Agrardiesel: Wer von den Subventionen profitiert | Berlin direkt

Streit um Agrardiesel die agrardieselbeihilfe ist eine Verschwendung von Steuermitteln wenn man ehrlich ist sie ist aus der Zeit gefallen insgesamt kann man sagen dass etwa zwei Drittel der Agrardiesel Beihilfe an größere Haupterwerbsbetriebe und juristische Personen fließen das sind zugleich die Unternehmen die in den letzten Jahren sehr gut verdient haben er gehört zu denen die besonders viel dieselsubventionen bekommen Joachim ruckqut ist Großbauer und Präsident des mächtigen Bauernverbandes rquet macht den Agrardiesel zum Kern des Protests es hinge davon die Existenz der Bauern ab es wird ab nächster Woche wieder Aktionen geben eher nadelstichartig um noch mal auf besondere Weise zum Ausdruck zu bringen wie wichtig die Rücknahme ist doch die Probleme gerade der kleinen und mittleren Betriebe liegen weniger am Diesel als an einer Politik die ruckwiet und der Bauernverband seit Jahren mit Stützen wer viel landwirtschaftliche Fläche bewirtschaftet bekommt auch mehr ab vom subventionskuchen der EU von den gut 6 Milliarden Euro die jedes Jahr in deutsche Bauern fließen die Folge kleinere Betriebe geben auf die großen dagegen bewirtschaften immer noch größere Flächen wachse oder weiche seit langem das Credo in der Landwirtschaft mitgetragen über 16 Jahre von unionslandwirtschaftsministern eine nutzt die Proteste gleich selbst Bühne Landwirtschaft Brau Planungssicherheit und vor allen Dingen Verlässlichkeit und Fairness eine Interviewanfrage von Berlin direkt hingegen verweist Klöckner lieber an einen Kollegen was hilft uns jetzt diese vergangenheitsbetrachtung also klar ist auch in unserer Zeit nicht alles gut gelaufen wir hatten auch immer schwierige Umstände viel kommt von der Europäischen Union man muss sich immer mit dem Koalitionspartner verständigen schuld sind meist die anderen dabei kennen im Parlament offenbar alle die Lösung bauernpems die bekommissionkmission diekmission eben diese becherkommission hat Vorschläge gemacht für mehr Tierwohl nachhaltigere bauenhilfen als den Agrardiesel doch wieder Jim östemier noch zuvor Julia Klöckner haben sie umgesetzt das war schon frustrierend denn alle haben die Vorschläge gelobt und haben dann aber nicht die Kraft gehabt die Umsetzung in Gang zu bringen und wir hatten dann ja im letzten Jahr waren wir seit dass gesagt hab es gibt in dieser Legislaturperiode keine Chance mehr und haben dann ja die Arbeit in der Kommission eingestellt die ganze Ratlosigkeit der Ampel zeigt ihr Entschließungsantrag der eigentlich den bauernprotest befrieden soll sieben Fragen sind da formuliert Fragen die sich seit Jahren stellen und auf die jene die hier unterzeichnen wieder keine Antworten geben über die Grünen und die Landwirtschaft spreche ich nun live bei uns im Studio mit Katharina dröge der Fraktions Vorsitzenden der Grünen im Bundestag guten Abend Frau dröger wir Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge im Interview haben es ja gerade gesehen die Ampel kann sich vor allen Dingen auf Fragen zur Landwirtschaft einigen wie wollen sie damit den Protest der Bauern von der Straße bekommen also auf der einen Seite haben wir mit den unterschiedlichen Bauernverbänden als Fraktionsvorsitzende auch über das gesprochen wo wir handeln wollen und das haben wir jetzt erstmal im Rahmen von einer handlungsagenda ganz kurzfristig in derselben Woche in den Bundestag eingebracht aber wir haben den Bauern zugesagt dass in den wenigen Monaten auch an all diesen Stellen dann konkrete Gesetzesvorhaben und Reformen stehen werden und das ist das woran wir jetzt arbeiten die unterschiedlichen Punkte sind in diesem auf Handlungskonzept aufgeschrieben also beispielsweise das Thema große Marktmacht von Supermärkten die dazu führen dass die Bauern von dem nicht leben können was sie Herstell da müssen sie an Kartellrecht dranghen oder zumindest das kartellrechtlich prüfen lassen an das Wettbewerbsrecht das wird alles sehr lange dauern und die Bauer haben wir schon gesagt morgen geht's weiter wie also wollen sie das befrieden jetzt kurzfristig also auf der einen Seite haben wir den Bäuerinnen und Bauern ja ein Kompromissangebot