Auf einen Kaffee mit Katja Wolf (BSW): Landtagswahl Thüringen 2024

[Musik] [Musik] [Musik] prinzipiell bin ich die teemaus ich den Kaffee nur als extrem dünnen Blümchen Kaffee mit viel Milch und das auch nur kurz bevor der Kopf auf den Tisch aufschlägt ansonsten am Morgen der heilige ear Cray das wo wir uns absolut einig sind ist dass wir im Besonderen geringe Renten besser stellen müssen und dass wir das Rentensystem reformieren müssen und warum sage ich das obwohl ich weiß dass wir für eine Landtagswahl kandidieren weil das Thema rentengerechtigkeit und die Höhe im besonderen der Ostrenten und im besonderen der Erwerbsbiografien mit VI malocherei sozusagen aber geringen Verdiensten zum Teil nicht mal armutsfeste Renten ermöglichen das Thema Bürgergeld ist ein extrem vielschichtiges Thema das beginnt bei der Frage aufstockende Hilfen die entsprechend gegeben werden die Aufstocker sind ein hoher Prozentsatz derer die im Bürgergeld feststecken das heißt Menschen arbeiten und brauchen trotzdem im Besonderen Alleinerziehende aufstockende Unterstützung und äh da muss man definitiv rangehen weil das sind die die fleißig jeden Tag ums Überleben kämpfen und wo es trotzdem nicht zum Leben reicht da sind wir beim Thema Mindestlohn gar keine Frage der Mindestlohn ist kein Thema wo man ins Unendliche greifen kann und wir sind da nicht bei wünscht dir was das Ganze Gefüge muss am Ende und das ist ein hoch fragiles Gefüge muss am Ende trotzdem hinhauen das heißt auch Handwerker müssen die Chance haben ein Mindestlohn zu zahlen der darf natürlich nicht politisch so hoch festgelegt werden dass man an der Stelle im Besonderen kleinere Unternehmen gefährdet aber der Mindestlohn muss so hoch sein dass er existenzsichernd ein Leben ermögllich ich weiß dass die Zahl derer die sozusagen das Bürgergeld als Hängematte benutzen extrem klein ist die Debatte zum Bürgergeld finde ich an dieser Stelle oftmals auch sehr unappetitlich weil der Eindruck erweckt wird dass Menschen die im burgergeld stecken arbeitsscheu wären und sich ein bunden auf Kosten der Gesellschaft machen nein so ist es ausdrücklich nicht aber die wenigen Prozente die man eigentlich aktivieren könnte aber die einfach keinen Bock haben da bin ich davon überzeugt dass für diesen sehr sehr sehr kleinen Prozentsatz es möglich sein muss auch wieder stärker das Thema fordern und fördern in den Mittelpunkt zu rücken und im Moment funktioniert beim burgergeld beides nicht im Moment funktioniert das fordern nicht weil die Instrumente zu sehr beschnitten worden zum fordern das Fördern funktioniert aber auch nicht weil dafür die Jobcenter finanziell nicht mehr ausgestattet sind da braucht es wieder die Chance tatsächlich auch Fördermaßnahmen in den Jobcentern durchzuführen ich persönlich finde es genauso ein Skandal dass die Kindergrundsicherung gescheitert ist und ich finde es ein Skandal dass sie zweiseitig gescheitert ist nämlich zum einen durch ein politisches sozusagen ausbremsen im Besonderen durch die FDP aber ich nehme auch wahr dass die ker Kindergrundsicherung gescheitert ist einfach durch schlechtes Handwerk im zuständigen Ministerium das ist keine Quantenphysik ein gutes Konzept zur Kindersicherung auf den Weg zu bringen das Thema wie viele Kinder im Moment in Armut stecken und damit und die stecken ja nicht nur in jämmerlicher Armut sondern sie haben damit viel viel schlechter Bildungschancen die Abhängigkeit von Armut zum Thema Bildungserfolg ist in kaum einem Land so hoch wie in Deutschland sie haben damit viel viel schlechtere gesundheitliche Chancen also das Thema Kinderarmut muss ein viel stärkeren politischen stellenwerk einnehmen und das werden wir selbstverständlich auch auf Thüringer Ebene einfordern also