Scholz im Ukraine-Dilemma – was der Kanzler will, darf der Wahlkämpfer nicht tun

Kritik ist Teil der Demokratie sie ist nötig und gehört dazu darüber darf sich niemand beschweren ich tue es jedenfalls nicht sie sind ein klemner der Macht wer regiert Deutschland wir sind eine Regierung wo gehämmert geschraubt wird das führt zu Geräuschen aber es kommt eben auch was raus Machtwechsel mit dagma Rosenfeld und Robin Alexander ich verliere den Verstand ich will wieder an die Nord ich will zurück nach West ob sie den Verstand verloren haben oder Ihr Verständnis von Deutschland zum Ausdruck gebracht haben das wissen nur die jungen Leute selbst die am Pfingstwochenende auf söl zu dem Lied Lamour jour s den deutschen Ausländer rauskrülten sie sind nicht die ersten die zu diesem Song mit dieser widerwärtigen parole gefeiert haben doch erst das syltv hat eine öffentliche Welle der Empörung ausgelöst die vom Bundeskanzler bis zur Bundestagspräsidentin auch die Spitzen der deutschen Politik geritten haben gefährliche Parolen und fragwürdige Reaktionen darüber sprechen Robin und ich in dieser Folge von Machtwechsel gefährliche Parolen und fragwürdige Reaktion geht es auch in unserer Rubrik im Hinterzimmer die in dieser Woche in die Studierzimmer führt zu den prohamas Demonstranten an deutschen Universitäten am Anfang von Machtwechsel aber stehen die gelieferten Waffen an die Ukraine die bislang nur bedingt einsatzbereit sind Frankreichs Präsident macron will das ändern und den Ukrainern erlauben westliche Waffen auch für Ziele auf russischem Gebiet einzusetzen das sagte er auf einer Pressekonferenz während seines Deutschlandbesuchs neben macron stand Olaf Scholz der selbsternannte friedenskanzler nun ist die Frage kann Scholz seinen Frieden mit macrons ukraineeptik machen wenn wir uns an die bisherigen Regeln halten sind wir nicht in der Lage die Basen anzugreifen von denen aus die Geschosse in die Ukraine gestartet werden was wir uns wünschen ist die Möglichkeit zu haben diese raketenabschussanlagen befeuern zu können so Emmanuel macron am Dienstag auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Olaf Scholz während macron diese Worte sagte hielt eine Karte hoch die die Front in der Ukraine zeigte seine Botschaft wenn man den Ukrainern sage sie dürften den Punkt von dem aus die Raketen abgefeuert würden nicht erreichen dann sage man ihnen im Grunde wir liefern euch die die Waffen aber ihr dürft euch nicht verteidigen macron will das also nun ändern und der Kanzler der verwies auf das Völkerrecht und das steht solchen Einsätzen nicht im Wege Robin deutet sich hier ein Kurswechsel von Scholz an also diese sehr interessante Pressekonferenz ist am Dienstagabend gewesen und wie du schon gesagt hast hat macron und vorbereitete Karte hochgehalten also das war mit nichten irgendwas spontanes und ich denke auch Ola Scholz wusste was da kommt und S Antwort lässt eigentlich alles offen und jetzt sind wir beim Aufnehmen dieses Podcast am Mittwochabend angelangt und wir wissen es immer noch nicht und das ist nicht so dass wir und andere nicht nachgefragt hätten sondern der Bundeskanzler läst da tatsächlich etwas im Unklaren absichtlich Werbung hallo ich bin mirkoimir und mein Name ist steefan Netzeband wir sind die Stimmen von t Deutschland dem True Crime Podcast von Bild jede Woche erzählen wir euch packende echte Kriminalfälle aus Deutschlands größter Polizeidirektion vom mn Julius Caesar bis zum mysteriösen Verschwinden von Rebecca Reus in Berlin Geschichten die einen nicht mehr loslassen kompakt erzählt in 15 bis 20 Minuten Tatort Deutschland jeden Dienstag und Mittwoch auf Spotify Apple Podcast Amazon music oder überall dort wo es Podcasts gibt Werbung Ende Robin du hast gesagt er lässt das offen und das wenige Tage vor der Europawahl der gesamte Europawahlkampf der SPD besteht aber aus dem friedenskanzler Scholz der rote Linien zieht bietet er jetzt Angriffsfläche na erkennbar versucht er zu vermeiden dass diese Angriffsflächen entsteht und versucht da einem ungefähen zu bleiben aber ich glaube um das zu verstehen ist es noch mal nützlich sich die Situation in der Ukraine vor Augen zu führen was ja auch macron machen wollte mit dieser Visualisierung das auf der