Showdown für Scholz? Was für Folgen haben die Landtagswahlen für die Ampel

hallo hier ist Robin Alexander die Hälfte des Machtwechsel Podcast ich war zu Gast bei einem Freund von Machtwechsel unserem Kollegen Paul ronshheimer auch ein Podcast Bruder im Geiste der hat mich zu aktuellen Ereignissen befragt und das schicken wir auch über unseren Kanal am Donnerstag hören sie ganz regulär die nächste Folge von Machtwechsel mit mir vor allem aber mit der viel vermissten dagma Rosenfeld und ich fürchte sie sucht auch wieder einen Schlager aus es sind Chaostage in der deutschen Politik die historischen AFD Ergebnisse in Thüringen und Sachsen lassen das politische Deutschland Beben und wie reagiert Berlin vor allem mit sehr viel Ratlosigkeit ich lese einmal ein paar Reaktionen vor FDP Chef und Finanzminister Christian Lindner hat Zitat die Schnauze voll und sagt über die migrations Krise wenn die Demokratie wenn unser politisches System nicht liefert dann ist die Gefahr nicht von der Hand zu weisen dass die Bürgerinnen und Bürger sich ein anderes System suchen könnten das ihre offensichtlichen Alltagsprobleme und Erfahrung beseitigt grünen Parteichefin Ricarda lang dagegen wurde in der ARD gefragt ob Zitat die grüne Migrationspolitik hier in Sachsen und Thüringen nicht klar gescheitert sei Antwort nein ich glaube nicht dass das das Thema ist dass die Menschen hier am meisten umgetrieben hat der Kanzler lobte trotz 6,1% in Thüringen 7,3 in Sachsen den Zusammenhalt der SPD Zitat die Wahlergebnisse von Sonntag sind bitter auch für uns dennoch die SPD hat zusammengehalten sagte der Kanzler die Partei habe gemeinsam einen guten und klaren Wahlkampf geführt das hat sich gelohnt denn die düsteren Prognosen im Bezug auf die SPD sind nicht eingetreten bei 7%. und CDU CSU die debattieren darüber wie sie denn nun eine Koalition in Thüringen Formen sollen wenn es nur mit BSW und linken geht den Linken gegen die es einen unvereinbarkeitsbeschluss gibt wie gegen die AFD und während März sich zurückhält bringt Söder sich erneut als Kanzlerkandidat ins Gespräch es gibt viel zu besprechen und mit wem könnte man das besser als mit Robin Alexander stellvertretender Chefredakteur der Welt Robin lange Tage und Nächte auch für dich oder besonders für dich B vor wir über all das sprechen was ich gerade angesprochen habe ich höre immer wieder in diesen Tagen auch von vielen gerade nach dem Wahlergebnis wann fangt ihr eigentlich in den Medien mal an euch zu hinterfragen und möchte deswegen den Podcast mit der Frage beginnen Robin was haben du und ich was haben die Medien eigentlich falsch gemacht dass die Ergebnisse so sind wie sie sind das würde hallo erstmal und danke für die Einladung und deine Frage würde ja implizieren dass wir Medien die Aufgabe haben für bestimmte Wahlergebnisse zu sorgen nein das meine ich nicht aber es gibt ja Leute die sagen dass das AFD Wahlergebnis auch deshalb so zustande gekommen ist weil Medien bestimmte Themen positionitionen nicht mehr abbilden weil sich viele nicht mehr abgeholt fühlen und deswegen auch im Protest sind ich hatte viele Jahre die These dass wir im meinungskorridor ein bisschen zu eng geworden sind und das wir z ein etwas zu positives Angela Merkel Bild hatten und hatte mich auch bemüht mit meinem bescheidenen Mitteln abzuhelfen und kritische Bücher und kritische Artikel zu schreiben und ob man sich dann für eine Zeitung entscheidet die schreibt Merkel alles richtig gemacht oder Merkel hier lief doch einiges falsch und war nicht so geplant muss ja jeder Leser selber entscheiden ich bin aber von dieser These ein bisschen abgerückt weil es gibt halt bestimmte Positionen die einfach nicht stimmen ne also wenn mir jemand sagt sagt ihr schreibt russland ist der Aggressor schreibt doch mal die Ukraine ist der Aggressor was soll ich da tun soll ich einen Kollegen losschicken und sagen wir wissen beide das stimmt nicht aber tu es mal die Kritik bei der AFD war ja eher aber auch da würde ich dir zustimmen das hat sich in den letzten Monaten Jahren verändert dass die AFD Politiker weniger interviewt würden weniger z.B öffentlichrechtlichen talksh sitzen dass auch Leute gesagt haben bestimmte Leute laden wir gar nicht erst ein das bringe nichts aber ja ich sehe es auch so eigentlich haben wir gerade in diesem Wahlkampf gesehen dass her höcke überall aufgetreten ist für bin ich ja nicht zuständig du auch nicht aber ich hatte z.B mal vor vor Jahr und Tag den Meuten den damaligen AFD Vorsitzenden in so Podcast Interview und D hat er mir ha klein erklärt warum ist das alles nicht rechts und ich irre und es sind alles gar keine Rechten und ich glaube ein halbes Jahr später hat er in Sack gehauen und selber gesagt dass alle recht sind und es ist ganz schlimm und es driftet so also was soll mal machen ja so und ich weiß nicht ich kann nur sagen ich äh ermuntere alle Leute dreimal kritisch nachzufragen und wenn ich was übersehen habe findest du in der Welt immer einen der was kritisch findet was ich gar nicht so schlimm finde ja mehr kann man nicht machen oder sehe ich auch so gleichzeitig war mein Eindruck auch bei meinen Reisen dort im Osten in letzten Monaten dass ich viele von Medien wie unseren abgewandt haben und wirklich sehr tief eingestiegen sind noch mehr als sonst in die whatsappgruppen in die telegram Kanäle wo eben nur bestimmte Dinge geschert werden und es die andere Meinung nicht mehr gibt ein Problem wo wir alle dran rumkauen ist ja was über Social läuft gewinnt ja Reichweite durch Empörung ja also social brauch Emotion ja und Emotion kannst du halt mit einer radikalen Meinung besser schüren als mit einer abgewogenen Meinung ja so und wenn man jetzt der Meinung ist Olaf Scholz macht eine Menge falsch aber z.B die Zeitenwende war richtig dann ist das eine abgewogene Meinung dann geht