Interview mit Karin Prien beim CDU-Parteitag am 07.05.24

Einleitung Frau Brin wir gucken noch mal einmal auf den gestrigen Tag der ist ja sehr unschön gelaufen für Sie persönlich aber es sind eigentlich alle Stellvertreter abgestraft worden außer Karl Josef Laumann schlechtere Ergebnisse warum also erstmal heute sind wir ja schon wieder mittendrin in der Debatte ums Grundsatzprogramm das ist auch ehrlich gesagt wichtiger und in der Politik darf man ja grundsätzlich Dinge auch nicht persönlich nehmen und für mich ist es ein ansp jetzt mit aller Kraft weiterzumachen es gibt wichtigeres als solche persönlichen Befindlichkeiten dann schauen wir mal auf das Grundsatzprogramm auf Punkte die bisher noch gar nicht so stark beleuchtet wurden nämlich in ihrem Bereich z.B Bildung da ist es ja so dass mittlerweile ich glaube zhalb Millionen Menschen zwischen 17 und 35 gar keinen Abschluss haben in Deutschland eigentlich auch kaum einer Tätigkeit nachgehen auch nicht nachgehen können wie wollen Sie das Verändern ich glaube entscheidend ist in der Bildung dass wir möglichst früh anfangen und daaz bekennen wir uns in diesem neuen Grundsatzprogramm in einer Art und Weise wie nie zuvor es kommt auf frühkindliche Bildung an es kommt auf Förderungen an damit der weitere Bildungserfolg die weitere Bildungsbiografie besser gelingen kann wir setzen auf die Förderung von Schulen in besonders herausfordernen lagen wir müssen allen Kindern eine Perspektive bieten wir setzen auf die Stärkung der basalen Kompetenzen und wir müssen mehr tun gegen Schulabbrecher wir müssen die schulabbrecherkoten deutlich senken und wir müssen auch niedrigchwelligere Angebote finden für Menschen die erst später zu uns zuwandern und die Schwierigkeiten haben mit der deutschen Sprache wir sind ein Land das heute besonders darunter leidet dass wir zu weniger Arbeits und Fachkräfte haben und wir müssen das inländische Potenzial einfach besser heben aber wir ver Sprachtest überfordern natürlich auch unsere Schulen letztlich in dem Programm steht jetzt drin dass vierjährige Kinder einen Sprachtest machen sollen das ist an und für sicher sehr gut denn häufig scheitert es ja schon in Grundschulen an der Sprache was passiert den mit den Kindern die diesen Sprachtest nicht schaffen die werden dann später eingeschult und werden gefördert oder was ist vorgesehen entscheidend ist ja nicht der Test oder Diagnostik entscheidend ist die Förderung die dann bis zum Beginn der Schule dann durchzuführen ist und die ehrlich gesagt dann auch verpflichtend durchgeführt werden muss denn wer die deutsche Sprache nicht beherrscht hat keine Chance in unserem Bildungssystem ja und das merkt man ja auch in Klassen wir hängen pisamäßig in vielen Dingen zurück das hat häufig nichts damit zu tun dass die Kinder in Deutschland nicht so intelligent sind sondern sie sprechen alle nicht die gleiche Sprache da müsste ja viel mehr Geld auch reingesteckt werden haben sie da mal eine Berechung natürlich werde ich als Bildungspolitikerin immer für mehr Geld streiten und wir sind tatsächlich ja immer noch unter dem OECD Durchschnitt das muss ich ändern auch das steht ja in in diesem Programm aber entscheidend ist dass man auch das Richtige tut es geht nicht darum nur Geld auszugeben ich sag mal Berlin hat die höchsten Bildungsausgaben in Deutschland und ist immer Schlusslicht in allen bildungsvergleichstudien man muss das Richtige tun und das Richtige tun bedeutet in diesem Fall verpflichtende Diagnostik für viereinhalbjährige mit verpflichtender Förderung um dann tatsächlich Z bis zur Einschulung Deutsch als Bildungssprache für alle Kinder zu vermitteln nachher spricht Kitas noch kritisiert ja immer weil sie gerade bei Berlin waren dass in Berlin die Kitas umsonst sind in Bayern nicht aber Bayern gibt ganz viel Geld in den Länder Finanzausgleich in der Tat ist