NORDRHEIN-WESTFALEN: Innenminister Herbert Reul stellt Lagebild zur Messergewalt vor | LIVESTREAM

ich habe den letztten Elogen vierm ne hier sitzt der Pressesprecher Test 1 2 3 test test 1 2 3 Test 200 die gehen über alle Kanäle re kann ichesehen in der was kannst du sehen diese Power okay das okay wir haben noch nicht freigeschalt t und noch nicht B also wollsen ja ja das sch später ne ja mach malch okay alles klar danke bisin ciao hallo versteckt ja ja weil ja mach mal mir was sagen ach so Test 1 2 3 perfekt ja genau ja der Seite die se ist die erste Seite [Musik] eine Hal minut zurech so meine Damen und Herren schönen guten Tag vielen Dank dass Sie so zahlreich erschienen sind zu diesem Termin zu dieser Vorstellung des lagebildes Gewalt im öffentlichen Raum tatmittelmesser und unserem Konzeptpapier ich will drauf hinweisen aber viele wissen natürlich schon dieser Termin war schon sehr lange angesetzt einige Wochen schon und ist auch schon angemeldet für den nächsten Innenausschuss in der kommenden Woche Minister Roll wird gleich das Lagebild einmal vorstellen und auch die Lösungskonzepte ähm er wird dabei unterstützt für Fragen im Nachgang von ihnen von Herrn äh Kriminaldirektor Nils godri ähm Herrn leiten Polizeidirektor Ingo Dudenhausen und Frau ministerialrätin Iris bahetzki die natürlich dann auch noch zu Fachfragen für rechtliche Fragen auch noch mal zur Verfügung stehen die vielleicht in dem in dem Vortrag vielleicht nicht ganz den Eingang gefunden haben aber jetzt übergebe ich das Wort an den Minister bitte das anmachen oder ist das automatisch heute geht heute so schön guten Tag meine Damen und Herren ich habe lange überlegt wenn ich ehrlich bin ob ich das heute so mache und wir haben aber weil wir das wie ja gerne mal angekündigt hat lang geplant haben uns dann trotzdem überlegt ja wir besprechen das heute wer redt denn da wo ist denn da irgend geheimnisvoller mitrgner oder was nervt ein das nervt wie ist das zuschaltungen okay dann sollen die ihre Mikrofone ausmachen sollte bitte die Mikrofone ausmachen so ist nämlich angenehmer für die Beteiligten die sitzen und ich bin ja paar Jahre im Amt und die letzten Jahre waren ja auch nicht immer einfach und es gab auch schwierige Zeiten aber zu den ganz schwierigen sicherlich diese Freitagnacht die werde ich mein Leben lang nicht mehr vergessen will ich schon vorne weg sagen deswegen kann ich das was ich jetzt hier Vortrage und nicht einfach nur so vortragen sondern will ihn schon sagen dass diese Nacht mich nicht mal locker lässt wenn sie da über den Platz gehen und sehen dass da noch Tote liegen dann gut seit erleb ich zumindest nicht jeden Tag Gott sei Dank und deswegen auch wenn das jetzt so klingt als ist das so eine Pflichtübung sind auch in dieser Woche und auch jetzt mein Kopf immer noch vorrangig bei denjenigen bei den Familien die Menschen verloren haben bei Menschen die schwer verletzt sind und das die tolle Nachricht die aber Gott sei Dank alle acht überleben werden weil wir weil der Staat weil die Menschen in dieser Gesellschaft so toll sind dass alle die da engagiert gearbeitet haben dafür gesorgt haben dass acht Menschen überlebt haben wir reden ja immer über das was alles schief geht ich will I sagen eine der großen Leistungen des Staates war dass wir Menschen die in Lebensgefahr haben gerettet haben und die andere war dass wir den Typen der das ganze veranlasst hat erwischt haben und deswegen meine ganken sind bei denen die darunter zu leiden haben bei denen die im Einsatz waren und wir hatten ja die Gelegenheit die Menschen auch oder ein Teil davon zu treffen ein Teil habe ich in der Nacht getroffen ein Teil nachher als wir noch mal zu Besuch waren auch mit dem Bundeskanzler es ist schon ein riesenfund was wir da haben von Leuten die sich selber und ihren Familien auf wahnsinnig viel zumuten und deswegen das ist schon schwierig und dann gibt's eine öffentliche Debatte da ma ich gar kein Menschen der Vorwurf das ist halt so offensichtlich die dann wo dann Kraut und Rüben durcheinander geht wo dann alles miteinander durcheinander geworfen wird und am schlimmsten s natürlich diese Entscheidung ich hatte gerade wieder so ein Anruf ich müsste doch jetzt sofort sagen was da mit dem anderen Täter war und so dies dieses gehetzt sein dieses damit kommen wir nicht weiter ich finde wenn das jetzt schon alles passiert ist ist eigentlich auch eine Chance differenziert sachlich mit einem Thema zu befassen was extrem gefährlich ist was aber verschiedene Facetten hat und damit will ich mal anfangen es ist eben ein Unterschied das was da in Soling passiert ist wenn ein Terrorist sich auf dem Weg macht Menschen zu umzubringen bring ist das was anderes als wenn hier in Düsseldorf in der Partyzone irgendjemand rumrennt und das Messer aus aggressionsgründen zieht oder wenn ein psychisch kranker möglicherweise muss ich ja sagen im MS unterwegs ist und wenn wir das nicht unterscheiden werden wir nicht ordentlich debattieren werden wir nicht fair debattieren und werden wir auch keine klugen Lösung finden und ich habe das an der Nacht ich habe es an dem Tag danach gesagt ich sag noch mal meine Bitte ist alle die Lust die Spaß die Interesse dran haben wirklich Sache voranzukommen helfen sie uns dass wir das versachlichen mindestens die zwei Gruppen wenn man es mal vereinfacht macht ist es gibt die die terroristisch unterwegs sind bei denen es übrigens egal ist ob die Messer haben oder ein Autobahn ein Lastwagen nehmen ja die werden ein Mittel finden haben wir ja alles erlebt und den anderen die auf den Straßen und Plätzen unterwegs sind und weil sie das Messer in der Tasche haben und offensichtlich nicht damit richtig umgehen können