Das sagt Bundeskanzler Olaf Scholz bei seinem Besuch in Solingen

ja ist Hal danke ja ich hab no wel ja ich H noch einmal ganz kurz zur Position gerne noch mal das Stück nach hinten zu Stativ wieder und nicht vorlaufen wenn der Kanzler kommt weil sonst wird die Polizei hier einmal vorziehen und dann habt ihr die alle im Bild stehen also das ist EU eigenen Interesse bitte so belassen ja gute Idee so ist der Wunsch geht los 100 m sch einmal kurz erste Vorbereitung ein einmal sein soll ein man der auch zeitkt wir schauen einmal auf bterz vor Journalist und schwer mich hab man gellt gze kommen dortusf auch St ja der ist war ja jetzt 20 [Musik] attid regmentest Position also mein Bl [Musik] und dann kommt auf Platz [Musik] [Musik] ach ja ja ja total ja eigentlich ist es so geplant moin [Musik] Philip Jen Fall [Musik] RA aber jeder weiß jetzt dass wir 650 g [Musik] keine gch ah okay die plen wieder die ploppen dann wieder auf [Musik] ne das war so geplant und ich geh davon aus ich habe so viele Sachen an dies en ich die haben auf mich bezogen eben bei ans hat sich ein paar mal wichtig gemacht man hat gehört eigentlich nicht aber schon Seite schön Rusel mich wieder nach vorne komm her Gesichte woll nicht super geil Kön ich auch noch machen [Musik] ja das wird gleich so ein persönliches Ding guck mal gleich gefährdeansprache sehr g auch ma den gerade [Musik] nee nee nee dasäh ich nicht grüßen einf nach rechts rechts ja wo bist du okay mus machen mus Kollege aber ich habe freehalten ich mussel nicht der W er den jetzt weil ich muss fotografieren ja pass auf ich geh runter ja kann ein bisschen näher kommen weil wir können das mit der Angel das hab Kolle ich werde runtergehen ja wie gerade ganz viel Zeit ms ja hier oder so hier dann geh ich runter ich runter K mal das Stativ irgendwi bisschen vorit ganzpann kannst du unser Mikro da auch einklicken Kollege Hall kannst du einmal den Kollegen durchlassen komm ner geht nicht länger gen s ich zurüen alle noch weiter vorneagen so bitte ja wie viel Zeit haben wir denn jetzt noch hast ich weiell ich auf jeden Fall Stunde haben wir noch Zeit solange stehe ich noch Kollegin ja ja jaenn weil dann kann ich dann geh ich runter alles klar gut kannst dann wiederzen sch mal durch weil du hast dieierung einm gucken da ich guck mal meine Angel mus auch bisscheno anders hin oder ne aber nicht hier hier bin ich onf H Vorsicht alles gutchuldigungig bisschen a köntenchuldigungterchen a genau machen das Band nicht und die LE Spann einmal einmal sozusagen über dasand und dann dir wieder einehmen aber wie gesag n Freitag Januar Februar m April Mai August September okt November Dezember alles schön chen die Fr kein mehr nur so ein bisschen gerne kann mal sch wenn du willst Januar Februar März April Mai Juni Juli August September Oktober November Dezember alle ein halbes Brötchen reört sicher [Musik] er mach mal lieber die deadc ab glaube ich Tag überle ich gehe sofort runter W irgendwas passiert ach so warte ich ich bemühe mich ich komme gleich ich versuch gleich von ich versuh aber da ach ich gleich schon RA ich will auch ein bluberen Ton das ist nur anstrengend hier hier kreuzen am besten mach's ein bisschen schäer dasuch auf danke h du ja hab ich steh [Musik] [Musik] kN Scheiße welches Kabel mikroforsteller W schön ja habe ich elich dabei der Kollege der [Musik] ja das ist jetzt seh ja den dann zu [Musik] gerade [Musik] ma nicht durch das nur als scheiße ja war der allerin hab auch wiren weiter auf ja wir im wir also ich weiß bitte C [Musik] Ernst ein bisschen mit deiner rech Schul der er weg hier lang ja [Musik] [Musik] [Musik] vanмуز das ganze Lebenich um ich kann gar nicht mehr so knen ne ichnh Lauf ja ja ja ja okay also nicht in dieser Runde sondern gleich danach okay ja bitte äh ciao [Musik] [Musik] ja hinter uns ein deswegen ist der rettungsbang da ich h das gerade über die lechalter ach so ja und deswegen wartet der schz solange bis die bis der Person geholfen wurde direkt der ist jetzt nicht wagen und der hält nicht nein nein das mit sicher nicht danke sch ciao also