Grünen-Chef verzweifelt an Ampel! | Omid Nouripour im ARD-Sommerinterview

Intro der grünenchef omed nuriipo wirkte im ARD sommerinterview ziemlich verzweifelt mit E-Autos geht's nicht voran mitm klimageld nicht voran die Ampel sein nur eine Übergangsregierung sagt er und beim Haushalt hat er mal so gar keinen Überblick was es mit all dem auf sichich hat schauen wir uns mal [Musik] an und damit hi und herzlich willkommen bei Geld für die Welt ich bin Maurice und in diesem Video schauen wir auf das ARD sommerinterview mit dem grünen kochchef mit nuripur der ja gemeinsam mit Ricarda lang die Grünen führt im sommerinterview gab es ziemlich viele ökonomische Themen Haushalt Bürgergeld ehauto Kaufprämie klimageld und und und zu denen nuripur Stellung bezogen hat und bei all den stellungnahen hat man gemerkt die Grünen in der Konstellation die sind absolut nicht mehr glücklich gut wahrscheinlich stimmt das für alle ampelparteien deswegen auch dieser Satz die Ampel se Übergangsregierung nach Merkel der ist ihm ja ziemlich um die Ohren geflogen und wird ihm wahrscheinlich auch noch ziemlich lange um die Ohren fliegen wir schauen uns das an bevor wir dazu allerdings kommen gibt es noch einen Werbespot für dieses neue Buch hier von Spiegel Bestseller Autorin Sarah Weber das kann doch jemand anderes machen wie KI uns alle sinnvoller arbeiten lässt ja nicht nur toll designed sondern auch sehr kluge Gedanken zu eben genau dem Thema künstliche inelligenz und Arbeitsmarkt wo gibt's das heute schon wie wird das eingesetzt wie wirkt das wo könnte das morgen übermorgen ja sogar im Jahr 2050 denn eingesetzt werden und welche Stellschräubchen könnte und sollte man drehen damit die Arbeitswelt wirklich besser wird damit beispielsweise Ungleichheiten die am Arbeitsmarkt ja nun mal existieren zu denen Sarah Weber sehr häufig kluge Dinge schreibt um die eben zu reduzieren das ganze ist erschienen am 15.08 im Kiwi ver lag im paperback kostet es 18 € die eBook Variante 1699 und um hier noch mal einen kleinen Einblick zu geben Sarah Weber beschäftigt sich seit Jahren mit der neuen Arbeitswelt auch in ihrem ersten Buch ja schon sie ist davon überzeugt dass KI nicht nur Risiken wirgt wir müssen aus den Fehlern der Vergangenheit lernen und jetzt die richtigen politischen Weichen stellen denn am Ende ist KI nur ein Werkzeug wenn wir es für positive und gerechte Veränderung nutzen was wir sollten schaffen wir uns die Arbeitwelt unserer Träume und können endlich besser arbeiten als je zuvor Link gibt's unten in der Videobeschreibung oder eingeblendet ist natürlich auch erhältlich in allen Buchhandlungen ihr kennt das checkt das gerne aus und damit würde ich sagen wir springen rein ins Interview mit omit Reaktion nuripur es geht los mit dem Thema Haushalt und die Uneinigkeit in der ampe wie zuletzt beim Haushalt schadet auch ihm das hätte alles leiser nicht öffentlich passieren sollen so das ist ein formaler Schritt gegangen worden aber dann hätte man auch anders gehen können muss man ganz ehrlich sein das war da hat sich keiner mit rum beekleckert da hat sich keiner mit Ruh bekleckert sagt Robert Harbeck die kommentarlage an diesem Wochenende ist verherend warum haben all diese Kommentatoren nicht recht die haben recht das ist einfach kein schönes Bild was da abgegeben worden ist gleichzeitig ist das ist dieser einer vielleicht sinnloseste aller Streiterein in dieser Ampel einer gewesen an dem wir beteiligt waren das war sehr deutlich ein Streit zwischen SPD und FDP und das dauert halt bis ich bestimmte Dinge auch in den Meinungen auswaschen ich sehe Umfragen in denen drin steht ein Viertel der Leute finden die Grünen waren im Haushaltsstreit Schuld an dem wir gar nicht beteiligt waren und der hätte nicht sein müssen wir haben uns im Juli bereits geeint gehabt und eigentlich dachten wir wir sind fertig ich weiß deshalb nicht warum es das alles hat geben müssen was wir gerade hatten aber also das diese Aussage die hat mich wirklich fertig gemacht wie kann er denn jetzt einfach sagen im sei sich geeinigt worden weil es war ja klar dass das Thema noch mal aufgemacht wird weil die globale