Heftige Kritik am Haushaltsentwurf | Markus Lanz vom 09. Juli 2024

meenn man guckt sich die Zahlen an die Auftragseingänge in der Industrie gehen runter das Geschäftsklima geht runter die Exporte gehen runter die Konjunkturprognosen sind nach wie vor schlecht und ja also manchmal fragt man sich einfach was was wird da geraucht im Kanzleramt dass diese also diese der Glaube dass das alles so gut wird also so Aufschwung durch Autosuggestion aber das funktioniert halt leider nicht also wir müssten tatsächlich um aufs wirtschaftliche zu kommen müssten Reformen gemacht werden die weit über das hinausgehen was da jetzt vergangene Woche beschlossen haben sie gerade gesagt man fragt sich was der geraucht hat na ja es ist gib die Frage mal weiter was wird da was geraucht also ich meine kan jetzt legalisiert wenn Sie das meinen aber das ist es glaube ich nicht nein ich glaube wenn man mal ganz ehrlich ist kann man die Sache natürlich auch ein Stückchen anders betrachten man kann z.B sagen wenn man mal die Situation anschaut den Krieg mit in Europa und welche Krise wir hatten dafür Sorge zu tragen dass wir nicht Massenarbeitslosigkeit kriegen dass die Leute nicht frieren müssen dass das gelingt dass das gelingt wenn das Gas von heute auf morgen weg ist das ist gelungen und natürlich sind es nicht die Usus son sind konservative Wirtschaftsinstitute die sagen macht das nicht so wie FDP Union vorschlagen investiert die Amerikaner investieren 750 Milliarden Dollar in modisieren auch inves so viel Geld ich sag sie reden von Bestechungsgeld das war ja ihr Ausdruck eben ich kann nur sagen die Amerikaner machen das die Südkoreaner ma andere machen das auch wir verehren die Schuldenbremse als ob das ein Heiliger eine heilige Kuh wäre sozusagen dann dann darf man sich nicht wundern unter diesen Rahmenbedingung die wir haben was dann möglich ist finde ich ist das ein Wachstumspaket rausgekommen ist ganz anständig wir müssen die Verfassung einhalten und die Ratschläge die wir da kriegen die sind immer putzig ne mehr in Rüstung weniger in soziales ja wenn ich das mache kann ich der wagenn nicht gleich eine exaladung Shampoos ausgeben meine das ist doch klar dass es den Populisten dient wenn ich das so mache also muss schon bisschen finde ich die Kirche im Dorf lassen und sagen wir müssen einerseits den Sozialstaat bewahren andererseits dafür sorgen dass die Bevölkerung auch das mitträgt was wir da machen indem wir 6 Milliarden in die Ukraine geben was ja nötig ist wir müssen die Ukraine unterstützen aber Sie müssen der Demokratie dafür Mehrheiten bewahren und da können sie mit manchen Ratschlägen die da so aus den ich sag sage ich das mal aus den fetons kommen wenig anfangen jedenfalls nicht wenn sie politische Verantwortung haben also die Hilfe für die Ukraine stelle ich nicht in Frage aber warum wir jetzt 47 Milliarden Euro fürs Bürgergeld ausgeben müssen da würde ich jetzt schon mal ein Fragezeichen dransetzen ob vi sein mus wir geben deutlich weniger Bürgergeld aus wenn wir die Leute anständig bezahlen müssen Sie nicht aufstocken müssen ein Viertel der bürgergeldempfänger müssen aufstocken weil ihre Löhne so miserabel sind könnte sie auch Bürgergeld Z da kommt das nicht die halbe Proz das nicht arbeiten will was übers tun soll ich finde wer Bürgergeld kriegt soll arbeiten aber es ein halbes Prozent das andere sind 25% miese Löhne hohe Mieten Wohngeld und Bürgergeld könnten wir sofort sparen das W eine gute ungefähr von den 4 Millionen erwerbsfähigen bürgergeldempfängern sind 1,6 palum schreibt sogar das Arbeitsministerium die dem Arbeitsmarkt zur Verfügung stehen und da muss es halt drum gehen wie kriegt man mehr davon in Arbeit viele davon sind ukrainische Flüchtlinge und bei denen kommt dann