Interview mit Katina Schubert (DIE LINKE, Bundesgeschäftsführerin)

Published: Sep 01, 2024 Duration: 00:07:45 Category: News & Politics

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danke für den Moment wir reden gleich weiter meine Damen und Herren die Linke hat ja schlechte Ergebnisse eingefahren das kann man nur so sagen die Frage ist Ines Arland in Berlin ausgenommen mal brodo ramelo den es noch gibt der zwar auch Federn lassen musste ordentlich Federn lassen musste aber die Partei an sich gibt's die eigentlich noch ja das können wir bestätigen wir haben auch schon mit Vertretern dieser Partei heute morgen hier sprechen können zeigen wir gleich ganz grundsätzlich äh ist es das Positive Moment wenn man verliert dass man sich mal in Ruhe zurücklehnen kann und mal diese ganze Kurzatmigkeit die wir ja auch selber hier mit zelebrieren in den Medien ein bisschen hinter sich lassen kann man sagen kann was heißt das eigentlich und was mache ich daraus einige dieser Fragen haben wir besprochen mit der stellvertretenden Parteivorsitzenden und kommissarischen Bundesgeschäftsführerin Katina Schubert Frau Schubert es war ein sehr bitterer Abend im karbchaus das hat die Parteivorsitzende so formuliert wie fühlt sich der Morgen danach an bisschen wie ein katermor es wird ja nicht besser die wahlergebniss natürlich bin ich froh dass uns auch in Sachsen noch der einz in den Landtag gelungen ist über die Gewinn zwei Direktmandate in Leipzig aber insgesamt ist es ein schlechtes Ergebnis daran beiß die Maus kein Faden ab beginnen wir mal mit diesem sehr schlechten Ergebnis in Thüringen wo sie einen Ministerpräsidenten verloren haben der als Person sehr beliebt war aber als Partei das nicht auf die Straße und nach Hause gebracht haben wo sie wenn man die Wählerwanderung anschaut in den 80tausender Bereich auch verloren hab an BSW warum verfängt die Linke nicht mehr im Osten das war mal ihre Stärke ich glaube da gibt's mehrere Gründe das eine ein Grund ist dass BSW natürlich auch mit einer seltsamen Legende Auftritt die machen bundespolitisches Programm zu Landtagswahlen und tun so als könnten sie da Lösungen anbieten die vielen Menschen am Herzen liegen natürlich ist die Frage von Frieden eine wichtige Frage wird aber nicht im Land Thüringen entschieden natürlich ist weltpolitische Lage eine schwierige wird aber auch nicht im Land Thüringen entschieden BSW hat aber genau das getan ich die haben ja gesagt also gerade auch ihre Spitzenkandidatin sie wollten kandidieren um die AFD zu verhindern das Gegenteil ist ihnen gelungen die AFD ist gestärkt aus diesen wahen hervorgegangen sie haben die rechtspopulistischen Themen befeuert mit ihrer eigenen Propaganda und das ist natürlich vor allen Dingen zu Lasten meiner Partei gegangen aber auch anderer progressiver Kräfte das ist uns Auftrag und Aufgabe da auch wieder zu einem für einen Stimmungsumschwung zu sorgen und dafür zu arbeiten es geht in Thüringen um nicht weniger als um die Verteidigung der Demokratie offensichtlich hat die AFD dort eine Sperrminorität in im Landtag das ist schon ein großes Alarmzeichen und deswegen ist es jetzt die zwingendste und dringenste Aufgabe für stabile Verhältnisse dort zu sorgen und eine vernünftige Landesregierung an Start zu bringen Frau Schubert sie haben es angesprochen mit ihren Themen mit der sozialen Gerechtigkeit der Bildung und vielen anderen Punkten die sie haben sind sie nicht durchgekommen aber trotzdem war dieser Tag dieser 1 September 2024 besonders gerade auch 85 Jahre später nach dem 1 September 1939 international sehr stark wahrgenommen worden das war durchaus eine zesur und der Begriff Nazi wurde durch die New York Times auch noch einmal doch klassifiziert was macht man jetzt daraus den im Grunde genommen diese zesur da kann keine Partei so stillstehen bei dem was passiert ist also wenn ich gestern die Vertreterin und Vertreter der anderen Parteien in der Berliner Runde beobachtet habe dann hatte ich das Gefühl da ist business US und dass das tatsächlich eine zesur ist dass eine Partei die als gesichert rechtsextrem gilt deren Spitzenkandidat als Faschist bezeichnet werden darf stärkste Partei in einem Landtag wird eine Sperrminorität hat also Verfassungsänderungen und verunmöglichen kann das ist eine zesur