die halt auf tiktok nicht so steil auch bei X nicht ja so das ist die Lage und da knacken wir alle dran und da haben wir alle das nicht gefunden aber ich bin jetzt auch soweit als Journalist ich habe keinen Bock den Leuten was zu erzählen was nicht stimmt und wenn draußen ein Drittel der Bevölkerung oder in manchen Landstrichen vielleicht noch mehr hören wollen Putin hat doch irgendwie recht ich werde das nicht in die schreiben das dafür bin ich nicht Journalist geworden Wolf Biermann hat kurz vor der Wahl gesagt ich zitiere die die zu feige waren in der Diktatur rebellieren jetzt ohne Risiko gegen die Demokratie den Bequemlichkeiten der Diktatur jammern sie nach und die Mühen der Demokratie sind ihn fremd ich habe ja eine ostdeutsche Frau und ostdeutsche Verwandtschaft deshalb wenn ich die jetzt hier so auf die Couch legen würde hätte das ein backlash zu Hause bin ich ganz vorsichtig ich habe ja auch in im Osten Journalismus studiert in Leipzig und schon damals war das so dass die Medien da gar nicht durchgedrogen sind also bei uns in 90er an der Uni gab's immer so ein prof der hat vorgerechnet dass die SUPERillu im Osten höhere Auflage hat als Spiegel Stern Welt Süddeutsche fatz alles zusammen und die superillo ist eigentlich eine gut gemachte Zeitschrift so was will man tun aber auch da gilt also was kannst du machen du du kannst dein Zeug aufschreiben ne da kannst du wie wir bei den Podcast aufnehmen für die Leute die zu müde sind zu lesen dann können wir ins Fernsehen gehen und rumkaspern machen wir beide auch kannst du noch ein Buch schreiben aber dann ist irgendwie auch ichn also ich kann es auch noch auf tiktok tanzen oder du du mach hast du schon mal versucht habe ich nicht vielleicht könnte das was verändern das Problem ist auch also ich mache das ja alles immer super duper kleinilig und so ziseliert ja wie gesagt du Journalismus ist die Abbildung von dem was ist und wenn das Bedürfnis ist was anderes erzählt zu bekommen als das was ist da können wir dann nicht helfen oder sehe ich ähnlich Robin lass uns reingehen in das was bei der Ampel passiert und natürlich auch in Thüringen und Sachsen ich habe gerade die Ampel Reaktion vorgelesen von heute all das was dort kam mir ist vor allem Christian Lindner aufgefallen nachdem er gestern so ja getwittert hat wird schon und unsere liberalen Werte und wir verteidigen die hat er dann heute richtig ausgeholt und zum rund Umschlag kann man sagen hat auch gesagt er ist bereit Gesetze zu verändern was passiert da gerade ist das ein neuer Showdown in der Ampel Showdown würde ja heißen dass Lindner mit etwas kommt was Scholz was abverlangt das sehe ich noch gar nicht weil die haben sich ja auf die migrationspolitischen Änderung nach Soling nicht so schnell wie sie wollten aber sie haben sich geeinigt und der der große Forderung aufgestellt hat war ja März dann und und nicht Lindner ne und wenn es ein Show dann wä dann müsste Christian Lindner sagen wir machen jetzt die märzvorschläge bis in zwei Wochen will ich ein Signal vom dazu oder so aber das hat er tunlich nicht gemacht aber es klang ja so als würde das noch mal über das hinausgehen was bislang diskutiert war und dass er gesagt hat er sei auch bereit noch weitere Gesetze zu verändern möglicherweise hinsichtlich einer zweirittel Mehrheit im Bundestag wo man noch weitergender sein könnte ich habe den Eindruck dass die im Moment bei den Liberalen nicht wissen was sie machen sollen also auch die die Kommunikation des war doch auch als man dann plötzlich ein Konzept beschloss mehr Autos in den Innenstädten und es wirkte doch wirklich es wirkt hilflos und das ich will das auch gar nicht ridikulisieren weil die FDP hat in dieser Ampel schweren Stand teilweise zu Unrecht also z.B wenn du dir die coronapolitik anguckst da hat die Ampel das gemacht was die FDP im Wahlkampf erzählt hatte nämlich nicht mehr so viele lockdowns und Grund rechtssensible coronapolitik und Lauterbach ist zwar Gesundheitsminister geworden aber er hat ja als Gesundheitsminister weniger Einfluss auf die coronapolitik gehabt als als Abgeordneter via LZ bei Angela Merkel ja also da hat die FDP ja geliefert und die FDP hat auch die Schuldenbremse verteidigt und die FDP hat verteidigt dass Gutverdiener nicht noch mehr Steuern bezahlen müssen das ist ja alles gekommen nur die kriegen das nicht an den Mann weil das Milieu der FDP halt wie soll man sagen lebensweltlich mit den Ampel menenschen fremdelt ja und da ich glaube dass Christian Lindner das analysiert hat aber er hat er weiß nicht was er machen soll er hat keine abhilfe könnte er sich auf die Seite von Friedrich März schlagen hinsichtlich z.B Zurückweisung an der Grenze das könnte ja das Thema werden was die CDU fordert und sagt Liebe SPD das reicht uns alles nicht wir müssen direkt an der Grenze zurückweisen diesen dieser Vorschlag vom ist ja so interessant weil der A ist der ja nicht in erster Linie gegen Scholz sondern der ist gegen Merkel weil merkel war die Kanzlerin die gesagt hat wir können an unseren Grenzen nicht zurückweisen das war der Kern der flüchtlingskrise 2015 eine Woche nach der damaligen Grenzöffnung oder kannst auch sagen Grenze offen gehalten ist mir egal am 13 September wurden Grenzkontrollen zwischen Deutschland und Österreich eingeführt und die Bundespolizei ging noch als sie die sozusagen alles aufgebaut hat davon aus wir weisen Leute zurück und die Bundespolizei sagt ja auch bis heute sie könnten das genau und damals hat die Bundesregierung gesagt nein das geht nicht wer Asyl sagt der darf weiter durch so und zwar wurde dezidiert auch mit rechtlichen Argumenten argumentiert und jetzt setzt sich der neue CDU Vorsitzende und der gerne CDU Kanzler werden will hin und sagt das Gegenteil sagt wir können zurückweisen sagt wir müssen sogar und bemüht eine