Minderausgabe mit fast 17 Milliarden größer war als gewöhnlich und geschlossen werden sollte durch Darlin an Bahn oder Autobahn GmbH des Bundes plus es gab ja noch diese Erwägung 5 Milliarden aus der gaspreisbremse die bei der KfW noch liegen umzuwidmen und zu nutzen so da war Lindner total hinterher dann das rechtlich abzusichern weil er das nicht unbedingt wollte er hätte lieber so Sozialkürzungen sicherlich durchgesetzt es war klar dass das noch mal aufgemacht werden muss nachdem die Gutachten Vorlagen wir haben auch hier drüber gesprochen gab es ungefähr 5 Milliarden Euro Handlungsbedarf nämlich allen voran die 5 Milliarden aus der gaspreisbremse die man eben jetzt nicht mehr unwidmen konnte und es stand wie nach wie vor im Raum FDP will Sozialkürzungen SPD will das nicht Grünen war es scheinbar egal die haben sich da scheinbar rausgehalten was ich auch ein bisschen schräg finde denn also robert aberberg ist der Wirtschaftsminister und der Wirtschaftsminister sollte in kriselnder Wirtschaftslage die wir noch immer haben Ausrufezeichen ja noch immer im krebsmodus die deutsche Wirtschaft sollte der selbstverständlich ein Interesse daran haben dass nicht gekürzt wird ja also warum die Grünen sich da rausgehalten haben i don't know die können natürlich sagen wir halten uns formal raus weil hier geht's um Bahn und Autobahn und das ist irgendwie vollk Wissing aber makroökonom ja müssen noch die Grünen und auch fürs Klima ein Interesse daran gehabt haben dass diese Mittel als Darlehen fließen ich verstehe auch nach wie vor nicht warum Robert habeg immer noch auf dem dampffeer unterwegs ist dass er jetzt die globale Minderausgabe die auf 12 Milliarden reduziert wurde jetzt unbedingt noch mal auf 9 Milliarden reduzieren will lass es doch sein lass den Haushalt doch überbucht statt vorher irgendwo wegzukürzen und wenn es am Ende halt ein bisschen zu viel Schulden gibt am Jahresende als die sch also mehr ein bisschen mehr als Schuldenbremse eigentlich erlaubt g der wird mit dem kontrollkonto verrechnet der Schuldenbremse alles easy peasy Lemon sasy kein Problem aber nein stattdessen drängt er jetzt weiter auf Kürzungen das verstehe ich wirklich nicht und hier jetzt so zu tun oh wir grün wir wollten ja gar nichts mehr beim Haushalt wir waren total fein damit und ach ja schade dass wier jetzt in in mitgefangenschaft genommen werden wenn die Leute sich über den Streit aufregen das ist entweder ahnungslos oder naiv ich weiß nicht was einem lieber sein sollte das ist ja das Problem Streit in der Ampel egal wer daran beteiligt ist geht immer mit ihnen allen dreien nach Hause ich habe mit Interesse ihre Äußerung zu der Einigung gelesen in der süddeut wohlgemerkt ja auch ein Haushalt ne wo beispielsweise humanitäre Hilfe für Annalena berbock radikal gekürzt wird mhm deutchen Zeitung da sagen sie das schafft Sicherheit und Planbarkeit für das Land und dann habe ich mir überlegt ist das aus ihrer Sicht ein Plan also jetzt herzugehen und zu sagen wer einen Haushalt darin sind 12 Milliarden Euro das ist ein großer ungedeckter Check weil wir noch nicht ganz genau wissen woher dieses Geld kommen soll aber wir sind einfach mal guter Hoffnung dass es irgendwoh Herkt das klingt für mich nicht nach einem wirklichen Plan ja hat die aid ist mal wieder geschafft jemanden da reinzusetzen der globale Minderausgabe wahrscheinlich erst 2 Minuten vorm Interview das erste Mal als Wort als Begriff überhaupt gelesen hat ja ist absolut business as usual ist komplette staatsgängige Staatspraxis dass es eine globale Minderausgabe gibt so die war in der Vergangenheit eher 8 bis 9 Milliarden jetzt ist ja halt 12 Milliarden ist ist überhaupt kein Problem es ist dafür vorgesehen dass wenn in anderen Ressource eben die geplanten Mittel nicht abfließen dass man das damit quasi verrechnet also man überbucht den Haushalt in dem Wissen dass eh nicht alles abfließt es ist keine Notwendigkeit dass die globale Minderausgabe mit irgend etwas anderes finanziert werden muss dass da jetzt Geld gefunden werden muss oder sonst noch was einfach ein gängiger Haushaltsposten der zur Verrechnung dient und ja der könnte einfach