der dobrin daher und sagt lass uns mal die Flüchtlinge bisschen schikanieren sozusagen das ist eine super Sache wenn man möchte wenn man Solidarität schikanieren aber dass jemand der jetzt den Sprachkurs gemacht hat dann vielleicht auch irgendwann mal in den Arbeitsmarkt gehen kann dass da vielleicht ein bisschen mehr Druck nötig ist also mich wundert warum die SPD so eine sozialleistungsempfängerpartei geworden ist und eben nicht mehr die Interessen derer vertritt nicht zum ersten Mal ich weiß aber auch nicht zum ersten Mal zurück weil ich Ihnen sagen muss wenn Arbeit anständig bezahlt wird dann haben wir weniger sozialtransfer das ist unsere Politik die wir machen wollen ich höre immer nur bei den schwächsten kürzen wir reden immer nur über die verschwinden kleine Minderheit derer sozusagen die bestimmte Dinge nicht ma die Zahlen sind doch so ja bleiben wir mal bei den Transferleistung Bürgergeld ist eine Thema mehrere Sprachkurse und all das was ja das Problem ist dass lange Wege gegangen werden müssen um in Arbeit zu kommen ich habe anderthalb Jahre bei mir einen Menschen aus der Ukraine wohnen gehabt der dort Medizin studiert hat gebürtig aus gana kommend und sie glauben nicht was ich erlebt habe um für ihn irgendwie hier ein Job zu finden Medizinstudium abgeschlossen wurde alles abgewrt dann hat er sich einen Job weil ein außergewöhnlicher Pianist war in einem Hotel besorgt um sich ein bisschen Geld zu erarbeiten als Pianist als Barpianist war auch nicht möglich weil das Hotel natürlich das offiziell anmelden wollte er konnte dementsprechend den Sprachkurs nicht mit den Dingen belegen die erwartet wurden und dann sage ich mir meine Leute warum machen wir uns das so kompliziert aus den Erfahrung heraus Sprache entwickelt sich durch Begegnung das heißt du lernst am Arbeitsplatz ersten Tag zwei Worte alle anderen Länder uns herum genauso prakti warum tun wir das nicht warum komplizieren wir das ich habe nachher irgendwie so eine Schutzerklärung unterschrieben für für Michael damit sozusagen da keine Probleme auftauchen ich bin dit ih hier zur Behörde gegangen weil wir die Schnauze voll hatten und er ist jetzt nach England gegangen wir haben einen möglichen Arzt verloren der bereit gewesen wäre hier zu arbeiten als Arzt Frust und das ist der eine Punkt das sozusagen da natürlich dann die im Pflegebereich oder sonst wo arbeiten gehen und dann mit 1500 netto nach Hause kommen die sind natürlich die sind natürlich sauer und sehen dass das sozusagen die Transferleistung da auf der anderen Seite weiterlaufen und dadurch kriegen wir ein soziales Ungleichgewicht und das wird auch zum großen Problem ihrer Partei ein Gefühl von Unfairness ne Unfairness nen so Unfairness und das kriegt ihr aus eurer Partei nicht raus nicht umsonst haben so viele SPD Stammwähler in den letzten Jahren eure Partei verlassen und sind zur leider leider zur AFD gepilgert man ich würde mir wünschen jetzt angesichts dieser Wahlen am 1 September dass ihr wirklich eure ganzen Konflikte nicht immer öffentlich auf der Bühne austragt sondern euch diszipliniert denn das was jetzt ansteht ab dem 1 September kann diese Republik li so ganz wesentlich verändern und danach noch die Wahl in Brandenburg dazu und das ist das was mir wirklich schwer auf den Keks geht wenn ich sehe dass jeder kleinste Konflikt öffentlich auf ausgetragen wird in dieser Ampelkoalition war ganz kurz war jetzt fr auch jetzt wieder zu sehen ne wir h Rolf Mütz der der rauskommt und erkennbar genau also das war am Freitag als dann morgens um 6R kam ja die Nachricht es gibt einen Haushalt es gibt ein Wachstumspaket wir sind alle in den Bundestag also Journalisten auf die Fraktionsebene um dann zu gucken so welche Partei kommt als erstes raus