Figur weil die Frage immer im Grundgesetz steht wer aus dem sicheren Drittstaat kommt der kann kein Asyl beantragen Artikel 16A das wird aber überlagert durch Europarecht dublinverordnung dass du erstmal feststellen muss wo die Person zum ersten Mal europäischen Boden betreten hat und während Merkel immer gesagt hat Europarecht überlagert sagt Scholz jetzt Europarecht überlagert nicht und dann hat er diese Einschränkung es ist allerdings kritisch und wir können auch in Europa noch mal drüber reden was ja nur meint er will eine Veränderung der Rechtslage und wenn Europa nicht bereit ist dann rufen wir in Deutschland ein eine nationale Notlage aus das sagt März wiederum das sagt märz also März sagt wir machen eine nationale Notlage da musst du aber nach Brüssel gehen und sagen wir können die öffentliche Ordnung nicht mehr aufrecht erhalten aber ist dann Christian Lintner bei dem was er heute gesagt hat und das war wirklich eine große Ankündigung Leute haben die Schnauze voll er hat es ja fast historisch begründet und gesagt wenn wir jetzt nicht etwas tun dann übernehmen andere dann verändert sich unser System er hat wirklich sehr entschlossen formuliert und auch dramatisch formuliert und wenn die Koalition dann zusammensitzt oder erstmal der Kanzler und März aber wenn die Debatte weitergeht um die Frage was jetzt bei der Migration passiert und Friedrich merärz hat gesagt ja gut wir können 20 abschieben aber es kommen jeden Tag hunderte weiter rein und das sei der Kern der Sache dann dann ist doch Christian Lindner momentan näher bei Friedrich märz als bei Olaf Scholz ja aber das materialisiert sicher nicht weil er in dieser Ampel gefangen ist und das ist in vielen Fragen so also auch im Steuerrecht oder in vielen Dingen der Wirtschaftspolitik das was ich bei der FDP wirklich interessant finde traditionell müsste die FDP als als Liberale rechtsstaatspartei in diesen Fragen ja etwas gemäßig davorgehen als die Union ja und die haben auch noch diese Leute also z. ich glaube ein Mar Buschmann würde sich sehr schwer tun so wie März sich dahinzusetzen und dann müssen wir mal und dann wird schon also sozusagen was nicht passt wird juristisch passend gemacht da würde ein ein ein Buschmann GZ Schwierigkeiten haben weil das ein rechts staatspolitiker durch und durch ist so aber die FDP stand ja schon mal in dieser Frage rechts von der CDU nämlich bei der Bundestagswahl 2017 2013 war die FDP rausgeflogen war nicht im Bundestag und kam wieder rein weil Christian Lindner im Bundes das Wahlkampf 2017 eine migrationsskeptische Linie verfochten hat hatte damals Linda Teuteberg zur Generalsekretärin gemacht die die eine sehr konservative ist also im Rahmen des FDP Spektrums hat meinen getriebenen Buch vorgestellt hat gesagt wir machen Untersuchungsausschuss über die Grenzöffnung also stand sozusagen rechts von Merkel den gab's gar nicht oder hast du bemerkt Moment also Lindner stellte sich vor 2017 rechts neben Merkel auch aus staatspolitischer Verantwortung weil Leute die gesagt haben moment mal die Merkel mit der hat irgendwie die Kontrolle verloren aber ich will noch lange nicht AFD wählen die hatten D mit der FDP jemand und denselben Trick haben die 2021 wieder gemacht bei Corona bei Corona waren Leute die gesagt haben oh Gott ey noch ein Lockdown und hier Lauterbach und das alles zu viel aber ich will nicht die AFD willlen die waren dann bei der FDP du hast also zwei Wahlkämpfe rechts von der Union gewonnen und bist dann mit Scholz und den Grünen in der Regierung gelandet das ist die Falle aber fliegt Lindner wenn nach diesen Ankündigung wieder nichts passiert wieder ist jetzt vielleicht etwas zugespitzt aber wenn die Leute das Gefühl haben der Lindner spielt so ein bisschen Opposition in der Regierung sagt das geht alles nicht so aber er ist ja Teil der Regierung er sitzt mit Olaf Scholz und habbeck zusammen sagt dann nicht irgendwann seine eigene Partei moment mal ja wir haben auch in Sachsen und Thüringen gar nichts gewonnen jetzt auch nicht unsere Länder aber wir stehen auch in den bundestrends unter fünf explodiert das irgendwann na die hatten ja schon mal so ein Mitglieder Begehren dass die da raus wollen jetzt läuft wieder so eine Aktion aber das Problem ist dass sie ja also Sie haben es in Ampel erst konstruktiv versucht nach dem Motto mit sehr ungleichen Partnern schaffen wir gemeinsame Projekte das kam beim wler nicht gut an dann haben sie es destruktiv versucht oder destruktiv ist jetzt zu wertend oder haben es versucht so nach dem Motto wir verhindern den schlimmsten grünen Unsinn hat auch nicht beim wa verfochten und wie gesagt ich glaube die sind komplett ratlos könnte es jetzt eine neue exit Option für ihn sein also beim Haushalt wurde das monatelang diskutiert und wir haben spekuliert und im Frühjahr Sommer immer wieder Lindner könnte rausgehen hat er dann alles nicht gemacht irgendwie hat man sich immer geeinigt aber noch einmal bei den Sätzen da heute das scheint er ja was viele tun aber dass das migrationsthema eben so eine entscheidende Bedeutung hat könnte er doch sagen ich habe gesagt das will ich das braucht das Land andererseit sonst passiert dies ihr wollt das nicht ich gehe raus ja es gibt natürlich jetzt neben ihm zwei ob andere Angebote in Sachen drastische Veränderung bei Migration das ist das AFD Angebot und das ist ja auch jetzt das sehr weitgehende Angebot von Friedrich merärz und dann jetzt als dritter und kleinster und in der Ampel sagen ich will auch alles ändern fählt mich h also du meinst rauszugehen und dann die Chance zu haben auch wirklich auf ein Ergebnis zu kommen was über 5% geht ist dann gar nicht so leicht ich glaube Lindner will die Schlacht auf anderen Feldern schlagen der will im bundestagwahlkampf sagen ich bin der letzte der die Schuldenbremse verteidigt weil wir