auch 12 Milliarden bleiben der könnte auch 20 Milliarden sein könnte auch 3 Milliarden sein je nachdem wie gut man eben planen kann mit den Ausgaben dem Abfluss der anderen Ausgaben in den anderen Ressource oder halt nicht ja gibt's noch die Besonderheit wenn man das ein bisschen ambitionierter plant mit der Minderausgabe und dann ist man nürlich am Jahresende ganz überrascht oh dass das plötzlich zu viel war dann kann man das Verrechnen mit diesem kontrollkonto der Schuldenbremse da sind 50 Milliarden Euro an Guthaben aufgelaufen weil in der Vergangenheit weniger Schulden gemacht wurden als eigentlich erlaubt so und damit könnte man sogar die Schuldenbremse austricksen und mehr Schulden machen als sie eigentlich erlaubt das sollten die grün und die SPD eigentlich wollen denn die sind ja beide für die Reform der Schuldenbremse die geht aber ja nun mal gerade mit der FDP nicht und auch nicht mit der CDU die verilft auch nicht zu Mehrheiten also ist doch Schuldenbremse austrixsen ja ihre kleinen Hintertürchen Nutzen der beste Weg warum gehen die denn nicht es sind ja nicht 12 jedenfalls das Framing war eine Katastrophe ist der deutlich reduziert worden was ist eine an Lücken gibt wo man noch im laufenden Verfahren also 12 Milliarden Euro ist jetzt das auch wieder Pein es also wir wieder ein Unfall natürlich sind 12 Milliarden Euro es wurde von 17 auf 12 Milliarden reduziert darum ging jetzt irgendwie zwei Wochen der Haushaltsstreit als Chef der Grünen diese Zahl jetzt nicht zu kennen die auch also tausendfach durch die Medien gegeistert ist zeigt ja schon mal er hat an dem Haushaltsstreit eigentlich überhaupt nicht teilgenommen ja er hat da irgendwie sich komplett rausgenommen mindestens aber fürs aid sommerinterview hätte man ja wissen können dass es darum geht äh und sich ein bisschen vorbereiten können ich würde mal sagen an seinem Gesichtsausdruck sieht man auch so ein bisschen dass er gerade sich fragt oh ob ihm die Zahl jetzt um die Ohren fliegt was die Regierung an den Bundestag gibt und normalerweise ist es so zwischen 8 und 9 Milliarden Euro die am Ende des Jahres nicht ausgegeben werden also von daher das schöne Wort globale Minderausgabe bzw die schönen Wörter globale Minderausgabe 12 Milliarden das ist wirklich eine große Zahl äh ja und gleichzeitig ist es äh ein Bruchteil dessen was im Haushalt an und für sich steht ich bin da sehr sehr äh zuversichtlich dass man es hinbekommt und dass wir es hinbekommen werden miteinander ehrlich gesagt es ist auch kein Zauberwerk und es ist auch nicht das erste Mal dass ein Haushalt aufgestellt wird äh und es gibt ja viele Möglichkeiten das Miteinander zu bearbeiten äh das muss nur der Wille dafür da sein dass man es macht und dass man es leise macht äh und diesen Willen den den sehe ich an manchen Stellen mittlerweile nicht mehr und ja sie haben recht das schadet am Ende all aber deshalb ist es ja um soo unverständlicher dass ein Vizepräsident des Deutschen Bundestags von der FDP her kubiki gefühlt einmal die Woche den Rücktritt von irgendeinem Minister der eigenen Koalition fordert also hätte keine Hobbies sonst das ist alles kein Zauberwerk wir können das alles handwerklich sauber und sollten es auch einfach machen ohne dass wir erstmal den Streit anzellen aber es ist halt also wenn man mal genau aufgepasst hat wir gönnen uns jetzt den Luxus und Spuren sogar noch mal zurück achtet mal genau drauf er antwortet auf die Frage mit einem flossgill Feuerwerk das ist doch kein Zauberwerk Haushalt hat man doch immer schon gemacht das kann man hinkriegen wenn man es nur will und dann geht er ja fälschlicherweise sogar noch davon aus dass jetzt 12 Milliarden gekürzt werden müssen aber ist ja gar nicht der Fall es sind einfach ein verrechnungsposten wie gesagt für andere Ausgaben die nicht abfließen also er gibt eine komplett verfloskelte Antwort auf eine Frage die er inhlich komplett falsch verstanden hat weil er sich ganz offensicht mit dem Haushalt irgendwie 0,0 beschäftigt hat ne wir gucken uns das noch mal an des Jahres nicht ausgegeben werden also von daher das schöne Wort globale Minderausgabe bzw die schönen