German regional elections easily esplained (explainity® explainer video)

Published: Mar 06, 2016 Duration: 00:05:46 Category: News & Politics

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N/A [Musik - Intro] Die Landtagswahlen gehören in Deutschland zur Demokratie wie die Marmelade auf's Brot. Bei der Marmeladensorte hat man die Qual der Wahl. Auch bei der Landtagswahl muss man sich entscheiden. Schauen wir uns das System mal genauer an. Lucas wohnt in Puderbach, das liegt in Rheinland-Pfalz. Hier gibt es bald neue Landtagswahlen. Alle 5 Jahre gibt es neue Landtagswahlen. Einzige Ausnahme: Bremen. Hier wird alle 4 Jahre gewählt. Jedes Bundesland ist in Wahlkreise eingeteilt und diese Wahlkreise sind in Stimmbezirke aufgeteilt. Jeder Stimmbezirk hat 1 Wahllokal. Bei den Landtagswahlen wird entschieden, wer ins Landesparlament einzieht und damit das Volk seines Bundeslandes vertritt. In Deutschland gibt es dafür unterschiedliche Namen. In Hamburg und Bremen nennt man die Landesparlamente Bürgerschaft, in Berlin Abgeordnetenhaus und in allen anderen Bundesländern Landtag. Die Landesparlamente haben viele Aufgaben. Sie wählen z.B. den Regierungschef oder kontrollieren die Landesregierung und die Landesverwaltung. Sie schauen also, ob die Landesminister auch immer alles richtig machen. Sie stimmen auch über Landesgesetze zu Themen wie Bildung, Polizei oder Umwelt ab. Und sie entscheiden über die Finanzen des Bundeslandes. Die Abgeordneten entscheiden, wofür das Geld ausgegeben wird. Leider ist das Wahlsystem nicht immer gleich. Die meisten Landtagswahlen laufen aber nach dem personalisierten Verhältniswahlrecht ab. Das funktioniert so. Beispiel: Diese Parteien wollen Abgeordnete ins Landesparlament schicken: Die Erdbeer-, die Apfel-, die Pflaumen-, die Orangen- und die Kirschpartei. Jeder Wahlberechtigte kann wählen gehen. Auch Lukas. Er ist über 18, deutscher Staatsbürger und wohnt länger als 3 Monate in seinem Bundesland. In manchen Bundesländern darf man auch schon mit 16 das Landesparlament wählen Ein paar Wochen vor der Wahl bekommt Lukas eine Wahlbenachrichtigung. Jetzt kann Lukas auch vor der Wahl schon per Briefwahl seine Stimme abgeben. Die Landesparlamente werden - genau wie der Bundestag - in allgemeiner, unmittelbarer freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Lukas macht keine Briefwahl und geht am Wahltag in sein Wahllokal. Auf seinem Stimmzettel gibt es 2 Spalten: Links macht Lukas ein Kreuz für einen Wahlkreisabgeordneten. Das ist seine Erststimme. Der Politiker, der in einem Wahlkreis die meisten Stimmen bekommt, zieht automatisch direkt ins Landesparlament ein. Deshalb der Begriff: Direktmandat. Das heißt: Aus jedem Wahlkreis sitzt 1 Person im Landesparlament. Über die Anzahl der Sitze im Landesparlament entscheidt aber die Zweitstimme. Mit der Zweitstimme entscheiden die Bürger, wie viele Sitze jede Partei insgesamt im Parlament bekommt. Beispiel: In den Wahlkreisen wurden fast nur Personen aus der Erdbeer- und Apfelpartei direkt gewählt. Andere Parteien können jetzt Sitze über die Zweitstimme bekommen. Deshalb werben kleinere Parteien auch oft mit der Bitte um die Zweitstimme. Es gibt unterschiedliche und sehr komplizierte mathematische Berechnungen der Sitzverteilung. Wenn dann aber alle Stimmen ausgezählt und verrechnet sind, dann kann es sein, dass eine Partei weniger als 5 Prozent aller Stimmen bekommen hat. Dann darf diese Partei nicht ins Parlament. Deshalb heißt es auch zum Beispiel: Die Kirschpartei hat die Fünfprozenthürde nicht geschafft. Normalerweise gilt das Direktmandat aber immer. Deshalb kann es passieren, dass die Erdbeerpartei mehr Direktstimmen bekommen hat, als sie nach der Berechnung der Zweistimmen bekommen soll. Dann spricht man von einem Überhangmandat. Jetzt bekommen die anderen Parteien auch wieder mehr Sitze. Am Ende hat wieder jede Partei so viele Sitze, wie sie nach dem Ergebnis der Zweitstimmen bekommen soll. Diese Sitze nennt man dann Ausgleichsmandate. Deshalb sitzen im Parlament in jeder Wahlperiode unterschiedlich viele Abgeordnete. Aber es gibt in manchen Bundesländern Ausnahmen. In manchen Bundesländern hat man nur 1 Stimme oder man kann bis zu 10 Kreuze machen. Auch die 5-Prozent-Hürde gibt es nicht in jedem Bundesland. In einigen Fällen gibt es bei den Landtagswahlen keine Ausgleichsmandate. Am besten ihr informiert euch vor jeder Landtagswahl, welche Besonderheiten es in eurem Bundesland gibt. Lukas hat mit seinen Kreuzen mitbestimmt, wer in Zukunft im Rheinland-Pfalz im Parlament sitzen wird. Und mit seiner Entscheidung und dem Ergebnis ist er gar nicht mal so unzufrieden. [Musik - Outro] Schaut euch doch auch unsere Clips zum Thema Volksentscheid oder zum negativen Stimmgewicht an oder abonniert unseren Kanal. cc spreadthesign.com

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