Aufkündigen der Ampel "wäre falsches Signal" - Jusos-Vorsitzender im Frühstart | ntv

schön guten Morgen aus Berlin guten Morgen Herr Türmer guten Morgen ja ihr Generalsekretär Kevin küert sagte gestern in einem Interview die Lehre für die SPD aus diesen Landtagswahlen die sei dass man sich jetzt stärker anzpieren müsse dass man sich von den ampelpartnern nicht mehr auf der Nase rumtanzen lassen soll aber mal ehrlich ist das wirklich das was die Wähler jetzt wollen endlich Ampel Parteien die auf sich selbst schauen und sich möglicherweise weiterstreiten die Frage ist hat man es als SPD selbst in der Hand ob der Streit in der Ampel endet oder ob er immer weitergeht ich war sehr viel in Thüringen und Sachsen unterwegs und was ich dort überall festgestellt habe ist dass es einen enormen Vertrauensverlust gegenüber der Politik gibt und dass die Menschen nicht mehr daran glauben dass Politik und auch die Ampel in der Lage ist die Probleme die sie in ihrem Alltag herumtreiben zu bewältigen und wenn man zu dieser Analyse kommt und die Ampel da keine Fortschritte macht dann muss man wenigstens als Sozialdemokratie deutlich machen dass man selbst te hat gerade auch in die Zukunft gerichtet wenn wir uns gerade mal ein Jahr vor der nächsten Bundestagswahl bewegen aber wir als Beobachter und auch viele Wähler haben eher den Eindruck das tun sie nicht die letzten zwei Jahre die SPD sagt was sie will die Grünen sagen was sie wollen die FDP sagt was sie wollen wenn man 100 wler fragt werden wahrscheinlich 99 Antworten genau das wollen wir nicht mehr ja also die Enttäuschung ist sehr groß und man muss ja auch feststellen in manchen gesellschaftspolitischen Bereichen hat die Ampel gewisse Fortschritte gemacht in anderen sehr relevant an en Bereichen gerade wenn man sich die wohnraumkrise die Inflation anschaut dass wir immer noch kein richtiges Wirtschaftswachstum keine richtige Dynamik haben dort scheitert es eben mein Analyse nach besonders häufig an der FDP wir haben das auch bei den Haushaltsverhandlungen gesehen und wir haben lange versucht diese Bundesregierung zu adressieren auch wir als ususus haben das versucht es ist uns nicht gelungen und der SPD ist es auch nicht gelungen in der Vergangenheit diesen Streit zu befrieden dann muss man aber eben an seinem eigenen Profil stärker arbeiten das nicht gelingt na ja Streit ich würde sagen man muss sich positionieren klar machen aber das ist eben wichtig als Sozialdemokratie und man hat jetzt auch gesehen die FDP wurde nicht wirklich belohnt sie wurde am stärksten abgestraft sie hab auch verloren tatsächlich und auch keine gut Ergebniss gehol müssen uns auch ehrlich stellen die Frage ist woran hat es gelegen und ich glaube man muss feststellen dass diese Landtagswahlen ganz stark von Bundespolitik geprägt waren dass Menschen die uns teilwe noch bei der Bundestagswahl auch in Thüringen und Sachsen das Vertrauen geschenkt haben sich jetzt von uns abgewandt haben und was ist die Lehre daraus und ich glaube die Lehre muss schon sein zurück zu dem zurückzukehren was uns bei der letzten Bundestagswahl stark gemacht hat und nicht in alleinigen ampellogiken zu verharren die uns eher geschadet sie drei zusammen SPD Grüne FDP haben in allen beiden Bundesländern zusammen nicht mehr als 15% geholt muss die SPD nicht eigentlich aus purer Selbstachtung diese Koalition jetzt beenden nein das glaube ich nicht wenn wir von der Analyse kommen dass die Menschen vor allen Dingen in die Arme der populistischen Parteien der rechten und der linken populistischen Parteien oder der na linksrechts populistischen Parteien im Fall von BSW treiben dann wäre jetzt genau das falsche Signal dieser Überforderung nachzugeben indem man die Koalition ein Jahr vor den nächsten Bundestagswahlen aufkündigt das wäre ein falsches Signal aber richtig ist die Partei und insbesondere die d muss jetzt zeigen mit welchen eigenen Inhalten Sie in der Lage ist die Zukunft dieses Landes zu gestalten und da muss man sich vielleicht dann auch etwas stärker Absetzen von dieser ampelregierung da ist jetzt die Partei gefragt