Pressekonferenz da die Karte hochhält was ist in der Ukraine gerade geschehen da gibt es diese Stadt hakif die von den Russen tatsächlich in Grund und Boden geschossen wird ja da gibt es ja Bilder die sehen tatsächlich aus wie so Städte aus dem Zweiten Weltkrieg wo gar nichts mehr steht ja und das geschieht teilweise mit Artillerie die halt gar nicht so weit entfernt von rakiv in Russland steht und die Ukrainer sagen die Westler hindern uns daran auf diese Artillerie zu feuern ja und m nun ist es so dass es da gar nicht Flächenbombardements der Ukraine auf russischem Gebiet geben würde sondern die Russen würden selbstverständlich diese Waffen dann ein Stück zurückziehen aber das das müssen Sie nicht sondern sie können halt recht nah ran und dieses Unheil in rakiv anrichten und in der vergangenen Woche ist es noch noch eskaliert du erinnerst dich es gab diesen grauenvollen Vorfall wo ein Baumarkt also ein eine zivile Einrichtung von den Russen bombardiert wurde wo so viele Zivilisten gestorben sind und auf diesem Baumarkt ist ja eine dieser gleitbomben niedergegangen die die Russen seit paar Monaten nutzen und diese Bombe wird sozusagen ausgeklingt von einem Kampfflugzeug im russischen Luftraum und kann dann weil halt nur diese gleitbombe im ukrainischen Luftraum ist viel chter abgewehrt werden ja und auch da hintert dieses Dogma nichts darf auf russischen Boden passieren Klammer auf was mit westlichen Waffen zu tun hat mit eigenen Waffen handeln die Ukrain anders das hindert die Ukrain einfach an der Verteidigung und in den letzten Tagen haben wir erlebt dass immer mehr Leute im Westen gesagt hat Leute das das können wir nicht so machen ja also dann hat es irgendwann die schwedische Regierung gesagt die britische Regierung genau und das macron das in Deutschland sagt ist natürlich das Gegenteil eines Zufalls ja auch macron möchte das verändern und das Interessante ist das das was wir jetzt besprechen weiß natürlich der Kanzler wissen seine Leute aber gleichzeitig fährt man halt draußen im Land diese Kampagne besondnenheit friedenskanzler ich bin der Verhinderer des dritten Weltkrieges und selbstverständlich so berechtigt das ist was ich gerade vorgetragen habe die Ukrainer müssen um ihr eigenes Territorium ihre eigenen Städte ihre eigenen Zivilisten zu schützen auf russisches Territorium feuern können natürlich besteht eine kleine Gefahr dass es damit eine Ausweitung des Konfliktes gibt und Putin wie immer bespielt diese Gefahr indem er sagt in Europa insbesondere in den kleinen Staaten sollten sich alle der Konsequenzen Bewusstsein die so etwas haben könnte also Putin triggert die Ängste mit denen auch der SPD Wahlkampf arbeitet und deshalb sitzt Scholz in diesem Dilemma dass der Kanzler eigentlich jetzt sozusagen mit macron die verändern müsste der Wahlkämpfer dann aber seine Linie nicht durchhalten könnte und von den anderen die friedenskampagnen machen also von den wagenknechten von der AFD von der Linkspartei natürlich sofort des Wortbruchs und so weiter bezichtigt worden wäre ja und in dem Dilemma versucht er sich bis jetzt stand Mittwochabend in Unschärfe zu bewegen du hast ja eben schon angesprochen die europäischen Staaten die nach und nach einschwenken und dieses Dogma aufbrechen wollen spannend ist ja die Position der USA die lehnen den Einsatz der von Ihnen gelieferten Waffen auf russisches Gebiet ab der Sprecher des Nationalen Sicherheitsrats John Kirby hat dazu erklärt unsere Position hat sich zu diesem Zeitpunkt nicht geändert Robin die Formulierung zu diesem Zeitpunkt die kann ja sehr wohl als Andeutung verstanden werden dass die USA ihre Position doch noch ändern werden und wenn Sie das tun dann muss Scholz doch mitziehen ansonsten würde er in der pro-ukrainer Allianz ziemlich alleine daastehen was für deine These spricht ist etwas das Nils Schmidt gesagt hat Nils Schmidt ist der außenpolitische Sprecher der SPD und jemand der sehr immer im Text des Kanzleramtes spricht also der der manchmal auch etwas sagt was das Kanzleramt erst zwei drei Tage später so sagt ja also ein ein sehr scholznaher Abgeordneter und Nils Schmidt hat Anfang der Woche gesagt wenn die USA und die Verbündeten zu diesem Schluss kämen also auch russische Ziele anzugreifen