LIVE: Statement von Söder zum Polizei-Großeinsatz in München

München hat heute kurz den Atem angehalten es gab einige Minuten einige Momente des großen Bangens was wird passieren was kann passieren zum Glück ist es am Ende gut ausgegangen es ist niemand verletzt worden nur der Täter ist ausgeschaltet worden ich möchte mein ausürlichen Dank aussprechen zunächst mal an die Polizei durch ihr beherztes sehr ossenes aber auch professionell besonnnes verhalten konnte der Täter rasch ausgeschaltet werden und keinerlei Schäden mehr verursachen Dank auch an die Bevölkerung die sehr schnell reagiert hat die Polizei informiert hat das gute Zusammenspielen von Polizei von Bevölkerung war ein auch der Gründe für dieses schnelle und gute ausgehen danke aber auch an die gesamte Sicherheitsarchitektur es funktioniert es hat got se heute in Bayern funktioniert der Schutz der jüdischen Einrichtung ist für uns von ganz zentraler Bedeutung Details Motive und nähere Hintergründe zu dem Täter müssen sicher noch in den nächsten Stunden ermittelt werden den wollen wir heute nicht vorgreifen aber eines ist klar es gibt einen schlimmen Verdacht weil es heute eben auch der Gedenktag der Jahrestag des Attentats damals war bei den Olympischen Spielen 1972 ein Zusammenhang ist möglicherweise gegeben es muss noch ereklärt werden aber klar ist für uns jüdische Einrichtungen werden besonders geschützt in Bayern eine hohe Sicherheitsstufe es hat sich heute gezeigt dass das funktioniert hat des geben wir auch ein neu ein schutzversprechen ab ein schutzversprechen für jüdische Bürger für jüdische Einrichtungen Einrichtung von Israel dass wir mit großer Entschlossenheit jeden Angriff bekämpfen stellen und danach ausschalten werden und wir geben auch das klare Bekenntnis zum Schutz für Land und Leute in Bayern für uns ist einfach klar es lohnt sich in die Polizei zu investieren und es lohnt sich auch die Polizei auszurüsten damit Sie die entsprechenden Maßnahmen treffen kann insofern ist es glaube ich heute ein schlimmer Tag mit de D am Ende glimpflichen Ausgang mit einem schlimmen Ausgang für den Täter aber der trägt dafür die eigene Verantwortung und deswegen kann ich sagen bin ich froh dass ich das heute so entwickelt hat es bleibt aber man darf sich einer täuschen ein Warnsignal an uns alle es kann jeden Tag was passieren Einzel irre böse mancher Attentäter kann versuchen mit Feigen Handlungen unser Leben zu stören durcheinander zu bringen wir lassen uns das aber nicht gefallen wir sind stärker und wir sind entschlossen und den Bayern ganz besonders noch mal vielen Dank an alle Beteiligten nach den im Moment ja noch laufenden Ermittlungen müssen wir davon ausgehen dass heute früh möglicherweise ein Anschlag auf das israelische generalalkonsulat das sich unmittelbar hinter uns hier befindet geplant war ich bin unseren Einsatzkräften der Münchner Polizei der bischen Polizei sehr dankbar dass aufgrund der Strategie die wir insgesamt in der deutschen Polizei seit dem amoglauf in ehfurt haben nämlich das bei entsprechende Gefahr für Leib und Leben von Menschen egal ob Terroranschlag armoklauf oder anderes sofort mit aller Gewalt und mit dem was an an Kräften vorhanden ist eingegriffen werden soll so auch hier gehandelt wurde nicht das Eintreffen von Spezialeinsatzkommandos abgewartet wird sondern bei solcher akuten Gefahr hier hat der Täter ja schon um sich geschossen gehabt sofort alles versucht wird um einen solchen Täter zu stoppen das ist gelungen es hat dazu beigetragen dass wir ja vor einigen Jahren jetzt schon auch alle einsatzstreifenwagen die der ganz normalen Polizeistreifen mit entsprechender Schutzausrüstung ausgerüstet haben das war hilfreich für den Schutz der Einsatzkräfte mit den Helmen und vielen anderen mehr trotzdem das hat Polizeipräsident Hampel zurecht ja gerade angesprochen eingesetzten Beamten dass sie von einem solchen Täter eben auch selbst getroffen werden gott sei Dank ist keiner unserer