BSW-Vorsitzende verteidigt Boykott der Selenskyj-Rede - Mohamed Ali im Frühstart | ntv

Published: Jun 11, 2024 Duration: 00:07:45 Category: News & Politics

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[Musik] ja schönen guten Morgen nach Köln und schönen guten Morgen herzlich willkommen Amira Mohammed Ali guten Morgen fraumed Ali sie haben gestern zusammen mit den anderen Abgeordneten des BSW die Rede von selenski im Bundestag boykottiert was meinen Sie wie kommt das bei den Menschen in der Ukraine an ich kann das nicht einschätzen wie das bei den Menschen in der Ukraine ankommt aber ich möchte sagen warum wir das gemacht haben also wenn es die Möglichkeit gegeben hätte in Dialog zu treten oder eine Aussprache danach auch zu der Rede zu haben dann wären wir natürlich hingegangen aber Herr selenski ist im Moment ja unterwegs in europäischen Parlamenten und der wirbt vor allem dafür dass immer mehr Waffen geliefert werden an die Ukraine und wir sind eben der Auffassung dass ist der falsche Weg Gegenteil das ist eine ich sag mal ein Konzept das dazu führen kann dass der Krieg weiter eskaliert und das ist der falsche Weg es wird eben nicht dazu führen dass er bald endet und das muss geschehen aber sie hätten auch einfach Solidarität zeigen können mit einem Land wir haben es gerade im Beitrag sehen was angegriffen wird also wir sind der Auffassung dass das Ziel sein muss dass der Krieg möglichst schnell endet ich meine das haben wir in den Beitrag auch gesehen da waren ja auch die beiden ähm Menschen die sousagen sie sind vertriebene jetzt aus ihrem aus ihrem Zuhause und die sagen sie wünschen sich dass der Krieg möglichst schnell endet und ich glaube das muss wirklich auch das Ziel sein und was im Moment geschieht nämlich dass man weiter nur auf die militärische Logik setzt weiter versucht äh mit äh mit Waffenlieferungen dazu zu führen dass die Ukraine militärisch in die Oberhand kommt das ist ein Konzept das erkennbar gescheitert ist wir müssen feststellen dass die Ukraine heute in einer schlechteren Verhandlungsposition ist als noch vor einem Jahr sie sagen sie möchte eine Friedenslösung anstreben hätte man dafür nicht auch helenski gestern zuhören können und auch Respekt zeigen können ich meine das ist doch notwendig wenn man Frieden haben möchte dass man sich zuhört und ins Gespräch geht nun so ein das was wir gestern erlebt haben im Bundestag das ist kein dialogformat sondern da ging es darum dass Herr selenski Werbung machen kann für seinen Kurs den er verfolgt und der auch darauf abzielt immer mehr Waffen in die Ukraine immer weiter kämpfen und das eben nicht darauf abziählt dass jetzt hoffentlich bald friedensverhandlung kommen und das fanden wir einfach falsch wo es auf jeden Fall um Friedensverhandlungen gehen soll und auch um den Dialog ist am Sonntag in der Schweiz oder am Wochenende in der Schweiz dort findet der Friedensgipfel statt was erhoffen Sie sich konkret davon also ich rechne ehrlich gesagt nicht damit dass das eine Wende geben wird im jetzt im ukrainekrieg und dass man dadurch aber man beginnt immerhin schon mal mit Gesprächen W das ist ja gut also ich sag mal sprechen ist ist immer gut das finde ich finde ich also richtig ich habe auch nichts dagegen dass dieser dass dieses diese Gespräche stattfinden allerdings eine Wende in dem Krieg wird es dadurch wahrscheinlich nicht geben denn Hauptakteur Russland ist nicht mit am Tisch und wahrscheinlich wäre würde das Sinn ergeben hier entsprechend auch zu versuchen zu vermitteln dass es erstmal ein Waffenstillstand gibt und dass es dann auch echte Fried Gespräche geben kann was lässt sie denn glauben dass Putin an einer Friedenslösung interessiert ist wenn er gleichzeitig den Krieg auf die Ukraine fortsetzt na also er hat sich ja in einigen Gesprächen hat man das ja gehört dass da zumindest dieses Wort Verhandlung auchm in den Mund genommen worden ist natürlich unter Bedingungen die völlig inakzeptabel sind das ist gar keine Frage aber es ist also man stellt fest dieser Krieg ist und das sagen ja auch Experten auf der ganzen Welt militärisch nicht zu gewinnen die Ukraine auch egal was für Waffen man da reinliefert sie haben nicht genug Soldaten um diesen Krieg gewinnen zu können das ist die Realität kann man bedauern aber das ist die Realität das heißt wenn man das schon weiß dann ist es doch falsch weiter nur in der militärischen Logik zu bleiben und weiter nur Richtung Waffenlieferung zu gehen und zu sagen man muss militärisch Russland