in Russland dann müsse man das noch mal neu bewerten ja aber selbst wenn Scholz das jetzt tut hat er doch ich me was Vau Wagenknecht dann in den Talkshows erzählt ist doch klar der Büttel der Amerikaner von den Amerikanern lassen wir uns also das liegt doch völlig auf der Hand dass man da dann diese friedenskampagne ein bisschen wie einen Bumerang abkriegen wird und wie gesagt deshalb rettet sich Scholz in diese Unschärfen z.B hat er ja als macron dieses von uns eingespielte Statement gemacht hat und die Karte hochgegang hat hat Scholz was gesagt und er hat gesagt alle westlichen Partner auch Deutschland haben ja mit der Ukraine vereinbart dass ich das immer im Rahmen des Völkerrechts bewegen muss das stand aber nicht zur Debatte weil wenn du angegriffen wirst kannst du dich wehren das ist also überhaupt nicht der Punkt ne und dann gab es an diesem Abend noch so ein bisschen Spin es hätte sich gar nichts geändert also sozusagen das wä immer schon so gewesen wie Macon jetzt vorschlägt aber das stimmt nicht weil Scholz hat explizit in autorisierten schriftlichen Interviews gesagt nicht auf russischem Territorium ja und damit Robin mit diesem Punkt wenn jetzt auch die USA ihre Position ändern würden und Scholz sozusagen unter Zugzwang Gerät dann würde ja wie eine dominosteinkette seine ganze Argumentation zusammenbrechen auch was das Tauros nein angeht weil das hat er doch auch immer damit begründet dass die Taurus Raketen russisches Gebiet erreichen könnten und deswegen dürfe die Ukraine diese Waffen nicht bekommen wenn aber erlaubt wird der Ukraine westliche Waffen auch auf russischem Territorium einzusetzen dann steht doch auch einer tauruslieferung nichts mehr im Wege ja macron hat in diesem Statement ihm schon eine Brücke gebaut weil er da sehr betont hat nur auf die Position von der aus die Russen angreifen ja und auch da es gibt jetzt auch so ein Spin aus der gebung des Kanzleramtes die deutschen Waffen die da im Einsatz wären das wären ja gar nicht die Waffen auf die es da ankebe man hätte da nur diese maßraketenwerfer und die würden nur 100 km schießen können und tatsächlich muss man ja sagen dass die Bundesregierung dieses Dilemma das die Russen sozusagen die Ukrainer und auch die ukrainische Infrastruktur also die zivile Infrastruktur auseinanderbomben darauf hat die Bundesregierung ja eine andere Antwort zu geben versucht nämlich alles zusammenz Trommeln an flugab wer was da ist ja also diese Initiative können nicht noch andere Europäer Patriot Systeme rausrücken ja oder jetzt wir schicken noch ein i ja also das ist ja alles total segensreich weil diese deutschen Waffen schützen tatsächlich ja die ukrainischen Zivilisten aber es reicht halt nicht ja aber das war der Versuch so ein bisschen aus dem Dilemma rauszukommen ja und jetzt sitzt man aber drin und Scholz hat ja einiges dazu beigetragen dass er da so tief drin sitzt in diesem Dilemma also bei öffentlichen Auftritten hat er ja gezeigt dass er sich in der Rolle des friedenskanzlers gefällt und sein selbstgefallen ist mehr als einmal würde ich sagen in Selbstgefälligkeit umgeschlagen etwa bei einem Bürgerdialog wo er zu seinem Taurus nein folgendes gesagt hat da kann man auch nicht so eine Debatte führen wie man sie unter Freunden führen kann traust du mir nicht natürlich traue ich meinen Freunden trotzdem würde ich nicht jedem alle Waffen geben so so und auch auf ein Strategiepapier der Taskforce für die Sicherheit der Ukraine das unter Federführung des ehemaligen NATO Generalsekretärs Rasmussen entstanden ist und ind dem es unter anderem ja darum ging von natebiet aus einen Abwehrschirm über der Westukraine zu errichten reagierte der Kanzler mit einer fragwürdigen Aussage also er verdrehte den Vorschlag und stellte ihn als die Einrichtung einer no fly Zone über der Ukraine da kommentierte das dann mit den Worten mit dem Schaum vom Mund spricht es sich nicht besser jedenfalls höre ich da Dinge die nicht gut sind die Tatsachen so zu verdrehen das ist doch alles andere als seriöse ernsthafte Politik Robin warum biegt Scholz hier die Wahrheit so hart ja also ich fand das diese Absage an ja eigentlich diesen Verein von elder statesements die da diese Lösungen erarbeitet haben dass er da die