ich verstehe dass die Tafel nach Unterstützung fragen weil es ist ja nicht nur dass die Stromkosten für die Kühlung explodiert sind und dass gegebenenfalls auch Mietkosten explodiert sind sondern in dem Moment wo shopcenter fast keine Möglichkeiten mehr haben Arbeitsgelegenheiten zu finanzieren wird von Tafeln erwartet dass sie eine im Prinzip Vollzeittätigkeit im Ehrenamt erledigen das ist schon der Stockfehler aus meiner Sicht an der Stelle fängt das Prinzip schon an komplett ins Wanken zu geraten so kann es nicht gehen und da finde ich an der Stelle tatsächlich die Arbeitsgelegenheiten eigentlich für eine gute Methode weil es zum einen Menschen würde wieder giibt tatsächlich an den Arbeitsmarkt ranführt auf der einen Seite und auf der anderen Seite eine wichtige gesellschaftliche Aufgabe erledigt und bei dem Thema wichtige gesellschaftliche Aufgabe da schlagen tatsächlich zwei Herzen in meiner Brust weil eigentlich ist es ein Skandal dass es Tafeln gibt eigentlich ist es ein Skandal dass in Jobcentern automatisch die Berechtigungsscheine ausgestellt werden und man sagt wir wissen dass das Bürgergeld eigentlich nicht ausreicht für ein Leben in Würde du kannst dir deine Lebensmittel für ein Euro in der Woche in der Tafel abholen ich kann nicht eine Ablehnung des systemtafeln sozusagen auf dem Rücken der Tafeln austragen und deswegen braucht ein klares auch staatliches Bekenntnis und auch eine klare Grundfinanzierung der Tafeln die Tafeln sind inzwischen ein ganz maßgeblicher Teil der sozialen Infrastruktur und gehören auch so finanziert Transformation ist an der Stelle ja so eine freundliche Umschreibung eigentlich für gesellschaftliche Krise und die Situation dass wir eigentlich eine gesellschaftliche Krise nach der anderen sozusagen wie eine Sau durchs Dorf treiben ist ja das was Menschen nicht nur verunsichert auch überfordert und was im übrigen auch zu den schwierigen politischen Situationen im Osten führt die sind ja nicht vom Himmel gefallen also dass man gerade so sich aus einer nachwende Krise die ja am Ende trotzdem war mit einer extrem hohen Arbeitslosigkeit und einem Zusammenbruch eines kompletten Sozialsystems sich gerade wieder rausgekämpft hat und jetzt mit dem Thema Krieg und Frieden was Menschen extrem belastet mit dem Thema natürlich wie wie kann ich mit Inflation meinen Lebensunterhalt weitersichern wie kann ich mit extrem gestiegenen Energiekosten weiterhin meine Heizung aufdrehen und wenigstens 20° zu Hause im Wohnzimmer haben das sind ja tatsächlich Existenzfragen die sich stellen und natürlich hat an der Stelle auch Corona noch den letzten Schnaps oben drauf gegeben aus meiner Sicht braucht an der Stelle tatsächlich eine verlässliche Politik in die man vertrauen kann wir sind in einer sich immer weiter verschärfenden schwierigen wirtschaftlichen Situation das geht aus meiner Sicht nur durch ein kraftvolles staatliches Bekenntnis zu sagen wir gehen nicht an die Sozialleistung ran wir können es kann kein weiter so wie bisher geben weil muss man nicht wegreden ich komme aus Eisenach da ist die Transformation der Automobilindustrie in Fakt da kann ich fünfm im Bundestag beschließen das wollen wir aber so nicht die Chinesen werden sich nicht dran halten ne also das deswegen leben wir da nicht in dem luftleeren Raum aber das geht tatsächlich aus meiner Sicht nur indem man wirklich Vertrauen in Politik zurückgewinnt wir haben in Thüringen eine absolute Spezifik hoher Altersdurchschnitt der Bevölkerung starke ländliche Prägung schlechte ärztliche Versorgung im ländlichen Bereich eigentlich müssten wir viel mehr uns anschauen wie können wir stationäre und ambulante Angebote verknüpfen an welcher Stelle muss im ländlichen Bereich auch eine klinikstruktur