das Ziehen und Leute verletzen oder töten das sind zwei verschiedene Schuhen und um das noch mal ein bisschen zu verdeutlichen an Zahlen habe ich mir noch mal die Zahlen geben lassen wenn man nur unterscheidet welche Anschläge in Anführungsstrichen hatten wir mit Messer und welche Taten hatten wir mit Messern im öffentlichen Raum ich will das nur für das letzte Jahr mal sagen aber es ist in jedem Jahr vergleichbar im letzten Jahr waren es 3566 im öffentlichen Raum messeraktionen und es waren wahrscheinlich um die neu nicht ganz präzise die wir unter die Rubrik Anschlag subzumieren würden der merken sie dass das ganz verschiedene Quantitäten sind total unterschiedliche Qualitäten sind und deshalb auch unterschiedliche Antworten verlangt so und jetzt Vorrede zu Ende jetzt zum Text und zum Thema worüber wir heute reden wollen ist eben nicht Soling sondern heute möchte ich Ihnen unsere Konzept vorstellen auf die zunehmende Zahl von messerstraftaten generell auf diese 3600 und wir hatten das geplant und wir wollen es heute machen und wir reagieren auf das was in den Wochenenden in unseren Party Hotspots passiert wo junge Menschen aus scheinbar belanglosen Anlässen immer häufiger zum Messer greifen und dabei Menschen schwer teilweise sogar tödlich verletzen und auch der Stelle noch ein kleiner Einschub nicht das Messer macht den Menschen zu Mörder sondern der Mensch der es benutzt macht daraus eine Waffe auch das ist wichtig heißt wenn wir messergewalt ernsthaft bekämpfen wollen müssen wir uns nicht in Diskussionen um Verbote Gesetzesverschärfung verrennen die gehören auch dazu sondern müssen die Leute kennen mit denen wir es zu tun haben sprich es muss in der Debatte um die Täter gehen und deswegen haben wir das Landeskriminalamt beauftragt ich habe das ja mehrfach angekündigt war nicht so schnell hinzukriegen en wir wollten eine Sonderauswertung haben und da haben kluge Köpfe sich nur überlegt wie wir mehr über tatentäter und Opfer rausbekommen können und daraus ist dieses Lagebild entstanden und dafür wurden Statistiken der letzten 5 Jahre herangezogen und der Fokus lag dabei auf Delikten die im öffentlichen Raum stattfinden heißt auf Partymeilen in Bus in Bahn Straßen Fußgängerzone also da wo die Menschen auch die Sorge haben jetzt die Sorge der Menschen über Sicherheitsgefühl das ist ja das ich kann nicht me be straßenplätzen gehen weil mich ein me Messer angreift noch eine Unterscheidung den privaten Bereich haben wir ausgeklammert es gibt im Bereich in den Häusern in den Wohnungen auch messergewalt häusliche Gewalt nur mal ein stiwort das ist damit nicht gemeint also jetzt zu den Zahlen damit wir auch die Fakten auf Tisch legen im öffentlichen Raum wie eben gesagt kam es allein im vergangenen Jahr zu 3556 Stellen Fällen wo Messer als Tatmittel eingesetzt wurde 2022 wurden rund 2500 genauer gesagt 2479 Fälle erfasst und das ist die erste Feststellung ein Plus von 43% innerhalb eines Jahres das muss man ernst nehmen da braucht man gar nicht mehr diskutieren in 3% der Fälle und zwar 98 Fälle handelt es sich um versuchte oder vollendete tötungselekte 15 Menschen sind dabei im vergangenen Jahr ums Leben gekommen auch das ist wichtig es gibt ganz ganz viele taten aber Gott sei dank weniger Tote aber das wird den Menschen die Sorge und Gefühl haben und Angst haben überhaupt nicht helfen ich will nur dass wir das Wissen bei den Delikten 35 rund 35% der Fälle da geht's um gefährliche Körperverletzung in ebenfalls 35% der Fälle wurden Menschen mit dem Messer bedroht es wurde also niemand angegriffen oder verletzt aber Sie können sich sicher vorstellen dass allein die Bedrohung mit dem Messer was mit den Menschen macht die bedroht werden also mir braucht da keiner zu erklären wenn ein me Messe vor mir steht die Bedrohung das auch schon hinterlässt keine Wunde am Körper aber woanders wir haben in diesem Bereich eine Aufklärungsquote mit 73 % 2597 aufgeklärte Fälle das ist gut das ist toll aber das ist natürlich auch der Tat geschuldet die findet nämlich statt an einem Ort und da ist dann auch der Täter und sehr häufig ist er dann auch noch da oder ein überwältigt oder er wird gesehen oder man kennt ihn also die Bedingungen sind auch günstig aber wer sind denn eigentlich diejenigen die da meinen sie müssten bewaffnet durch Deutschland ziehen oder durch noordes fallen in den allermeisten Fällen genau gesagt in 94% waren das Männer keine Überraschung aber jetzt ist es klar 3197 die Hälfte der Tatverdächtigen unter 21 Jahre genauer gesagt 48%. und ein Viertel war jugendlich also zwischen 14 und 17 sie wissen dass ich auf diese Frage Jugendliche Kriminalität schon paar mal hingewiesen habe also ein Viertel Jugendliche bei dieser Zahl ist schon auch nachdenkenswert 5% der Tatverdächtigen genau gesagt 1440 waren ohne deutschen Pass ohne deutschen Pass sind fast dreimal so stark vertreten wie leen Anteil an der Bevölkerung da ist nämlich 16% ich sage das zum wiederholt Male nur das hat nichts mit zu tun dass alle Ausländer böse sind oder von Geburt an kriminell das ist alles Quatsch aber bei den Taten die wir erleben sind sie eben überproportional vertreten und deswegen muss man das Benennen bei den Tatverdächtigen ohne deutschen Pass hatte jeder zehte Tatverdächtige ein chen Pass 334 5% ein türkischen 147 und rund 4% ein irakischen 11 etwa 18% der Tatverdächtigen waren Zuwanderer das heißt es handelt sich um Asylbewerber Asylberechtigte oder geduldete nun zur anderen Seite der Medaille die ist auch interessant wenn man die Fälle beuchtert die Opfer wir zählen insgesamt 4708 Opfer bitte zu unterscheiden nicht dass jetzt einer sagt die Stimme nicht überein Taten können mehrere Opfer haben und Täter ist