besiegen wenn man weiß dass das gar nicht geht und die große Gefahr ist ja die dass der Krieg sich ausweitet dass er weiter eskaliert und Russland ist n mal eine Atommacht das darf man nicht vergessen in dieser ganzen in allen Debatten die man führt das darf man nicht vergessen das ist einfach die Wahrheit jetzt geht der ehemalige Außenminister simar Gabriel noch einen Schritt weiter und bringt deutsche Soldaten oder will es immer nicht ausschließen dass auch deutsche Soldaten in der Ukraine stationiert werden zum Thema Luft Luftraum Beschützung des Luftraums für sie dann dementsprechend genau der falsche Weg oder wie kann ich sie verstehen ja ich halte das wirklich für falsch also wenn die Situation eintritt dass Deutschland oder ein anderes natoland durch ja auch das Eingreifen von Soldaten irgendwann als Kriegspartei gilt dann haben haben wir einen Krieg zwischen Russland und der NATO und das ist nicht weniger als der dritte Weltkrieg und ich finde das einfach vollkommen falsch und unverantwortlich mit dieser Gefahr auf diese Art und Weise zu spielen vor allem weil man weiß dass das die militärische Wende ja nicht bringen wird das ist doch jetzt schon klar aber mit der Gefahr spielt do V all Putin weil er mit sein Trupp in der Ukraine steht oder nicht ja natürlich ich mE Putin hat diesen Krieg angefangen und das das ist ja so und natürlich könnte auch das ist ja ein richtiger Satz wenn Russland sich entscheidet und Putin sich entscheidet dass der Krieg endet dann würde der jetzt morgen enden aber äh das tut er ja leider nicht bleiben wir beim Thema Bundeswehr heute wird von einer Pressekonferenz von Herrn Pistorius vorgestellt die neuen Pläne zur werflicht zur Wiedereinführung der Wiederaufnahme ist es noch nicht so ganz klar worum es konkret gehen wird aber ähm das etwas kommt ist wohl klar wie stehen Sie zu dem Vorstoß ich finde es falsch also ich finde es falsch ist die werficht wieder einzuführen klar ist also die Bundeswehr hat ein Problem sie ist in der Situation in der sie jetzt ist nicht in der Lage ihren fassungsgemäßen Auftrag zu erfüllen nämlich das Land zu verteidigen dafür muss die Bundeswehr entsprechend ausgestattet werden na ja man muss da mehrere Dinge tun man muss vor allen Dingen mal ein Blick werfen in das Beschaffungswesen oder man kann vielleicht sagen beschaffungsunwesen seit Jahren werden Milliarden und arbermilliarden immer mehr wird in diesen Militäretat reingebuttert das Geld versickert irgendwo in Kanälen für Beraterfirmen oder für Gerätschaften die nicht richtig funktionieren äh das ist erkennbar der falsche Weg sogar der Bundesfinanzhof sagt ja das ist undurchsichtig was da stattfindet das heißt da muss man mal hin hingucken für was wird das Geld eigentlich ausgegeben aber jetzt über ein Wiedereinführung der wehpflicht zu sprechen auch andere Töne die man hört die Schulen müssen kriegstüchtig werden das ist alles eine kriegsretorik die darauf abzielt sozusagen Deutschland auf einen Krieg großen Krieg vorzubereiten und ich bin der Auffassung das muss unbedingt vermieden werden und diese Art von von Rhetorik ist da genau der falsche Weg gut in der retorik geht's ja darum kriegstüchtig zur Verteidigung des Landes das wäre glaube ich der Satz der da gefallen ist wie sollen wir das Land denn sonst schützen ohne schlagkräftige Bundeswehr na ich bin ja der Meinung dass die Bundeswehr entsprechend auch ausgestattet werden muss aber jetzt die Wiedereinführung der Wehrpflicht ist ja eine kehtwende ist eine wirkliche völlige kehtwende zu sagen jetzt müssen wieder die ganze ganze Generation an jungen Männer musste sozusagen für den Kriegsdienst wieder bereit gemacht werden das sehe ich nicht ich sehe die Notwendigkeit auch nicht dafür die Soldatin und Soldaten die wir haben die müssen gut ausgestattet sein das überhaupt keine Frage das geschieht aktuell nicht weil da auch wirklich viel Geld verpulvert wird für Unsinn und was halt Beraterfirmen oder ruststungskonzerne reich macht und eben nicht dazu führt dass die Soldat und Soldaten gut ausgestattet sind da muss man ansetzen und man man erlebt es ja wirklich jetzt also dass das der Eindruck suggeriert wird bald stehen die russischen Truppen vor vor Berlin also das ist wirklich ich halte das für absoluten Blödsinn und das ist eine eine kriegsretorik no eine angstmacherein die glaube ich überhaupt nicht weiterhilft sagt Amira vielen Dank für das Gespräch und damit zurück nach Köln

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