eingesetzten polizeikolleginnen Kollegen wirklich getroffen worden es ist insowann aber wirksam gewesen dass der Täter auf jeden Fall gestoppt wurde wie gut wir inzwischen ja aufgestellt sind zeigt sich auch daran dass innerhalb kürzester Zeit insgesamt rund 500 Polizei Beamtin und Beamte hier in der Münchner Innenstadt eingesetzt waren speziell rund um diesen sonderereinsatz und das zeigt auch welches große personenpotenzial wir dank der Einsatzstärke unserer Polizei inzwischen ja auch zugreifen können all das ist wichtig und damit konnten wir wie unser Ministerpräsident gerade auch schon angesprochen hat damit konnten wir hier das schutzversprechen erneut auch einhalten das wir gegeben haben alle jüdischen und alle israelischen Einrichtungen in unserem Land bestmöglich vor jeglicher Art von Gewalt egal ob sie von Rechtsextremen linksextremen Islamisten oder anderen kommt bestmöglich zu schützen die Hintergründe der Tat müssen erst noch weiter aufgeklärt werden was war die eigentliche Motivation des Täters und und und aber wichtig ist auf jeden Fall dass wir heute schon feststellen können die Polizei hat hier einmal mehr schnell richtig und konsequent gehandelt und konnte eine Lebensbedrohung für andere Menschen dadurch unterbinden dafür ein ganz herzliches Dankeschön der heutige Angriff bewegt und brückt mich als Justizminister aber natürlich auch als Münchner hier in der Innenstadt von München es macht einen betroffen an diesem Ort vor dem israelischen generalalkonsulat zu stehen und auch an diesem Tag hier zu stehen an dem Tag an dem sich das olympiaattentat jährt ich danke den Einsatzkräften auch für entschlossenes einschreiten bin froh und glücklich dass niemand von den Einsatzkräften kein Bürger keine Bürgerin zu Schaden gekommen ist kann ihn mitteilen dass das Verfahren durch die general Staatsanwaltschaft München geführt wird dort von der Zentralstelle zur Bekämpfung von Terrorismus und Extremismus weitere Informationen zum Ermittlungsstand kann ich Ihnen nicht geben danke schön ja meine Damen und Herren ich bin heute hier a München Oberbürgermeister gekommen weil es mir ein Anliegen ist auch ganz persönlich den Polizistinnen Polizisten die heute unser Einsatz ihres Lebens Schlimmeres verhindert haben Danke zu sagen ich war von der ersten Minute ab informiert über die Vorkommnisse ich habe engen Kontakt mit dem Polizeipräsidenten gestanden und ich glaube es ist heute das wichtigste feststellen zu können dass keine Unbeteiligten und Gott sei Dank auch keine Einsatzkräfte zu Schaden gekommen sind wir alle ich besonders will insbesondere meine Münchner Bevölkerung auch loben denn sie waren sowohl sehr schnell bei der Verständigung der Polizei als auch sehr besonnen als die ersten Videos im Internet kursiert sind das ist wichtig um die Polizei nicht zu behindern sondern die polizeilichen Aufgaben zu ermöglichen als Münchner Oberbürgermeister will ich ganz klar sagen dass ich auch weiterhin alle Maßnahmen die mir die Münchner Polizei die bayische Polizei vorschlägt um die Sicherheit der Münchner Bürgerinnen und Bürger zu erhöhen mittragen werde und es darf und wird mit meiner Stimme jedenfalls keine ideologischen Einwände gegen bestimmte Maßnahmen geben und deswegen will ich auch abschließend noch einen Appell an die Bundesregierung richten ich würde mich freuen wenn die Bundesregierung sich entschließen würde alle Maßnahmen die zur präventiven Verkehr Verbrechensbekämpfung notwendig sind ich spreche da beispielsweise von vorratsdatenspicherung von Videoüberwachung von ansatzlosen Personenkontrollen endlich einen rechtlichen Rahmen zu geben damit wir für die Bürgerin und Bürger Sicherheit garantieren können ich glaube die Vielzahl der Anschläge der attentäte der letzten Tage und Wochen machen einfach ein Umdenken in der Bundesregierung notwendig und ich will nicht akzeptieren dass die Bundespolitik letztlich dafür sorgt dass wir nicht mit absoluter Sicherheit für die Bürgerin