wer sagt was die SPD war als erste fertig müze nicht trat vor die Kameras und es war eine Breitseite gegen die FDP nach der anderen die er losgelassen hat er hat direkt gesagt also dass dass wir jetzt hier keine Notlager ausrufen das ist noch nicht gesagt obwohl gerade das ja Teil der Einigung war die im Kanzleramt ausgehandelt wurde also es waren auch Breitseiten gegen den eigenen Kanzler der halt das ausgehandelt hat und wir standen da nur wirklich fassungslos und haben uns angeguckt gedacht so jetzt im Ernst also jetzt ich meine diese Einigung ist jetzt gerade anderthalb Stunden alt und ja jetzt geht die ganze Schose wieder von vorne los und interessanterweise waren die Grünen vom wording her zurückhaltender defensiver die sind ja mal deutlich diszipliniert habe ich immer das Gefühl od ja gut da gab's ja auch dann einige Ansagen dass jetzt vielleicht genau jetzt man jetzt eben nicht mehr so viel öffentlich streiten sollte aber ich meine kevin küer hat das jetzt ja auch fortgesetzt die arbeitsmarktpolitische Sprecherin PD also sofort kam stimmen was alles nicht geht an diesem Paket und was alles blöd ist und dass man das irgendwie anders macht das was was erleben wir da Frau lö gibt es sozusagen die SPD gerade zweimal einmal die SPD in der in der Fraktion und einmal die die im Kanzleramt GI genau die Scholz SPD im Kanzleramt die eine einen gemäßigten Kurs fährt der zum Teil weil sie davon überzeugt ist dass es sinnvoll ist zum Teil natürlich auch um die Koalition zusammenzuhalten an der Schuldenbremse festhält und keine Notlager ausrufen will und es gibt die SPD im Bundestag die Mütz nicht SPD ihre SPD die immer wieder Druck macht und wir müssen eine Notlage ausrufen obwohl es dafür keinen Grund gibt also es gibt keine außergewöhnliche Notlage in diesem Jahr das ist kein Dogma der FDP sondern das ist einfach die wirtschaftliche Realität dieser Krieg hat 2022 angefangen und die Unterstützung für die Ukraine wird noch viele Jahre weitergehen mutmaßlich das ist keine außergewöhnliche Notlage das müssen wir so hinkriegen es tut mir leid also zunächstmal will ich sagen ich stimme dem zu was rein Beckmann gesagt hat wir müssen in der Tat mit dieser Bürokratie aufhören bei den Flüchtlingen die die arbeiten wollen sich Recht und Gesetz halten sich inteieren müssen auch eine Chance dafür kriegen und die die Gewaltkriminalität für dürfen nicht hier bleiben wen wir das machen das heiß wieder die Probleme zu ignorieren auf der einen Seite noch rechts zu reden auf der anderen Seite haben wir eine Menge an Befriedung geleistet und nehmen der AFD ihr hauptwahlargument den Leuten Angst zu machen da stimme ich wirklich zu da ist mer möglich da lieben wir den obrg die Bürokratie das kann man ändern aber sie sagen das aber mit das sag das auch öffentlich ich sag die Dinge die ich sag auch öffentlich ich weiß aber das hat eine Wirkung er sie sagen das jetzt das ist ein bisschen so wie wie der Kanzler der sich hinstellt und sagt wir schieben jetzt im großen zel ab den Bundestag sagt doch wir wir schieben jetzt notfalls auch Kriminelle nach Afghanistan oder Syrien ab und dann sitzt hier ihre parteichfin sask Esen noch gar nicht lange her und sagt na ja gut das hat er zwar gesagt aber das müssen dann schon die Länder machen also der Kanzler ist ja dafür eigentlich gar nicht zuständig verantwortlich wie auch immer als Bürger sitzt man davor und versteht die Welt nicht mehr weil ich denke warte mal da hat doch jetzt gerade der Chef von Deutschland zu mir gesprochen und was gesagt ist aber offenkundig nicht so gemeint weil machen müssen es dann andere er hat eigentlich gar keine Aktion das versteht kein menschchen wir müssen das machen die SPD ist auch eine volksparte wir hab auch durchaus unterschiedliche