Was passiert, wenn die AfD gewinnt?

Was passiert, wenn die AfD gewinnt? die AFD gewinnt zum ersten Mal in der Geschichte eine Landtagswahl nehmen wir jetzt mal an oder vielleicht ist es auch schon passiert wenn ihr euch dieses Video hier anschaut doch was passiert dannn eigentlich denn sehr oft ist es ja so dass die Partei die am meisten Stimmen bekommen hat oft auch in der Regierung ist klar wenn die AFD mal als 50% der Sitze im Parlament bekommen würde dann bräuchte die sie auch keine andere Partei zum Regieren ist ja logisch dann kann die AFD die Regierung ganz alleine aufstellen aber wir sprechen von dem Fall dass die AFD die stärkste Partei wird im Vergleich zu den anderen Parteien und nicht mehr als 50% der Sitze bekommen was passiert dann ist es demokratisch wenn die Partei AFD oder auch eine andere nicht teil an der Regierung wird denn die CDU will nicht mit der AFD zusammenarbeiten die neue Sara warenknecht Partei BSW wohl auch nicht und die anderen größeren Parteien auch nicht was passiert also mit einer Partei ihren vielen Sitzen und eben auch stimmen wenn sie am häufigsten gewählt wurde aber nicht in die Regierung kommt hat die AFD dann trotzdem mehr macht wenn ja wie und kann Björn höcke Ministerpräsident werden willkommen zurück zu einem neuen Video abonniert natürlich sehr gerne für mehr Videos rund um Politik in Deutschland einfach erklärt so dass Sie immer auf dem neusten Stand seid also wir schauen uns kurz an wie der aktuelle Stand der Dinge ist ob die AFD im Fall eines Wahlsieges auch beauftragt ist die Regierung zu bilden ob sie mehr Macht durch mehr Geld und Mandate hat und wie börn he trotz alledem Ministerpräsident werden kann in Thüringen schauen wir uns mal an wie es gerade um einen Sieg bei einer Landtagswahl im herbsten Deutschland steht und solltet ihr das Video nach soer Wahls nach einer dieser Landtagswahlen erstmal h aus der Vergangenheit und in der Infobox findet ihr auch noch mal die Wahlergebnisse verlinkt also gerade in Thüringen ist ein Sieg der AFD ziemlich wahrscheinlich die neueste Sonntagsfrage kurz vor Landtagswahl zeigt dass die AFD mehrere Prozentpunkte in Thüringen vor der nächsten stärkeren Partei liegt nämlich der CDU wichtig zu wissen dass hier ist auch eine Umfrage von Infratest dimab die eher dafür bekannt sind keine krassen ausreieergebnisse zu produzieren nur für große schlagzeahlen und wenn wir uns jetzt noch mal in den Kopf rufen dass diese drei 30% ganz einfach auch nur ein Mittelwert ist ist ein Sieg noch wahrscheinlicher was meine ich damit na ja ganz genau kann man nicht sagen wie viel proent die AFD wohl bekommt sie liegt eigentlich irgendwo zwischen 28 und 30% heißt die 30 sind nur der Mittelwert sie könnten aber eben auch bei 28% liegen genau das gleiche gilt aber auch eben für die anderen Parteien heißt die CDU könnte im besten Fall auch bei 25% liegen bedeutet wenn die AFD im schlechtesten Fall 28% bekommt und die CDU im besten Fall 25% liegt die AFD immer noch vorne wenn wir mal ins Nachbarbundesland Sachsen schauen dann sehen wir dass wir eigentlich noch gar nicht wissen wer hier die Wahl gewinnen könnte CDU liegt bei 31 AFD bei 30% beide Parteien könnten vorne liegen und zuletzt in Brandenburg sieht es auch wieder relativ knapp aus mit einem afdseg hier liegen AFD SPD CDU und BSW Allam super knapp beieinander fassen wir also zusammen am realistischsten ist ein Sieg der AFD in Thüringen 2019 würde die Partei dort ja schon drittstärkste Kraft und lag damals bereits ungefähr 7% Punkte hinter dem Wahlsieger der Linken aber Frage an euch muss die gewinnerpartei einer Wahl die relativ am meisten Stimmen bekommen hat eigentlich auf jeden Fall in die Regierung Ja oder Nein ab damit in die Kann Björn Höcke Ministerpräsident werden? Kommentare zwei Sachen vorweg erstens ja Björn höcke könnte im Falle eines AFD Siegs Ministerpräsident von Thüringen werden auch ohne die anderen Parteien und zweitens nein es gibt keinen offiziellen Auftrag für die AFD eine Regierung zu bilden wie oft haben wir von Politikern schon gehört dass sie nach einem Wahlsieg für ihre Partei sagen der Auftrag für die Regierungsbildung liegt jetzt bei uns bei der SPD z.B selbst die Verlierer sagen ganz oft ja wir als Vierer haben die Wahl verloren der Ball liegt jetzt bei der gewinnerpartei das hört man ganz oft und man könnte meinen es gibt ein offizielles Gesetz dass die gewinnerpartei dazu befähigt beauftragt die Regierung zu bilden wenn sie nicht gerade mehr als 50% der Stimmen oder besser gesagt der Sitze im Parlament hat denn dann ist die Sache ja so oder so klar die Bundestagswahl 2021 ist da eigentlich das beste Beispiel die SPD hat die gewonnen aber eigentlich waren grün und FDP auf einmal irgendwie das züngin an der Waage die beiden haben sowohl mit der CDU als auch mit der SPD gesprochen ob sie nicht eine Regierung bilden wollen am Ende entschiedt man sich irgendwo für die SPD