und Bürger einstehen können deswegen noch mal ganz herzlichen Dank an die Polizei und Sicherheitsbehörden und wir werden auch in Zukunft alles tun um israelische und jüdische Einrichtungen in unserer Stadt so gut wie es geht zu sichern danke schön vielen Dank wenn sie auf die Uhr schauen dann werden Sie sehen es ist 5 Stunden nach dem Ereignis das heißt auch wenn Sie viele Fragen haben werden wir mit Sicherheit nicht alle beantworten können das war jetzt auch nicht ziel und Zweck diese Veranstaltung und diese Statements hier trotzdem bin ich mir sicher der eine oder andere hat Fragen und wir schauen mal inwiefern man die hier beantworten können dann wer hat die erste Frage es gibt medienberichteol sich bei den mutmßlichen Täter um einen 18-jährigen Österreicher handeln soll der bekannt gewesen sei als Islamist bestätigen Sie das schauen mal nach hinten wer die Frage wir haben vorher schon drüber gesprochen was wir bestätigen können ist tatsächlich dass der Täter jetzt identifiziert ist und es handelt sich tatsächlich um ein 18-Jährigen mit der österreichischen Staatsangehörigkeit nach meinem Erkenntnisstand der in Österreich wohnhaft ist zur Motivlage möchte ich um Verständnis bitten hier laufen die Ermittlungen noch und wir werden hier zu geben Zeit in Abstimmung mit der Generalstaatsanwaltschaft noch mal nachberichten weitere Fragen insbesondere die Herrschaften hab 18 ja uch hat er hier Wohnsitz oder das alles wird jetzt hier Gegenstand der Ermittlungen sein das immer in den Detailfragen die wir zum jetzigen Zeitpunkt nicht beantworten können an die Anwesenden Herrschaften jemand eine Frage sieentes ein was ma könen Sie uns erluter noch möcht her denke die Polizei wird dann im Lauf des Tages über die weiteren Ermittlungen hierer Mitteilung machen aber es liegt n mal auf der Hand wenn jemand hier unmittelbar äh hier in Sichtweite zum israelischen generalalkonsulat parkt dann mit dem Gewehr um dieses generalalkonsulat herum geht da mit dem Schießen beginnt das ist sicherlich oder mit eben hoher Wahrscheinlichkeit kein Zufall ist und nicht etwa nicht wusste wo er hier ist oder dergleichen äh die Polizei wird das sorgfältig ermitteln und dann werden wir Ihnen konkrete Ergebnisse entsprechend weiter mitteilen aber noch einmal hier ging es heute jetzt nur an dieser Stelle darum dass wir aus der politischen Sicht mit unserem Ministerpräsident an der Spitze diese Lage insgesamt einfach soweit schildern und uns herzlich bedanken für die Einsatzkräfte und alles weitere ist jetzt Sache der Generalstaatsanwaltschaft und der Kriminalpolizei irgendwas gesagt was den Verdach so dann darf ich jetzt hier die die Runde tatsächlich in dem Fall beschließen wir stimmen uns jetzt mit der Generalstaatsanwaltschaft bezüglich hier auch an schriftlage ab sie werden sehen wir haben noch keine Pressemeldung verschickt äh wir hatten noch nicht viel Zeit zum Schreiben tatsächlich ähm und letztendlich die Informationen die wir jetzt hier zusammentragen können werden wir in der Pressemeldung dann entsprechend versenden und gegebenenfalls dann auch noch mal zu einem Medientermin einladen hier kommen aber gesonderte Informationen für heute werden wir stand jetzt keine Pressekonferenz durchführen ähm und werden die Informationen zusammentragen und dann möglichst morgen Ihnen weitere Updates geben können vielen Dank für erscheinen bleiben Sie gesund danke schön wir blenden uns an dieser Stelle aus soweit die ersten Reaktionen aus München offenbar war also ein Anschlag auf das israelische generalalkonsulat geplant den mutmaßlichen Täter hat die Polizei erschossen und bei dem von der Polizei getöteten Verdächtigen ging es offenbar um einen 18-jährigen der in Österreich aus Österreich kommt und in Österreich lebt nach Informationen ähm vom Spiegel und auch vom Standard soll er Sicherheitsbehörden bereits als Islamist bekannt gewesen sein das wollten die Politiker aber gerade bei den Statements so noch nicht bestätigen