wieder eine andere also nur dass sie das auseinanderhalten 4708 Opfer ganz überwiegend eher jung und männlich man sagt dazu Peer Toper Delikte das ist wollte mal was einstreuen das fachlich klingt die meisten der Taten fanden im vergangenen Jahr im August und im Oktober statt im August waren es 344 im Oktober 368 das groß der Taten wurde an Samstagen erfasst knapp 600 die meisten Taten fanden in den Abend und Nachtstunden in der Zeit zwischen 18 und 2 Uhr morgens statt die Fälle geschahen überwiegend draußen im Freien also dacht wo Leute zusammenkommen etwa 300 der knapp 3500 messertaten fanden in Bus oder Bahnen statt da wird ja auch viel drüber diskutiert jetzt haben wir mal ein Gefühl für die Quantität also im Ergebnis der durchschnittsmessertäter ist laut der Auswertung jung männlich ist am Wochenende am späten Abend unterwegs und neben diesen Fakten müssen wir uns auch die Frage stellen warum versuchen die Frage zu beantworten zumindest aber stellen warum Beginen Menschen dieses Taten warum glauben Leute sie müssten bewaffnet durch die Gegend gehen das Bedürfnis hatte ich zumindest in meinen 72 ist no nicht ganz 71 und paar Monate noch kein Tag frech das in die Rede rein zu schreiben 72 Jahre ist noch gar nicht so weit dafür gibt's aber überhaupt keinen Grund denn ich ich kann ihn auch keine Antwort geben aber unsere Experten haben Erklärungsversuche erstens das Messer kommt mit um sich selbst zu verteidigen wegen Unsicherheit oder Angst und dazu sage ich auch relativ einfach Deutschland ist ein friedliches Land die Menschen sind freundlich die Polizisten sind es auch und Selbstjustiz gibt's hier auch nicht also wenn etwas passiert dann rufen Sie doch die Polizei der der Staat hat das gewaltmonipol und der hilft das weiß auch jeder der das gelernt hat oder erlebt hat oder so groß geworden ist auch eigene Erfahrung mit Gewalt die man zu Hause in seinem Heimatland oder auf der Flucht gemacht hat können befeuern dass ver vermeintlich auf Nummer sicher geht und sich besser bewaffnet anstatt mit leeren Händen dazustehen dass man sich woanders auf der Welt oder je nachdem wo man zu Hause ist selbst schützen muss kann ich mir erschließen da wo die 110 nicht funktioniert und Rechtsstaat ein Fremdwort ist muss man sich selber helfen aber hier ist das nicht notwendig und übrigens auch nicht gewollt ein weiterer Grund warum sich mehr junge Leute bewaffen können kriminelle Freundeskreise sein wo ein Messer ist ist das andere nicht weit das nennt man sich dann Gruppendynamik oder schlechter Einfluss alles das können Erklärungen sein aber keine Entschuldigung dafür Straftaten zu begehen es muss aber auch noch irgendeinen kulturellen Faktor gehen bei den tat Verdächtigen ohne deutschen Pass sind Leute aus dem arabischen Raum öfter vertreten als Menschen aus anderen Kulturkreisen auch das können wir faktenbasiert sagen sich zu bewaffnen hat sicher auch etwas mit männlichkeitsgabe zu tun mit dem Messer mag sich ein mancher stärker und mancher unbesiegbarer in der dunkleen Nacht fühlen nach dem Motto seht hier ich bin stark ich kann kämpfen ich bin ein richtiger Mann und diese Art von Männlichkeit hat in unser Gesellschaft nichts passt nicht tut dieser Gesellschaft nicht gut ganz besonders dann nicht wenn sich die Bürger davon bedroht fühlen und dieses Gehabe Menschenleben kostet was aber ganz sicher auch eine große Rolle spielt ist Erziehung als Vater und ehemaliger Lehrer bin ich überzeugt Elternhaus Kindergarten Schule Freundeskreis Freunde sind ganz wichtige Faktoren um gewaltfreies Leben zu lernen was machen wir mit diesen Erkenntnissen jetzt es sind ja erste sie sind garantiert nicht vollständig sondern es dient diejenigen die wir zusammengetragen haben als vorausschauend stärkste gestiegene Gewaltbereitschaft ist ein Thema das uns alle angeht und die Polizei kann nicht jedes Problem lösen das will ich auch mal sagen aber Aufgabe der Polizei ist es ihr bestmögliches tun um diese Taten zu verhindern und die messerlage einzudämen wir haben in den letzten Wochen geschaut welche Werkzeuge wir haben um diese schreckliche Taten zu verhindern jede kreispolizeiizeibehörde muss selber gucken was individuell vor Ort nötig dort funktioniert weil die Lagen verschieden sind was in Köln gut klappt kann auch in Bielefeld klappen es kann aber auch anders sein deshalb haben wir jede Kreispolizeibehörde beauftragt die eigene Situation zu analysieren und zu schauen ob und wo Probleme z.B am Hauptbahnhof an Schulen in Parks bestehen das kann man nur lokal machen die kriegen unsere Daten und können das dann in ihrer Situation anwenden daraus herausgekommen ist dafür so eine Art Werkzeug Koffer mit zehn Maßnahmen die wir anbieten die helfen soll messergewalt im öffentlichen Raum anzubieten die erste Maßnahme ist eine die wir schon mal angewandt und probiert haben mehr Aktionstage gegen messergewalt bei diesen Aktionstagen geht es darum das Thema präsenter zu machen Verstöße gegen das Waffengesetz zu ahnen und zu signalisieren nur ohne Messer geht es hier weiter wir haben diese Kontrollaktion immer wieder an Stellen gemacht wo viel los ist also erinneren sich Köln Düsseldorf Bonn aen Bochum glaub das waren die meisten und damit waren wir dann in der Altstadt in Köln auf den Ringen in Köln aber auch in anderen Städten und wir haben ganz gute Erfahrung gemacht nicht dass wir immer hunderte von Messern gefunden haben die Zahlen waren sehr unterschiedlich aber das hat ja auch ein Signal an alle die da hingehen die da rumlaufen allein mit diesen Aktionstagen im vergangenen Jahr hat die Polizei fast 40.000 Personen kontrolliert 500 Platzverweise erteilt und zahlreiche Messer sichergestellt und jedes Messer jedes einzelne