haben Schaum vor dem Mund das fand ich auch over the top aber das ist Hal also prinzipiell ist die Falle halt der Kanzler Scholz der sagt ich bin nach den USA der Regierungschef der am meisten für die Ukraine tut finanziell der Wahlkämpfer Scholz der sagt ich bin der Mann der den Dritten Weltkrieg verhindert und dazu gehört auch dass ich halt den Ukrainer nicht vollständig traue ja so und man müsste vielleicht firerweise noch einmal sagen Scholz rationalisiert diese Haltung ja indem er sagt die Unterstützung der Ukraine kann in einer Demokratie wie Deutschland nur aufrechterhalten bleiben wenn die Bevölkerung sie teilt und die Bevölkerung in Deutschland sieht diese Unterstützung der Ukraine nicht in so großer Zahl so positiv wie die veröffentlichte Meinung und deshalb ist es wichtig dass jemand aus der Mitte der Politik dieses Skepsis dieses zweifeln adressiert so also die Skepsis oder das Zögern oder jetzt heißt ja besondenheit damit so Scholz nimmt er die Leute mit die eigentlich daran zweifeln ob das eine gute Idee ist sich überhaupt mit Russland anzulegen und verhindert halt dass die zur AFD oder zur Linkspartei oder zu den wagenknechten gehen das ist ja seine Rationalisierung dafür warum diese seltsame Mischung international erzählen ich bin der zweitgrößte Unterstützer innen erzählen ich pass auf dass es nicht eskaliert warum das ein gutes Paket wäre nun ist es natürlich auch für Scholz äußerst nützlich weil das ist ein wahlkampfbestandteil jetzt nicht nur bei der Europawahl das ist ja nur die Generalprobe sondern damit will Scholz die Bundestagswahl gewinnen gegen einen habbeck oder eine bbock die als Trigger happy grüne gezeichnet werden dann von der SPD und natürlich gegen ein Friedrich merärz der als Impuls gelöster Transatlantiker und so weiter deformiert werden wird also ist eine wahlkampfwaffe für ihn und auch noch innerparteilich eine Lebensversicherung weil der einzige Sozialdemokrat der ihn aufgrund einer großen Beliebtheit ersetzen könnte ist der Verteidigungsminister Pistorius der von Kriegstauglichkeit und so weiter redet zu dem also jede friedenskampagne im Wahlkampf nicht passen würde ja jetzt habe ich ein bisschen lange geredet aber nur der Fernis halber aber die Frage ist gerade mit Blick auf Pistorius Pistorius der sehr deutliche Worte findet du hast das Wort kriegstüchtigkeit genannt der keinen heel daraus macht dass er für eine intensivere Unterstützung der Ukraine wäre ist der beliebteste Politiker Deutschlands Scholz ist auf dem Ranking muss man sagen was Beliebtheit angeht eher weit unten angesiedelt und wenn du einen Kanzler hast der seit Monaten suggeriert mit Lieferungen wie den taurusmschflugkörpern würdest du einen dritten Weltkrieg riskieren ist dann nicht die logische Konsequenz daraus dass die Skepsis in der Bevölkerung steigt oder sogar geschürt wird also wenn du einen Kanzler hättest der anders argumentti würde wer weiß wie die Stimmung in der Bevölkerung dann wäre es ist eine bedingt das andere ja ein super Argument von dir das auch tatsächlich empirisch beweisbar ist ja also bei den Leos war die Bevölkerung mehrheitlich skeptisch bis Scholz irgendwann erklärt hatte jetzt mache ich doch weil die Amerikaner tun es auch und gemeinsam mit dem Verbündeten und haben wir alle Leitartikel geschrieben über gemeinsamen atomschirm und so weiter so und und dann war plötzlich eine Mehrheit der Bevölkerung dafür und bei den ist es wieder so eine Mehrheit ist jetzt dagegen aber natürlich weil sie die Argumente des Kanzlers hört und die Leute sagen ja der Kanzler weiß doch mehr als wir war er telefoniert doch mit Putin und was ihm die Geheimdienste sagen und ich habe da ein starkes Unsicherheitsgefühl ne also das stimmt schon also dass er weil er diese friedensretorik reitet sich natürlich auch Möglichkeiten nimmt in der Bevölkerung Vertrauen herzustellen auf den Kurs den die Bundesrepublik materiell ja macht die Ukraine zu unterstützen das stimmt die Erkenntnis der Woche und ich sage wir müssen dieses Strafrecht wir haben die Möglichkeiten auch mal anwenden und vielleicht auch mal mit einer Höchststrafe belegen aber das ist die Sache der Justiz aber wir haben die Möglichkeiten und in der heutigen Welt ist der Vorteil mit diesem