2016 11 06 AfD Landesparteitag in Hofheim Begrüßungsrede von Frauke Petry

morgen meine damen und herren nachdem die sich nach dem sich jetzt sortiert habe ich bitte die inhaber von nicht blauen bändchen das ist nicht persönlich zu nehmen sie gehören selbstverständlich dazu wir sind da sehr viel fröhlicher ort roboter moritz von außen häufig zutraut meine damen und herren in der tat ist das land hessen wieder einmal sehr früh dran erkannt hat es in seinen begrüßungsworten gesagt sie sind der erste als die landesverbände denn die landesliste zur bundestagswahl 2017 an diesem wochenende wählt und ich wünsche als vertreterin des bundesvorstandes hier und heute ihnen bei diesem zweitägigen parteitag viel erfolg und vereinigen bitte eine erkenntnis schon jetzt egal wie die wahl ausgeht ich wünsche mir dass der landesverband seine erfolgreiche arbeit die nicht ohne höhen und tiefen zu denken ist die wendige vergangenen jahren erlebt haben nach diesen wochen in erfolgreich fortsetzte meine damen und herren sie haben nach der bundestagswahl in nicht allzu weiter ferne eine landtagswahl bestehen und auch da brauchen sie als starken schlag festigen landesverband die die erfolgreiche arbeit fortsetzen wissen sie sieht die parteimitglieder die glauben dass grußworte und reden zu halten etwas ist wovon man als vorstand einer untergliederung ob kreis zurück land oder bund nicht genug bekommen kann und sie wissen genauso dass dieses instrument durchaus auch missbraucht werden deswegen ist es mir ganz wichtig hier heute für die gesamte partei zustehen denn das gesamte parteiinteresse das was unsere weder als alles prozent gegen tragen für dieses lange veränderungen zu bewirken und zwar nicht erst in ferner zukunft sondern möglichst weit sollte unser gemeinsames fundament sein und entscheiden am ende demokratische mehrheiten hinter die sich alle einen vornamen sie haben so habe ich schon jetzt 75 bekannte kandidaten an diesem wochenende die sich vorstellen werden es werden erfahrungsgemäß noch ein paar mehr und ich weiß dass ratschläge zur wahl besonders gern gesehen sind ihre gedanken sind vermutlich jetzt ganz woanders als bei einem grußwort der bundesvorsitzenden deswegen werde ich mich in solchen rat den gewalt wir zurückhaltend am ende entscheiden hoffentlich nicht nur eine gute vorstellungsrede sondern auch das was die kandidaten in den vergangenen zurückliegenden jahren mitgliedschaft für die artig damit sie alle aber die die sich wählen lassen wollen aber auch die die heute primär andere wellen wissen worum es nächsten jahre geht möchte ich doch ein paar inhaltliche akzente setzen die nachrichten die uns aus belegen oder auch aus den landeshauptstädten deutschlands erreichen nehmen kein ende ob es die ankündigung erdogans ist den flüchtling stil aufzukündigen und damit das was frau merkel als erfolg verkauft hat in fragen stimmen wird weil nämlich die tatsächliche migrationspolitik der deutschen bundeskanzlerin sich um keinen deut geändert hat auch wenn sie uns das solide möchte das hören wir in diesen tagen muss anderen und lässt somit der türkei die rechtsstaatlichen standards nicht entspricht und ihr unserer ansicht nach der eu nicht angehören kann weiß ich nicht die türkei kann man eben keine rechtsstaatlichen jetzt abpassen oder geht es eben auch nicht halbherzig 3 milliarden euro aus eu geldern und damit wieder einmal seine beträchtlichen teil aus deutschland her zu geben und zu hoffen dass die türkei ihre regeln und gesetze anpassen wird das gegenteil ist der fall die türkei gleitet weiter in einen religiösen totalitarismus ab und deutschland und europa müssen endlich zeigen wenn sie diese zeit in der zeit erkannt haben es geht nicht darum in die inneren angelegenheiten anderer souveräner staaten die jenen diese souveränität häufig sehr viel ernster nehmen als wir deutschen hineinzuregieren es geht aber darum klar zu machen welche rechtsstaaten grundsätze in deutschland und europa gelten müssen und welche wir nicht bereit sind für irgendwelche jetzt sie musste als er für deutschland nicht erst 2017 sondern in kontinuität unserer gründung am 6 februar 2013 die