wissen doch alle Friedrich märz und da wird das Schleifen und die CDU Ministerpräsident haben es ja schon gesagt und ich bin auch der letzte we ich will nicht mehr mit den Grünen und merärz will heimlich doch mit den Grünen also er wird versuchen das anzuspielen und das halte ich auch für erfolgreicher weil ich glaub glaube wie gesagt auf dem migrationsfeld tummeln sich jetzt schon andere lass uns auf Olaf Scholz schauen die Sätze habe ich zitiert die mich ehrlicherweise gewundert haben also dass sich das gelohnt hat der Wahlkampf und die düsteren Prognosen nicht eingetroffen sein das ist ja für ein Kanzler der das ganze Land regieren will durchaus besonders wenn man d mit 7% zufrieden ist also ich habe auch mit SPD spitzen Leuten vor der Wahl gesprochen da hatten die tatsächlich alle Angst dass die möglicherweise rausfliegen könnten und dass sie unter 5% kommen und dass dann automatisch ist eine Debatte geben wird um den Kanzler aber dass jetzt einfach wieder gar nichts passiert also ich habe auch mit Leuten gesprochen die gesagt haben ja also er macht jetzt wieder weiter hat dann da den den Gespräche mit März aber es gibt kein Zeichen an die Bevölkerung ich habe verstanden oder ich ändere irgendetwas radikales also nehmen wir jetzt mal Vorgänger Regierung was ist denn z.B mit sowas wie einer Kabinettsumbildung oder irgendetwas was Deutschland ein Zeichen gibt ja war vielleicht jetzt nicht alles richtig ich bin zwar Olaf Scholz der eigentlich grundsätzlich immer alles richtig macht aber ich habe hier was verstanden eine klassische Kabinettsumbildung wie sie z. Schröder Fischer gemacht haben wären ja so du tauscht im ganzen Kabinett also über die Farben hinweg also als als Fischer Schröder mal in der Krise waren haben die eine grüne Gesundheitsministerin rausgeschmissen und dafür haben die Grünen dann Landwirtschaft bekommen und solche Sachen gemacht dazu wären die nicht mehr in der Lage weil sich ja viel zu wenig verstehen als du meinst die streiten sich so dass sie da gar nicht mehr zusammenkommen würden also jetzt die Vorstellung Olaf Scholz würde sagen Pistorius nee Robert schmeißt du die Paus raus und ich schmeiß die fäer raus und dann kriegen wir das machen die nicht so also könnte schz nur innerhalb der SPD tauschen und das hat er ja einmal gemacht als er die auch nicht so wirklich erfolglich Verteidigungsministerin ersetzt hat durch Herrn Pistorius aber da steht ihm ja seine Parität im Weg also er hat ja heilig geschworen die Parität nicht zu verletzen das heißt genauso viele Frauen wie Männer haben sie es ih einmal Zähne knirchen durchgehen lassen bei Pistorius vielleicht gibt's da draußen auch noch eine fähige Frau die man einwechseln K sag mal die fähige Sozialdemokratin die du jetzt sofort in der Bundesregierung siehst ja stimmt aber ich sehe auch nicht mehr so viele Männer muss ich dazu sagen ja so und das ist natürlich schon also wer wä es das wäre Frau fäer ne würde man sagen m okay gerade leider damit gescheitert ein rechtsextremes Magazin zu verbieten leider Anfang der Legislaturperiode den Arbeitskreis Islam aufgelöst was ja irgendwie nicht so die gute Idee war leider schon wieder ein Anschlag und zwischendurch auch noch die häische landagwahl verloren und wir erinnern uns die regenbogenbinde in Katar war auch nicht der Brenner also da würde ein ja einiges einfallen wobei ich glaube dass es noch ganz andere Politikerin als Frau fäer gibt das ist GLB ein bisschen schlecht gelaufen bei ihr aber das macht er nicht der zieht es einfach immer weiter durch aber ich habe dich das in unserem letzten Podcast schon gefragt du bist ja mit dem unterwegs in den Maschinen auf den Reisen in den Hintergründen wie kann das sein dass der da sitzt und krass unverstanden das ist wich darf diesen Hintergrund nicht ausplaudern aber das ist glaube ich deshalb ist ja auch der Bürger logt ja mittlerweile alles kurz und klein ne macht ein Bürgerdialog nach dem anderen diese Woche ist wieder ein Bürgerdialog in Berlin obwohl er keine Wahlen mehr ansteht und Bürgerdialog ist halt ohne Medien kannst du direkt mit Leuten reden und Scholz glaubt wenn er nur jetzt alles immer ohne Medien direkt zum Bürger dann wird alles gut aber er wird ja kaum 80 Millionen Menschen bis zur nächsten Wahl persönlich ich persönlich halte das auch für so eine klassische Politiker Übersprungshandlung so die Medien sind doof und die verstehen mich nicht und so weiter ja aber das und ich meine er hat natürlich auch objektiv Pech gehabt also wenn du überlegst du fährst als SPD die Ukraine Strategie und sagst einerseits liefere ich Waffen aber andererseits strahle ich immer aus ich bin die Person die den Dritten Weltkrieg verhindert ja so und dann hast du eine Europawahl und zwei Tage vor der Europawahl musst du sagen wir erlauben den Ukrainern jetzt auch auf russisches Gebiet zu feuern und dann hast du die ostwahlen wo die Skeptiker wohnen und der deutsche Panzer fährt in kursum ja also das ist halt auch vom Timing her Mist und genauso natürlich bei Migration wenn du sagst ich will in großen Stil abschieben und eine Woche vor der Wahl gibt es einen Mord von jemandem der hätte abgeschoben werden müssen und das hat nicht geklappt da siehst du natürlich dumm aus ja wenn wir Richtung Brandenburg schauen das sind die nächsten Wahlen die nächsten Landtagswahlen wenn das für die SPD wieder so mies ausgeht und in Wahrheit ist es ja so heute auch mit SPD Leuten gesprochen die auch alle so ja ach wir haben es alles viel schlimmer erwartet Leute ich meine seid bei 7% gelandet und wenn diese Debatte nicht so groß wäre um die AFD auch zurecht so groß dass erstmals in der Geschichte unseres Landes so eine also nach 45 eine eine zum Teil eben rechtsextreme Partei dort Macht gewinnt wenn das nicht da wäre dann würden doch alle noch viel mehr jetzt