Meinung das darf auch gerne so sein aber ihre behauptungsgebe die Scholz es ist wirklicher Unfug ich unterstütze den Olaf Scholz öffentlich an jeder Stelle insbes für die Außen Friedenspolitik mü nicht die Fraktion wird sich das jetzt genau anschauen denn es ist ja nicht der Haushalt sondern achtung es ist ein Haushaltsentwurf das schauen wir uns jetzt an offensichtlich sind ein paar Möglichkeiten haushalterischer Führung genutzt worden ob die Kniffe aber rechtlich Bestand haben wird sich zeigen und ich schließe zur Zeit überhaupt gar kein Instrument für die Zukunft weiterhin aus exakt das was fr dar aufmerksam machen das ist das vornehmste Recht des Parlamentes über den Haushalt zu entscheiden ja genau und nichts anderes hat er gesagt bei uns in der Fraktion gesagt das Parlament entscheidet darüber logischerweise ist jetzt ein Entwurf und darüber wird diskutiert kein Parlament der Welt die Amerikaner nicht die brittenen nicht wird sich das nehmen lassen sagen darüber entscheidürlich das Parlament und die SPD ist nebenbei bemerkt die größte Fraktion und wir werden dazu Vorschläge machen und trotzdem bin ich froh dass es diesen Regierungsentwurf gibt der im Übrigen nicht so ist wie er vorher gefordt worden ist von dem einen oder anderen sie reden immer nur über die Instrumente das ist Instrument mit der Notlage ist nicht interessant interessant ist das Ergebnis wie Beispiel sagen es ist beklagt worden die Bundeswehr habe nicht genug Geld bekommen der Klagen und in der Tat ist es so dass es jetzt gewährleistet für den Haushalt 2025 wenn auf Dauer die bundesw das Geld kriegen soll was sie braucht um Bündnis und Verteidigungsfähigkeit zu erreichen werden wir nicht mit Schuldenbremse und aus dem normalen Haushalt wenn wir die H chr wir nie nmer die Schuldenbremse Moment wir reden jetzt über die nächste legislaturpiode darüber streiten wir im nächsten bundest aber darf ich noch mal kurz bei ihrer großen harmonieräder reingrätschen wir hatten die Situation dass der Kanzler ein sommerinterview gibt wo er klar sagt es wird keine Notlage geben dann kommt eine Erklärung ihrer Fraktion von der parlamentarischen linken bis zum konservativen seeheimerkreis die sagt wir wollen unbedingt eine Notlage haben dann gibt wird Kanzler einberufen um 7 Uhr an dem Freitag zu einer Sitzung zu einer sonderfraktionssitzung quasi also dass er da antanzen muss also ich meine das ist Mitglied der FR nicht der Vatikan also ich bitte Sie Redaktion ist aber wir schon diskutiert und am Ende kann ich nur sag aber sie habenentscheiden wir gemeinsam wir Koalition deutlich weniger für Konflikte gesorgt ehrlich gesagt als die beiden kleineren Partner und zu sagen am Ende wir gucken nur zu und wiken am wen machen wir Ihre vorch einfachum ich finde Journalisten sollen schreiben dürfen was sie wollen solange wir nicht tun müssen was sie schreiben das ist das ist so ist die Welt geregelt und Sie werden sehen der Haushaltsgesetzgeber wird am Ende ein Haushalt verabschieden den die Ampel gemeinsam verabschiedet und das wird und der Kanzler wird dem auch zustimmen der ist auch abgeordnet wird dem zustimmen also es ist doch g ich letteoch am gesehen her stell sichag wir könen sofort regieren die läft durch die G könen Sie kraftar nicht laufen können am Ende hat die Ampel die Mehrheit wir werden den Haushalt bes gibt keine Neuwahl und gar nichts vi wir kurz festhalten dass sie den Kanzler in einer Situation wo die Fraktion ihm vielleicht besser den Rücken gestärkt hätte in den Rücken gefallen ist Herr sner interessantes Zitat vor den Landtagswahl im Osten muss was passieren wenn nicht wird das Schiff den Hafen nicht erreichen von wem stammt das von mir richtig ich kenne meine Zitate eben wo ist das Schiff gerade