Messer das wir aus dem Verkehr ziehen ist eine Potentiale Waffe weniger wir werden in Zukunft mehr von diesen Aktionstagen machen auch dezentral muss auch nicht landesweit alles an einem Tag sein das ist manchmal wichtig um Aufmerksamkeit zu Regen aber elementar ist es eigentlich da wo es notwendig ist Maßnahme 2 Prävention in flüchtlingsunterkünften nicht deutsche junge Männer machen ein großen Teil der Tatverdächtigen aus viele von denen wohnen in flüchtlingsunterkünften und die wohnen da relativ merkwürdig also keine Klage sondern es ist so die vielen müssen untergebracht werden also sind sie sehr eng auf engsten Raum zusammen da kommt dann noch viel mehr zusammen als nur dass sie aus ein anderen Gegend kommen da kommt auch zusammen wie sie da untergebracht sein müssen das heißt wir müssen etwas tun mit Prävention die Polizei wird künftig mit bezirksdienstbeamten und mit den jungen Kontaktbeamten ganz gezielt in Unterkünfte gehen und mit den Leuten sprechen und zwar wie wir uns das erwünschen nicht mit gehobenen zeilfinger so als Lehrmeister in der Aktion sondern als Erklärer als gutes Beispiel es geht darum Präsenz zu zeigen aber auch aktiv auf Leute zuzugehen und die Botschaft muss klar sein gewaltfrei messerfrei so leben wir hier und so geht das nur und wenn es nicht machst wird das Messer abgenommen Maßnahme 3 individuelle Waffen trageverbote wir haben mit waffentr trageverbote schon gute Erfahrung gemacht in Mönchen Gladbach Bonn Dortmund Intensivtäter also also die die häufig mit einer besonderen hohen kriminellen Energie aufgefallen sind bekommen ein individuelles Verbot aufgelegt in Dortmund gibt es seit Mai diese Verbote bisher wurden über 91 verbotsverfügungen ausgehändigt die Verbote gelten für 3 Jahre das ist der Versuch gezielt auf eine Gruppe zuzugeben von der wir vermuten dass sie eher sowas machen würde Maßnahme 4 mehr waffenverbotszonen nichts Neues gebe ich zu aber eine Maßnahme die schon geholfen hat viele potenzielle Täter zu allein in Köln wurden in diesem Jahr an den drei Verbotszonen über 6000 Menschen kontrolliert 50 Messer sichergestellt und nach Köln und düssloff zieht haben jetzt im September nach da werden wir es auch machen nicht flächendecken nicht überall sondern die Idee ist wir gucken ob das klappt bisher ist unsere Idee gezielte Gebiete weil die kann man dann auch gezielt kontrollieren und dann hat das Verbot auch ein Sinn weil es kontrolliert wird denn Verbote können nur Mittel zum Zweck sein und wir können Verbotszonen also umgrenzte Gebiete besser kontrollieren fünfte Maßnahme die klingt vielleicht merkwürdig aber unterschätzen Sie nicht Bericht an die Straßenverkehrsbehörde hört sich komisch an wie kommt nach einem Messerangriff die Straßen Straßen Verkehrsbehörde in Spielen klar ist wer messertäter wird der lässt ganz erhebliche Zweifel darauf kommen dass er geeignetes Auto zu fahren Stichwort charakterliche Ungeeignetheit ich finde wir sollten auf sowas auch mal hinschauen können nicht wir machen aber es können andere machen es kann ja auch eine Konsequenz sein zu sagen wenn du so eine charakterliche Schwäche hast bist Du eben auch nicht geeignet ein Auto zu fahren das kann man befristen das kann man begrenzen das kann aber ein Signal sein also eine Person die mit Waffe straffäig geworden ist ist es möglich einen Führerschein zu entziehen oder es möglich auch gar keinen erst zu bekommen und gerade bei jungen Leuten wo das Auto relativ wichtig ist um unterwegs zu sein kann das einen Weg sein denn in Teilen ist das Auto ein Symbol manchmal auch von Männlichkeit auf die niemand verzichten möchte sechste Maßnahme strategische verandung das hilft dazu Personen ganz gezielt auf Messer oder andere gefährliche Gegenstände zu kontrollieren funktioniert im Prinzip rechtlich er wie die Verbotszonen nur großräumiger aber zeitlich begrenzt das heißt wir können ja nicht den Leuten will Problem beschreiben wir können nicht einfach den Leuten in die Tasche gucken weil wir sagen wir würden mal gerne wissen was ob ihr Messer dabei habt sondern es muss ja rechtig leg iert sein die Leute haben ja auch privaten Schutz waffenverbotszone sagt in diesem Gebiet zu dieser Zeit wird kontrolliert dann haben wir das Recht und strategische fandung heißt für eine bestimmte Zeit in einem bestimmten Gebiet wird strategische fandung ausgerufen sie erinnern sich an das Polizeigesetz und die heftige Debatte darüber wir haben das an mehreren Fällen gemacht das ist sehr erfolgreich wenn man das macht siebtens Einsatz von mobiler wieder beobachten wir haben im Dezember 10 von diesen Anlagen angeschafft die stehen nach Bedarf an verschiedenen Stellen in verschiedenen Städten zur Verfügung und die Anlagen helfen dabei drohende Gefahren früh zu erkennen und Täter schnell zu identifizieren noch mal auch war das immer debattiert kein Allheilmittel ein Mosaikstein zum helfen auch nicht überall kein Mensch will das das muss man sorfätig überlegen wir haben die normale Videobeobachtung und wir haben mit den zehn mobilen uns eine Möglichkeit verschafft dass für flexibel reagieren können beim ersten Mal in dusburg als diese rockerstreitereien ne Rocker kan Streiterein ist gut gesagt schießerein in Duisburg auf dem Altermarkt wie ist das noch mal na ich weiß hambn waren und hat das war sehr hilfreich auch zur Beruhigung der Lage achte Maßnahme wir wollen uns noch stärker um unsere Intensivtäter kümmern das sind ja oft dieselben die immer wieder auffallen um die werden wir uns stärker kümmern mit Prävention und Repression in enger Zusammenarbeit mit anderen Behörden also z.B mitm Jugendamt denn das können wir ja nicht alleine aber wir haben ja diese Namen und wir haben die Leute und die