Wörter globale Minderausgabe globale Minderausgabe bzw die schönen Wörter globale minderaus habe haben wir auch nicht verstanden und hilflos weil die Moderatorin gedacht hat mit der Zahl kann er ja was anfangen dann würde er jetzt schon was sagen nuripur aber ich hab mal mit der Zahl nichts anfangen konnte muss sie dann hingehen und sagen oh oh oh jetzt muss ich das irgendwie einordnen dann sage ich mal 12 Milliarden ganz schön große Zahl ja danke das ist genau die Einordnung die wir brauchen vom den Journalisten dass sie eine absolute Zahl weil die vielen Nullen hat mal groß macht rhetorisch indem sie sagt ganz schön große Zahl Milliarden das ist wirklich eine große Zahl äh ja und gleichzeitig ist es äh ein Bruchteil dessen was im Haushalt an und für sich steht äh ich bin da sehr sehr äh zuversichtlich dass man es anschnallen flosgel Feuerwerk incoming hinbekommt und dass wir es hinbekommen werden miteinander ehrlich gesagt es ist auch kein Zauberwerk und es ist auch nicht das erste Mal dass ein Haushalt aufgestellt wird ähm und es gibt ja viele Möglichkeiten das Miteinander zu bearbeiten das muss nur der Wille dafür da sein dass man es macht und dass man es leise macht und diesen Willen den den sehe ich an manchen Stellen mittlerweile nicht mehr und ja sie haben recht das schadet am Ende all aber deshalb ist es ja um soo unverständlicher dass ein Vizepräsident des Deutschen Bundestags von der FDP her kubiki gefühlt einmal die Woche den Rücktritt von irgendeinem Minister der eigenen Koalition fordert also h keine Hobbys sonst das ist alles kein Zauberwerk wir können das alles wirklich sauber und sollten es auch einfach machen ohne dass wir erstmal den Streit anzen aber es ist erinnere mich an so ein Interview von dem Fußballer der 90 Minuten über Fußballplatz gehetzt ist und dann irgendeine Analyse im Mikro geben muss aber noch gar nicht seine Synapsen wieder alle zusammen einfach flosgel flosgel flosel halt die Frage wie viel Kraft überhaupt noch da ist in dieser Koalition und Robert habck hat jetzt diese Woche bezweifelt dass die Ampel bis zur Bundestagswahl noch größere gemeinsame Projekte könnte er sagt die Koalitionspartner haben nicht mehr die Kraft und Finanzminister Lindner von der FDP der hat gesagt in der Koalition war nicht mehr möglich das klingt wie eine Bankrotterklärung und dann frage ich mich warum kann sich Deutschland für ein Jahr eine so kraftlose Regierung leisten es gibt Dinge die wir noch miteinander vereinbart haben die wir machen wollen und die notwendig sind ein Beispiel ein ein Gesetz für die für den Schutz der kritischen Infrastruktur weiteres Beispiel besserer Schutz für Miete sehr wichtig sehr wichtig Mieter das ist alles längst vereinbart aber es muss halt kommen und deshalb haben wir noch was vor uns aber ja diese Übergangsregierung hätte ich jetzt F gesagt aber diese Regierung Konstellation als Übergang für die Zeit nach merkel war notwendig aber sie bezeichnen selbst als Übergangsregierung ja ich möchte ja nichts ausschließen für für danach aber es ist ja offensichtlich dass das Vertrauen an Grenzen gekommen ist und auch das was wir glauben was fürs Land notwendig ist an Grenzen stößt sie haben gerade Christian Lindner zitiert sagt mehr war nicht möglich ich teile das auch wenn wir völlig unterschiedliches Verständnis haben von dem was an mehr gebraucht wird wir glauben dass die Modernisierung des Landes in Digitalisierung im Bildungswesen bei der Deutschen Bahn bei der Infrastruktur dringen ist und wollt dass es da mehr braucht was mehr braucht dann frage ich mich allerdings ne wenn er ja sagt es hätte mehr Investitionen gebraucht und so sogar die Bahn als Beispiel nimmt warum haben sich die Grünen dann nicht eingemischt als es jetzt im Streit darum ging gibt man jetzt Eigenkapital oder Darlehen des Bundes an Bahn und Autobahn GmbH das läuft ja beides an der Schuldenbremse vorbei wie sind die ausgestaltet und wie groß werden die denn damit entscheidet sich ja wie viel die Bahn sich leisten kann kriegt sie mehr Geld oder weniger kriegt sie Darlehen zu wie jetzt 1,5% Zins oder kriegt sie die sogar Zins frei was möglich gewesen wäre