und warum haben sie das gesagt wenn doch alles so super ich will ihn sagen warum ich das gesagt habe weil die Vorschläge die es gegeben hat und die im übrigen wenn wenn sie realisiert worden wären hätte das die Koalition auch nicht überstanden die bestanden darin zu sagen deutlich mehrmittel fürs Militär Kürzung im Sozialbereich und wöglich noch Steuersenkung für die Großverdiener das ist ein sozialdemokratisches schumpfungsprogramm das ist ein Programm für Rechtspopulisten und Wagenknecht Leute wenn man das macht und das geht mit der SPD nicht das haben wir klipp und klar gesagt wir haben landagswahlen im Osten da erwarten die Menschen von uns im übrigen dass wir uns um die Probleme kümmern dass wir über Rente reden die FDP woll das rentenpaket nicht das beschimpfen sie ja auch in ihrer Zeitung das rentenpaket ist den Leuten ganz wichtig weil sie z.B sagen wenn ich mein Leben lang gearbeitet hab will ich eine anständige Rente haben das ist eine Frage von Solidarität im Osten scha du auf die Situation der SPD im Osten na ja es es wird ein disas werden nach jetzigem Stand der Dinge es wird eine Ernüchterung geben und sich das nicht wirklich ehrlich anzugucken das ist das was ich der SPD was mich persönlich enttäuscht an dieser Partei der ich auch mich so lange verbunden fühlte dass diese Fühlung nach draußen einfach nicht mehr da ist ich Schilder mir eine Situation kein ostbeispiel man könnte es aber auch den Osten übertragen ich komme vom Land aus einem kleinen Ort 30 km südlich von Bremen und für jeden Handwerker oder angestellt ist das Ziel oder der große Traum im eben sich ein Eigenheim bauen zu könen so das ist dann geht man zur Bank und fragt Mensch kann ich ein Kredit kriegen man fragt in der Verwandtschaft nach wie viel Geld liegt da und was habe ich noch auf meiner Kante liegen da muss das doch irgendwie gehen und das alles geht im Moment nicht mehr da ist vielleicht das Flurstück ausgesucht aber dieser Traum ist nicht mehr realisierbar das ist eine klassische Zugehörigkeit der LE die immer SPD gewählt haben die jetzt den Glauben an diese Partei verloren haben und über Dinge nachdenken die sich nie vorher vorstellen konnten nämlich möglicherweise ein Kreuz bei einer Partei zu machen was sie eigentlich nicht machen wollten so noch mal dass diese kleinen Träume nicht mehr gelebt werden können nicht mehr verwirklicht werden können dass man nachher zu Hause in der Wohnung bei den Schwiegereltern wohnen muss und bleiben muss ist eine solche Ernüchterung und es wird kein das profhezeich Stegner es wird kein zweites SPD Wunder wie 2021 im nächsten Jahr geben wird aber was ist die Antwort darf Herr Beckmann ich teile ja durchaus die Analyse ich fin diese Disziplinlosigkeit was ich vorhin angesprochen habe im Umgang mit den Themen jeden Konflikt Mütze nicht ist jetzt Beispiel gewesen über das wir diskutiert haben jeden Konflikt auf die große Bühne zur Schau zu stellen da geht doch der Glaube an die Regierungsfähigkeit sagen ich bin sehr viel im Osten unterwegs mach sehr viele Veranstaltung ich rede mit sehr vielen Menschen mein Eindruck ist in der Tat wenn wir die Lehr aus der Europawahl ziehen wollen sowohl nicht wieder zurückening wie wird die SPD abschen in Sachsen und Thüring noch nicht begonnen aber der führen wir jetzt wir müssen über Arbeit über Rente über Miete über Gesundheit das sind die Themen über die wir reden müssen in klartextsprache und wir sorgen dafür dass die kleinen Leute zurecht kommen wenn ich in Thüringen sagen die Leute mir ich leb auf dem Land da gibt's kein ÖPNV ich habe ein gebrauchtes Auto ich kann mir kein neues leisten darf ich das weiter fahren die Antwort der SP ja natürlich wir erzählen den Leuten nicht was eine Wärmepumpe ist sozusagen weil