man muss einfach nur drei se ich dachte Bescheid [Musik] ung auch vergiss ja ja [Musik] ich glaub es geht gleich los kann auften möchte sehr verten den Herren herzlich willkommen hier zum Pressestatement in Soling zunächst vorabständnis dass wiren warten lassen es gab ein akuten medizinischen Notfall allem was wir wissen Person aber stabil wir aber wie gesagt no Verständnis dass wir paar Minuten später begonnen der Abau ist wie folgt zunächst der Bundeskanzler Olf Scholz etwas sagen dann der Ministerpräsident h hü und dann der Oberbürgermeister kurzbach im Anschluss bitte Verständnis dwegen weiter verlichtung keine nachtragen heute möglich sind Herr Bundeskanzler sie haben das Wort das war Terrorismus Terrorismus gegen uns alle der unser Leben unser minander bedroht die Art und Weise wie wir leben das ist auch das was D die jenigen die solche Anschläge planen und durchführen immer beabsichtigen und das ist etwas was wir niemals hinnehmen werden und was wir niemals akzeptieren werden lassen Sie mich zunächst etwas sagen zu den Toten den Angehörigen wir trauern um die Toten wir haben mit den Angehörigen um das Leben der Verletzten gebankt und tun es weiter und sind ganz froh zu hören dass die meisten gegenwärtig stabil sind hoffen wir dass es dabei bleibt und natürlich trauen wir mit allen in dieser Stadt mit allen in Deutschland die dieses Ereignis ganz unmittelbar auch in ihrem Herzen erleben das sollten wir nicht vergessen das ist etwas das uns alle berührt und uns alle betrifft wir hatten eben die Gelegenheit mit Helfern zu sprechen die unmittelbar im Einsatz dabei waren das war tief bewegend für die Helfer noch mal neu die ganze Situation nach zu erleben für uns auch und deshalb ist mir ganz wichtig zu sagen es gibt eben auch die guten diejenigen die dann in einer solchen Situation zusammenhalten die sich da in die Situation hinein beeben und versuchen Menschenleben zu retten und jetzt aber doch das dürfen wir nicht vergessen viele Tage Wochen Monate damit zu kämpfen haben das Erlebte zu verarbeiten was aus ihrem Einsatz fugt was sie dort gesehen und mitverfolgt haben wir alle sind mit ihnen und ich will für mich und auch für das ganze Land sagen wir empfinden zutiefst was für ein furchtbares Verbrechen das ist das bewegt uns alle und das wird keinem von uns aus den Köpfen gehen auch mir nicht das werden wir nicht vergessen jetzt ist es ganz wichtig dass wir das Notwendige tun und deshalb will ich im Hinblick auf den Täter klar sagen dass ich wütend bin und zornig auf diese Tat sie muss schnell und hart bestraft werden und ich bin sehr dankbar dass die Polizei hier im Land dass die Polizei des Bundes dass alle Sicherheitsbehörden eng zusammengearbeitet haben und jetzt einen Täter in der Obhut des generalbundes Anwalts und in der Gefängnissituation haben sod dass er verhört und auch angeklagt werden kann und gleichzeitig müssen wir alles dafür tun dass wir sicherstellen dass in unserem Land solche Dinge sich möglichst nie ereignen alles was in unserer Macht liegt was in unseren Möglichkeiten liegt muss auch getan werden und dazu gibt es vieles was wichtig ist offensichtlich wird es jetzt darum gehen dass wir die waffenrechtlichen Regelung die wir in Deutschland haben noch einmal verscherffen das gilt insbesondere was den Einsatz von Messern betrifft aber auch viele andere Dinge rumhum die geregelt werden müssen und das soll und das wird jetzt auch ganz schnell passieren ich bin sicher dass wenn die Bundesregierung dazu einen Vorschlag macht das auch schnell und gemeinsam mit dem Gesetzgeber im Bundestag und Bundesrat vorangebracht und beschlossen werden kann wir werden alles dafür tun müssen dass diejenigen die hier in Deutschland nicht bleiben können und dürfen auch zurückgeführt und abgeschoben werden mit den gesetzlichen Regelungen die wir gerade erst alle miteinander beschlossen haben der Deutsche Bundestag der Bundesrat der Bund die Länder haben wir die Möglichkeiten massiv ausgeweitet solche Rückführung und Abschiebung auch durchzuführen wir sehen eine Steigerung um 30% in diesem Jahr