über den Kanzler sprechen ja das mit Brandenburg ist interessant Brandenburg ist die wichtigere Hürde als Sachsen und Thüringen jetzt weil ja in Brandenburg immer schon die SPD regiert hat wobei mit der SPD im Osten ist es sowieso interessant weil es ist eine Partei der Funktionseliten die haben so wenig Zuspruch in der Bevölkerung aber regieren ja überall mit und werden ja auch nach diesen beiden verlorenen Wahlen weiter mitregieren wenn es so wie es jetzt aussieht so und sie haben halt in Brandenburg immer schon den MP gestellt haben noch Manuela Schwesig in in Mecklenburg Vorpommern und das wenn der Wutke sozusagen überbord geht das würde in der SPD noch mal andere Überlegungen auslösen aber er hat ja vorgebeugt und den kretschm in sich entdeckt bisschen drollig Michael kretschm macht ja seit zinhalb Jahren die russlandversteher Flanke der CDU die was wir immer kritisiert haben und übrigens auch Olaf Scholz immer die Journalisten beschimpft hat sie würden das nicht kritisch genug sehen wo ich immer fand wir haben es kritisch genug aber egal so und Wutke Stand zu Anfang des Ukraine Konflikts also nach der Invasion hat er eine richtig gute Rede gehalten warum das Invasion ist und Russland kritisch und hat sich deutlich abgegänzt von seinem Vorgänger Matthias Platzek der nämlich ein man darf es so hart sagen russenfreund war und jetzt macht aber besagter wke die Rolle rückwärts und erzählt er wolle die Brandenburger Tradition der Diplomatie wieder hochhalten natürlich ich jetzt nicht glaube dass der brandenburgische Ministerpräsident bald Minsk 3handeln kann aber er versucht halt das von kretsm zu kopieren und auch sonst sind sie sehr pragmatisch heute hat eine Landesministerin gefordert dass doch Frau Esen nicht me Talk auftreten SLE wo ich dachte mensch das ist mal endlich mal wieder ein richtig g sch Geschichte deines Kollegen n he absolut tolle Geschichte beim Bild wo ich wo ich herzlich gelacht habe aber dann ja man kann es irgendwie man kann lachen aber auf der anderen Seite hat diese Ministerin ja irgendwie recht ja ich glaube jetzt nicht dass die Talkshow Auftritte von Frau enessen dazu geführt haben dass die SPD bei den Wahlen mehr Prozente been ist eh ein Phänomen das ist ja die direkt gewählte Vorsitzende damals mit Norbert Walter borjans zusammen orchestriert von Kevin küert gegen Olaf Scholz absolut und das ist ich finde auch persönlich dass sie sehr für ein bestimmtes SPD Milieu steht dass sich in der Bevölkerung bisschen Anschluss verloren hat wobeil ich möchte gar nicht schlecht über die sprechen die ist nämlich eine angenehme Person die auch sehr ernsthaft ist aber im Fernsehen zu sagen aus Solingen kann man nichts lernen ist halt echt eine blöde Idee und auch Kevin küert macht weiterhin keine gute Figur scheint mir na gestern hatte er ja die Ansage gemacht man müsste jetzt mehr SPD mehr und also auch die SPD müsste jetzt in die Konfrontation gehen und da dachte ich so ein bisschen weder grün noch FDP ist es gut gekommen über Konfrontation mit dem Koalitionspartner zu arbeiten ob das wirklich eine gute Kiste für die Kanzlerpartei ist ja und ist jetzt auch nicht so dass Kevin küner nicht über die FDP bis langang geschimpft hätte ne in ich finde küer hat's echt schwer weil jeder weiß dass er ein antischolzptiker war und auch Scholz weiß das und ich glaube nicht dass der wirklich in die Entscheidungsfindung eingebunden ist also das Scholz den fragt was er machen soll und dann hast Du natürlich als Generalsekretär wenn du immer die Politik von jemandem begründen musst die Du eigentlich vielleicht gar nicht weder findest du ihn besonders gut noch die Politik noch finden die Leute die Politik gut aber du musst den Leuten erzählen dass sie doch gut ist schwierig und was ich ja auch bei dieser Migrationsdebatte spannend finde dass jetzt ganz viele die auch in der SPD er links standen eine Politik mittragen müssen und so hart muss man das ja formulieren die getrieben ist von Angst und noch mehr Verlust an die AFD und wo Vorschlag Vorschläge enthalten sind die vor ein paar Jahren noch muss man auch so ehrlich sagen nur die AFD und vielleicht sehr rechte Politiker in der CDU gefordert haben und das in der SPD dann zu vertreten auch wie küer vielleicht auch esken das ist wahrscheinlich gar nicht so leicht wenn du auch wie Kevin küer jetzt in Berlin eher in einer gewissen Blase lebst und keinen Wahlkreis hast der irgendwo vielleicht noch auf dem Dorf ist wo die Dinge anders gesehen werden stelle ich mir kompliziert vor ja das seltsame ist noch in den 90er Jahren bei dem historischen Asylkompromiss der war ja zwischen Union und SPD konnte die Union das konnte die SPD das machen und damals gab es dann Proteste von Grünen und so linken NGOs und so aber das hat der SPD ja nicht geschadet sondern im Gegenteil man hatte ein Thema abgeräumt an dem beide Parteien der politischen Mitte beide großen Parteien geblutet haben und dann kam 2015 und 2015 gab es ja die völlige Überraschung der SPD was macht die Merkel da weil das hat ja niemand vorher geahnt dass die Grenze offen gemacht wird und da in SE Monaten eine Million Leute kommen das hat auch Merkel nicht geplant und da gab's in der SPD lange den Spruch das ist nicht durchzuhalten und dann gab's tatsächlich den Spruch wir haben schon die Agenda gemacht wir können für die CDU nicht noch die Grenze zumachen nach dem Motto wir können ja schlecht die Merkel zwingen ja wir können ja nichts rechts von der CDU aufstellen nur was stimmt ist beide milieös bluten ja also also nicht nur verliert das war auch mal so ein Ding die AFD ist die große Bedrohung für die CDU nee die AFD ist ist für alle zieht von allen Leuten ab ja und wenn du die diese soziologischen Erhebung nach dem Wahltag liest Arbeiter AFD Mehrheit ne also ist Zahlen der SPD erschreckend natürlich