die das dem gar nicht folgen würden s sagen wir wissen du kriegst kein rredit mehr mit 60 wir müssen dafür sorgen dass S das leisten kann welche Partei aus der Ampel sagt jemandem dass er sein Auto nicht mehr fahren darf chuldigung ich sag die Leute SPR richtig harter populistischer ausfallschrittag Leute einem sagen ich habe nicht von dem was die SPD sag was mir Menschen sagen können sie ja populistisch finden aber die Menschen reden so finden sie es nicht wenn die Menschen ein so ansprechen kann ich doch sagen sie könen ja Sie können doch nicht insinuieren dass alle anderen Ihnen das verbieten hab ich doch gar nicht insinuiert ich habe nur gesagt das sind die Probleme mit denen die Leute kommen die reden nicht über Verkehrswende und P die kommen konkret mit der Frage ich will mein Auto weiterfahren ich kann mir kein neues leisten also wenn wir über verbrennerverbote reden oder über solche Themen nehmen die das so wahr das ist der Punkt über den ich spreche haben sie selber alles mit beschlossen verabschiedet in Koalitionsverträge gegossit wir haten glaube ich nirgendwo eine absolute Mehrheit ich rede jetzt im Augenblick darüber was Beckman gesagt ich teile ja die Analyse was kann man tun um ganz normale Leute davon abzuhalten so eine Partei wie die AFD zu wählen die Sie ins Unglück stürz im zeitfall in Krieg und Diktatur das ist nämlich das was die wollen am Ende und da muss man einerseits den Populisten z machen bei den Themen Flüchtlinge und Frieden Frieden übrigens auch weil die nämlich zu tun als seinen sie für Frieden in wirklich sind die für Putin die SPD ist aber von den anderen Parteien im Bundestag die einzige die nicht nur über Waffen redet und ich kann ihn nur sagen ganz viele Menschen auf der Straße im Norden und Osten insbesondere kommen und sagen sagen Sie bitte Ihr am Kanzler er möge bei seiner Politik bleiben wir finden das richtig ich habe früher CDU gewählt ich möchte nicht dass wir in Krieg hineingezogen werden das ist ein ganz großes Thema ob Sie es glauben oder nicht das das ist wirklich ein großes Thema dieses und die altersemen die müssen wir okay behandeln und dann geht das vielleicht nicht richtig gut aus aber jedenfalls nicht so schlecht wie wir sind leider fast am Ende der Zeit noch einmal ganz kurz den Bogen vielleicht doch besser Schiedsrichter auf dem Platz einfacher in diesen Zeiten ich sagen oder manchmal vermisst man das wahrscheinlich ST man würde die rote Karte gelegentlich seehen sie würden sie wen geben direkt mir würden ein paar einfallen in der Kondition tatsächlich okay ganz kurz wie geht das wie geht das morgen aus und wer steht im Finale entsprechend dann ich glaube die Holländer gewinnen okay Reinold Beckmann Markus ich setze auf diese komischen Engländer ich auch irgendwie hat das so eine seltsame Dynamik und ich würde mir dann auch wünschen dass auch da wieder sozusagen dieser defensiv Fußball seine Grenzen erfährt und an Finale Spanien gegen England okay Julia l noch mal England England in der Tat England so als Erwachen der Phoenix England bis dator wirklich unter aller ver liefen in der wartungshaltung und wahrscheinlich wchen die jetzt auf im Halbfinale und ich trau mich gar nicht zu fragen könnten die auch Europameister werden ganz theoretisch ganz schnell die Engländer nein ich krieg die beste Quote am kassenhäus jedenfalls ich wünsche mir das nicht in dem Fall sie haben ich meine diese spaniier haben sechs Spiele gespielt alle sechs gewonnen und mein Herz dazu haben 66 auch geschafft also why not Engländer why not ja das Schöne schöne Frage also danke ganz herzlich war sehr spät aber sehr launig ich viel gelernt jetzt die Kollegen vom heute journal Update und wir sind morgen wieder für Sie da bis dahin danke schön tschüss