wenn man das in Bezug auf das Jahr 221 betrachtet sogar um zwei dritt aber das ist für uns noch noch lange keinen Anlass jetzt die Hände in den Schoß zu legen sondern wir werden ganz genau gucken wie wir notfalls mit rechtlichen Regelung die wir aus der Praxis als erforderlich ansehen aber auch mit konsequenzer praktischer vollzugstätigkeit dazu beitragen dass wir diese Zahlen noch weiter erhöhen können dazu zählt auch natürlich die Frage derjenigen die in anderen Ländern Europas zuerst gewesen sind und dort schon ihrülverfahren hätten schiben müssen die sogenannten dublinfälle wie in diesem Fall und unser Ziel ist dass wir das gemeinsam mit den Ländern betrachten wie wir diese Praxis weiter voranbringen können da wird es sicherlich sinnvoll sein eine Taskforce zu etablieren die das genau studiert es wird Dinge geben die wir selber einfach in der Praxis weiterentwickeln können manches wird europarechtlich geändert werden müssen aber an all diese Dinge müssen wir uns machen und das werden wir auch weil das notwendig ist übrigens gilt das auch im Hinblick auf die Zahl derjenigen die irregulär sich nach Deutschland begeben die Zahl muss zurückgehen und deshalb ist es eine gute Information dass wir durch die Entscheidung die wir jetzt getroffen haben insbesondere die Grenzkontrollen die wir neu etabliert haben es geschafft haben dass die Zahl derjenigen die irregulär nach Deutschland kommen sich reduziert das ist für uns ebenfalls etwas das uns nicht veranlasst die Hände in den Schoß zu legen sondern dran zu bleiben und das auch weiter voranzubringen damit wir unseren Aufgaben gerecht werden können ich habe vorhin von meinem Zorn gesprochen den Zorn und er gilt den Islamisten dies das friedliche Zusammenleben von uns allen bedrohen die das friedliche Miteinander von Christen Juden und Muslimen gefährden wir sind alle ein Land das zusammenhält und wir werden uns diesen Zusammenhalt nicht kaputt machen lassen von bösen Straftätern die schlimmste Gesinnung verfolgen sonder wir werden mit aller Härte und Schärfe gegen sie vorgehen und nicht nachlassen sie zu verfolgen das ist nämlich das was jetzt notwendig ist ich knüpfe noch einmal an an die wirklich sehr berührende emotionale Begegnung mit den erthelfern das waren tolle Leute da im Einsatz das sind tolle bürgerinen und Bürger dieser Stadt und dieses Landes das sind diejenigen die uns ausmachen und sie haben unsere Solidarität verdient denn für sie war es nicht nur schwer als sie konkret geholfen haben alles stehen und liegen lassen haben und auch nicht an die eigene Sicherheit gedacht haben sonder es wird für sie auch schwer bleiben und die Würde die sie verdienen die sollten wir Ihnen auch ich mal schönen Dank ja die Gerichte die die Berichte der der erthelfer die gehen wirklich ans Herz sind gerade auch ein paar Tränen geflossen das geht auch jedem ans Herz der das hört der sich berichten lässt ganz ganz junge Menschen die eigentlich Sanitätsdienst gemacht haben da geht's mal um ein Pflaster oder Hand Schluck Wasser zu geben der wo der Kreislauf nicht funktioniert mit wenig Erfahrung waren die allerersten die da waren Dinge gesehen haben die kein Mensch und junge Menschen schon gar nicht sehen soll es ist ganz oft die Formulierung gefallen sowas möchte ich nie wieder erleben weil diese Menschen aber über sich hinausgewachsen sind hingegangen sind wo einem die eigene Natur eigentlich R geh da weg ist es nicht noch schlimmer geworden drei Menschen sind gestorben und alle sind unfassbar traurig darüber dass es nicht noch mehr geworden sind liegt an diesen teils sehr sehr jungen Menschen Ehrenamtler dann in der zweiten Welle hauptamtler und auch die sind auch so etwas nicht vorbereitet mir wichtig zu sagen als ich nämlich am Samstag hier war da waren zwei Dinge noch ganz anders der Täter war noch auf der Flucht und es wurde noch um das Überleben von schwerst verlzten gerungen der Täter wurde dann gefasst und die Menschen die Lebensgefahr waren haben überlebt und das ist nur dank dieser Einsatzkräfte auch dank der Polizei möglich dass dieser Täter sich