also für das was er hier vorgibt was die Grünen scheinbar wollen total entscheidende Fragen bei denen die sich irgendwie einfach rausziehen ich ich kann das gar nicht einordnen weil was soll ich was soll ich jetzt da an Botschaft mitnehmen ja der grünchef der sagt die wollen das aber im Haushalt haben die sich nicht dafür stark gemacht was an Haushalt im Haushalt überhaupt abging hat er irgendwie auch nicht so Ahnung von obwohl das also lang und breit durch die ess getreten wurde was ist sein Plan was ist was ist wo wo wo ist sein Stellhebel also wo greift er irgendwie was an macht was auf wo also was hat er vor weiß ich nicht also ganz schräg kommen wir zu den Zuschauerfragen da geht's nämlich jetzt noch mal explizit hintereinander um ein paar grüne Kernthemen klimageld e-autaufprämier und so weiter die Antworten werden allerdings kann ich euch schon mal sagen nicht B wer möchte aber noch mal genauer wissen Herr nuripur warum schaffen es die Grünen nicht beim klimageld Tempo zu machen sie sehen das themal klimageld das treibt die Leute um das ist ein wichtiges Thema das treibt mich auch um und das klimageld wäre ein sehr gutes Instrument um sozialen Ausgleich auch reinzubringen in Klimaschutzmaßnahmen wir haben das miteinander vereinbart wir warten jetzt darauf dass der Finanzminister wie versprochen den auszahlungsmechanismus auf den Tisch legt dann hätten wir danach immer noch ein Finanzierungsproblem über das wir miteinander reden werden äh sie haben vorhin gesagt das sei vertagt worden auf die nächste Legislaturperiode äh ich würde das jetzt nicht unterschreiben aber wahrscheinlich ist in dieser Legislatur wahrscheinlich ist nicht mehr dass es in dieser Legislaturperiode kommt und ich kann nur wiederholen wir stoßen in dieser Konstellation in der wir uns befinden tatsächlich auch an Grenzen dessen was wir glauben was notwendig ist ja also der pure Frust ne die FDP hatte das mit diesem auszahlungsmechanismus einfach so weit nach hinten geschoben dass alle das als Sprachregelung nutzen können ja also klimageld wollen wir zwar aber wir haben leider den auszahlungsmechanismus noch nicht das ist ja so kompliziert im BMF arbeiten ja die Leute also Tag und Nacht da dran aber leider wird es jetzt so spät und leider ist im Haushalt auch gar kein Geld dafür vorgesehen Klammern wie für die Kindergrundsicherung die ja auch im Koalitionsvertrag stand und deshalb ah ja also wir haben es ja noch nicht aufgegeben und wir wollen es weil sozialer Ausgleich ist uns ja so wichtig aber h das geht leider nicht also das halte ich gerade das Thema klimageld wäre für die Grünen ja symbolisch so wichtig gewesen um mal glaubhaft zu machen den Leuten ey Klimaschutz macht euch nicht ärmer ja die erleben höhere CO2 Preise höhere Maut zuletzt die Steuererhöhung wieder auf Gas und Fernwärme Energie Klimaschutz all das wird für die Leute in der Ampel teurer einzige Ausnahme EEG Umlage ja die abgeschafft wurde aber man muss ja wenn man Akzeptanz für Klimaschutz will gerade wenn die Grünen ja jetzt auch in Hinblick auf die Bundestagswahl wieder punkten wollen wäre das was was sehr wichtig wäre durchzuboxen ja Kindergrundsicherung haben sie dann versagt und das klimageld zwei Kernthemen der sozialen Gerechtigkeit bei denen die Grünen es eben nicht geschafft haben zu liefern die Erzählung wir wollen sozialen Klimaschutz mit äh gerechtigkeitsperspektive der Brückel natürlich weil das glaubt den ja dann niemand mehr ja ja ihr hattet jetzt jetzt vier Jahre in der Regierung und ihr habt die CO2 Preise erhöht und habt Steuern erhöht und S die Leute teurer gemacht aber bewusst der sozial Ausgleich den haben wir nicht klimageld habt ihr versprochen gibt es nicht ja weder den Mechanismus noch das Geld dafür warum nicht Kindergrundsicherung habt ihr euch auch für stark gemacht aber wo ist das ja Familienministerin Lisa Paus war eine grüne wo ist es ja hat nicht nicht geklappt und ich glaube das ist gerade nicht nur für die Grünen selbst äh echt wird es so ein Image Problem sondern auch für darüber liegend auf vermterebene Klimaschutz selbst weil wenn der ein Akzeptanz verliert wenn wenn man nur noch