KEVIN KÜHNERT: Heftige Wahlklatsche für die SPD! So geht die Regierungspartei mit der Niederlage um

und jetzt ist der uns zugeschaltet aus dem willibrandhaus Kevin küert der SPD Generalsekretär guten Morgen Herr künert guten Morgen guten Morgen schönen Grüße ins Studio tiefe Wunden für die SPD und auch die Ampel sie wollen jetzt also die Kommunikation verbessern die SPD will zeigen wofür sie steht und dass sie ja eigentlich in den 3 Jahren ampelregierung irklich was gebracht hat aber ist das tatsächlich so einfach es ist fatal das Signal was aus Thüringen und S für die Bundespolitik gekommen ist in der Tat das Ergebnis ist fatal nicht nur für die SPD sondern glaube ich insgesamt aus einem staatstragenden Anspruch heraus wenn man sieht dass die Kräfte der Destruktion eine Mehrheit im Parlament bekommen haben das muss uns allen zu denken geben und deshalb ist mir auch wichtig wenn ich davon spreche dass Kommunikation erklären werben besser werden muss dann geht's nicht nur darum dass das zum Ziel hat die Zustimmungswert für meine Partei zu verbessern sondern es geht um den gesellschaftlichen Zusammenhalt insgesamt wer in diesen beiden Wahlkämpfen in Sachsen und Thüringen unterwegs war hat einfach gemerkt dass hier ein Verbindungselement bei vielen Menschen zwischen Bundespolitik und ihrem Alltagsleben fehlt hat auch nicht nur mit den ampelparteien zu tun sondern dass viel stärker eingeordnet werden muss warum Politik was macht und was auch nicht und das auch nicht nur in Wahlkämpfen sondern darüber hinaus es braucht eine ganz andere Form der Kommunikation zwischen Politik und Gesellschaft als wir das zuletzt hatten na ja wenn man das so weiter denkt Herr Kü könnte man auch sagen die Leute empfinden sie als abgehoben also das auch wenn man da jetzt schaut wer hat sie eigentlich gewählt dann kommt ja schon raus gar nicht mal zwingend das arbeitermilieö sondern eher bei den Hochschulabsolventen wurde das Kreuz überhaupt bei der SPD noch gemacht also wie kommt denn das dass sie eigentlich keine Arbeiterpartei mehr sind denn ich meine auch für den Mindestlohn haben sie sich eingesetzt aber war es etwa vielleicht auch das Bürgergeld was das alles wieder eingerissen hat unterschiedliche Beweggründe geben jetzt schämen wir uns nicht dafür wenn wir von Akademikern am Ende gewählt werden jede Stimme ist gleich viel wert aber natürlich schmerzt es uns insgesamt wenn wir nur bei 7inhb% stehen und erst recht wenn wir in manchen Bevölkerungsgruppen kaum Rückhalt haben das ist eine Tendenz die wir auch schon beim europawahlergebnis gesehen haben ländliche Räume Kleinstädte und auch Arbeiterinnen und Arbeiter Menschen mit kleineren Einkommen wenden sich sehr stark von der Ampel ab damit vor allem auch von meiner Partei den fd P und Grüne haben dort vorher schon keinen großen Rückhalt gehabt und natürlich wissen wir was die Wegmarken in der Koalition der letzten drei Jahre gewesen sind wo hier genau Vertrauen verloren gegangen ist trotzdem haben wir ja was vorzuweisen der Niedriglohnsektor ist so klein wie seit der Wiedervereinigung nicht der Mindestlohn ist erhöht worden Medi jobgrenze ist ausgeweitet worden und anderes mehr die SPD kann sich schon sehen lassen mit den Ergebnissen aber wer aufmerksam im Wahlkampf unterwegs war hat gemerkt viele Leute sagen einfach Euro und Cent sind schön und gut aber sind sind nicht alles worum es im Leben geht es geht auch um ein Sicherheitsempfinden zukunftsgefühl was im Moment einfach nicht da ist bei vielen und dafür hat Politik auch Antworten zu bieten und die waren zu dürftig bis hierhin zu dürftig sagen sie welchen Anteil hat denn der Kanzler dran er müsste doch eigentlich kommunizieren er ist der Regierungschef aber viele Wählerinnen und Wähler werfen ihm ja vor er ist zu abgehoben er ist zu arrogant er versteht die Menschen eigentlich gar nicht er hat eigentlich nur angekündigt in den vergangenen Monaten hat nichts umgesetzt jetzt haben sie versucht mit der m mit dem migrationspakt also Olaf Scholz ist er tatsächlich noch die Führungsfigur der SPD die man jetzt braucht wenn ich über eine bessere Kommunikation und ein werben um unseren Politikansatz spreche dann meint das uns alle und natürlich auch den Bundeskanzler das ist jetzt auch kein ähm Geheimnis aber hinterfragen wir doch mal die These da kämen nur Ankündigung es würde gar nichts passieren ähm nach dem Mord an dem Polizisten ruen Lauer in Mannheim hat sich die Bundesregierung auf den Weg gemacht hat sich der Kanzler auf den Weg gemacht und gesagt Abschiebung von schwerststraftätern auch in Länder wie Syrien und Afghanistan müssen möglich sein das macht man im Rechtsstaat nicht mit dem fingerschnip S sondern indem man einfach kernerarbeit betreibt das ist über die Sommerpause passiert und das Ergebnis haben wir letzte Woche gesehen mehr als zwei Dutzend sind jetzt nach Afghanistan abgeschoben worden damit geht es jetzt los das ist das Einlösen eines politischen Versprechens genauso wie die abschiebezahlen insgesamt hoch und die z ugangszahlen in Deutschland runtergehen noch nicht in der Größen Ordnung wie viele sich das wünschen aber hier wirkt Politik hier macht jemand sein Handwerk und der Kanzler war stark in diesen beiden Wahlkämpfen unterwegs und hat gerade auch in vielen Bürgerinnen und bürgerveranstaltungen wirklich das direkte Gespräch gesucht das macht er gerne und viel und das wird's auch brauchen in den nächsten 12 Monaten wenn die SPD auch bundesweit wieder mehr Stärke erlangen soll Herr Kü ganz kurz mit Ja oder Nein hat die Ampel auch an diesem Morgen noch die Legitimation dies Land zu führen ja das hat sie wir haben eine Verfassung in Deutschland da wird auf mehrere Jahre gewählt und nicht nach jeder Sonntagsfrage oder Landtagswahl kann die politische Landschaft im Bund auf den Kopf gestellt werden Kevin künert das war ein intensives Gespräch mit ihnen wir sind gespannt was also die SPD jetzt tatsächlich umsetzen wird nach diesen beiden Landtagswahlen danke in das willibrandhaus