auch nicht absetzen konnte und man heute noch nach ihm fahren fahrenden müsste ich habe auch erlebt dass diese Menschen mit denen ich gerade gesprochen habe sagen wir lassen uns nicht unterkriegen da war noch keine zuf Sicht aber da war der dringende Wille sich nicht unterkriegen zu lassen und das ist glaube ich auch ganz ganz wichtig diese Stadt hier weiß wie kaum eine andere wie lang so ein Weg ist wie lang ein Weg ist auch wieder unbeschwert zu sein auch dieser Weg der jetzt zu gehen sein wird ist ein langer Weg aber wir gehen diesen Weg alle gemeinsam das haben wir gerade auch Bund Land und die Stadt verabredet den Bundeskanzler dankbar für sein heutiges kommen als Zeichen der Solidarität und des Mitgefühls mit den Opfern dieses terrorakts es zeigt auch dass Terror eine Herausforderung ist die nicht in Soling auch nicht allein in einem Land zu bewältigen ist sondern diese terrorherausforderung richtet sich natürlich an die Bundesrepublik Deutschland und an alle freien Gesellschaften die von diesem Terror adressiert attackiert werden die erste Frage die sich jeder Mensch stellt wenn was schlimmes passiert ist warum zweite Frage die sich jetzt auch an uns alle als politisch verantwortlich richten ist was nun die Menschen haben zurecht die Erwartung dass wir darauf Antwort geben Antwort geben nicht nur in Worten sondern auch in Taten Ankündigung alleine werden nicht reichen bin dankbar dass auch weitere Taten angekündigt worden sind das muss auch passieren es müssen Taten folgen in zweierle icht das Thema Flucht und Migration kann man aus diesem Thema hier nicht wegdenken deswegen müssen auch da weitere Taten folgen es geht um die Frage ob Menschen die dauerhaft kein Recht haben hier zu sein einfacher dieses Land wieder verlassen können oder am besten erst gar nicht kommen darüber ist viel diskutiert worden aber diese Frage stellt sich heute noch einmal ganz anders es muss möglich werden auch nach Syrien mindestens in Teile und nach Afghanistan auch Menschen abzuschieben dazu braucht es eine neue Lage Bewertung mir ist das alles klar dass das kompliziert ist aber da muss angegangen werden auch die Frage wie man Menschen wenn auch nur nach Europa zurückschiebt muss man sich sehr genau anschauen Fristen bürokratische Hemmnisse Schlupflöcher die ausgenutzt werden von fachkundig beratenden Leuten und die ist dann den zuständigen Behörden auch das haben wir heute im Vorgespräch gehört die den zuständigen Behörden vort unglaublich schwer machen auch nur nach Europa abzuschieben bei dem konkreten Fall werden wir auch schauen ob alles richtig gelaufen ist wenn was schief gelaufen ist muss das auch klar benannt werden das ist völlig klar aber es zeigt eben auch wie unglaublich kompliziertes den zuständigen Behörden gemacht wird zweite Thema ist Terror steht im Raum es gibt viele Indizien dafür abschließend ist es nicht an mir das zu bewerten dass das wieder islamistischer Terror war islamistischer Terror soll die freie Art wie wir zusammen leben wie wir ja mit unterschiedlichen Menschen zusammenleben aus unterschiedlichen Ländern unterschiedlicher Religion unterschiedlichen vielfältigen Orientierungen und Meinungen diese freie Art zusammen zu leben ist diesen islamistischen Terroristen ein Dorn im Auge und dem klar zu widersprechen und den nicht das Gefühl zu geben uns als freie Gesellschaften niederzuringen ist eben auch wichtig aber da müssen wir auch klar die Frage diskutieren ob unsere Behörden ob in Bund und Land ausreichend ausgestattet sind mit Rechten aber auch mit allen anderen Dingen die sie brauchen auch diese Frage ist jetzt zu klären diese freie Gesellschaft lässt sich nicht niederringen aber sie muss eben auch wehrhaft sein auf dem Stand der dieser Herausforderung angemessen ist noch einmal herzlich herzlich danken allen die hier jetzt unglaublich viel Zeit durchgearbeitet haben und auch ein Stück um Respekt bitten für diese Menschen das sind Helfer aber die brauchen jetzt auch ein bisschen Hilfe und vor allen Dingen brauchen Sie Ruhe und deswegen meine herzliche Bitte auch dieser Stadt