ambulant sozusagen tätig werden können weil es kann nicht sein dass ich alleine schon in einer städtischen Struktur wie in Eisenach viele Monate auf einen Arzt der Augenarzttermin warten muss und nicht mal bei Beschwerden behandelt werde und der Weg dann automatisch in die Notaufnahme sein muss weil ich gar keine andere Chance mehr habe und die Kliniken am Ende auf den Kosten sitzen bleiben weil Finanzierung nicht ausreichend ist wir haben in den letzten Jahren im Klinikbereich hohe Tarifanpassungen vorgenommen und das ist gut und das ist wichtig die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter gehören gut finanziert und da lobe ich ausdrücklich die Arbeitsverträge in den kirchlichen Häusern weil das eine Tarifbindung ist die am Ende übertariflich ist sozusagen auch im Vergleich zum öffentlichen Dienst und wo sie im besonderen das Thema Altersvorsorge mit einer hohen Verantwortung waren nehmen das da kann ich persönlich nur meinen Hut davorziiehen ne auch das eisenacherhaus zahlt einen christlichen Tarif und das ist richtig so aber das belastet natürlich die Häuser inoweit dass die Tarifsteigerung durch das normale medizinische Angebot nicht ausgeglichen werden können und damit führt man und das ist das was Sie angesprochen haben damit führt man Kliniken automatisch in die Situation der Existenzbedrohung natürlich muss endlich der Bund seine Hausaufgaben machen und die klinikfinanzierung endlich das liegt ja in der Pipeline endlich auf dem Weg bringen dass die Grundversorgung finanziert wird und dass nicht alles nur über die Fallpauschalen finanziert wird ich persönlich finde den Ansatz richtig dass es mindest Größen gibt für durchgeführte Operationen die entsprechend gebracht werden müssen das bedeutet aber dass das Land in der Verantwortung gehen muss bei der Krankenhausplanung das kann man nicht den Trägern selbst überlassen wir werden es auf Dauer nicht mehr leisten können dass jedes Klinikum eine eigene Geburtsstation und eine eigene Kinderabteilung hat also so ein bisschen ehrlich machen müssen wir uns bei der Frage unseres äh unseres medizinischen Angebotes aber nur laufen lassen ist der größte Fehler den man im Moment machen kann wo ich glaube dass wir in Thüring besser werden müssen und wo die Landesregierung gefragt ist ist die Frage des bürokratischen Aufwands bei der Anerkennung von Abschlüssen da kriege ich gespiegelt dass es nirgends so schwierig und so langwierig und so kompliziert und so extrem bürokratisiert ist wie in Thüringen das gilt bei der Anerkennung der Abschlüsse für Pflegepersonal gilt aber genauso im ärztlichen Bereich da müssen wir besser werden ne wenn ich höre dass ärztliches Personal anderthalb Jahre auf eine Anerkennung wartet und in der Zeit nichts im Klinikum arbeiten darf was irgendwie medizinisch medizinisch Indikation hat sozusagen also nicht me Verband wechseln darf in der Zwischenzeit der Anerkennung des ärztlichen Abschlusses dann gruselt mir wenn ich mir vorstelle dass Menschen anderthalb Jahre rum zum rumsitzen verdonnert sind sozusagen da müssen wir das sind tatsächlich die Punkte wo es notwendig ist besser zu werden ich habe das noch mal extremer erlebt sozusagen weil wir als kreisfreie stad mit dem Landkreis genau die Situation hatten und als wir in Eisenach unsere Kreisfreiheit aufgegeben haben genau das die Bewohnerinnen und Bewohner gespiegelt haben dass obwohl eigentlich alles gleich geblieben ist plötzlich sich ihr Leben ganz maßgeblich geändert hat und da bin ich völlig bei ihnen da muss man sich auch Verwaltungsstrukturen noch mal anschauen und da sehe ich in anderen Bundesländern dass man gerade den Bereich der einkliederungshilfen komplett anders aufgegleist hat also über landschaftschlge Verb