Zahlen verändern sich ja auch da kommen ja immer neu dazu und ich glaube da müssen wir noch sorgfältiger drauf gucken weil das ist greifbar die sind erkennbar die sind namentlich bekannt da kann man sich kümmern eine neunte Maßnahme heißt Vernehmung der Tatverdächtigen jeder der mit dem Messer straffällig geworden ist wird persönlich vernommen auch bei einer Bedrohung das verändern wir das klingt komisch aber das verändern wir weil natürlich nicht jede es ist ja nicht immer eine Straftat die dann auch irgend folgungen hat und wir wollen in Zukunft jede vernehmen und zwar aus Gründen der verfahrungs Verfahrensökonomie war uns das nicht immer möglich aber jetzt heißt das es gibt das direkte Gespräch mit der Polizei und da wo es erforderlich ist auch eine klare und deutliche gefährdeansprecher Sprache und dabei geht es darum dass die Messer Täter eine direkte und spürbare Reaktion auf ihre Taten bekommen und wir wissen das wirkt nicht bei jedem aber insbesondere bei Kindern entschuld bei Jugendlichen und jungen Leuten kann das eine höhere Wirkung haben und deswegen wollen wir das Nutzen n das die letzte Maßnahme heiß Netzwerkarbeit mit kommunalen Partnern auch nicht neu wir kennen das z.B aus Düsseldorf wo Stadt Ordnungsamt eng zusammenarbeiten und Polizei und streetwker gemeinsam unterwegs sind die Streetworker sind nameneschehen und die wissen wo man die Jungendlichen auch richtig anpacken kann die wissen auch wo sich was entwickelt und die Hemmungen abzubauen dass die ich sag's mal das haben wir ja in vielen Bereichen dass der pädagogische Bereich mit dem polizeilichen Bereich nichts zu tun haben will weil sie da gab Schranken wir haben dasselbe bei Kurve kriegen bei Wegweise überall und immer wenn wir es geschafft haben da Menschen die verschiedene Profession haben ins Gespräch zu bringen haben wir gelernt das hilft unendlich weil dann sind manche komplexe oder Ideologien Weg sonder man hilft sich gegenseitig und man lernt man hat auch was davon und dann können dann auch gan ganz verschiedene Maßnahmen erhöht werden sie erinnern sich vielleicht glasverbote in bestimmten Bereichen Beleuchtungskonzepte in Düsseldorf war das sehr wirkungsvoll also der Informationsaustausch funktioniert noch mal ich hab wiederhole mich jetzt nicht jede Behörde wird von jedem Instrument aus diesem baukassen Gebrauch machen sollen sie auch nicht aber jede Polizeibehörde soll erstens das Thema am Schirm haben stärker und zweitens eine Hilfestellung bekommen was man machen kann und soll für sich prüfen wo an welcher Stelle was klug ist denn das ist nicht nur die Frage des Instruments sondern auch des Orts und der jeweiligen Lage deswegen brauchen die auch die Daten es findet ja nicht überall das so massiv statt wie wir das jetzt in den großstädtischen Strukturen hier sehen so und jetzt noch mal die Frage vom Anfang hätte man mit einer dieser Maßnahmen die Tat in Soling verhindern können nein habe ich nicht behauptet werde ich nicht behaupten ist auch nicht der Sinn dieser Sache keine dieser Maßnahmen hätte einen Islamisten davon abhalten können Menschen zu töten und deswegen glaube ich darf die Frage wie wir mit Solingen umgehen nicht in Debatten zu messerverboten zu K münden sondern wir müssen die Debatte grundsätzlicher führen und da gibt's viele Fragen eine der zentralen Fragen die ja viele Leute jetzt schon umtreib ist Migration ehrlicher führen wir brauchen nicht jeden Tag ein neuen Vorschlag wir brauchen eine ehrliche Debatte und wir müssen no nicht alles was wir gerne machen wollen machen aber vielleicht das was man machen kann machen sie kennen mich und haben erlebt dass manchmal dass ich immer fest überzeugt bin dass kleine einzelne Schritte mehr bewirken als die großen Strategien das sind kleine Sachen und ich kann mich nur erinnern bei der klankriminalität diese 1us Nadelstiche wie mir erzählt wurde W als Kleinscheiß kurz gefasst ich soll mich um die großen Boss kümmern es war richtig es hat Wirkung aber auch nicht die Wirkung die manche sich erhofft haben dass morgen alles weg ist weil es geht nicht und jeder der hier ist weiß den Frieden in dem er hier lebt den Schutz den er hier bekomt und die Demokratie die wir haben zu schätzen und ich sage wir müssen alle diejenigen die staatliche Verantwortung haben müssen alles tun damit der normale Bürger alle Bürger und Bürger das Vertrauen haben dass wir das machen dass wir uns kümmern nicht dass die glauben dass mor morgen hier so eine friedliche Paradies Stimmung ist das wird's nicht geben aber ich möchte zumindest den Versuch unternehmen einen weiteren Beitrag zu leisten auch mit dieser Informationen mit diesen Materialien dass immer weniger Menschen anfällig werden für Sprüche dass man das alles mal so eben lösen können und dass da nur die blöde Regierungen sind es ist so eine vertackte Stimmung und mich es ist das fürchterlichste dass dieses Ereignis vom Wochenende mit hoher Wahrscheinlichkeit die Stimmung in diesem Bereich anheizt und deswegen ich versuche es noch mal wir müssen alles unternehmen um die Debatte zu versachlichen zu einfachen klaren einzelne Maßnahmen zu kommen damit damit Menschen merken wir kommen ein Stückchen weiter und ich bin ganz sicher damit kann man das Problem nicht morgen aber übermorgen lösen und nicht mehr und nicht weniger ist ist ein bescheidender Beitrag und nicht der große Wurf danke vielen Dank Herr Minister das Konzept und das Lagebild werden auch in diesen Minuten hochgeladen sie können sich Al auch runterladen aber jetzt steigen wir die Fragen ein und ich habe auf meine Liste erstmal Frau Altenkamp Führerschein nicht gewährt wird oder entzogen wird un wel re Bedingung oder in welchem F ist das überhaupt möglich