diese connection Klimaschutz heißt okay das Leben wird teurer äh Klimaschutz ist also ein Verlust eine sozioökonomische Bedrohung dann verliert Klimaschutz eben an Mehrheiten an Akzeptanz und das ja was soll ich sagen das bitterste was passieren kann eine neue Frage von Twitch von Schwarzrock sehr geehrte Herr nuripur warum haben die Grünen nichts gegen die Desinformationskampagne von konservativen rechten Medien und ihrer politischen Gegner zum Thema heizungsgesetz und Wärmepumpe unternommen das ist ein richtig großer und wichtiger Punkt es gab sehr viel Desinformation die da rausgehauen worden sind man hatte zwischenensezeilich das Gefühl wenn das Gesetz in Kraft tritt kommt silverester morgen dann dann Robert habbeck und dann reißt jemanden die die Heizung aus der Wand schnallt s sich ohne renn Weg das war schon etwas sehr bizar wie wie wie es abgegangen ist und wir haben nicht wahr dass wir nichts dagegen gemacht haben aber wir müssen natürlich und hinterfragen natürlich auch warum wir nicht durchgestoßen sind mit mit Sachlichkeit und und mit der notwendigen Differenziertheit unds nicht geschafft haben dass das Gesetz so gesehen wird wie es gemeint war und wie es auch am Ende geworden ist nämlich als eines mit riesigen äh Übergangszeiten mit Fördergeldern für die Leute die auch umrüsten wollen und das Geld nicht haben und vor allem als ein Schutz von der von der Kostenfalle ab dem Augenblick ab dem in Europa das emissions System des Handels verändert wird und das deutlich teurer wird mit Gas und Öl zu heizen wie es im Übrigen in dre Jahren schon der Fall sein wir das ist ja jetzt auch das Bittere ne also äh bald geht das der deutsche Emissionshandel in den europäischen auf dann gibt es keine festen Preise mehr Moment gibt's ja feste Preise dafür W kommen ja Markt Zustand und kann es sein dass es eben deutlich teurer wird ja dann ist der Emissionspreis für eine Tonne CO2 eben nicht wie wir es jetzt zuletzt hatten 30 45 55 € so wie der Plan jetzt ist sondern dann wird es eben deutlich teurer 120 vielleicht 200 € ja dann's ein richtiger Kostenschock und dann werden ja alle zurückblicken die den Grünen da vertraut haben die das ja auch mittragen wo ist denn eigentlich der soziale Ausgleich dafür wo ist denn eigentlich das klimageld dafür ja und wenn es jetzt eine CDU Regierung gibt vielleicht ohne die Grünen vielleicht mit die grün mit den Grünen klar ist jedenfalls es kann den Grünen nur auf die Füße fallen es ist also Polit strategisch und ökonomisch echt ein ein Versagen Förderung Jürgen Eder per Mail sagt warum geht es mit der eautoförderung nicht weiter warum macht er keinen Druck auf die Autoindustrie preiswerte Fahrzeuge zu produzieren äh das sind zwei föllig verschiedene Fragen bei der Förderung he im mal das Geld ausgegangen und da das Geld da verknappt ist auch durch die Regularien des der der Schuldenbremse war es leider nicht mehr möglich weiter zu finanzieren das ist sehr misslich gewesen das wissen wir alle aber auch hier wieder ne also 15 Millionen E-Autos sollen 2030 auf den Straßen im Moment werden im Monat 30.000 zugelassen heißt im Jahr 360.000 jetzt kann man mal rechnen wir sind bei 1,5 Millionen E-Autos 6 Jahre lang 360.000 zulassen oh ne dann muss man ordentlich noch Dynamik reinbringen Moment ist aber weniger Zulassung als letztes Jahr also eine Katastrophe und auch das wäre aus meiner Sicht für die Grünen obwohl es ja ein FDP Verkehrsministerium ist so ein Kernthema das zu pushen weil man ja bei den Grünen immer den Vorwurf hat auch dieses klischeehafte also nur Bus und Lastenfahrrad ne verkehrswänder braucht aber eben auch die E-Autos sich da als grüne hinter Z klemmen und zu sagen das fördern wir und das wollen wir fördern das machen wir sehr ambitioniert und Volker wissingsziiele sind unsere Ziele und lass da mal alles für geben wäre strategisch sehr klug gewesen sich immer dann nur hinzustellen und zu sagen ja Geld ist leider aus weil Schuldenbremse mi das bringt do nichts kein Geld da ist kann man es auch nicht versprechen auch nicht ausgeben gleichzeitig ist das so und noch mal ne es ist kein nicht kein Geld da sondern die