das ist so ein Prozess den Sie sich vorstellen müssen ein bisschen wie im Sportverein es gibt dann in den Parteien jeweils einflussreiche Leute die miteinander überlegen mit welcher Partei man wohl reden könnte und dann einigt man sich auf Vorgespräche und wenn die Vorgespräche gut laufen B bet man eine richtige Delegation dann verhandeln diese Delegation wird ganz viel telefoniert und irgendwann ist man soweit dass man denkt wir haben jetzt was weiß ich ein Landtag von 120 sitzen und wir bringen irgendwie die 65 Stimmen zusammen wenn ihr also nach den Wahlen so setz hört von der AFD wie wir sind beauftragt eine Regierung zu bilden dann ist das einfach nur ein ungeschriebenes Gesetz oder maximal eine Tradition die man in der Vergangenheit schon oft so gehandhabt hat in einer Vergangenheit in welcher es noch nicht so viele Parteien gab und wo die Wahl Ergebnisse klarer und deutlicher waren das ist der erste ganz wichtige Punkt ganz davon abgesehen hat die CDU ein selbst auferlegtes Gesetz dass sie keine gemeinsame Sache macht mit der AFD und trotzdem kann BN Höke Ministerpräsident werden nach der Wahl selbst wenn die AFD keine Koalition mit einer anderen Partei schmiedet warum hier kommt die Erklärung und das ist was besonderes vom Thüringer Landtag denn Achtung aufpassen wenn keine der anderen Parteien mit der AFD eine Koalition schmieden will und wird dann müssen die anderen Parteien sich trotzdem irgendwie einig werden heißt die anderen Parteien müssen zusammen eine Koalition bilden und einen Ministerpräsident wählen mit ihrer Mehrheit wichtig mit der absoluten Mehrheit also mehr als 50% der Stimmen im Landtag so und wir wissen auch dass das echt schwierig wird überhaupt eine Regierung zu bilden ohne die AFD wenn also im thüringerlandtag nach zwei Versuchen nach zwei wahlgäen kein Ministerpräsident gewählt werden kann dann reicht im dritten Wahlgang die relative Mehrheit also einfach die Person mit den meisten Stimmen wird Ministerpräsident egal ob es mehr als 50% sind oder nicht so und wer hat die meisten Stimmen im Parlament im Falle eines AFD Wahlsieges richtig die AFD und so kann es auch sein dass Björn höcke Ministerpräsident wird auch ohne die anderen Parteien dritter Punkt mehr Mehr Macht in der Opposition macht aber auch wenn das nicht passiert und die AFD nicht den Ministerpräsidenten stellt und in der Opposition ist auch dann kriegt sie mehr macht hier sind mal ein paar Beispiele für türingen wenn die AFD ein dritt Abgeordneten im Parlament kriegt dann bedeutet das auch dass es nur mit Hilfe der AFD Verfassungsänderung geben kann warum Verfassungsänderung brauchen eine zwei Drittel Mehrheit und logisch wenn man mehr als ein Drittel der Stimmen hat braucht man eben die Unterstützung der jeweiligen Fraktion also in dem Fall der AFD zweitens das gleiche gilt auch für die Neubesetzung von Rechnungshof Präsidenten und neuen Verfassungsrichtern drittens die stärkste Fraktion im Landtag in Thüring stellt auch den Parlamentspräsidenten und das würde auf die AFD fallen heiß also in AFD Parlamentspräsident empfängt Gäste kann Ausstellungen und Veranstaltungen organisieren und leitet Landtagssitzungen viertens natürlich bedeutet mehr Sitze im Landtag auch mehr Geld mehr Mitarbeiter und generell mehr Repräsentanz und die vierte Frage ist Nicht Teil der Regierung das demokratisch wenn die AFD die Wahl gewinnt aber nicht Teil der Landesregierung oder allgemein überhaupt eine Regierung wird und eigentlich können wir das ja auf alle Parteien beziehen übrigens auch in der Historie der Bundestagswahlen gab es das auch schon mal dass die klare gewinnerpartei nicht Teil der Regierung war damals war es eben nur SPD CDU CSU und FDP im Bundestag und na ja es hing an der FDP sich zu entscheiden will man mit der spdu oder mit der CDU CS zusammenarbeiten und die Wahl viel auf die SPD obwohl die SPD die Wahl verlor 203 habe ich genau zu diesem Thema übrigens auch schon mal mit Politikwissenschaftler Professor arartzheimer gesprochen und der sagt z.B zum absoluten Extremfall also wenn eine Partei 49% der Sitze im Parlament bekommt und trotzdem nicht der Regierung ist das hier das ist natürlich jetzt Mitte 49% eine extreme Koalition extreme Konstellation wo man sich schon wundern würde auch als Politikwissenschaftler aber auch dann würde man sagen es ist halt nur fast die absolute Mehrheit gut ist das nicht für eine Gesellschaft wenn die Mehrheitsverhältnisse so knapp sind und das gibt natürlich auch keine stabile aber wie gesagt eure Meinung mal in die Kommentare muss die gewinnerpartei einer Wahl Teil einer Regierung sein Ja oder Nein ab damit in die Kommentare und wir sehen uns in diesem Video hier noch wieder wo ich euch noch die Wahlprogramme erkläre für die Landtagswahl in Brandenburg ganz wichtig schaut da rein das Video soll auf jeden Fall über 10 000 Aufrufe bekommen also klickt euch da rein und wir sehen uns gleich wieder