das macht nicht inär die Polizei nein wir können nur den Rat geben an die Straßen Verkehrsbehörden die müssen abwägen es gibt nur diesen Gesichtspunkt charakterliche Eignung den haben wir jetzt ins Spiel gebracht ich würde mich auch jetzt gar nicht hier versuchen zu sagen wann ist die Bedingung erfüllt und wann nicht mache ich nicht das muss ich wollte nur sagen da gibt's ein Instrument das gar nichts mit großen Gerichten und Prozessen zu tun hat wo man auf dem kleinen anführungstrichen Dienstweg auch eine Wirkung hinterlassen kann wird oft vergessen meiner Liste jetzt Herr Trumm und dann Herr großekämer ja Herr Minister Roll weil sie ja auf den überproportionalen Anteil nichtdeutscher hingewiesen haben auf die relativ hohe Quote an Zuwanderern die Messer bei sich tragen liegen eigentlich Erkenntnisse darüber vor ob sozusagen die die Gewohnheit mit dem Messer rumzulaufen erst hier erworben wird oder ob das auch etwas ist das man aus den Heimatländern mitbringt weil es da möglicherweise ja ja kulturell ganz anders konnotiert ist weil es da im Alltag akzeptiert ist gang und gäbe ich weiß es nicht genau ist nur eine Frage ob ob Erkenntnisse darüber in ihr Lagebild eingegangen sind danke nein sind nicht eingegangen weil wir die auch keine Erkenntnisse haben ich mach's mal sehr einfach für mich ist es relativ nachvollziehbar dass ein Mensch der aus einer Gegend kommt wo m und Todschlag Herz sich anders in der Gegend bewegt als einer der hier ist hier brauchst du nicht das Messer oder den baseballschläg oder was auch immer und deswegen würde es mich nicht W und diese Menschen die dann auf dem Weg auch noch ein paar Schwierigkeiten zu Überwindern haben ich kann nachvollziehen dass so ein Mensch ein Messer in der Tasche hat und glaubt das braucht er und die Frage die sich eigentlich stellt und das ist liebevoll mit diesen Polizisten in den flüchtlungsunterkünften gemeint ich glaube wie freell mal nur die Frage wer erklärt denen eigentlich und zwar nicht mit dem Seminar oder mit dem Papier sondern wer macht den glaubwürdig klar dass man das hier gar nicht braucht also ich will nicht sagen das sind die bösen die Messer haben sondern die haben es warum auch immer aber wahrscheinlich sogar nachvollziehbar aber irgendwer muss doch dafür sorgen dass das eben klar ist hier brauchst du keins hier darfst du keins haben hier ist Gewaltmonopol Staates die ähnliche Debatte die wir bei den Clans haben nicht recht der Familie sondern Recht des Staates und ich glaube nicht das war positiv ich glaube dass ein Mensch in Uniform der eine Autorität ausstrahlt und wahrscheinlich Ex auch besonders bei solchen Leuten Wirkung hat haben wir ja erlebt bei verschieden Situationen dass der aufmerksam Autorität Aufmerksamkeit zuhören Bereitschaft vielleicht auch nachzudenken kriegt sie sie kennen manche Programme wie Kurve kriegen als vor 7 Jahren Kurve kriegen habe ich gedacht das brauchen wir nicht wir sind do keine pädagogische Heilanstalt hier als Polizei bis ich begriffen habe der Clue ist ja gar nicht die pädagogische Betreuung am Ende in der Sache ja s der Clue ist eigentlich dass man bei diesen jungen Leuten und den Familien wenn der Polizist da ankommt und sagt dein Kind wird straffählig immer mehr das ist gefährlich der Polizist in Uniform eine irre Wirkung hinterlässt weil der Polizist Gott sei Dank in dieser Gesellschaft ein hohes Ansehen hat und vor kurz gesagt ich möchte eigentlich die hohe das hohe Ansehen der Polizistinnen und Polizisten wo wir uns ja wirklich drum bemühen dass dass wir da nichts drankommen lassen und zwar nicht indem wir nur alles gut schwätzen sondern indem wir den auch in Rücken starken das möchte ich nutzen als Mittel einsetzen um Nachdenklichkeit zu wecken und ich kann mir vorstellen das geht wir haben ja viele Beispiele beim Verkehrsunterricht in Schulen ist ganz anderes Beispiel genauso wie bei Kurve kriegen das Instrument hat funktioniert warum soll meine wenn einer ein besseren Vorschlag hat mache ich sofort mit ich brauche die Leute auch noch woanders aber ich habe gelernt das hat eine Wirkung und deswegen würde ich möchte ich zumindest versuchen dass diejenigen und das wird auch nicht jeder machen das kann auch nicht jeder Polizist da muss das muss genau überlegt werden V wer ist der Typ der sowas kann der mit den richtig umgeht ich will ja keinen rein haben der da reingeht und sagt ich hier aus der Staat und jetzt erstmal alle stramm stehen quatsch ich will dass da Leute reingehen die nachdenklich sind die ein Gefühl haben die die nachdenklich machen es wird immer noch ein paar geben die trotzdem im Messer rumrinnen das kann ich nicht ändern aber wenn wir mal eine Welle der Nachdenklichkeit Erzeugen von brauchst du nicht ist nicht nötig ist dir auch nicht erwünscht und übrigens wenn du es machst gibt's auch Ärger vielleicht ist so eine Kette ich also mir fällt keine bessere Lösung ein Punkt aber nichts tun ist auch keine ja große K vom Spiegel und dann Herr Klose von NTV RTL können auch diese Geräte glaube ich anmachen oder dann verstehen wir alle ein bisschen besser nicht überall aber manchmal bei der Analyse der Taten in den vergangenen 5 Jahren haben Sie da rumliche Punkte ausgemacht und wenn ja wo liegen die und zu dem zehn Punkteplan den sie gerade vorgestellt haben also Aktionstag Kontrollen Vernehmung statt Anhörungsbogen das hört sich relativ personalintensiv an haben sie das ausreichende Personal für das was sie vorgestellt haben und was Sie vorhaben also weiß jemand kann man hier zu dem lokalen was sagen Herr vielleicht gut ja da kann ich was sagen also wir haben jetzt erstmal natürlich auf die landeszahlen bezogen das heißt wir haben im ganzen Land geguckt wie