nicht nur in der Regierung auch als eigenständige Organisation kommen wir gleich noch mal kurz zurück aber FDP Vizechef kubiki der hat jetzt schon mal gesagt die Ampel habe ihre Legitimation mit solchen Wahlergebnissen verloren hat er nicht eigentlich recht kubiki ist sehr unterhaltsam der sagt jeden Morgen eine neue Schlagzeile muss feststellen der vergangenhe 15% das ist legtimation gut damit gefahren nicht sonderlich ernst zu nehmen was Wolfgang kubiki gesagt aber nicht ein Punkt mal abgesehen von seiner Person ja es ist richtig dass die Ampel sehr viel Vertrauen verloren hat aber dann muss die FDP sich auch mal fragen warum denn sie ist doch der Grund wieso wir in wesentlichen Politikbereichen in der Vergangenheit keinen Fortschritt erzielen konnten schauen Sie sich die wohnraumkrise an in der letzten Woche ist ein Studie rausgekommen dass mehr als die Hälfte der Studenten in Armut leben weil die Mieten so hoch sind so da könnte man ja was machen als Ampel aber wer steht dem entgegen die FDP die auf gedei und Verderb an dieser Schuldenbremse festhält und damit die Handlungsfähigkeit des Staats extrem beschneidet und damit verhindert dass der Staat Handlungsfähigkeit in zentralen Lebensbereichen der Menschen zeigen kann das heißt wenn Wolfgang kubiki jetzt Schlagzeilen macht dann sollte er sich vielleicht auch etwas an die eigene Nase fassen noch mal zu ihrer Partei es kommt merklich Unruhe rein die parteichfs haben gestern schon mal angedeutet der Kanzler müsse jetzt mehr Druck machen Frage an sie sollte Olaf Scholz nächstes ja Kanzlerkandidat der SPD sein das werden wir im nächsten Jahr auf unserem Parteitag entscheiden das ist das was ich seit Monaten sage wir brauchen eine eigene Strategie als Partei das ist aber kein klares jah jetzt also sind sie davon begeistert von der Vorstellung dass das wieder macht also ich bin jedenfalls nicht begeistert von der Vorstellung die die Ampel gerade abgibt und da kann man Olaf Scholz nicht ausnehmen ich sage aber klar es braucht jetzt eine Strategie der Partei als Ganzes da müssen in erster Linie die Inhalte stehen und abhängig von der Inhalten muss man dann alle weiteren Fragen auch Personalfragen beantworten und der Zeitpunkt dafür ist im nächsten Jahr auf unserem Bundespartei das heißt es ist für Sie absolut nicht ausgemacht dass das sicher ist ich als uso schaue vor allen Dingen auf die Inhalte ich schaue darauf dass wir etwas machen müssen dass die Löhne steigen damit die Menschen mit der Inflation klar kommen dass wir was gegen die steigenden Mieten tun und dass wir dafür sorgen dass wir endlich wieder Wachstum und Wohlstand mehren in diesem Land dafür brauchen wir die entsprechenden Inhalte und die entsprechenden Strategien und alles andere and davon beantwortet sich in Ableitung dieser inhaltlichen Frage zum Schluss Ausblick auf die Koalitionsverhandlungen im Osten Sara Wagenknecht wird ein wahrscheinlicher Koalitionspartner sein wenn man das dann am Ende alles zusammengebunden bekommt haben Sie eigentlich kein Problem damit dass ihre Partei jetzt relativ achselzuckend womöglich mit ihr kalieren wird das ist ja eigentlich lange eine Unperson in der SPD gewesen es sind extrem schwierige Ausgangssituationen in Sachsen und Thüringen vor allen Dingen in Thüringen und das letzte was jetzt ehrlicherweise die genoss und genossen vor Ort brauchen werden Belehrungen von mir wofür ich aber auch werbe eines nicht zu vergessen das waren erst zwei von drei ostlandtagswahlen es gibt noch eine sehr wichtige Landtagswahl im Osten in Brandenburg dort muss jetzt alles dafür getan werden dass solche schwierige Situationen wie sie in Thüringen gerade entstehen vermieden werden dort gibt es mit der SPD eine Partei die die Chance hat als klard demokratische Partei stärkste Kraft zu werden und darauf müssen wir uns jetzt auch sehr stark konzentrieren dort die Genossinen und genossen zu unterstützen 20 Tage sind es noch bis zur landtagswall in Brandenburg und wir werden alles gehen so sieht's wahrscheinlich aus Herr törmer vielen Dank für den Frühstart damit zurück nach Köln