ist das ein SPD Thema ja und auch wenn du dir anguckst was im Ruhrgebiet mittlerweile passiert oder oder oder Mannheim also klassische alte SPD Hochburgen die dritte Partei Ampel die Grünen auch da fragt man sich wenn man sich dort umhört ein bisschen wie schafft die Basis oder wie kommt die grüne die traditionelle Basis mit bei den migrationsentscheidungen die es schon gab aber die jetzt vielleicht auch noch anstehen könnten kann es sein dass irgendwann da bei den Grünen die Leute sagen Stopp bis hier nicht weiter na ja verantwortungsethisch gesprochen wenn die Grünen rausgehen entsteht ja eine Mehrheit die flüchtlingspolitisch noch mehr macht und nicht weniger deshalb kann man glaube ich als grüner Politiker immer sagen wir verhindern das Schlimmste ja ähm gesinnungsethisch finde ich müssten die Grünen mal drüber nachdenken was sie da tun weil sie halten einfach sinnvolle Maßnahmen auf das muss man so hart sagen ähm ich gebe dir ja sag z.B kretschm ja auch teilweise ne ja das stimmt aber auch also ich gebe dir das Beispiel jetzt ein jünges Beispiel aus der Ampel die Bezahlkarte darauf hat sich der Scholz mit dem Ministerpräsidenten im Mai 2023 geeinigt auch mit einem Grünen und Linken Ministerpräsidenten und im Prinzip war die Ampel an Bord und die Grünen haben das geschafft das über ein Jahr zu verschleppen dann ging zwischendurch die Hessen und Bayern Wahl verloren dann waren alle bestürzt dann haben sie sich in dem Dreier Gespräch hat hab gesagt jetzt kann nicht endlich liefern und dann ging es ein bisschen voran dann gab es wieder Bedenken und dann musste Wolfgang Schmidt die Linken grünen selber bearbeiten und am Ende ist diese Bezahlkarte ja gekommen es ist nur über ein Jahr verloren gegangen und die Leute denken die politische Mitte kann es nicht oder will es nicht und der Eindruck ist fatal und das gleiche haben die Grünen gemacht mit den sicheren Herkunftsländern also schon in der historischen flüchtlingskrise von 2015 ist ja heute vergessen aber als die Syrer kam waren unsere Flüchtlingsunterkünfte schon mit Menschen vom Balkan voll die alle ihre Verfahren verloren haben und die Balkanländer hätten längst längst sichere Herkunftsländer werden müssen und die Grünen haben das jahrelang verschleppt bis alles so voll war dass Winfried Kretschmann sich ein Herz ge fasst hat und dem Bundesrat zugestimmt hat und dann ging's also auch da nichts verhindert sondern nur verzögert und das läuft ja in den grün so da gibt's linke NGOs die setzen die Linken grünen unter Druck dann setzen die Linken Grünen die etwas weniger linkenrün unter Druck und diese Grünen gehen zum Koalitionspartner und nichts passiert und das geht nicht und also oder ich glaube das es geht schon sieht man ja aber es hat einen hohen Schaden für die gesamte politische Mitte und deshalb sollten sich die Grünen echt mal überlegen ob sie sich unabhängiger machen von den Leuten die migrationspolitisch gar nichts verändern wollen von der Ampel robbeln zu dem was bei CDU CSU jetzt gerade passiert nach der Wahl in Thüringen erst einmal natürlich müssen wir über Markus Söder sprechen dem am Tag nach der Wahl in Sachsen und Thüringen einfällt dass er bereit stünde als Kanzlerkandidat was ist das glaubt er da noch dran also ich habe mit ein paar CDU Leuten gesprochen die sagen ja da der kann wirklich noch denken dass er da dieses 1% und dann greift er zu und er versucht noch mal ein Angriff andere sagen nein Quatsch der will nur irgendwie das maximale rausholen noch bis zu Brandenburg wah und dann mit Friedrich Merz er weiß dass er das Ding nicht mehr gewinnen kann aber warum sagt er das jetzt dazu kursieren in der CDU zwei Theorien die eine ist die eine verbindet sich mit Thüringen und die andere ist die skorpionthorie welche willst du zuerst hören Skorpion klingt spannend die skorpionthorie ist eine Geschichte da gibt es einen Frosch und einen Skorpion und die stehen am Ufer eines Flusses und der Skorpion sagt zum Frosch ich klettere auf dein Rücken schwimm mich über den Fluss dann sagt der Frosch aber wenn ich das mache du könntest mich stechen dann sterbe ich und dann sagt der Skorpion wenn ich dich steche dann würden wir doch beide ertrinken das ist nicht in meinem Interesse und dann nimmt der Frosch den Skorpion und die Schwimmen über den Fluss und in der Mitte des Flusses sticht der Skorpion den Frosch und der Sterbende Frosch sagt warum hast du mich gestochen es ist doch gegen deine Interessen und der Skorpion sagt es ist meine Natur so und diese Geschichte wer könnte nur wer sein ja weil erinner dich mal Söder GEG damals also was hei damals 2017 da war es doch 21 sder gegen 202 entschuldige ich lebe in der Vergangenheit also 2021 sder will die kanzur gegen LCH ist ja rational bis zu dem Punkt wo das entschieden ist aber er hat ja weitergemacht also er hat ja auch weiter schlecht über l geredet und bis heute könte man sagen aber aber also als klar war ist der Kandidat und Union kann ihn nicht mehr wechseln hat er ja weitergemacht das ist die Abteilung Skorpion ist das ist auch psychisch zu erklären du hältst sich für den besseren und der andere hat den Job gekriegt und schon wieder verstehen die das da draußen nicht dass er der bessere ist ja genau so und wenn also wenn die skorpiontheorie einschlägig ist dann hat die Union Problem weil dann geht das tatsächlich wieder wie 2021 obwohl sie natürlich schwören es nicht zu tun wenn die thüringenthorie äh gilt dann besteht noch Hoffnung weil die Thüringen Theorie sagt Thüringen ist ja jetzt eine offene Wunde weil man nicht weiß man weiß man muss eine CDU Mehrheit basteln weiß aber nicht wie weil man ja den Ausschlussbeschluss hat mit der Linken ja also man man hat im Programm stehen nicht mit AFD und linken aber keine Mehrheit im Moment ohne und da will man auch nicht mehr raus