Video kann man eben Menschen identifizieren die da mitgegröhlt haben und ich hoffe die bekommen eine anständige Strafe so Bundestagspräsidentin berbelbs am vergangenen Wochenende zu dem syltvo die Höchststrafe für Volksverhetzung bedeutet 5 Jahre Haft in der Debatte um die Feiernden von SLT und ihre ausländerfeindlichen Parolen ist offenbar einiges verrutscht Medien haben die Bilder der jungen Leute unverpixelt gezeigt ihren Namen öffentlich gemacht und die Süddeutsche Zeitung hat parallelen von dem Geschehen auf SLD zu den Randalierern der Silvester in Neuköln gezogen wo Rettungswagen angegriffen wurden in der Süddeutschen heißt es ich zitiere spätestens jetzt möchte man doch die Vornamen dieser jungen Leute wissen oder nicht liebe CDU wie damals nach der Silvesternacht von Neuköln als Mohammeds beteiligt waren soweit die Süddeutsche und dann eben noch berbel Bars mit ihrer höchststrafennummer Robin wie erklärst du dir diese heftigen Reaktionen ja da habe ich bisschen drüber nachgedacht weil du mir gesagt hast dass du mich das fragst so und jenseits dessen was da auf sül geschehen ist wenn wir jetzt erstmal gucken auf die mediale Verarbeitung da ist ja das interessante dass dieses Video das ja erkennbar für so eine interne Gruppe geplant war erstmal über soziale Kanäle viral geht und da spielt eine Frau eine Rolle die ein Fan unseres Podcasts ist die heißt Nora Zabel und ist eine Mitarbeiterin von ser Güler also der stell vertretenden Bundesvorsitzenden der CDU und ist so in soll ich mal sagen frauenbewegten cdureisen sowas gibt es richtig bekannt aber natürlich in ihrem Milieu nur bekannt so und die hat es als erste verbreitet und dann geht das ja total viral und wird immer immer größer immer größer dann nach den sozialen Medien steigen die etablierten Medien ein und dann gibt es ja kein halten also die haben ja minutenlang in der Tagesschau darüber berichtet und dann die Spitzen unseres hat ist also der Bundespräsident der Bundeskanzler die Bundestagspräsidentin und das ist schon doch wirklich bemerkenswert dass in dieser Dimension auf so ein Ereignis eingestiegen wird was die Dimension dieses Ereignisses angeht Robin ich finde dass die Empörung bei einigen in der Spitzenpolitik über das was da auf süld geschehen ist fast so groß ist wie die nach dem bekannt werden des potzdammer Treffens auf dem remigrationspläne erörtert wurden und wenn auf der der empörungsskala kein Unterschied mehr zwischen einer Partie auf sült und einem konspirativen Treffen von politisch involvierten gemacht wird dann ist doch eine seriöse und vor allem nachhaltige Auseinandersetzung mit Rassismus und Rechtsextremismus nicht mehr möglich wenn wir solche hysterischen Debatten führen ja und man man muss auch wirklich sagen das wurde auch viel Unsinn geredet ja also also wenn man sich anguckt der Bundespräsident spricht von Verrohung der politischen Umgangsformen ja das ist natürlich Quatsch weil das waren keine politischen Umgangsformen sondern da wurde gegrölt berbelb fordert die Höchststrafe das wären 5 Jahre für Volksverhetzung 5 Jahre Gefängnis also ein erkennbar unsinniges Statement und auch der Bundeskanzler sagt das ist eklig Frau B sagte auch unappetitlich also das das bekommt auch so ein so einen seltsamen Klang als sei da gegen gute Manieren verstoßen worden ja also die politische Klasse in ihrer und auch die mediale Klasse kann man auch sagen in ihrer Empörung ist sprunghaft und unpräzise und du sagst jetzt es klingt so als ob gegen gute Manieren verstoßen worden wäre das ist die eine Lesart die andere Lesart ist ja das sind die sültnazis die schnöselnazis die champagja Nazis wie jetzt der Stern getitelt hat also diese gröhlende Menge mit Nazis gleichzusetzen ist doch eigentlich auch eine Relativierung dessen was ein Nazi ist ja also das na ja die Frage ist doch ist das was auf SL geschehen ist Ausdruck einer rechtsextremen Gesinnung die es in die bürgerliche Mitte und zu den ganz wohlhabenden geschafft hat also erstmal glaube ich dass die bürgerliche Mitte und die ganz wohl zwei unterschiedliche Gruppen in dieser Gesellschaft sind aber da muss man doch vorsichtig argumentieren also dass wir feststellen dass die Politik hochtuchig sprungbereit und unpräzise reagiert