⏰🎥 Live: Pressekonferenz mit Carsten Linnemann und Karin Prien nach den CDU-Gremiensitzungen

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beim Thema illegale Migration dass wir die runterfahren dass wir die stoppen es es gab ein Gespräch im Bundeskanzleramt zu diesem Thema und Joachim Gauck hat leider jeden Tag hier von der jetzt ist ein Ding man wird die uns nicht und auch Senkung mit sechs und selbst Meinungsbild das enthält jetzt mehrere detailthemen es geht um verbindliche Sprachtests bei drei bis vierjährigen und eine vorschul- oder Kita Pflicht in dem Sinne dass Kinder mit Sprachförderbedarf tatsächlich verpflichten auch Sprachfördermaßnahmen durchlaufen müssen wir brauchen eine bessere Verzahnung zwischen Kita und Schule eine stärkere Förderung der sprachlichen und mathematischen Kompetenzen und der sozialen emotionalkompetenzen in der Grundschule das heißt mehr Unterricht in Mathematik und Deutsch und das heißt auch dass wir Lesezeiten verbindlich an den Grundschulen vorsehen wir brauchen eine bessere digitale Bildung mit digitalen Schlüsselkompetenzen das heißt aber auch dass eine private Handynutzung an den Grundschulen grundsätzlich ausgeschlossen werden soll wir brauchen verbindliche Präventionsangebote unter Einbeziehung der älteren zur sicheren und altersgerechten Mediennutzung und lassen Sie mich das vielleicht auch noch einmal sagen es können nur Eltern Kita und Schule gemeinsam Erziehung und Bildung für unsere Kinder besser machen das ist keine Aufgabe die der Staat allein lösen könnte ja meine Damen und Herren das vielleicht als erste Hinweise auf unseren Beschluss den sie ja auch glaube ich alle miteinander erhalten so dass sie dort dann auch noch mal die Einzelthemen im Einzelnen ausgeführt sehen wir haben Zeit für einige Fragen und als erstes hatte sich gemeldet Frau Frühauf ich möchte mal das Thema Migration ansprechen aus der FTP hieß es heute auch Richtung Frau Feser die Botschaft keinen einziger Flüchtling mehr aus Italien darf nach Deutschland kommen wie sehen Sie das würden sie die FDP Linie unterstützen und also es kann vom Herrn tierserei und das Thema Herr Söder hat glaube ich eine wie ernannte Integrationsgrenze vorgeschlagen ist das realistisch ja zur ersten Frage Italien das war heute kein Thema diese Integrationsgrenze gibt es beziehungsweise die die 200.000 diese Obergrenze die man sie oder vermutlich beides es hängt ja beides miteinander zusammen wir sehen ja gerade dass wir überfordert sind dieses Land ist überfordert ist fehlen 350.000 Kitaplätze 700.000 Wohnungen wir haben medizinisch Probleme danach zu kommen und auch juristisch und deswegen ist diese Debatte richtig die Herr Söder dort anfacht und wir haben heute wie gesagt über die drei Punkte gesprochen die sofort umsetzbar sind nämlich Grenzkontrollen Ausweisung sicherer Herkunftsstaaten und das unwidmen von Geld und Sachleistung vielleicht glauben Sie mir dass ich noch ergänze ich glaube der Bundespräsident ARD Joachim Gauck hat gestern sehr richtiges zu dem Thema gesagt über Begrenzung von Zuwanderung zu sprechen ist nicht per sie verwerflich wir müssen es in einer sachlichen und humanen Art und Weise tun aber wir brauchen wirksame Wege zur Begrenzung ob die markigen Sprüche dann von der FDP da weiterhelfen weiß ich nicht aber ich glaube die Debatte müssen wir in Deutschland jetzt führen in der sachlichen Art und Weise wenn ich sie richtig verstehe nur eine Nachfrage sprechen sie über lückenlose Grenzkontrollen oder anders bezogene Grenzkontrollen und eine Frage an Frau Prien ihr Ministerpräsident hat sich in der vergangenen Woche kritisch gegenüber der CDU Thüringen geäußert und auch kritisch gegenüber dem cdu-parteivorsitzenden was die Zusammenarbeit Slash nicht Zusammenarbeit je nachdem wie man es definiert angeht haben sie mit ihm gesprochen ist das eine geeinte Position der CDU Schleswig-Holstein vielleicht können sie uns da ein bisschen Einblick geben also zur ersten Frage wie haben ja bereits diese Grenzkontrollen zwischen Deutschland und Österreich und ich habe gestern noch mal lange mit Vertretern der Gewerkschaften der Bundespolizei gesprochen um mich auch mal selbst zu vergewissern und wir haben im letzten Jahr über 15.000 Zurückweisung gehabt an dieser Grenze und dieses Prinzip was wir zwischen Deutschland und Österreich haben brauchen wir zwischen Deutschland und Tschechien und Deutschland und Polen und Deutschland der Schweiz ist genau das richtige Signal was wir jetzt auch an die Nachbarländer auch senden dass die wiederum auch die Grenzen kontrollieren und ist das richtige Signal in die Welt es gibt sogenannte Lagepläne Lagebilder und die Bundespolizei ist in der Lage an diesen wichtigen Stellen das umzusetzen ähnlich wie es zwischen Deutschland und Österreich funktioniert lückenlos werden sie nie ähm Grenzen kontrollieren können dann müssten sie andere Anwendungen machen darum geht es nicht ich bin auch ein großer Binnenmarkt Fan das ist gar nicht möglich in dieser Form aber uns sagt selbst die Bundespolizei dass diese Kontrollen ein ganz zentrales und wichtiges Signal in