Brisant: Nancy Faeser fordert JETZT Kontrollen an Grenzen!

Published: Sep 09, 2024 Duration: 00:08:15 Category: News & Politics

Tags : wahlen faeser
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nenn sie Feser das Scheitern einer Innenministerin und ihre populistischen Grenzkontrollen ja nenn sie Feser die aktuell bundesinnenministerin hat wieder einmal zugeschlagen ja ab kommender Woche sollen alle deutschen Grenzen kontrolliert werden was ein Zufall das klingt im ersten Moment wie ein entschlossener Schritt um die Migration in den Griff zu bekommen doch wenn man genauer hinsieht ja wird schnell klar dass es hier dass es sich hier um nichts anderes als Symbolpolitik handelt die weder effektiv noch durchdacht ist Grenzkontrollen als eine Art Notlösung ein Armutszeugnis für die Bundesregierung ja sie kündigt an ab dem 16 September temporäre Grenzkontrollen einzuführen diese sollen zunächst 6 Monate dauern es ist erstaunlich dass Feser sich jetzt als die Gr Verteidigerin der inneren Sicherheit aufspielt nachdem sie jahrelang tatenlos zugesehen hat wie die Probleme an den deutschen Grenzen eskalierten ja was Sie uns hier als entschlossene Maßnahme verkauft ist nichts anderes als eine Bankrotterklärung der gesamten Migrationspolitik dieser Regierung die Argumente die sie vorbringt sind mehr als fragwürdig fäer spricht davon die binnenrenzkontrollen ja auszuweiten um den Kampf gegen irreguläre Migration forzusetzen die Wahrheit ist diese Kontrollen sind eine teure und inffektive Maßnahme die das eigentliche Problem nur oberflächlich bekämpft statt die Ursachen anzugehen die Menschen zur Flucht zwingen setzt Feser auf Abschottung und Zurückweisung ein klglicher sucht das Versagen ihrer Politik zu kaschieren europarechtskonforme Zurückweisungen ein neues Märchen aus dem Hause Feser ja als ob die Grenzkontrollen nicht genug wären hat sie nämlich auch noch ein Modell für europarechtskonforme Zurückweisungen angekündigt Details dazu sollen erst morgen folgen ja es scheint fast als würde Feser jede Woche einen neue Maßnahme aus dem Hut zaubern um von ihrer eigenen Planlosigkeit abzulenken wir kennen dieses Spielchen nur zu gut große Ankündigungen die dann in der Praxis kleglich scheitern die Realität zeigt dass solche Zurückweisungen oft nur leere Versprechen sind die vor Gericht nicht bestehen und was ist mit den Grenzkontrollen die bereits seit letzten Jahr an den Grenzen zu Polen Tschechien der Schweiz und Österreich laufen laut Feser haben diese Kontrollen zu über 30.000 Zurückweisungen geführt aber was sie uns verschweigt diese Zurückweisungen haben kaum etwas an der allgemeinen migrationslage geändert die Zahlen steigen weiter die Probleme an den Grenzen bleiben ungelöst ja die Ausweitung auf Frankreich Luxemburg die Niederlande Belgien und Dänemark wird das Problem nicht lösen es ist ein verzweifelter Versuch Stärke zu demonstrieren wo längst keine mehr vorhanden ist nicht ansatzweise diese Mängel von pesas Plan mehr Beamte mehr Chaos ja Fesel verspricht zusätzliche Stellen für Bundesbeamte an den Grenzen zu schaffen doch wie oft haben wir solche Versprechen schon gehört und wie oft wurde am Ende nichts davon umgesetzt die Wahrheit ist es mangelt an Personal an Ausrüstung und vor allem an einer klaren Strategie es reicht nicht nur ein paar zusätzliche Beamte an die Grenzen zu schicken was wir brauchen sind durchdachte Konzepte und eine nachhaltige Lösung aber das scheint Feser nicht die Bohne zu interessieren die Auswirkungen für Pendler und den allterag sollen laut Feser so gering wie möglich gehalten werden wie soll das bitte funktionieren schreibt das mal in die Kommentare wie oft haben wir erlebt dass solche Versprechen nicht eingehalten wurden wie oft stundenlange Staus an den Grenzübergängen genervte Pendler und ein völliges Chaos für den Warenverkehr das sind die wen Konsequenzen dieser kurzsichtigen Maßnahmen Koalition Partner und Nachbarländer ein Spiel wirklich mit dem Feuer muss man sagen es ist bemerkenswert dass fese angeblich schon im Kontakt mit den Grünen und anderen Koalitionspartnern steht ja die Grünen die sonst gerne für offene Grenzen eintreten Schienen diesmal wieder einzuknicken wenn es um Machterhalt geht ach wel ich ein Wunder dass CDU z.B auch schon mit dem im Boot sitzt überrascht kaum für die Union ist das die perfekte Gelegenheit den rechten Rand zu bedienen und mit billiger Symbolpolitik auf Stimmenfang zu gehen würde ich mal sagen auch die Nachbarländer wurden angeblich schon informiert und weitere Gespräche über Zurückweisungen sollen folgen aber wer glaubt denn ernsthaft dass hier eine harmonische Zusammenarbeit entstehen wird die Interessen der Länder sind zu unterschiedlich und jeder versucht das eigene Problem über die Grenze zum Nachbarn abzuschieben eine echte Lösung für die europäische migrationskrise sieht meines Erachtens komplett anders aus ja gemeinsame Polizeiarbeit ein weiteres leeres Versprechen von ihr von Feser verspricht von gemeinsamer Polizeiarbeit mit den Nachbarstaaten das klingt toll oder aber was bedeutet das konkret gemeinsame Streifen und Zentren der Polizei und Zoll Zusammenarbeit doch solche Initiativen sind seit Jahren in Planung und wir haben immer wieder gesehen wie schwerfällig die Zusammenarbeit der verschiedenen Behörden tatsächlich ist auch hier werden die großen Versprechungen am Ende nur auf dem Papier bestehen und das wirklich nur auf dem Papier ja also da ist wirklich noch Arbeit in Sicht natürlich gibt es für fesers Maßnahmen auch Beifall woher sonst aus der CDU nordreheinwestfalens Innenminister Herbert Reul findet es allerhöchste Eisenbahn sagt er dass die Bundesregierung klare Kante zeigt klar denn wer sich an den rechten Rand anbietet g der der kann es sich nicht leisten von der harten Linie abzuweichen doch auch hier wird deutlich diese Zustimmung passasiert weniger auf inhaltlicher Überzeugung als viel mehr auf politischen Kalkül würde ich jetzt mal sagen ja das das Fazit wo man daraus zieht am Ende bleibt die Erkenntnis ja Feser setzt auf wieder einmal Symbolpolitik um die eigene Unfähigkeit zu kaschieren würde ich jetzt mal so behaupten die Grenzkontrollen sind teuer ineffizient und lösen kein einziges Problem das bleibt ist eine überforderte Innenministerin die mit hektischen Maßnahmen den Eindruck erwecken will sie hätte alles im Griff die Wahrheit ist nenn sie Feser hat die Kontrolle längst verloren bist du der gleichen Meinung gibt dem Video ein like

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