Schuldenbremse sagt es darf nicht mehr Geld ausgegeben werden es wäre Geld da es fehlt nicht Geld es ist nicht die Tatsache dass Geld knapp ist sondern dass die sich auf eine Regel einigen die denen verbietet auf dieses Geld zuzugreifen wichtiger Unterschied so dass die die Elektromobilität schon billiger wird aber das ist ein bisschen sehr langsam und das hat auch was damit zu tun dass die Ladeinfrastruktur nicht schnell genug ausgebaut wird auch da viel wiederum an der Bereitschaft da fürür Geld auszugeben in dieser Konstellation in der wir uns befinden aber wir werden vor allem darüber das günstiger bekommen dass wenn die Leute das Vertrauen haben dass die Ladeinfrastruktur da ist und dann eine kritische Masse an ein Elektroautos auch draußen unterwegs also es muss ja erstmal die Ladeinfrastruktur da sein bevor die Leute Vertrauen haben können dass die Ladeinfrastruktur da ist so rum 1 Million Ladepunkte bis 20 30 sind vorgesehen 100.000 gibt's 115000 120 000 war die jetztte Zahl ja ist dass vor allem der Markt für Gebrauchtwagen im Elektro mit Elektroantrieb dann anzieht und Gebrauchtwagen dort auch billiger werden ab da wird es dann alles guten Weg gehen aber das ist noch ein kleiner Berg den wir noch miteinander besteigenitz auf tiktok ist ja komplett das Prinzip Hoffnung also die kaufpräm man eingestampft aber man hofft jetzt trotzdem dass das irgendwie vielleicht noch geht es gibt ja noch das Dienstwagenprivileg was bei den E-Autos noch besser und sogar deutlich günstiger ist als bei Verbrennern vielleicht hilft ja das ja und bald jetzt noch mal geplante Abschreibungen für gewerbliche Autos für private leider nicht ja für private Käufer tja aber hoffen hoffen hoffen mehr sehe ich da nicht ja Frust und irgendwie hoffen aber er macht auch nicht so eine hoffnungsvolle mene dazu also es ist irgendwie so Zweckoptimismus der da nur rauskommt ich überhaupt nicht sicher ob Sie diesen Weg und den Berg überhaupt besteigen sollten elektroautos sind doch überhaupt nicht umweltfreundlich schreibt er wo soll man denn die Batterie entsorgen und diese Frage kam häufiger also das treibt unsere User um wir haben dieselbe Frage gehabt als bei der ersten Generation von Windrädern das ist eine Frage von von Zeit bis die Technologie soweit ist als dass man das auch ganz anders machen kann die ersten die erste Generation von Windrädern war auch mit mit seltenen Erden sehen die echt nicht weder umweltfreundlich waren noch auf fairem Wege dann erarbeitet worden sind das ist mittlerweile komplett anders weil es da Geld gegeben hat was in die Forschung gesteckt worden ist und das wird bei der Elektromobilität auch sehr bald der Fall sein wir haben jetzt schon Batterien die die ganz anders gebaut werden und auch auf el Erden verzichten die müssen wir in die Breite tragenhm Maximilian Reisel per Mail sagt und fragt sie ich würde gerne von Omid nuripur wissen was er von dem Vorschlag Lindners helt Autos in Städten stark zu bevorzugen ich glaube dass es nicht von Christian Lindner selbst sondern von Vorstand der FDP und der Christian Lindner ist FDP Chef ja ist ja ja also das auch ne regt sich darüber auf dass die FDP alles blockiert und nimmt jetzt Christian Lentner hier so krampfhaft in Schutz als würde der FDP Parteivorstand irgendwas beschließen was jetzt also komplett gegen den FDP Chef und den prominentesten und wichtigsten FDP Politiker weil er nun mal Finanzminister ist auch noch am tiam da was was gegen den geht wo er nicht mit Konsens ist aber ist richtig ist sicher nicht dagegen da haben sie völlig recht ehlich gesagt ist es halt irgendwie auch der Augenblick wo man merkt dass wir sehr sehr unterschiedliche Parteien sind die ein der Koalition sitzen wenn ich mir meine Stadt angucke in Frankfurt ist es nicht so dass da zu wenig Autos unterwegs sind in Stadtmitte sondern das zu wenig Alternativen dazu da sind dass die Leute halt teilweise das Gefühl haben dass sie in den Verkehrsinfarkt stecken weil die nicht vorankommen und gerade in so ein Stadt wie Frankfurt kann man ja nicht einfach immer nur Häuser abreisen und und Straßen verbreiten verbreitern damit man da dann noch mehr