ne das höre ich so da wird man nichts dran ändern Moment können wir gleich aber jetzt ist die Sache könnte in diesen Sumpf friedich geraten weil es ist ja schon mal jemand passiert nämlich an gret kkarenbauer deren Kanzlerkandidatur endete mit einem Besuch in Thüringen wo sie den Ossis was erklären wollte was sie nicht hören wollten so und vielleicht hegt Söder die Resthoffnung dass märz in diesen Thüringer Sumpf gezogen wird weil das kann ja jetzt noch ein paar Wochen dauern und dann gewinnt man natürlich Zeit dann sagt man ja wir wollten uns im Sommer entscheiden jetzt hat er spät Sommer begonnen nach den ostwahlen eine ostwahl ist ja noch und guckt ob auf dieser Strecke märz im thüringenumpf versinkt also gibt's viele Menschen die jetzt Friedrich März fen bloß nicht nach Thüringen fahren Thüringen so aber das würde ja heißen wenn März es schafft nicht in den Sumpf zu geraten dann ist irgendwann okay und dann sagt der Söder das ist halt der März und dann können Sie auch ein Wahlkampf machen und keinen Skorpion dann lass uns über den Sumpf reden und die Schwierigkeiten dort ich war da viel in Thüringen und hab in der CDU viele getroffen die eigentlich sehr Optimist waren ja ja und dann machen wir da mit BSW und dann die SPD noch dazu und dann wird das schon und wenn man dann die Frage gestellt hat moment mal BSW ist denn diese wagenknechtpartei aus eurer Sicht wirklich vernünftiger als der ramelo ja aber die Linke die sagen ja immer noch und der ramelo hat immer nie gesagt Unrechtsstaat DDR kam dann und dann der Sozialismus und wenn man sagt gut aber Frau Wagenknecht ist jetzt als Person wenn ihr schon so argumentiert jetzt vielleicht nicht besser also das konnte mir dann niemand wirklich erklären nee dafür gibt's auch keine Erklärung ich meine es ist ja auch wirklich drollig ich war mal früher Reporter für die Linkspartei oder damals hießen die noch PDS und da war es ja so lustig dass es in der Linkspartei relevante Kräfte gab die tatsächlich auf Rot rotgrün hinarbeiten wollten und Wagenknecht war immer dagegen mit dem Argument Grüne und SPD sind zu rechts und die dieselbe Person will jetzt aber mit der CDU und genauso lustig gab es ja auch in grün und SPD Leute die gesagt haben nicht mit der Linkspartei weil die sind zu links aber auch die würden ja jetzt mit dem BSW ja das ist es ist schon arg drollig ne und ich mein Wagenknecht war die Vorsitzende der Kommunistischen Plattform Wagenknecht hat noch 1993 ein Aufsatz geschrieben der eigentliche Verrat war nicht 89 sondern die Ablösung Walter ulbrrigs durch Erich honneker weil Erich honeger hat Kühlschränke bauen lassen und Trabbis und Ulbricht hat noch die Norm erhöht und im Zweifels we auf die Arbeiter geschossen das ist wirklich wirklich wirklich drollig ja und das einzige Glück ist ja dass es diesen Beschluss gibt AFD und Linkspartei nicht und in dem Beschluss also in dem Text steht halt nichts von BSW weil es den BSW noch nicht gibt was wäre denn wenn jetzt einfach Bodo ramelo neuen Verein aufmachen würde Bodo ramelo würde sagen ich bin jetzt die die neue Linke und ich trete einfach über und alle anderen treten auch über und dann reer heißt jetzt Twix dann würde es theoretisch gehen aber es ist so absurd also im Moment ist ja auch den fehlt ja eine Stimme also in Thüringen wenn es CDU plus SPD plus BSW Klam mal auf soangee soweit sind die noch nicht aber wenn die das hinkriegen fehlt ihn noch eine Stimme und sie drücken die Daumen dass noch jemand von der Linkspartei zum PSW übergeht aber ist natürlich auch irre ich mE die Person geht über und dadurch wird sie wir sie dann wählb ne ja es ist aber ist das nicht ähm pardon für den Jon aber ist das nicht auch wer Verarschung Friedrich März will nicht in den Sumpf haben wir verstanden ja deshalb hat er heute in deren Sitzung gesagt der Beschluss gilt falls ihn jemand ändern möchte haben wir nächsten Juni einen Parteitag ich sehe aber keine Mehrheit gleichzeitig sagt er immer Mario fog kann entscheiden also nach dem Motto bloß nicht in den Sumpf man könnte aber natürlich auch argumentieren da ist ein Mann der letzte Woche in der bundespressekonferenzes gesagt hat wir müssen uns jetzt über Gesetze hinwegsetzen und neue Gesetze schreiben weil wir die Migrationsthematik lösen müssen der sich aber an sein eigenes Programm nicht rantraut weil er halt ne also ist das klug oder ist es mangelnde Führungsstärke wie denkst du kommt es bei der CDU Basis in Thüringen an sind die da alle pragmatisch und sagen ja gut schwierige mer Halen wir müssen dann halt mit der BSW weil wir mit der AFD nicht wollen oder siehst du da auch Kräfte die sagen moment mal ja die AFD hat hier 33 34% bekommen in Thüringen das ist etwas was wir ernst nehmen müssen und wenn wir jetzt mit BSW und möglicherweise linken kaliieren dann verraten wir ganz viele unserer ideale also vielleicht dann doch besser mit der AFD in Thüringen gab es immer Leute die im Verdacht standen mit diesen Gedanken zu spielen auch Landräte und da gab's ja auch mal diese Versuche Herrn Maßen aufzustellen und diese Dinge aber es gibt auch Abstoßungsreaktion also die erleben auch wie aggressiv die AFD vor Ort über cdula spricht und wie aggressiv die das betreiben also da läuft ein Prozess in in zwei Richtungen aber das ist ja genau die Falle der AFD die Idee der AFD war ja auch nicht wir gewinnen jetzt die Wahlen und wer Ministerpräsidenten weil dann hätten sie ja schon lange Brücken zur CDU schlagen müssen aber im Gegenteil sie sind ja haben ja immer schärfer argumentiert also björn höcke hat zwei Wochen vor der Wahl gesagt die CDU war nie eine deutsche Partei das ist eine transatlantische vallenpartei ist ja kein werben um Koalitionspartner weil die Idee ist nicht wir werden stark und führen Koalition aus AFD Perspektive die Idee ist wir wä werden stark und