das doch auch ein Problem wenn man an diese Kinder denkt an die Familien wenn es sogar Geld kostet mein Kind in einen Kindergarten zu geben dann werden gerade Familien prekärer Art das gar nicht tun man muss natürlich immer auch wenn man Kita Gebühren erhebt muss man natürlich immer eine Sozialstaffel haben also das ist ja gar keine Frage die Familien die es sich nicht leisten können das Gebiet der sozial ST will das deutlich sagen sozial ist was Bildung schafft das ist sozusagen die heutige das heutige Credo auch unserer Sozialpolitik und deshalb muss es immer eine Sozialstaffel geben aber ich würde immer empfehlen lieber in Qualität der Kitas investieren als in die Kostenfreiheit harter schm mit Daniel Günther ihr Ministerpräsident hat im Vorfeld dafür geworben dass 30% zu wenig sind man muss mehr auch auf die Wähler der Mitte gucken was hier gerade heute passiert ist ja eher eine Verabschiedung eines Programms würden Sie dem zustimmen er mehrichtungärz geschrieben ist als Richtung Merkel ich glaube es ist ein in der Tendenz etwas konservativeres Programm aber meine thesee ist ja dass die Gesellschaft sich insgesamt auch konservativer entwickelt im augenbl der Zeitgeist ist konservativ weil die Themen konservative sind denken Sie wir reden über äußere und innere Sicherheit wir reden über die Verteidigung der Freiheit gegen den russischen Imperialismus gegen die chinesische Art zu leben wir verteidigen unsere Art zu leben wir reden über Migrationspolitik wir reden über Wirtschaftspolitik das sind alles konservative Themen und deshalb ist auch dieses Programm ein konservativeres und trotzdem hat Daniel Günter recht wir können am Ende nur cduptik pur machen wenn wir mehr als 40% erreichen und deshalb glaube ich müssen wir uns auch gegenüber der Mitte öffnen und das tun wir auch allerdings ist Islam natürlich gerade die Diskussion um die Muslime und diese Islam Frage eher nicht öffnen sondern eine Abgrenzung auch die Frage der leidkultur verstehen viele zugewanderte Menschen gegen sie gerichtet weil viele sagen mir was habe ich z.B mit den deutschen Christbaum zu tun es geht ja nicht um den deutschen Christbaum sondern es geht um die Art die wir in der wir hier leben es geht darum dass wir Frauenrechte ernst nehmen dass wir die Rechte von Minderheiten ernst nehmen es geht darum dass Kinder egal welchen Geschlecht s wo sie herkommen die gleichen Chancen haben und aus meiner Sicht ist ist dieses Verständnis von leidkultur auch unser Verständnis von Geschichte unser Verhältnis zu zu dem jüdischen Leben zum Staat Israel das gehört zu uns das ist unsere DNA und das schließt nicht aus das ist eine Einladung wir sind offen aber es gibt einfach Dinge die sind bei uns nicht verhandelbar diskutiert wird Gesellschaftsjahr auch das gesellschaftsjahr auch das ein Problem für junge Leute letztlich sie haben durch Corona viel Zeit liegen lassen jetzt will der Staat auch noch von ihnen so ein gesellschaftsjahr es gibt jetzt hier auch Anträge die whrpflicht wieder einzuführen was halten Sie davon ich befürworte das verpflichtende gesellschaftsjah und zwar aus mehreren Gründen ich glaube das ist einmal eine Frage wie Buchstab Zusammenhalt in einer Gesellschaft und dazu gehört auch dass jeder einen Beitrag leistet zu dieser Gesellschaft ich glaube dass es wichtig ist dass während eines gesellschaftsjahres sich auch Menschen unterschiedlicher Schichten und unterschiedlicher Herkunft begegnen und einander kennenlernen was heute in einer Welt der sozialen Medien gar nicht mehr stattfindet jeder lebt in seiner Echokammer und deshalb glaube ich ist dieser Vorschlag richtig und dass im Rahmen des gesellschaftsjahrs auch die whrpflicht wieder eine Rolle spielt auch das halte ich für die richtige Antwort auf eine Bedrohungslage wie wir sie seitzehnten in Deutschland leider wieder feststellen müssen danke ih