in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland ist ein dringender Auftrag an alle demokratischen Parteien jetzt dafür zu sorgen und dafür zu kämpfen dass diese autoritären Strukturen dass diese Anhängerschaften dass diese dass das aufhört dass wir diese gesellschaftliche Stimmung auch wieder umdrehen müssen dass wir die Gedanken von Solidarität den Gedanken von gemeinsehen von gemeinsamem Handeln im Sinne von Demokratie und und Solidarität dass sie das fördern müssen und das heißt wir brauchen Demokratieförderung wir brauchen sozial mehr soziale Gerechtigkeit wir müssen an den sozialen Problemen arbeiten aber es muss aufhören gegen Menschen mit Einwanderungsgeschichte zu hetzen und sie für jedes Problem dass wir hier im Land haben verantwortlich zu machen das ist schlicht nicht der Fall da erheben sie im Moment die Stimme beinhaltet dieser Auftrag sich dagegen zu stellen auch dass sie Herrn Vogt der ja sich anschickt da eine Koalition zu zimmern die auch nicht sozusagen Gott gegeben ist also Herr ramelo hat gestern Andeutung gemacht dass er sich vorstellen könnte in einem demokratischen Prozess bestimmte Dinge zu unterstützen sie sind ja nach wie vor im Landtag vertreten auch wenn das nur die 13% sind auch wenn das nicht die Sitze sind die sie sich erhofft haben aber wäre das in denkbare Variante für Sie also Koalitionen werden im Land entschieden das ist bei uns ein ehrendes Prinzip und das halte ich auch sehr hoch Bodo Ramel hat mit 5 Jahren Minderheitenregierung in einer Dreierkonstellation unter Tolerierung der CDU gezeigt dass er die hohe Kunst der Politik versteht und er wird seine Verantwortung als amtierender Ministerpräsident wahrnehmen für eine stabile Situation im Land Thüringen zu sorgen und deswegen bin ich ganz sicher dass die Thüringer linke die richtigen Entscheidungen treffen wird jetzt haben wir noch Sachsen gar nicht so besprochen in Sachsen sie haben es selber angesprochen sind sie quasi durch den Kniff Landesverfassung da drin also zwei Direktmandate die sie in Leipzig geholt haben letztendlich waren sie mal 15 Jahre zweite Kraft in diesem Landtag auch da müssen sie sich Fragen stellen was schief gelaufen ist ja natürlich die Fragen stellen wir uns auch natürlich Pausen los und werden uns jetzt noch mal einer intensiven Analyse unterziehen müssen es ist ganz eindeutig so dass die Abspaltung nach rechts durch BSW unser Wählerin Potenzial massiv geschadet hat da ist massive Abwanderungen vollzogen worden auch in Sachsen ist hat BSW mit Themen gepunktet oder versucht zu Punkten im Wahlkampf die mit Landespolitik und der sächsischen Situation nichts zu tun hatten hat aber verfangen das ist ein Problem wir werden sehen dass wir über landespolitische Kompetenz dort auch wieder m in die Vorhand kommen man sagt immer todgesagte lebenlänger und das wird auf die linke mit Sicherheit zutreffen okay und das werden sie im Oktober beweisen müssen bei einer Neuaufstellung der Parteiführung da werden schon erste Namen genannt sie aber werden der neuen Parteiführung auch weiterhin als stellvertretende Parteivorsitzende angehören über Personalien rede ich dann wenn es an der Zeit dazu ist vielen Dank Katina schufer danke schön und an der Zeit ist es an der Zeit ist es dann im Oktober auf dem Bundesparteitag der Linken dann geht es darum wer dem Duo schirdewn Wissler folgen wird die beiden haben ihre Ämter zur Verfügung gestellt dann zu diesem Parteitag gibt erste Namen die im Raum sind ein Name der genannt wurde der mal eine Rolle gespielt hat auch in der Bundestagsfraktion Jan van arken da wird man schauen was daraus zu machen ist auf jeden Fall nimmt man sich jetzt die Zeit und muss man sich die Zeit nehmen noch mal zu hinterfragen was das ist wenn 76 000 Stimmen in Sachsen Richtung BSW gehen und 84 000 so sagen es die Wählerwanderung in Thüringen da ist also viel zu bereden womit man profilschafung machen kann nicht nur personell sondern auch inhaltlich dass hier die Wahrnehmung an dem Morgen danach der immer noch ein bitterer morgen ist so wie nach einem Kater so hat sie es formuliert Katina Schubert die kommissarische Bundesgeschäftsführerin und stellvertretende Parteivorsitzende karlnechaus berät jetzt und wird mittags dann Auskunft geben

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