Zukunft Thüringens? - Ramelow: Wagenknecht "steht nicht auf dem Wahlzettel" | ntv

B ist Bodo ramelo am Wahlsonntag man sagt ja aber so der Wahltag dass der Festtag der Demokratie bei den Umfrage werden die es gibt können Sie sich nur freuen auf diesen Tag ja absolut weil es gehört zur Demokratie dass man wirklich die Wählerinnen und Wähler bittet zur Wahl zu gehen und es gehört zur Demokratie dass man immer eine Verantwortung auf Zeit hat auch meine Aufgabe als Ministerpräsident ist eine Aufgabe auf Zeit und auch die muss hinterfragt werden und deswegen ist es für mich ein Festtag der Demokratie und nicht einer bei dem ich irgendwie um mäkele sondern ganz klar sage bitte gehen Sie zur Wahl bitte entscheiden Sie sich und bitte bedenken Sie die Zukunft unseres Landes ich persönlich empfehle meinem Land keine Minderheitsregierung in der nächsten Etappe sondern ganz deutlich es braucht eine Mehrheitsregierung und diese Mehrheitsregierung muss eine demokratische Mehrheit im Parlament haben und dafür werde ich mich auch einspannen egal wie das heute Abend in der letzten Auszählung aussieht aber ich freue mich drauf weil ich glaube es ist einfach notwendig in einemi Land auch freie Entscheidungen zu haben gerade gesagt keine Minderheitsregierung obwohl sie ja immer betont haben 143 Gesetze glaube ich 146 sogar ne also war nicht alles schlecht nein es war auch nicht schlecht das Problem ist wir haben ein wahrnehmungsdefizit wir haben öffentlich zu lange gestritten und haben dann immer wieder am Ende Entscheidung getroffen mit großer Mehrheit auch mit großer parlamentarischer Überzeugung aber das hat kaum mehr jemand mitgekriegt also wenn die Arbeitsebene losging das Schulgesetz ist verändert worden das Kindergartengesetz ist verändert worden selbst die Verfassung ist geändert worden und das Ehrenamt ist noch mal um 16 Millionen gestärkt worden alles das ist passiert aber wenn Sie die Bürger fragen in der normalen Umfrage was fällt Ihnen zur Minderheitsregierung ein ach es war Stagnation es war Stillstand und dann ist das natürlich im Wahlkampf auch von den Parteien noch mitbedient worden die selber an den Entscheidungen am Ende mitgewirkt haben das heißt wir haben auch sowas wie ein verleugnungsprozess dabei gehabt dass die CDU gar nicht mehr darüber reden wollte dass sie auch viele Entscheidungen mitgetroffen hat und die FDP hat gesundheitspolitisch viele Impulse gesetzt da muss man einfach sagen der Abgeordnete Montag war da eine echte Bereicherung und statt sich demokratisch gegenüberzustehen zu sagen danke dass wir es so gut fürs Land hingekriegt haben ist es eher verbunden mit Miesmacherei und deswegen sage ich die nächste Etappe bei der müssen grundhafte Entscheidungen getroffen werden und da braucht's ein ein ein Reglement eine Form wie man sich vorher unter Parteien die die Regierung tragen so abstimmt dass die Mehrheitsentscheidungen dann auch erkennbar werden ist das auch der Grund dafür dass man jetzt bei ihnen beliebthitswerte hat um die 50% wer soll Ministerpräsident werden und bei der Partei ist es wahrscheinlich 15 16 17 18 % Berg abgegangen ja aber umgekehrt wir sind bei 11% mal gestartet am Jahresanfang da sah es ganz traurig aus und im Verlauf der Kampagne als ich gemerkt habe jetzt bin ich auch sichtbar als Wahlkämpfer sind wir auf 16 17 gestiegen also von daher schauen wir mal und der Souverän hat das zu entscheiden und ich bin überzeugt dass auch die Demoskopen große Schwierigkeiten hatten diese Phänomene eigentlich abzubilden das Phänomen Sarah Wagenknecht die kandidiert überhaupt nicht aber alle denken man könnte sie wählen wie bildet man das in der Demoskopie ab wir zugejubelt auf dem Domplatz in Erfurt weil sie die richtigen Triggerpunkte findet Krieg und Ampel ja aber man kann sie nicht wählen also man kann zujubeln das kann man gerne tun aber sie steht nicht auf dem Wahlzettel es steht hat ja Wolf drauf und reale Menschen die man sich dann auch angucken kann die müssen dann aber auch Entscheidungen treffen und die Frage ist ist die Entscheidung für Thüringen wenn es um die Krankenhauslandschaft geht oder wenn es um die Schullandschaft wenn es um längeres gemeinsames Lernen wenn es um Bildung und Betreuung beitragsfrei geht also Kindergärten geht's dann wirklich um