machen wir das wir machen das damit wir Menschen gut leben können das ist ja das worum es am Ende maßgeblich geht die Natur braucht uns im Ernstfall nicht ne wenn wir nicht mehr da sind als Menschen dann kommt die Natur auch ohne uns klar wir brauchen die Natur wir brauchen eine saubere Umwelt wir brauchen sozusagen Temperaturen bei denen wir noch das Haus verlassen können ohne dass wir sozusagen einen Hitzeschlag bekommen ähm und wir schützen uns natürlich mit Klimaschutz auch vor Hochwasserereignissen oder Dürre ähm das heißt bei allem was ich sage geht es mir darum dass wir Menschen ein gutes Leben haben dass möglichst alle Menschen ein gutes Leben haben können und m wir erleben ja dass gerade die Belastung durch die Klimakrise das trifft ja nicht die die gutes Auskommen haben die reichen Menschen sondern es trifft natürlich auch im besonderen Maße Menschen mit wenig Einkommen und wir haben in Thüringen viele Menschen die eben nicht so ein hohes Einkommen haben und mein Ziel ist es dass wir auch mit der Bekämpfung der Klimakrise mit dem Schutz unserer natürlichen Lebensgrundlagen für Menschen ein gutes Leben organisieren das ist der Kern unserer Politik und ich finde das Verstehen glaube ich die meisten Menschen ziemlich gut dann sind das Thüring in den vergangenen Jahren durch unklareheit unklare Thema: Mögliche Koalitionspartner Mehrheitsverhältnisse immer gekennzeichnet gewesen das ergbt war eine Minderheitsregierung und äh auch die neuen Umfragen zeigen ob mit Grünen im Landtag oder ohne nicht falsch verstehen dass es schwer wird zu neuen Mehrheiten zu kommen was immer die Frage gibt welche Koalitionen wären eventuell möglich was schließen denn die Grünen aus z.B in einer Koalition der bündnissaher Wagenknecht dabei wäre weren die Grünen da prinzipiell schon dabei zu sagen no das nicht unser Weg oder was sagen sie vor dem Wahlen oder sagen Sie das entscheiden wir nach dem Wahlen wie sieht's da aus also ich habe das schon vor einem Jahr relativ deutlich gesagt ähm Thüringen ist eines der schwierigen Bundesländer insbesondere bei der Koalitionsbildung und deswegen mache ich keine ausschließerites wie das beispielsweise die FDP macht sondern ich sage ich rede mit allen DemokratInnen und Demokraten was ich ausschließe ist mit einer extremrechten Partei wie der AFD in irgendeiner Art und Weise zusammenzuarbeiten das ist klar das ist aber auch nicht überraschend diese Position vertreten wir schon seit vielen Jahren das Bündnis Sarah Wagenknecht m muss aus meiner Sicht erstmal noch beweisen wo sie eigentlich genau stehen ich kenne Katja Wolf seit vielen Jahren als Spitzenkandidatin ich komme mit ihr gut zurecht ich frag mich nur manchmal ist sie eigentlich wirklich die Spitzenkandidatin des Bündnis Sara Wagenknecht in Thüring oder ist es eigentlich Sarah wagenkncht selber und für mich stellt sich die Frage ist das BSW in Thüringen Katja Wolf oder Sarah Wagenknecht mit Sarah Wagenknecht hätte ich an vielen Stellen meine Probleme ich halte Sarah Wagenknecht für eine populistin die ja auch durchaus gerne mal als russlandversteherin und Propagandistin des kremmels Auftritt damit habe ich meine habe ich doch erhebliche Schwierigkeiten sie vertritt auch Positionen im Migrationsbereich im migrationspolitischen Bereich aber auch um gesellschaftspolitischen Fragen die ich höchst problematisch finde ähm das alles kann ich aber mit diesem erst seit wenigen Wochen existierenden Bündnis Sara Wagenknecht ähm kann ich schwer sagen am Ende stellt sich die Frage wer steht am 1 September auf der Tanzfläche und ist in der Lage äh das zu absolvieren und hat auch die Inhalte äh am Ende müssen wir darüber reden worauf kann man sich verständigen ich habe aber mit BSW insofern meine Probleme dass ich nicht glaube dass so eine sehr neue gegründete Partei die kein Grundsatzprogramm hat so richtig ich habe das Wahlprogramm gelesen und denk mir so was wollt ihr denn da jetzt immer wenn Sie nicht weiter wissen wollen sie