Parkplätze hinstellen kann und wir sind länger schon der Meinung ich glaube seit Gründung dieser Partei meiner Partei der Meinung dass das gerade in in den Städten ist Alternativen geben muss damit die Leute auch aufs Auto verzichten können ohne dass sie auf Lebensqualität und Bequemlichkeit Verzicht und das geht Enrico nieberlein interessiert die FDP er versagt auf Facebook muss man wirklich so viele Kompromisse eingehen um die FDP bei Laune zu halten wir gute Frage versuchen niemanden bei Laune zu halten wir versuchen unsere Punkte durchzusetzen und ja ich verstehe die Frustration die da jetzt durchchim durch die Frage die habe ich zu weilen auch gerade wenn man Dinge miteinander vereinbart ich wenige Stunden später wieder aufgemacht werden wir haben beispielsweise zusammen ein Bürgergeld vereinbart wir haben es zusammen beschlossen und es ist normal dass Gesetze zu weilen auch mal dann wieder angepasst und verändert werden müssen aber das Konzept wird ja an und für sich jetzt laufen in Frage gestellt von der FDP ich verstehe das nicht haben die das nicht mit beseschlossen ich hätte viele solche Beispiele das ist das Thema ist nicht machen wir zu viel Kompromisse das Thema ist wieso halten die Kompromisse die wir machen einfach keine 5 Stunden bevor sie dann anfangen die die wieder aufzumachen ähm es ja das stimmt natürlich liegt ein der öffentlichen Debatte und daran dass die FDP eine 5% Hürde kratzt wahrscheinlich wäre es bei Bess gewesen wenn man zu Beginn der Ampel viel deutlicher Kompromisse oder symbolprojekte für jede Partei definiert hätte und zwar solche symbolprojekte wo man Gemeinsamkeiten hat beispielsweise dass die FDP ein paar Steuersenkungen bekommt Bagatellsteuern abschaffen streichen meinetwgen bei der einkommenenssteuer Reform durchsetzen man hätte den Arbeitnehmer pachbetrag Höhen können man hatte bei der Erbschaftssteuer die Freibeträge anheben können dafür ein paar Ausnahmen für Betriebsvermögen streichen können damit kleinerben nicht zum Steuerfall werden und eben riesenerben ein bisschen mehr Steuern zahlen so solche Sachen hätte man machen können damit man so wirkliche Prestigeprojekte gemeinsam durchbringt und ich glaube es ist auch wichtig dass man die Partei die das Finanzministerium bekommt dass man die auch über Wasser hält also dass dass man der dass man der solche Prestigeprojekte ermöglicht weil jetzt an der 5% höde im Finanzministerium auf dem Geld sitzen das ist irgendwie total blockiert jetzt die Situation ja bitter jetzt schlägt die FDP reflexhaft auf solche Sachen ein ne Kindergrundsicherung Bürgergeld Migration all das bietert sich diesem Rechtsruck an und sitzt auf dem Geld so und hat den besten Verhandler mit Christian nindner so dass die Ampel de facto irgendwie nichts mehr machen kann und handlungsunfähig ist das ist sehr sehr sehr sehr destruktiv gut das war also das ID sommerinterview mit omed nuripo der grünen Chef was ist euer Eindruck schreibt gerne mal in die Kommentare ich bin ehrlicherweise sehr sehr enttäuscht von diesem Interview das beim Haushalt da habe ich mir gedacht wie kann das jetzt sein es wundert mich nicht dassr der Lindner als guter erfahrener Verhandler kein Problem hat gegen diese grünen eben seine Punkte durchzusetzen äh ja keine große Überraschung es ist bitter für die Grünen denn gerade das Thema klimageld wird den noch auf die Füße fallen es ist unglaubwürdig zu sagen ja Haushalt habe ich irgendwie keine Ahnung von und war gar nicht haben wir waren wir und gar nicht drüber gestritten aber gleichzeitig irgendwie mehr Geld für die Bahn zu wollen ja dann hättet ihr machen können warum habt ihr euch nicht eingemischt warum wart ihr nicht Teil des Streits ja sehr ärgerlich ich möchte euch noch mal Hinweisen Link ist auch in der Videobeschreibung auf Outro das Buch Sarah Weber das kann doch jemand anderes machen wie KI und sinnvollle arbeiten lässt checkt das gerne aus wenn euch das Video gefallen hat like da lassen Abo da lassen Glocke aktivieren um zukünftige Videos nicht zu verpassen ich freue mich wenn ihr am Start bleibt bis dahin macht's gut haltet die Ohren steif ciao ciao [Musik] [Musik]