politische signale senden dass deutschland mit einer starken fdp bereit ist den verfall und demokratischen regeln und gesetzen weiter zuzusehen dass wir diejenigen sind jedoch erkannt haben dass die finanzielle belastungsgrenze egal ob in der eu im oberrang oder in der ausdruck von deutsche ressourcen im internationalen kontext ein ende setzen werden dass diese belastungsgrenze erreicht ist und das ist ziel jeder bundesregierung sein muss sich primär das eigene land zuerst zu machen das schließt wohlgemerkt solidarität im internationalen kontext mitnichten aus und auch in deutschland mit einer starken oder führen dass die kraft würde dies sicherlich nicht vergessen wir werden es aber nicht zulassen dass die die kenntnisse schwindeln die europäische union tagtäglich mit uns mit einem bürger europas betreibt fortgesetzt wird bedenken sie sich nur einmal war immer einige projekte auch in deutschland vollführt wird ob in stadt oder landkreisen oder auch bei der förderung von wirtschaftsunternehmen dann dürfen wir alle ein höherer schild draußen gut sichtbar am fenster oder wo auch immer anbringung zu zeigen dass hier die eu gefördert hat bei dem wetter leitherer deutschlands von um die 14 milliarden euro hier nicht also das geld was deutschland für die hwf euro obendrauf nicht müsste darunter stehen dass wir dieses im wesentlichen selbst bezahlt haben von den viel größeren geld verschiebung im rahmen des euroraums wissen wir alle bescheid dieses geburts thema der afg wird weiterleben in unseren argumentationen auch wenn aktuell im deutschen bundestag einmal kein eu griechenland oder sonstiges rettungspaket verhandelt wird wir bleiben dabei der euro muss geordnet aufgelöst werden damit nicht nur deutschland so ein ganz europa zur souveränität entscheidungskraft zu gewinnen und ähnliche forderungen sollten wir auch für das thema der russland sanktionen aufrecht erhalten während meine deutschland inzwischen davon ausgeht dass uns dieses reaktionen circa ein prozent des wirtschafts wachstum über die nächsten jahre kosten wird und innerhalb zu allen industriellen geprägten bundesländern deutschlands massive rückgänge in der außenhandelsbilanz mit russland fest stoßen festzustellen sind und zwar nicht nur im osten sondern auch westen baden württemberg hat sich die bilanz von circa fünf milliarden volumen auf 2 2 milliarden mehr als halbiert stellte fest europäischen nachbarn und auch diejenigen die europa zu den russlands aktionen jetzt schulen haben die vereinigten staaten von amerika es wird selbigen nicht ganz so genau nehmen josa faktisch einen zuwachs von sechs prozent ihrer außenhandels mit russland zu verzeichnen die franzosen haben diese aktion einseitig für beendet erklärt england hat sich durchaus gewieften kredit anpassungen davor gedrückt die 90 tage seien zu halten und auch andere länder haben ihren weg um die sanktionen herum gefunden das heißt dass europa von den märkten und wir sprechen das gibt es ein wieder stellen nicht starten haben eben keine freunde meine damen und herren starten haben interessen und sie sollten was es braucht sind keine ideologischen fantasie projekte egal ob die eu oder in einbindung oder eine eingebung russlands durch wirtschaftssanktionen heißen was wir brauchen ist ein transparenter interessensausgleich zwischen regional- und weltmächten und ganz konkret für deutschland heißt das wir müssen einen interessenausgleich zwischen den feindlichen staaten und zwischen russland vorantreiben dabei ist deutschland eine schlüsselrolle zugedacht das wissen ihre die russlands und amerikas sehr genau und ihr zur bundesregierung versteckt sich hinter der nahrung und hinab schaun wir in diesen tagen stark von amir bekannt hält ihnen vielleicht auch dass ich in den letzten tagen die berichterstattung auch in deutschland aber natürlich auch in amerika selbst verändert oder trump dort vor kurzem noch zur größeren bedrohung transatlantische beziehungen aller zeiten aufgerufen stellt man nicht nur vor dem hintergrund der krise niebel affäre fest dass offensichtlich clinton für kontinuität bedeutet kontinuität bei damen und herren die für europa