sind die Tat wie sind die Taten verteilt und welche Taten liegen vor und haben einen Auftrag an die Kreispolizeibehörden geben die örtliche Situation eigenständig zu analysieren das heißt also das Lagebild was wir jetzt veröffentlichen bezieht sich erstmal auf landeszahlen hat keine Schwerpunkte in bestimmte Regionen rein was wir machen ist dann eben die kreispolizeiehörden auffordern die eigene Situation zu analysieren die ist nämlich deutlich unterschiedlich die wird in Köln anders sein als in Düsseldorf und dann auch wieder als in landratsbehörden von daher das lag Gebild enthält keine örtlichen Schwerpunkte aber das wird jetzt mit den kreispolizeiörnen dann auch selbst analysiert und bewertet aber die Zahlen sind eben zugänglich für die Behörden und damit können die damit umgehen ja das ist jetzt nicht ganz so leicht also man kann für die Zahlen durchaus Analysen örtliche Analysen machen es sind ja 47 Kreispolizeibehörden das alles in Zusammenhang zu bringen ist relativ schwierig aber man kann natürlich auf einzelne kreiszn immer drauf gucken und das tun wir dann auch von diesem Haus aus und gucken dann wo die Schwerpunkte liegen okay und die zweite Frage die Maßnahmen wir haben also erste Satz wir haben nie Polizisten genug das ist do klar wir werden sie auch nie haben SMer tausende einstellen das bleibt immer in defizitär aber wir kriegen immer mehr und sind ja gut vorangekommen und das ist wahrscheinlich sogar einer der Schlüssel warum man das jetzt machen kann weil wir jetzt im letzten Jahr erstmalig Plus sind wir haben ja immer das Defizit der Ausscheiden er Werten immer mehr Leute die in Ruhestand gehen und weniger die neu kamen wir sind jetzt in dem Zeitpunkt wo wir ein Plus kriegen noch sehr überschaubar aber ich finde ich kann den Behörden jetzt sagen pass mal auf jetzt ist kein Defizit mehr sondern es geht nach vorn jetzt können wir das machen und notfalls gilt das was ich beim Kindesmissbrauch gemacht habe da waren wir noch lange nicht s weit da haben wir entschieden ihr müsst bitte alle vervierfachen und ihr müsst die Polizisten das war in dem Fall jetzt Kriminalisten die müsst ihr wo anders wegnehmen und ich sage hinzu jetzt wieder wenn die Polizei vor Ort entscheidet ich setze da ein Schwerpunkt und verwende da mehr Personal und an der anderen Stelle s es dann nicht mehr da sein nehmen wir mal an Wohnungseinbruch oder so dann werde ich denen den Rücken stärken wenn die V der Ärger kriegen D können sich auf mich alle verlassen weil es geht nicht wir können nicht alles gleichzeitig machen und die Schwerpunktsetzung die kann in höchste anders aussehen und bei der Bekämpfung des Kindesmissbrauchs haben die das sensationell gemacht da muss ich wirklich sagen und wenn man vor Ort gemeckert wurde dann konnten die auch bei mir anrufen war aber relativ selten weil die meisten Menschen das als richtig angesehen haben und ich wette bei dem Thema wird es auch kene Ärger geben wenn die Leute sagen wir kümmern uns jetzt darum und es wird ja auch nicht überall mit hoher Wahrscheinlichkeit nicht überall gleich intensiv gemacht werden müssen Herr Klose von Atel NTV bitte ich stell relativ sensibel vor wenn die Polizei spezisbeamten in diesings geht was wird deren Aufgabe sein und äh sind da Spezialist i pychologe dabei sicherlich auch üetzer dabei sein wie stellt man sich ungefähr ja gibt zu das auch die offene Flanke ein bisschen offene Flanke weil wir haben keines ausgearbeitetes Gesamtkonzept weil ich hatte keine Lust so lange zu warten bis wir damit fertig sind sondern ich kenne genug Polizeibeamte bezirksbeamte insbesondere das sind ja Leute die deren Job es ist sich um sowas zu kümmern jetzt nicht unbedingt Unterkünfte aber Besonderheiten in der Region Lokal die gehen ja auf Leute zu das sind ja keine Amateure das ja Leute die genau das gelernt haben was ich vielleicht beantworten muss es kann sein der dun hat mir da schon mal länger drauf hingewiesen es kann sein dass wir dann überlegen ob die Bezirksbeamten noch stärker von anderen Aufgaben entlastet werden müssen bezirksbeamte haben ja eigentlich den Sinn das ist natürlich eine Stärkung der Aufgaben der Bezirksbeamten und das sind andere Leute die das machen denen ich das zutraue und wenn die sprachliche Kompetenz brauchen dann kriegen die die auch das hat ist ja kleinste Problem ist falsch aber lösbares Problem es geht aber da kein Psychologe mit Gotts willen sondern da geht der die gehen hin die sollen einfach als Menschen miteinander reden jetzt wird ich kann jetzt leider bitte wollen sie D ja ab sofort also ich weiß nicht ob das morgen passiert aber es gibt natürlich wir haben ja in einigen Bereichen auch schon mal versucht will ich mal sagen aber geguckt ob es klappt es gibt ja bezirksbeamte die das machen auch ohne dass ich die Idee hatte ja es gibt ja kluge bezirksbeamte die sagen wir haben immer um unsere Flüchtlingsunterkünfte auch gekümt also es gibt jetzt nicht den aufmachsch der Polizisten in Uniform in Mengen aber äh wir haben gesagt wo sind gute Erfahrungen aus welchen Erfahrungen können wir lernen sie wollen ja vielleicht noch mal kurz Bezug zu den Örtlichkeiten ich habe das jetzt bezogen auf die Kreispolizeibehörden und auf Kommunen ähm was wir natürlich gemacht haben wir haben schon geguckt wo finden den die Mehrzahl der Taten statt also wir haben ja nicht nur äh mit Blick öffentlicher Raum musste erstmal definiert werden was ist öffentlicher Raum und wir wir haben da auch mit einbezogen z.B Busse Bahnen das hat der Minister ja auch gerade schon gesagt wir haben auch einbezogen Gastronomie und Nachtleben und man muss sagen nach unseren Analysen ist es so dass die Großteil die Taten einfach wirklich auf auf