US-amerikanische Raketen geht es dann wirklich um Waffenlieferung an die Ukraine das ist im Herzen aller Menschen drin aber wird im Thüringer Landtag überhaupt nicht entschieden aber wird's besser gelaufen sein wenn ähm der BSW Kandidat brdo rammelo angetreten wden das wäre eine interessante Frage gewesen die wurde mir ja gestellt heute sagt die BSW die Unwahrheit darüber aber am 14 Januar hat man gesprochen mit mir und mir auch geschrieben also es gibt nicht nur den schriftlichen Befund dass man mich als Spitzenkandidat haben wollte sondern es gab davorh ja auch Gespräche und ich wundere mich über die Unwahrheit die diese Person heute sagt dass er z.B leugnet ob er denn wirklich afdmglied war ob er Pressesprecher der AFD werden sollte das der gleich iche Mensch der mir gesagt hat dass er aus Angst vor der AFD jetzt mich nicht mehr unterstützen wolle sondern jetzt zu Sarah Wagenknecht überwechseln würde dann hat er den Journalisten erzählt er sei SPD Mitglied seit 40 Jahren das hat er mir auch geschrieben dann hat die CDU mit geteilt er sei auch CDU Mitglied gewesen ja was denn jetzt nun wie viel Verlässlichkeit steckt in dieser BSW die so solche Leute hat und das war der landeskoordinator also der hat die landesstrukturen aufgebaut und die Verlässlichkeit die aus so einer Person sprechen deuten für mich darauf hin dass man da wenig Vertrauen drauf haben kann wie verlässlich ist das BSW Richtung AFD die Abgrenzung das ist ja an dem Beispiel was ich gerade gesagt habe also wenn der landeskoordinator selber auf einmal ausgewiesen wird über anderthalb Jahre dass er 15 € Monatsbeitrag an die AFD gezahlt haben soll und dass er eine berufliche Perspektive beim AFD als Pressesprecher haben wollte das finde ich alles kurios wenn man die Wähler fragt dann hört man oft na ja wir haben alle schon ausprobiert alle Parteien jetzt soll es mal die AFD machen die soll mal zeigen was sie kann oder auch nicht kann so schlimm wird schon nicht werden was sagen sie den einfach ganz deutlich es sind dieselben Wählerinnen und Wähler die immer in der Befragung sagen nur 16% wollen dass er Höke Ministerpräsident wird das ist ja eine Diskrepanz 30 sagen 30% sagen sie woll würden wollen AFD wählen aber nur 16% sagen sie wollen dass er Ministerpräsident wird diese Diskrepanz ist es eigentlich die das Problem ausmacht der denn tatsächlich wenn man AFD wählt bekommt man ein höcke und möglicherweise passiert ja heute folgendes es kann sein dass wir heute Abend feststellen dass der kandidatöcke in Greiz das Direktmandat nicht geholt hat das müssen wir abwarten was da passiert und das führt wiederum zu der kuriosen Situation dass er nicht reinkommt dann ist er kein Mitglied des Thüringer Landtages das ist ja eine Kuriosität dann kann er nur Ministerpräsident werden wollen das heißt er muss dann das Gewicht der AFD in einen koalitionswag Schale werfen das bedeutet aber dass wir dann den bekommen der Menschen sa Parolen brüllen lässt der Menschen anleite zu Straftaten und mit dem recht einfach so umgeht dass man es bricht für den sein eigenes Plakat unser Land unsere Regeln nie gilt sondern er sagt immer ich will die Regeln so haben dass dann wenn ich belangt werde dann soll die die Justiz neutral gestaltet werden und ich glaube er meint neutralisiert das kennen wir schon von anderen Politikern auf der Welt die sich dann immer nur in die Ämter retten um sich vor dem Zugriff der Justiz zu schützen und das kann nicht unser Weg sein ganz kurz zum Schluss wie geht's weiter mit brudo Ramel in den nächsten F Jahren wenn sie nicht Ministerpräsident bleiben mit großer Fröhlichkeit was ich auch von Anfang an gesagt habe ich bin ein so unabhängiger mensch ich bin so frei in meinen Entscheidung dadurch dass ich wirklich ja Rentner bin und als Rentner ein Nebenerwerbstätigkeit Ministerpräsident habe das alles ordentlich angebe sowohl bei der Landtagsverwaltung als auch auch bei meiner Landesverwaltung weil ich einfach sage ich muss niemanden irgendwas vormachen ich kann meine Kraft einsetzen für mein Land und das werde ich tun als Abgeordneter ja selbstverständlich wenn ich den Auftrag von den Bürgern bekomme werde ich diesen Auftrag auch ausfüllen das gehört sich so vielen Dank Bodo rammelo am Wahlsonntag und damit zurück zu NTV