gemacht das Ihnen jetzt erstmal nicht reicht das ist absolut legitim aber da haben wir als Ampel auch schon gezeigt wir haben gesehen dass die Maßnahmen erstmal zu viel waren für zu wenige und deswegen bleibt die Steuervergünstigung bei der kfzsteuer und der Agrardiesel wird nur schrittweise abgeschmolzen nicht befriedet aber in einer Demokratie gehört ein Kompromiss auch dazu und von diesem 60 Milliarden Paket sind so viele unterschiedliche gesellschaftliche Gruppen betroffen dass ich natürlich als Fraktionsvorsitzender auch darauf schauen muss die Belastung auf alle Schultern gleichmäßig gerecht zu verteilen trotzdem sehe ich die herausfordernde Situation der bäuerinen Bauern viele junge Landwirte fragen sich ja habe ich noch eine Zukunft und deswegen wollen wir die großen Fragen jetzt gemeinsam angehen die dann tatsächlich viel mehr über die Zukunft entscheiden als dass der Agrardiesel tun wird Jim östemier hat ja in den letzten Tagen einen Kurs hingelegt den man freundlich als ziigzack kururz bezeichnen könnte er stand erst natürlich Regierungsmitglied dann stand er auf der Tribüne der Bauern dann ist der wieder zur Regierung ähm gegangen um deren Position zu unterstützen jetzt versucht er so ein Mittelkurs wie glauben Sie werden die Bauern darauf reagieren warum sollten die ihm in der nächsten Runde jetzt vertrauen also Jam östtimir hat auf der einen Seite immer sehr klar für die Anliegen der bäerinnen und Bauern in dieser Bundesregierung gekämpft das hat er auch direkt nachdem die Entscheidung für das große Sparpaket bekannt wurde und das ist jetzt auch das was er in Zukunft den Landwirten verspricht beispielsweise wenn er sagt wenn ihr eure Stelle so umbaut dass die Tierhaltung dort artgerechter ist dann braucht ihr mehr finanzielle Unterstützung und eine der Vorschläge ist ja beispielsweise ein tierwohlzent um das Ganze dann auch stärker als bisher noch finanzieren zu können aber den Bau reicht das ja nicht also sonst das hat er ihnen angeboten aber es reicht ihnen ja nicht sie müssen ja jetzt irgendwie sehen dass diese Traktoren von der Straße g kommomen oder nicht also es gibt unterschiedliche landwirtschaftliche Verbände und wir hatten sie als Fraktionsvorsitzende alle zum Gespräch eingeladen und in dieser Vielfalt wurde auch deutlich dass es durchaus unterschiedliche Perspektiven gibt die milchvel beispielsweise hatten als wichtigstes Anliegen die vertragskondition mit den Molkereien die die ökologische Landwirtschaft hat auf die Herausforderung der Klimakrise für die bauerinnen und Bauern und auf den tierwohzend hingewiesen andere haben das Thema marktmach der Supermärkte angesprochen der Bauernverband den Diesel und deswegen haben wir gesagt wir wollen diesen Dialog fortsetzen damit alle an einem Tisch dann jetzt auch gemeinsam zu guten Lösung kommen im Interesse der Bauern wä natürlich dass sie das mit den Liberalen abgestemmt haben da möchte ich zu meinem nächsten Thema kommen aus den Kreisen der Ampel war in den letzten Tagen immer wieder zu hören dass sie jetzt die großen strittigen Themen abgeräumt haben und das nun Harmonie einkehren wird nun fängt der Finanzminister an sich mit SPD und Grünen über den Kinderfreibetrag zu streiten erwarten sie da in den nächsten Tagen eine Lösung also aus meiner Sicht haben wir in der Ampel sehr klar verabredet dass Kinderfreibetrag und Kindergeld in gleichem Maße steigen sollen dass man nicht das eine anheben kann ohne das andere zu lassen das wäre nicht gerecht denn den Kinderfreibetrag kriegen sehr reiche Eltern für ihre Kinder das Kindergeld kriegt die Mitte der Gesellschaft und warum sollte ich jetzt ausgerechnet die Kinder von sehr reichen Menschen besser unterstützen als die der Polizistinnen und Krankenpfleger Herr Lindner sagt aber der Vorstoß von ihm sei mit dem Kanzler abgestimmt also aus meiner Sicht wird genau hierüber in der Bundesregierung weiter gesprochen und die SPD hat sich ja jetzt auch in Form des Parteivorsitzenden hierzu geäußert und meine Wahrnehmung bestätigt sagt Katarina dröge die Fraktionsvorsitzende der Grünen herzlichen Dank für das Gespräch Frau dröge ich danke Ihnen

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