den straßenwegen und Plätzen stattfinden das ist ein Großteil der Taten beim öffentlichen Nahverkehr liegen wir ungefähr so bei 8,8 bis 10% wo die Taten stattfinden Gastronomie und Nachtleben ist ein bisschen auch so in dem Bereich aber der Großteil der Taten dann eben im öffentlichen Raum tatsächlich auf straßenweggen Plätzen und allem was da so zugehört und vielleicht noch Herr GRI sie sind im Nahbereich also Täter und tat ja das haben wir das ist richtig das haben wir auch analysiert wir haben also geguckt wo wohnt der Täter der die Tat beginnt begeht und der wohnt in weiten Teilen in der Behörde in der auch die Tat begeht das heißt also die Kreispolizeibehörden kennen ich sag mal Anführungszeichen ihre Pappenheimer oder m können sie kennen sodass die tatsächlich in ihren eigenen Behörden der Großteil der Täter die Taten begehen das sind danach kommen dann eben Leute aus anderen Landkreis en und das ist dann tatsächlich aber eher so dass die Leute tatsächlich da wohnen wo sie die Tat begehen da wir jetzt hier momentan diesen Zettel als Analyse liegen haben und ich gerade gehört habe die Analyse wird hochgeladen nur eine Verständnisfrage wir können da auch komplett reingucken ja klar danke Ja ja weil weil da sind ja noch ein paar Zahlen mehr ja natürlich das Sinn der Sache also das Wesentlichste Teil ist die Analyse eigentlich so jetzt habe ich Herrn Knaus von cizzero Minister sie haben am Schluss gesagt keine dieser Maßnahmen hätte das das Verbrechen von Solingen verhindert weil es ein Terrorist war aber eine der der der eben das unbedingt machen wollte aber eine der Aufsehen schreckenerregenden messertaten der letzten Monate war ja dieser Fall von waffak sowieso in in badöenhausen soweit ich weiß ist das ja auch in nordram-westfalen meinen sie hätte hätte dass so eine Tat denn vielleicht verhindert werden können durch eine der der Maßnahmen ich meine wenn man in die Biografie dieses Waffer reinblickt dann war ja das das was die Leute so empört hat dass der schon sich auch Gewalttaten gemacht hat glaube ich auch zweimal verurteilt war aber eben nie eine wirkliche Strafe erlebt hat und ich habe in ihren Maßnahmen jetzt hat mich mich ein bisschen gewundert dass da also nichts von strafrechtlichen oder irgendwie spürbaren Strafen zu zu lesen ist und auch nichts von aufenthaltsrechtlichen Geschichten ja weil ich bin so altmuig kümmere mich um die Sachen die ich zu machen habe wo ich zuständig bin und jeder und die mache ich dann Ende und mich mich nicht nech in andere Sachen ein natürlich gibt's viele zusätzliche Bereiche und auch Fragen öenhausen kann ich nicht in der Sache beantworten aber wenn das ich nehme das jetzt mal so wenn da viele Straftaten waren dann ist das natürlich in intensiv das entweder war er intensiv bei uns in der Kartei oder war es nicht dann hätte aber vielleicht reingemusst aber ist nur eine Vermutung aber wenn er drin ist müsste er besonders angeguckt werden um mal vorsichtig zu sein damit hätte ich den bei mir auch vielleicht im Raster gehabt aber im Nachhinein mach am besten sollte man da gar nicht drüber reden weil das ist ja einfach vorbei und kann man auch schwer erklären noch jetzt habe ich Herrn Schäfer auf derist und dann Herrn Prengel von dem Bild ne ne also Herr Schäfer weil diese Kreispolizeibehörde den erstens beantragt hat und zweitens nachgewiesen hat dass es eine Notwendigkeit gibt also wir prüfen die wir könnten ja nicht überall sowas machen dann können wir ja direkt Massen messerverbot überalles machen sondern wenn das Konzept richtig ist muss erstens die örentliche Behörde sagen hier gibt's ein Problem wir wollen und wir wollen das am besten sogar mit der Stadt und dann den Vorschlag machen und muss es begründen und wir gucken uns die Begründung an gibt noch weitereä nein aber das kann sich ändern ne muss sag ich forder aber gar nicht auf dafür jetzt in Massen überall das machen das macht auch keinen Sinn ne also wenn daraus jetzt eine Massenbewegung wird wir müssen schon sorgfältig prüfen ist das so eine also relativ eindeutig Kölner Ringe Düsseldorf wir haben ja auch bei den Aktionstagen die meisten Messer und die meisten Vorgänge da gehabt also war offen also war ja bei diesen großen Tagen die wir gemt haben eindeutig dass selbst bei den Großstädten diese beiden Städte massiv vorne lagen nachvollziehbar von der Anzahl der Menschen von dem was da passiert jetzt habe ich Kaufmann von der Watz ja beim beim Blick in die Abbildung 1 in ihrem Konzeptpapier fät auf dass die Zahl der Taten 2019 schon mal auf einem ähnlich hohen Niveau war wie heute das was danach kommt 21 22 kann man sich für das Corona Knick denken aber das sieht so ein bisschen so aus als wäre soz sagen die Entwicklung wieder zu einer Art Normalbereich wie vorher das würde diesen Anstieg relativieren haben sie eine Ahnung wie die Zahlen 18 17 und 16 gewesen sind ja nein dazu können wir nicht sagen weil wir erst seit dem Jahr 2019 die Daten in der Kriminalpolizei Polizei Kriminalstatistik erfassen das heißt also Daten liegen uns leider nicht vor vor den Jahren 2019 deswegen haben wir auch nur die fünf Jahre auswerten können die wir haben das und den Grund kennen Sie auch weil nocham fen das erste Land war das überhaupt eine Statistik zu messertaten eingeführt hat und dann ich glaube ein Jahr später hat der Bund nachgezogen also bundesweit und wir lernen jetzt dass uns das durchaus hilft dass wir solche Zahlen haben gibt es noch weitere Fragen die sehe ich aktuell nicht dann würde ich mich bedanken für kommen einen schönen Tag wünschen und die elektronischen bien können natürlich auch noch ohöne machen das machen wir jetzt im Nachgang danke einen schönen Tag kommen sie gut zurück