ist das eine das andere ist dass das natürlich schon Bilder sind die man wirklich nicht sehen will also wenn eines meiner Kinder dabei gewesen wäre hätten wir zu Hause sehr sehr harte Gespräche und die von dir aufgeworfene Frage ist einer sozusagen in der Gesellschaft um sich greifenden rechtsextremen Gesinnung oder ist es etwas was unser Kollege Hendrik m Bruder in dem Interview mit unserem weltfernsehen gesagt hat der hat gesagt es gibt einen gewissen wohlverhaltensdruck den gibt's in allen Gesellschaften und bei uns ist er halt sehr im Moment auf dieses politisch korrekte fixiert und da gegen Rechts ja also wenn du sozusagen unsere Gesellschaft wenn du da Leute nerven willst oder dich betrunken mal besonders mutig vorkommen willst dann verstößt du gegen bestimmte Regeln die halt bei uns im Moment so sind in dieser Abgrenzung zu rechts für diese These von broder würde z.B sprechen dass Anfang der Woche in Stuttgart glaube ich türkische Fans von galatasarai Istanbul also deutschttürkische Fans gefeiert haben dass galatasarai türkischer Meister im Fußball geworden ist und dabei auch dieses Lied gesungen haben wo man sich jetzt eher fragt machen die sich über die die SL Deppen lustig oder über die Mehrheitsgesellschaft oder ja also da passiert was sehr diffuses und wir sind mit dem Thema auch nicht durch weil diese flächendeckende reflexhaftige Empörung hat natürlich dafür gesorgt dass dieser Effekt Aufsehen zu erregen durch Verstöße gegen vermeintliche Tabus funktioniert und in diesem Fall ja sogar ohne Text also es reicht ja jetzt nachdem so oft das Ding gespielt wurde es reicht ja jetzt diese Tonfolge anzudeuten und jeder weiß was gemeint ist ja und wir hatten ja eben schon das Thema dass die Feiernden auf sül nicht die ersten sind die zu diesem Lied diese unsäglichen Parolen grölen sondern das ist ein Phänomen was es schon länger gibt was man auch in sozialen Medien findet und es ist etwas was in Rechten und rechts außenkreisen auch verbreitet ist also am politischen Ascher Mittwoch des AFD Ortsverbandes Rödermark da ist die Melodie dieses Lieds gespielt worden samt karnevalstusch und der ganze Saal hat gelacht wusste also was damit gemeint ist und ein AFD Abgeordneter auf der Bühne hat das ganze dann so kommentiert ich bin froh dass ihr alle den Liedtext vergessen habt also diese Melange das rechtsextreme schiffre den Eingang in die bürgerliche Gesellschaft finden spricht das für deine These dass es hier um Provokation geht oder steckt da mehr dahinter ah wissen wir das nicht weil wir die Leute da von sül z.B ja nicht kennen und es schließt sich auch nicht aus und ich glaube da ich ja gesagt habe das politische System regiert sprunghaft reflexartig und unüberlegt was wäre denn eine gute Reaktion das ist ja die Frage und ich glaube da kann man so ein bisschen gucken wie solche Phänomene in der Vergangenheit bearbeitet wurden weil es ist ja mit nichten so dass wir z.B in unserer Jugend die Parole auser raus niemals gehört hätten auf Feiern oder in fußballstad oder sonst wo das ist ja mit nichten so und im Gegenteil ist ja der Raum wo solche Dinge sagbar waren geschrumpft mit den Jahren also um ein Beispiel zu geben wo ich mich ein bisschen auskenne als ich in 80er Jahren als Kind im Fußballstadion war also auch in erstlig Stadien da gab es noch Fangruppen die richtig rechte Parolen gerufen haben das war noch so dass das gehörte zum Standard das habe ich als Kind mitbekommen es gab so ein U-Bahn Song am auswertige Fans in Schalke gesungen wir bauen eine U-Bahn von Gelsenkirchen nach Auschwitz und die Schalke hatten auch solche Sprüche und das findet man heute zumindest in der ersten Liga nicht mehr und das findet man nicht mehr weil das in den Kurven nicht mehr geduldet wird also wer wer heute nazug grölt in dem deutschen Stadion hat eine große Wahrscheinlichkeit dass ihn jemand packt und sagt sag mal hast du ein Knall und wenn der weitermcht kriegt der auf die Mütze oder wird dem Ordner übergeben da ist also passiert was sich in den Jahrzehnten geändert hat dass in diesen Fangruppen eine Sensibilität entstanden ist es ist nicht okay hier rechte Propaganda zu verbreiten auch nicht wenn wir hier besoffen sind und auch nicht wenn wir Samstags mal über