zwingen eine geschwächte CDU in Koalition mit linken Partnern die weiter ihr Profil verwessern und in dem Versuchsaufbau ist natürlich Thüringen tödlich weil du zwei linke Parteien hast und diesen Ausschlussbeschluss und da soll jetzt die CDU in der wunschverstellung der AFD sich dran aufreiben was sagst du denen die auch in deutschen talkshs mittlerweile argumentieren und sagen man müsse mit der AFD kohaliieren nur so könnne man sie entzaubern war das ist so der Begriff weil wenn man sie in Verantwortung bringt ähm dann würde der Wähler der Bürger sehen dass die das auch nicht besser machen als als die bis die die Parteien die es bislang gemacht haben na das Zaubern ist ja ehrlich gesagt historisch schon mal gescheitert weil in den frühen 30er Jahren damals sprach man noch von einrahmen und übrigens die erste Landesregierung unter mit nationalsozialistischer Beteiligung war türing absurderweise also das ist schon mal gescheitert und selbst wenn man sich von diesem historischen Vergleich frei macht wenn man sagt die AFD ist rechtsextrem dann darf die doch keine Verantwortung bekommen weil Politik hat wirklich was mit echten Menschen zu tun auch Landespolitik die Landespolitik hat auch betreibt die Polizei die Schulen will man das so wenn die rechtsextreme sind verbietet sich das wenn sie keine rechtsextremen sind sondern nur rechtsextrem geführt werden das ja das neue wording ist eine populistische Partei mit teilweise rechtsextremer Führung dann müsste man sagen setzen sich die Kräfte durch die eben nicht rechtsextrem sind dafür gibt es aber überhaupt keine Anzeichen im Gegenteil es wärden immer radikaler und bearbeiten sie ihr Programm so dass sie halt zu Veränderung kommen was ihr großes Recht ist dafür werden sie ja gewählt aber in diesem Gefüge der Republik bleib dann müssten sie sich bekennen zur deutschen Vergangenheitsbewältigung zur Unterstützung Israels zur NATO zu so machen sie aber nicht im Gegenteil so wenn man jetzt das alles s also wenn man das alles abgeschichtet hat und dann kommt man sagt ja lass die trotzdem mal mitmachen weil dann wird's schon und dann werden sie werden die Leute ja sehen wenn es schief geht nee da so da kann ich nur vwahen also ich glaube so funktioniert Politik nicht und da wird man ein böses Erwachen erleben wie erlebst du die historischen vergleiche die auch von Journalisten teilweise gezogen werden btin Schausten gestern z.B im ZDF und da gibt's jetzt riesenempörung auch wieder in dem besagten sozialen Medien vor allem die sagen wie kann man diese direkten Vergleiche äh zur Nazizeit zu zu Hitler machen und das würde dies verhamlosen und jenes verham also wie stehst du zu den geschichtlichen vergleichen also ähm erstmal gibt's ja dies berühmte Wort vergleichen ist nicht gleichsetzen aber dann ehrlich gesagt wer hat denn hier ein nazouret das ist doch der höcke der höcke spielt mit nazform die dann auch damals der grauland mit seinem Fliegenschiss und immer wieder kommen die also die machen doch nicht den den Schlussstrich hat doch be Teil der Leute den Eindruck die wollen den Zweiten Weltkrieg noch mal gewinnen und dann kann man da ehrlich gesagt wer wer so redet der muss sich dann halt auch die Ertrag dass jemand darüber spricht gehst du das letzte Mal haben wir nämlich darüber diskutiert davon aus dass wir doch noch ein explodierende der Ampel erleben vor dem eigentlichen Wahltag im nächsten Jahr im September nächsten Jahres weil es haben sich ja doch noch mal ein paar Dinge verändert Explosionen brauchen ja Energie und ich glaube das ist eher so ein in sich zusammenfallen al wird nicht passieren ich habe den brexit nicht für möglich gehalten ich habe die erste Trump Präsidentschaft nicht für möglich gehalten ich hätte nie gedacht dass Schalke absteigt also ich bin mit mit Vorhersagen vorsichtig geworden ich glaube dass also Scholz glaube ich macht weiter und hofft vielleicht geht der Krieg in der Ukraine zu Ende vielleicht wird Trump Präsident also kann sich da noch mal was ganz entscheidend ändern dem auch die Sicht auf Olaf Scholz kann er in einem Jahr es schaffen dass die Bürger plötzlich sagen moment mal so schlecht war doch nicht das wäre eine Befürchtung die ich hätte wenn ich Scholz wäre ob dann nicht mittlerweile ein Bild eingerastet ist an dem man nicht vor also die setzen sehr interessanterweise auf auf die Schwäche des Gegners die reden sich ein wenn März es wird wird März dramatisch viele Fehler machen und wir können ihn sozusagen als reichen schnöseligen Hobbypilot so irgendwie framen also die hoffen sehr auf diese ab Abstoßungsreaktion zu märz und auch Angela Merkel wurde als Gegenfigur zu Donald Trump populär also auch das und auch schau dir an nehmen wir an der ukrainekrieg geht in einen Waffenstillstand über und es gibt so ein Gefühl in Deutschland das Schlimmste uns erspart geblieben also das war alles ganz schrecklich aber der dritte Weltkrieg ist nicht ausgebrochen und dann sagt Scholz guck mal hat also alles möglich Merkel hat immer gesagt wenn man sie zu solchen Wahlen gefragt hatten ja vorher wir wissen doch noch nicht einmal worüber abgestimmt wird weil Wahlen suchen sich ein Thema und wir wissen noch nicht deshalb jetzt nicht sagen Robin gibt der Ampel noch eine Chance seit das wäre zu zu verwegen aber ja ist alles sehr volatil in alle Richtungen herzlichen Dank Robin für deine Zeit danke schön hat Spaß gemacht Paul gleichfalls danke ich freue mich dass ihr zugehört habt und noch mehr freuen würde ich mich darüber wenn ihr eine Bewertung hinterlasst zu dieser Folge und wenn ihr generell meinen Podcast abonniert das wäre mir wirklich wichtig bedanken möchte ich mich bei der Redaktion Philip piatov und Daniel van Moll bei der Produktion bei Serda Dennis und für die Aufnahmen aus aller Welt bei Jorgos mutfis und Vadim moenko [Musik]