in den letzten jahren aber durch die usa wesentlich reduziert die kriege im mittleren osten eine verschlechterung der europäisch-russischen beziehungen und ordne transatlantischen beziehungen geführt hat diese kontinuität brauchen wir nicht wir brauchen einen wechsel in den transatlantischen beziehungen und offensichtlich steht für eine bedrohung des establishments viele gut verstehen können die acht in deutschland sowie vier parteien ganz europa tun etwas sehr ähnliches sie zeigen politische establishment das ist seit jahrzehnten eingerichtet und verfestigt hat den politischen mittelfinger das ist nicht immer fallen das ist ehrlich und im süden begrenzt und wir sollten an der strategie festhalten naja anbietet sich in 2017 in deutschland die chance zur politischen veränderungen und dies wird international sehr stark beobachtet uns muss klar sein dass deutschland auch wenn ja hat die bisher keine 51 prozent bei der bundestagswahl zu erwarten hat bereits jetzt zum sogenannten game changer auch für internationale beziehungen gesehen wird und ich finde wir müssen durch die entwicklung der partei aufgerufen heutigen parteitag zeigen dass sie es wert sind diese politische rolle weiterspielen ich weiß nicht ob sie bringen was waren als erkannte wie groß gemacht hat maximal die angst leben 2017 was wollen wir erreichen okay sind hier genau wollte wir wollen einen politikwechsel erreichen und je mehr prozente wir haben desto besser diesen politikwechsel den können wir nur im deutschen bundestag erreichen und was müssen wir da verhindern wir müssen verhindern ist eine irgendwo sozialistische kanzlerin die sich hinter einer ehemals konservativen partei versteckt eine politik vorsitz in der konservative freiheitliche politik in diesem land nicht mehr zu erkennen ist wissen sie noch wie 2013 vor der partie gewarnt wurde wählen sie nicht als die sie bekommen rot grün deshalb damals viele bürger am ende bewogen nicht die zu wählen gespeist auch von der tatsache dass die circa der held in der bevölkerung im jahr 2013 noch gar nicht bekannt waren und arbeit haben die medien dabei bekanntlicherweise fleißig mitgeholfen darauf möchten ist nicht wieder herzustellen die ard ist als macht bedrohung für die union für rot-rot- grünen und für die csu-nahe hand und trotzdem müssen wir die weichen dafür stellen hier und heute bei ihnen in hessen aber auch in berlin den september 2017 damit rot rot grüne politik nicht fortgesetzt werden gegen unter ihnen ich weiß seine kleine minderheit glauben dass wir 51 prozent schaffen und damit die regierung übernehmen auch die motive täuschen das wäre zu schnell wir müssen mittel und wege finden auch in der opposition diese wirksamkeit zu entfalten und auch da meine damen und herren ist nicht alternativlos was wir brauchen ist eine starke partei eine partei die sich eigentlich in den wesentlichen zielen ist und nicht glaubt dass eine führungslose partei besser funktioniert als einen klaren strukturen meiner mutter was glauben sie warum aktuell der ot si gi nicht die gelegenheit nutzt um rot-rot-grün im deutschen bundestag zu verhelfen sie wissen dass ich diese parteien vor kurzem getroffen haben das war eine kampfansage ziemlich dreiste alleine und inhaltsleere cdu aber so blöd wird sie gehen nicht sein er wird diese machtoption nicht ergreifen und warum nicht weil er jetzt schon weiß dass rund im rudel 2017 die keinen wert haben solange aber meine damen und herren das ist genauso wahr die cdu vor sich hin sicht jegliche konservative wurzeln verloren hat und sich einzig und allein auf ihre ökologische führungsfigur verlässt solar wird es schwer auch wenn die zahlen tatsächlich jetzt schon für bürgerliche mehrheiten der starken beteiligung sprechen trotz ist die wahrscheinlichste alternative nach der nächsten bundestagswahl auch wenn die mehrheit dafür aktuell noch nicht gesichert ist was wäre aber lassen sie uns einmal spekulieren wenn eine cdu die kraft finden sich von merkel ihre ökosozialisten zu trennen was passierte 2070 erwarte ist nicht aber lassen sie uns mal darüber nachdenken was passiert wenn die cdu mit einem anderen kanzler