die Strenge schlagen so und und wenn man das sozusagen in der Gesellschaft regeln will muss man die Leute ansprechen ja also wie schon gesagt es ist wichtig dass die Leute die da in in sül sich so blamiert haben dass die zu Hause von ihren Eltern mal richtig gesagt bekommen was eigentlich schief gelaufen ist und noch besser wäre natürlich wenn in SL einer gesagt hätte sag mal spinnt ihr ihr habt's ja wohl nicht alle wie könnt ihr denn ja so und das kann die Politik nicht ersetzen diese Entwicklung aus der Gesellschaft dass eine Gesellschaft sich selbst sensibilisiert aber ich glaube wenn man politisch einsteigt und dann noch mit der ganz ganz großen Münze ja also dass man das gleich in sozusagen Zivilisationsbruch Holocaustleugnung und was für sonstige Dimensionen stellt ich glaube damit ist der Sache nicht gedient die ganz große Münze die hat auch cduann Armin laschett rausgeholt er hat den Bogen von dem Vorfall auf sül zu den proamasstudentenpresten an deutschen Universitäten geschlagen und damit Robin sind wir im [Musik] Hinterzimmer die wohlstandsrassisten auf haben einen hohen persönlichen Preis gezahlt so Armin laschett vix und weiter glaubwürdig ist das Engagement für eine tolerante Gesellschaft nur wenn die Gewalttäter an der Humbold Universität genauso zur Verantwortung gezogen werden sind die Rassisten und Antisemiten die jüdische Studierende bedrohen exmatrikuliert ist die verhabenlosende unipräsidentin noch im Amt so Armin lchet auf X Robin wie klug ist es von lchet die beiden Ereignisse in einem Atemzug bzw in einem Tweet zu nennen also ich fand an lasch Äußerung schwierig dass er den Eindruck erwckt es wäre klug dass die Leute von sül im Internet geoutet wurden und jetzt ihre Jobs oder ihre Studienplätze verlieren weil ich glaube dass das nicht der Modus sein kann in dem Gesellschaft und Rechtsstaat das so bearbeitet aber dass er sagt eure Empörung bei den wie nannte er das wohlstandsrassisten ist groß wo wo ist denn eure Empörung bei den Uni Antisemiten also den Satz kann ich verstehen und der finde ich auch anständigen christemokraten fast nah liegen was die Ereignisse an der Humbold Universität angeht so haben vergangene Woche prohamas Studenten Räume im Institut für Sozialwissenschaften besetzt mit Duldung der Universitätsleitung und erst zwei Tage später wurde dann die Uni geräumt mit einem Polizei Einsatz den der Regierende Bürgermeister Kai Wegner veranlasst hat die unipräsidentin Julia von blumentthal hat das ganze Weisung von oben genannt und sie hat auf Dialog gesetzt mit Leuten die antisemitische Parolen an die Wände geschmiert haben die das Dreieck das rote Dreieck der Hamas an die Wände geschmiert haben wenn man das zulässt dann ist das nichts anderes als Toleranz gegenüber Antisemitismus Robin wie erklärst du dir diese Toleranz gerade im akademischen Milieu ich finde deine Einschätzung völlig richtig und vor allen Dingen es bestand ja die Möglichkeit zum Dialog einen ganzen Tag lang wurde nicht geräumt und diesen Tag haben die Besetzer genutzt das ganze Institut dort zu verwüsten und die von dir beschriebenen antisemitischen Parolen anzubringen und dass die unipräsidentin dann sagt m schon der Begriff ganz oben ne für für demokratisch gewählte Politiker sagt alles sich dann dahinstellt und und und sagt sie hätte jetzt gerne nicht geräumt ist schon Ding und ich glaube das das ein Phänomen ist das über diese Julia von Blumental hinausgt das ist ja die Präsidentin der Humbold Uni die Präsidentin der Technischen Universität also einer weiteren Berliner Hochschule Geraldine Rauch hat er ja zugestimmt die hat öffentlich sich darüber beklagt dass ihre Kollegin da gezwungen wurde die Uni räumen zu lassen was ja nichts anderes heißt dass die Polizei durchsetzt dass da weiter studiert werden kann und auch jüdische Studenten sich da bewegen könen und das ist schon ein dicker Hund und wenn man sich dann anguckt was ist es überhaupt für ein Milieu also da empfehle ich einen Text den unsere ehemalige weltkollegin susanne Gaschke vor kurzem in der Neuen Zürcher Zeitung veröffentlicht hat über diese geraldinrauch und einen Tag nach diesen Ereignissen muss sie sich entschuldigen weil sie auf Twitter antisemitisches Zeug geliked hat ja also