Woidke will bei Sieg der AfD zurücktreten

Published: Sep 05, 2024 Duration: 00:05:50 Category: News & Politics

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brandenburgs Ministerpräsident Wutke will bei AFD Sieg abtreten berär bockmann zu Differenzierung in der Migrationsdebatte an und 100 Jahre IFA damit hallo und herzlich willkommen zu den TV Berlin Nachrichten am Freitag den 6 [Musik] September brandenburgs Ministerpräsident dimarutke will im Fall eines Wahlsiegs der AFD bei der anstehenden Landtagswahl zurücktreten wenn die AFD auf Platz 1 landet kann ich als Ministerpräsident nicht weitermachen sagte er dem Tagesspiegel natürlich ziehe ich dann die Konsequenzen sein klares Wahlziel sei die auch in Brandenburg als gesichert rechtsextremistisch eingestufte Partei bei der Wahl am 22 September zu schlagen Außenministerin annalina bbock hat Differenziertheit bei asylpolitischen Maßnahmen angemacht Vorschläge die hart klingen aber nicht umsetzbar sind weil sie gegen Grundgesetz oder Europarecht verstoßen eignen sich vielleicht für populistische Überschriften machen unser Land aber keinen deutsicherer sagte sie dem Spiegel in einer derart aufgeheizten Lage in der unsere Demokratie von innen und außen herausgefordert ist braucht es differenzieren statt pauschalisieren brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Wutke würde nach der Landtagswahl nach eigenen Worten keine Koalitionsverhandlungen mit direkter Beteiligung mit BSW Chefin Sarah wagenncht führen das BSW ist eine Blackbox da muss man abwarten ob es überhaupt zu Gesprächen bereit ist ob eine Zusammenarbeit möglich wäre oder nicht sagte Wutke dem Tagesspiegel nach dem Vorfall in München hat sich Bundeskanzler Olaf Scholz auf X für das schnelle Eingreifen der Einsatzkräfte bedankt ebenfalls betonte er abermals dass Antisemitismus und Islamismus bei keinen Platz haben heute hat die Internationale Funkausstellung in Berlin begonnen die Ausstellung dauert bis zum 10 September an neben mehr als 1800 globalen Ausstellern war unter anderem der Bundeskanzler Olaf Scholz zu Gast wir sind der eine große halbleiterpoduktionstandort in Europa bereits aber wir wollen es auch für die Zukunft bleiben und mit den Entscheidungen der Europäischen Union zu unterstützen dass die Diversifizierung der industriellen Investitionen dazu führt dass auch Europa selbst einen substanziellen Teil der Halbleiter produziert die es nutzt ist auch verbunden dass jetzt der größte Teil dieser Investitionen in Deutschland stattfindet also wie seit 100 Jahren ist die Funkausstellung ein Beweis für die Leistungsfähigkeit unseres Landes für die Tatsache dass die Zukunft besser werden kann als das Leben heute und als die Vergangenheit war und dass uns die Einfälle nicht ausgehen was wir alles noch brauchen werden für unser Leben der Vorsitzende der CDU Deutschlands Friedrich März sprach sich bei seinem Besuch von semex Global in Brandenburg für weitere große Industrieunternehmen aus das teilte er gestern auf xmit Klimaneutralität ist nicht nur ein Ziel sondern eine notwendige Transformation das Unternehmen zmex plant seine Zementproduktion in Rüdersdorf bis 2030 klimaneutral umzustellen wir müssen in einem wie Brandenburg große Industrieunternehmen auch in Zukunft haben das sind Unternehmen die wir für unseren Industriestandort brauchen CSU Chef Markus Söder hat sich erneut als Kanzlerkandidat der Union ins Gespräch gebracht er sei bereit die Ampel abzulösen da bin ich bereit dazu ob als Ministerpräsident oder Kanzlerkandidat sagte er im heute journal mit Blick auf CDU Chef Friedrich Merz sagte Söder dass dieser es genauso könne er selbst habe nur eben erklärt dass einer von beiden in Frage kommt das wäre möglicherweise könnte auch ich sein so Söder die Zahl der kindeswolgefährdungen in Deutschland hat einen neuen Höchststand erreicht 2023 stellten die Jugendämter bei mindestens 63700 Kindern oder Jugendlichen eine Gefährdung fest wier Statistische Bundesamt mitteilte das waren rund 1400 Fälle bzw 2% mehr als 2 22 eine kindeswollgefährdung kann z.B Vernachlässigung psychische körperliche oder sexuelle Gewalt sein deutsche Unternehmen haben im Juli mehr waren exportiert mit einem Kalender und saisonbereinichtten Wert von 130 Milliarden Euro lagen die Ausfuhren 1,7% über dem Vormonat juni berichtete das Statistische Bundesamt zuvor waren die Ausfuhren zwei Monate in Folge rückläufig zum Vorjahresmonat haben die Ausfuhren 1,2% verloren stärker legten die Importe mit einem Plus von 5,4% in der Monatsfrist zu und nun zum Wetter in der Nacht zum Samstag ist es wolkig bei einer tiefstemperatur von 18°. am Samstag strahlt mittags und auch abends die Sonne bei einer Höchsttemperatur von 31°. am Sonntag zeigt sich am Morgen die Sonne zwischen einzelnen Wolken später gibt es nur selten Lücken in der Wolkendecke bei eine Höchsttemperatur von 30° das waren die TV Berlin Nachrichten für heute wir wünschen Ihnen einen schönen Abend [Musik]

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