möglicherweise sogar mit einem csu kanzler antreten das wäre eine kampfansage an rot rot grün dann müssten so manch eine zielorientierte dies für die denn nicht dass wir kosten und regierungsämter haben wollen wenn man auf die opposition auch ohne 51% wirksamer mitgestalten kann die überlegungen der koalition mitnichten das einzige instrument der wirksamen parlamentsarbeit sind dass wir die strategischen politischen optionen die die art die heute schon hat nicht nur inhaltlich klar sondern auch strategisch zu vertreten müssen denn eines muss uns klar sein die zeit die uns verbleibt um weichenstellungen für dieses land diesen kontinent zu bewirken die ist nicht endlos weil die demografie und zeitliche grenze setzt und deswegen muss unser ziel sein rot rot grüne politik egal unter welchen kanzler in deutschland auf den müllhaufen der geschichte zu verdauen dabei ist die selbsterkenntnis der jungen bundesrepublik unter konrad adenauer und ludwig erhard nicht neu dass eine groko eine große koalition weder anfang der fünfziger noch im jahr 2000 1617 diesen land tatsächlich gut tut meine damen und herren geschafft die alternative für deutschland es in dem die klar und verständlich bleiben indem wir weiterhin nicht gespräch blatter verfallen sondern den bürgern sagen was wir wollen auch auf die gefahren dass wir nicht bauen auf verständnis stoßen diplomatisch geschickte können wir alle noch werden da schließe ich mich selbst hinein und bereits jetzt müssen wir bereit sein unsere international vernetzen deutschland hat eben keine insellage auch von dem erfolge unserer außenwerber beziehung aber diesen sommer oder bereits jetzt diese zeitpunkt hängt es ab wie ernst auch die politik in zukunft genommen wird auch für heute für sie ist wichtig die fwv personal das bundesweit deutschlandweit zu vermitteln ist wahr wir uns nicht vor die klare kante im inhalt kann man dann besonders gut vertreten wenn der mensch nicht mehr bleibt und das betrifft nicht nur die ganz vermeiden umgangsformen die unversehrten zugetraut werden weil die opposition bzw die konkurrenz gerne die eigene propaganda glaubt und wenn dann zu überrascht ist dass mehr auf die ganz normale menschen versammelt sind die guten tag und auf wiedersehen sagen können und auch sonstige kinder geregelt machen ich glaube wichtiger ist aber dass wir die humor dabei nicht verlieren wenn ich sie vermissen die konkurrenz von cdu und spd uns gegenüber tritt dann glaube ich dass wir viele viel von diesem widerstand mit humor und einem verschmitzten lächeln entwaffnen können das ist etwas was wir in der politik verändern sollte es gibt viel zu wenig humor und witz der deutschen politik damen und herren die machen aufgabe beginnt 2017 sie ist noch lange nicht beendet das was seit jahrzehnten in deutschland europa in die falsche richtung gelaufen ist werden nur mit viel elan mit viel kraft aber viel zeit wieder in richtige richtung nämlich in die richtung von vernunft und realismus drehen die aber ganz gemacht die uns nach wie vor gerade seitens der sogenannten volksparteien oder ich sage auch gerne populus parteien weil gerade cdu und spd das obwohl es fürchterlich finden begegnet die wird spätestens im deutschen bundestag der realität weichen und ich bin zuversichtlich dass sie auch mit schaum mit politischen rückgrat und mit humor spätestens 2020 vermutlich aber schon viel früher die cdu und die spd da weiß wo sie nach dem desaströsen letzten jahren gehören nämlich auf die position von gewünschten millionen die das vertrauen der bürger verspielt haben setzen sie bitte an diesem wochenende ein zeichen dafür dass es aus hessen dann das open bundestag in der fraktion gibt die bereit ist in diesen zusammenzustehen die sich nicht auseinanderdividieren lässt trotz aber distanz die es einzelnen selbstverständlich geben wird - und lassen sie uns gemeinsam als starke kraft im nächsten deutschen bundestag dieses land von den realitätsfernen luckow sozialismus zu befreien der uns in diese lage gebracht hat mit dieser alternative für deutschland meine damen und herren lassen sie uns rächen zu rechtsstaatlichkeit demokratie und freiheit