oder wie auch immer da tatsächlich zu einer Struktur kam die offensichtlich besser funktioniert und die sowohl den Druck von den Kreisen nimmt weil das natürlich ein Bereich ist der auch für die Kreise extrem finanzintensiv ist da muss man gar nicht drum rum ren bei allem Bekenntnis dafür dass menschenwirdtiges leben selbstverständlich gut möglich sein muss aber dass da auch der Druck von jedem einzelnen Mitarbeiter ein Stückchen genommen wird in dem die Strukturen vergrößert werden das ist aus meiner Sicht wichtig da muss man aber an Verwaltungsstrukturen rangehen das Thema bezahlbarer barrierefreier Wohnraum ist ein ein Thema wo im Moment aus meiner Sicht tatsächlich viel zu wenig passiert und im Moment viel zu sehr sozusagen das Rufen nach dem Markt das wird genau dieses Thema nicht regeln wir haben Bauvorschriften die in barrierefreien Wohnraum nicht barrierearm sondern barrierefreien Wohnraum nur noch mit Baukosten um 15 € möglich macht das ist durch eine normale Miete nicht refinanzierbar das geht nur Überförderung und sie wissen besser als ich dass im Besonderen für Menschen mit Behinderung das Leben auf dem Land keine Alternative ist weil eine Infrastruktur einfach nicht vorhanden ist das beginnt bei der Frage der ärztlichen Versorgung und hört auf bei der Frage wie komme ich denn überhaupt mit meinem Rolli in einem Bus der kein Niederflurbus sein kann es braucht die Förderung das bei des sozialen Wohnungsbaus im Besonderen im barrierefreien Bereich und das vor allem für die Städte in dem Wissen dass das richtig Geld [Musik] kostet das Thema im Besonderen Erstaufnahme aber gesamt der Umgang mit den großen flüchtlingsherausforderungen in den letzten Jahren das ist schon ein Thema was mir persönlich sehr aufen hieren rumliegt im Besonderen zum Asylrecht gibt's ein klares Bekenntnis gar keine Frage aber auf der anderen Seite kann man dann natürlich nicht so tun als würde das alles als Selbstläufer funktionieren ich finde es tatsächlich schändlich wie mit suel umgegangen wurde und wie im besonderen mit der stadtsul umgegangen wurde die mit extremen Lasten sehr alleine im Regen stehen gelassen wurde und am Ende 1000 Menschen in so einer Einrichtung das kann nicht menschenwürdig funktionieren andere Bundesländer haben gezeigt dass es anders geht viel mehr aufgeteilte Kapazitäten schaffen also wenn ich von meinen Kollegen in Mecklenburg Vorpommern in SachsenAnhalt in Nordrhein-Westfalen gehört habe wie Aufnahmekapazitäten in Erstaufnahmeeinrichtung ausgeweitet wurde mehr Einrichtung geschafft wordden vor mehr vorhaltekapazitäten geschafft worden ja das kostet Geld aber da muss das dann eben auch in diesen sauren apfelbeißen das hilft nichts um diese extreme Belastung einzelner Kommunen zurückzuschrauben und am Ende müssen Kommunen besser ausgestattet werden diese Aufgabe zu leisten das was ich im Moment wahrnehme ist dass die Ausländerbehörden in den Kreisen definitiv überfordert sind dass sie überfordert sind von der Tiefe der Verfahren von der Kompliziertheit der Verfahren das sind Herausforderungen die aus meiner Sicht in Thüringen noch nicht ausreichend bearbeitet wurden im Besonderen von Seiten des Landesverwaltungsamtes eher bürokratisch schwierig gemacht wird und nicht unterstützt wird und deswegen glaube ich braucht es die zentrale Ausländerbehörde um im Besonderen schwierige Fälle abzuarbeiten das einfache Grundrauschen wenn ich das so sagen darf das schaffen die Kreise selbst an der Stelle unkomplizierte Aufenthaltsgenehmigung auszusprechen alles das was wirklich ans Eingemachte geht muss aus meiner Sicht professionalisiert und zentralisiert werden es geht schlicht um ein gutes Bildungsangebot für Kinder die einen besonderen Rucksack im Leben Tragen