ein Stück Ruhe zu geben die ersten Versuche das zu instrumentalisieren auch diese Stadt erneut zur Bühne zu machen von aggressiven politischen kundgeben kann nur jedem dringend raten bleibt hier weg die Menschen in Ruhe lasst diese Stadt in Ruhe wer es gut me mit den Menschen der lässt sie jetzt ein Stück auch zuur Ruhe kommen und ihre sichtbaren aber auch die unsichtbaren Wunden heilen vielen Dank danke Ministerpräsident meine Damen und Herren ich bin Ihnen Herr Bundeskanzler und ihn Herr Ministerpräsident und den mitglieden ihres Kabinetts sehr dankbar dass sie heute zu uns nach Soling gekommen sind und dass sie auch so viel Zeit mitgebracht haben und zugehört haben das ein wichtiges Zeichen für uns in Solingen einer Stadt die den Schock und die Trauer immer noch tief in den Knochen trägt es war ein gutes Zeichen dass sie zusammen hier waren es ist ein gutes Zeichen dass wir zu dritt beraten haben vom Bund übers Land bis in die Kommune was ist jetzt zu tun wie können wir unseren Staat handlungsfähig halten denn die Menschen auch in Solingen aber ich denke auch darüber hinaus erwarten jetzt dass dieser Staat handelt und aktiv ist und zwar Lösung für sie bringt und da müssen wir die wir in Regierungsverantwortung stehen eben auch zusammen stehen und gemeinsam die Lösung besprechen deswegen bin ich auch dankbar dass wir solangee bei mir im Büro im Rathaus auch dieses intensive Gespräch hatten Bund Land und Kommune zusammen was ist jetzt die Lösung die unser Land braucht und danach eben das Gespräch mit den Einsatzkräften hier an diesem Ort wo es uns allen in Soling immer noch schwer fällt zu stehen das noch mal verdeutlicht hat es sind immer noch schwere Tage in Soling wir versuchen in eine neue Woche zu starten unsere Schulen machen gerade überall Angebote wir begegnen auf dem Weg zur Arbeit heute mitarbeiterinn und Mitarbeiter die heute überhaupt erst realisieren was da alles passiert ist wir sind noch lange nicht durch mit dem Schrecken der Ereignisse hier und deswegen rufe ich in der Tat auch noch einmal auf Respekt vor den Menschen dieser Stadt die Einsatzkräfte im Gespräch haben gerade noch mal deutlich gemacht dass sie alles getan haben über das normale Maß hinaus und wir als Gesellschaft wir als Stadt können Ihnen nicht dankbar genug sein aber ich habe auch eine bitte sehr deutlich vernommen deswegen sage ich es hier vor der gesamten Öffentlichkeit lasst uns zur Ruhe kommen diese Einsatzkräfte sind gefordert wenn jetzt wieder Kundgebung Demonstrationen etc angemeldet werden lasst uns zur Ruhe kommen in Soling als Demokrat weiß ich dass alle Meinungen ermöglicht werden auch die Meinungen den ich mich niemals anschließen werde aber immer alles einsetzen werde dafür sie zu ermöglichen führt die Debatten aber führt Sie gerne auch in euren Städten denn meine Damen und Herren die schiffre Solingen wie ich jetzt so oft lese Soling und danach Soling Solingen es geht nicht nur um Solingen es geht um unser Land und deswegen müssen diese ten auch an anderen Orten geführt werden und dürfen nicht auf dem Rücken der Menschen dieser Stadt jetzt noch zusätzlich ausgetragen werden wir in Soling wir stehen zusammen auch das ist eben noch mal deutlich geworden keiner dieser Einsatzkräfte hat gesagt ich höre auf sie haben gesagt lass uns zur Ruhe kommen und dann gehen wir es wieder an ich möchte auch allen Menschen hier über die Medien danken die aus der ganzen Bundesrepublik aus nordrhein-westfahen uns Kondolenzschreiben geschickt haben es war war großartig V uns und Soling zu lesen und zu erfahren wir sind nicht alleine und wir stehen zusammen in Solingen so viele Menschen die jetzt schon wieder aufgestanden sind und gesagt haben wir stehen zusammen wir lassen niemanden alleine in der Trauer und wir werden auch unsere Stadt nicht allein lassen und damit vertraue ich darauf dass wir eines Tages auch wieder hier in Soling fröhlich miteinander feiern werden denn das ist das was der Mensch braucht Gemeinschaft in einer Stadt Freude bei aller Trauer das werden wir uns niemals nehmen lassen vielen Dank das ja