eine Expertenkommission Gründen also da hat man am Ende dann 20 Expertenkommissionen und da stellt sich halt für mich die Frage sind die überhaupt regierungsfähig ja also sind die in der Lage auch in einer Mehrheitsregierung für eine stabile Regierung tatsächlich die Verantwortung zu übernehmen und das sehe ich momentan nicht ja die haben da 1000 Mitgliedsanträge offen da hat eine Handvoll Menschen über eine Landesliste entschieden alles sehr sehr fragil aus meiner Perspektive deswegen ist es eben sehr wichtig dass Parteien wie wir Bündnis 90 die Grünen im Thüringer Landtag sitzen um im Ernstfall eben genau auch das zünglin an der Waage für eine Reg für eine mehrheitsregierungsbildung zu sein äh aber es gibt rote Linien es gibt rote Linien für mich im Bildungsbereich wer das inklusive Schulsystem in Frage stellt oder da sozusagen Sachen zurückdrehen will da wird's schwer wer keine zielgerichtete Migrationspolitik die eben keine abstchottungspolitik ist umsetzen will da wird's schwer m bei Fragen von trhen wir die Fragen des Klimaschutzes zurück das wird schwer für mich da tatsächlich ja zu sagen deswegen mache ich das an inhaltlichen Fragen fest und hoffe einfach dass alle die Zeichen der Zeit erkannt haben und wir am Z September dann zu sinnvollen inhaltlichen Gesprächen kommen zwei Fragen haben wir noch nämlich die eine Frage Einfluss von Spitzenkandidaten auf den Wahlkampf ist was glauben Sie wie groß ist der Einfluss von Spitzenkandidaten auf einem Wahlkampf ach das kommt glaube ich immer so ein bisschen drauf an M natürlich kann man mit Personen es wird ja immer personalisierter in den letzten Jahren was die Wahlkämpfe angeht wir sehen das in den USA da ist es ganz massiv so und das schwappt natürlich auch zu uns rüber und Parteien haben immer das Gefühl sie müssen jetzt noch mehr auf ihre Kandidatinnen und Kandidaten zuspitzen ähm natürlich kann das vertrauensbilden sein wenn man Personen dort stehen hat wo die Leute auch sagen ja okay damit kann ich mich identifizieren ne also vielleicht können sich Leute damit mit mir als Frau also auch identifizieren oder als Ostdeutsche ich bin in Thüringen geboren und aufgewachsen ähm das kann hilfreich sein sicherlich aber ich glaube es ist nicht nur ausschlaggebend außer man hat natürlich ähm schon viele Jahre auch vielleicht in verantwortungsvoller Position bewiesen dass man bestimmte Dinge auch für die Leute gut ranbringen kann genau das schwiig die wir noch haben das wäre wichtig hier ist eine Kamera Frau himfling und am Ende unserer programminterviews bitten wir die Spitzenkandidaten doch mal direkt reinzusprechen zum Zuschauer und Wähler zu den Zuschauern und Wählern und ihr Ding machen sie es bittte schön ja also mein Angebot an die Bürgerin und Direktansprache an die Wähler Bürger in Thüringen ist wir Bündnis 90 die Grünen sorgen dafür dass wir ein guten Klimaschutz machen dass wir unsere Demokratie schützen dass wir mit einer Energie und Verkehrswende tatsächlich für mehr Gerechtigkeit in Thüringen sorgen Thüringen ist nicht einfach das muss ich glaube ich niemanden erklären aber das ist umso wichtiger dass Bündnis 90 die grün im Thüringer Landtag sitzt einerseits weil wir damit der AFD macht nehmen und andererseits weil die Themen die wir vertreten keine andere Partei so konsequent auch umsetzt und ich biete allen an gerne mit uns ins Gespräch zu kommen sie können sich bei uns melden wenn Sie Fragen haben äh sie wir sind relativ einfach erreichbar und freuen uns über alle Gespräche und alle Fragen die Sie an uns haben gehen sie aber auf jeden Fall am 1 September wählen wählen sie demokratisch und wenn sie sich nicht für uns entscheiden können wählen Sie aber wenigstens eine progressive Partei in Thüring so das war Frau hemfling Spitzenkandidatin für Bündnis 90 die Abmoderation Grünen bei der Thüringer Landtagswahl ich kann es nur noch mal wiederholen gehen Sie wählen vielen dank vielen Dank wir bleiben im Gespräch tschüss [Musik] [Musik]