von daher völlig klar an dieser Stelle dass es da eine andere Lösung braucht und dass das nicht das klassische Schulgesetz sozusagen für Schulen in freier Trägerschaft sein darf wo man mit Elternbeiträgen rechnet da braucht eine bessere Grundfinanzierung und eine gerechte Finanzierung aber da darf man nicht aus dem Blick verlieren dass insgesamt das Thema der Schulen in freier Trägerschaft aus meiner Sicht noch mal sehr genau angeguckt werden muss in der Frage wie stark kann man Eltern belasten und ist es sozusagen legitim dass ein staatliches System auf den Rücken von freien Schulen spart und das halte ich tatsächlich für noch nicht ausgebufft das System das ist im Moment aus meiner Sicht äh durchaus angreifbar dass die Situation entsteht dass gute freie Schulen dann trotzdem e Gebot ein Angebot für besser verdiente werden und das ist eine Entwicklung die wollen sie nicht und das will ich genauso nicht theoretisch war ja der Versuch durch das Landesprogramm soziales Zusammenleben diese Sicherheit zu schaffen und den Kommunen die Planungssicherheit sozusagen zu geben theoretisch ist es das richtige Instrument praktisch sehe ich genauso und erlebe das auch aus meinen Gesprächen mit Beratungseinrichtung dass die Zusammenarbeit mit den Sozialträgern schwieriger wird dass die Fälle schwieriger genehmigt werden dass es viel viel schwierigere Fälle sind die im Moment in den Beratungsstellen ankommen ohne dass ich an der Finanzierung an der Stelle was ändern würde sozusagen oder es personell in Aufstockung geben würde wir werden in Thüringen die Situation haben dass wir mit einem Landeshaushalt umgehen müssen der uns Spielräume nimmt und an all den Punkten wo man das Gefühl hat man bräuchte mehr Spielräume werden wir am Ende verteilungskämpfeer haben und ich bin davon überzeugt das führt ja zum Teil auch zu prekären Arbeitsverhältnissen zu jährlichen Befristungen das beginnt bei der Schulsozialarbeit und endet eben äh in den Einrichtungen der der familienberatungs stellen und und und wenn es nicht frauenarbeits vorwiegend Frauenarbeitsplätze wären würde man so an so eine Frage auch nicht rangehen da bin ich davon überzeugt weil ich glaube dass es sich Politik da manchmal unzulässig einfach macht die Demokratie Förderprojekte sind wichtig aber wir müssen uns glaube ich miteinander ehrlich Maen dass die Demokratie Förderprojekte nicht ein konsequenten Kampf gegen Extremismus ersetzen sozusagen sie dürfen nicht das feigenblättchen gesellschaftlich sein nach dem Motto wir machen doch und wir wissen auch nicht warum es nicht funktioniert das was ich aus der Praxis wahrnehme ist dass die Demokratie Förderprojekte eine ganz besondere und das meine ich zutiefst positiv eine Seelenmassage für Zivilgesellschaft sind und eine Stärkung der Zivilgesellschaft sie sind nicht die Programme Menschen die im Besonderen rechtsextrem abgetriftet sind wieder zurück zu gewinnen das können sie aus meiner Sicht auch nicht leisten da braucht andere Fragestellung und andere Antworten aber diese Stärkung der Zivilgesellschaft ist wichtig und am Ende eben auch die Mittel zur Verfügung zu haben um einem Freien Theater ein Schülerprojekt zu ermöglichen oder ein generationskonzert oder wie auch immer und tatsächlich Zivilgesellschaft Spielräume zu geben das ist aus meiner Sicht ganz ganz wichtig das ist tatsächlich die die schwierigste Frage die man Politik stellen kann einmal verlorengegangenes Vertrauen ist wahnsinnig schwer zurückzugewinnen aus meiner Sicht das Wichtigste an dem Punkt Bodenständigkeit und im Kontakt bleiben nicht abgehoben überköpfe hinwegreden und tatsächlich ganz nah dran bleiben sagt sich ganz einfach ich weiß dass es im politischen Alltag eine echte Herausforderung ist [Musik]