ein Bild das Netanyahu mit Hakenkreuz zeigt das hat sie mit Gefällt mir markiert und hat jetzt erklärt sie wolle sich klar von diesem antisemitischen Inhalt distanzieren sie habe das Netanyahu Bild nicht genauer betrachtet das sei ein Fehler gewesen aber im Amt will sie dennoch bleiben ja das es ist völlig unfassbar und das sind Leute die ihrerseits mit der Keule gegen Rechts alles in Grund und Boden stampfen dass nicht bei drei sich versteckt hat also das ist eine Frau die die Mitglieder des Netzwerks Wissenschaftsfreiheit in den Senkel gestellt hat also ist wirklich ungeheuerlich da ist ein ganzes milie an den Hochschulen das wirklich sehr schwierige Einstellung in dieser Thematik hat und wenn man bedenkt dass er diese antiisraelischen proohamas Demonstrationen die sind ja nachgemacht von dem was an amerikanischen Universitäten passiert ist ja da da ist das ja in größeren Stil und wenn man sich guckt wie dort das Establishment gerade an den Eliteuniversitäten agiert hat dass der Präsidentin von edel Universitäten nicht in der Lage waren vor Senat kommites deutlich Gewalt und Parolen gegen Israel in jeder Form zu verurteilen dann fragt man sich schon was ist in diesem Milieu Geschehen klar ist in jedem Fall dass dieses Milieu zu keinem Dialog bereit ist also Dialog resistent das hat sich am Wochenende mal wieder offenbart auf einer Veranstaltung von analena berbock wo prohamas protestierende alles niedergebrüllt haben und gar nicht bereit waren der Außenministerin zuzuhören was ihre Position zu Israel angeht wenn also Dialog nicht mehr hilft was offensichtlich ist dann ist eine Maßnahme wie Kai Wegner sie ergriffen hat nämlich an der humbolduni eine Räumung anzuordnen doch der einzig richtige Weg auch hier muss der Rechtsstaat zeigen was er leisten kann ja ich finde da wir ein politikpcast sind und kein Uni spezialpcast können wir in dem Fall mal die Politik loben weil Kai Wegner also ein christdemokratischer Bürgermeister und zwei SPD Senatorinnen aus seiner Regierung nämlich Ina chibora die zuständig ist für Hochschulen und Iris Spranger die inenatoren haben seit dem 7 Oktober an mehreren Stellen ganz klar gesagt wir lassen hier diesen ganzen antisemitischen anti-Israel Mist nicht eskalieren wir schreiten ein es war ziemlich früh nach dem 7 oktober als die Polizei auf der Sonnenallee agiert hat das war zu sehen Silvester das war zu sehen im 1 Mai das war jetzt zu sehen die Politik ordnet an es muss geräumt werden und ich meine da merkt man mal dass eine Politik aus der Mitte von dem Senat der aus der politischen Mitte gebildet wird in soem Fall auch wirkt weil man mag sich ja gar nicht vorstellen welche Debatten ein rotrotgrüner Senat innerhalb seiner selbst und mit der Stadt geführt hätte ob die zu solchen Entscheidungen in der Lage gewesen wären auf das Lob einer Regierung der Mitte kann nur noch eines folgen nämlich das letzte Wort und das kommt wie immer von Robin auf [Musik] Wiederhören Werbung sag mal bist du eher Team Kino oder Team Couch oh also wenn es geht natürlich Kino ne wenn neuer cooler Film rauskommt das ist schon was anderes aber geht natürlich nicht jeden Abend also ist eine gute Frage ja und genau diese Frage stellen sich auch Steven und Tim affeld in ihrem Podcast Kino oder Couch jede Woche Donnerstag plaudern die beiden da nämlich über Filme Serien und das Leben zwischen dem Kino und der Couch sie stellen die spannendsten neustats vor verraten aber auch welche Filme und Serien auf gar keinen Fall auf die Watchlist gehören und sie nehmen ihre HörerInnen mit hinter die Kulissen des showbsiness berichten wie die Stars wirklich ticken und worüber momentan ganz Hollywood tuschelt und wenn das einer weiß ne dann ist das natürlich Steven gchen unser Mann in Hollywood seit mehr als 20 Jahren der filmexperte Deutschlands er ist am Red Carpet bei der Oscarverleihung in LA unterwegs oder auf ganz vielen Filmpremieren die er moderiert da erfährt er natürlich auch viel was so hinter den Kulissen abgeht genauso wie Tim affeld als Chefredakteur großer Zeitschriften hat er schon viele Stars getroffen und auch er liebt Filme und Serien also abonniert Kino oder Couch jeden Donnerstag gibt es eine neue Folge im Podcast Player eurer Wahl Werbung Ende