die Welt wären weil wirklich zurückgewiesen wird und daraus der Schluss kommt dass dieses Land ja nicht überfordert werden darf Herr Hinterleitner wie Sie wissen verbinden Daniel Günther und mich jetzt glaube fast sieben Jahre Ängste und vertrauensvoller Zusammenarbeit ich glaube ich kenne kaum einen Politiker mit dem ich so viele Grundüberzeugungen Teile wir haben einen klaren gemeinsamen Wertekompass und wir sind gemeinsam in großer Sorge über das Erstarken der AFD und wir führen gemeinsam sehr ernsthafte Gespräche darüber gestern zuletzt und eigentlich fast jeden Tag wie wir uns da richtig aufstellen müssen für Schleswig-Holstein übrigens sind wir da ganz klar uns ist es in Schleswig-Holstein gelungen die AFD aus dem Landtag wieder rauszukriegen mit der Politik die wir da betreiben das ist aus Sicht einer Landespartei in Thüringen mit der besonderen Konstellation einer Minderheiten wie Regierung die Dinge deutlich schwieriger sind aber auch darüber sind wir uns einig in der Bewertung der konkreten Ereignisse in der vergangenen Woche waren wir uns nicht ganz einig aber ich sage das hält eine gute Beziehung aus jetzt aber Herr Hinterleitner ja nochmal zu Thüringen Lars klingenball gezeichnet Thüringen heute als tektonische Verschiebung in der Parteienlandschaft ausgelöst von der CDU das entgegnen sie dem insbesondere vor dem Hintergrund des Daniel Günther nicht so viel anderes gesagt hat also ringt er die CDU mit sich selbst und ist sie sich wirklich einig in ihrer Position die Minderheitsregierung in Thüringen hat Gesetze durchgebracht mit Stimmen der AFD es ging damals um meine Untersuchungsausschuss erstens zweitens diese Regierung hätte mit stimmen können hätte mit stimmen können zu dieser Steuersenkung übrigens die Steuersenkung in Sachen Grunderwerbsteuer steht im Koalitionsvertrag der ampelpartei hier in Berlin Punkt und wir würden uns im übrigen wünschen wenn Lars Klingbeil und die SPD sich ein bisschen mehr Gedanken zu der Frage machen würden welchen Beitrag sie eigentlich dazu leisten können das Anwachsen der AFD in den Griff zu kriegen ich finde es schon bemerkenswert dass hier der Eindruck erweckt wird dass er allein Aufgabe der CDU hier dafür Sorge zu tragen dass dieser Spuk irgendwann mal ein Ende nimmt ja mit großer Einigkeit wir haben das konstruktiv diskutiert und am Ende ist man schon zu dem Schluss gekommen dass man sich einfach nicht abhängig machen davon Abstimmungsverhalten anderer Herr Busch mich würde auch noch mal zur Thüringen interessieren wenn sie sagen sie wollen sich nicht abhängig machen es gab ja theoretisch weitere Themen bei den CDU FDP und AFD die gleichen Positionen vertreten heißt das es könnte in Zukunft dann bei weiteren Anlässen vorkommen dass diese Mehrheiten zustande kommen da würden nämlich ihre beiden interessieren nochmals es gab Abstimmung meiner wird kaum drüber gesprochen und kaum drüber geschrieben jetzt im Frühjahr wo die AFD ja mitgestimmt hat bei der Regierung das heißt die Minderheitsregierung hat mit der AFD zusammen ein Gesetz verabschiedet und es ist Aufgabe aller die Frau Prinz zu Recht sagt und den Thüringen gibt es eine besondere Situation weil dort die AFD und die Linke eine absolute Mehrheit haben unsere Beschlüsse gelten da gibt es gar nichts dran zu deuteln überhaupt nicht aber auch gar nicht Thema heute sondern im Kern geht es darum dass wir die Grunderwerbsteuer haben senken wollen wir leben leider in einem Land wo sich Familien kaum noch Eigentum leisten können und Thüringen ist Spitzenreiter in Deutschland mit 6,5% es gibt Länder die haben drei dreieinhalb Prozent und das ist darum eine Senkung geht worüber man zwei Jahre diskutiert und im Dezember ist der Gesetzentwurf eingebracht worden es gab mehrere Kompromisse Angebote und das ist der Punkt und darüber haben wir heute konstruktiv gesprochen niemand von uns ist glücklich über die Situation in Thüringen ich glaube das kann man sagen es ist eine Minderheitenregierung und es ist ein Land in dem die Rechtsextremisten inzwischen bei Umfragen über 30% liegen diese Situation führt natürlich auch bei uns zu großem Unbehagen und es kann nicht unser Interesse sein jetzt eine solche Situation jetzt jede Woche herbeizuführen sondern wir brauchen stabile Mehrheitsverhältnisse in Führung dafür kämpfen wir und dafür kämpfen wir mit den CDU mit den Positionen der CDU genau geht's nur so geht's dass wir uns mit den Kernthemen beschäftigen und das war heute auch das Thema und deswegen stehen wir jetzt zum Thema Bildungspolitik und zu den anderen Themen nur so wird die CDU wieder erfolgreich sein die Frage an Sie beide wenn ich darf die Linie der Bundes-CDU in der Bewertung des Vorgangs in Thüringen ist ja ganz offenbar es handelt sich hier um eine Sachfrage wenn die AFD damit stimmt dann ist es eben so und deswegen sozusagen ist es aus ihrer Sicht erstmal okay was würde denn passieren wenn sich im Nachhinein herausstellen sollte dass es tatsächlich Absprachen gab zwischen CDU und AFD die zeigen dass es eben nicht nur um Sache ging sondern dass man da sozusagen gezielt zusammengearbeitet hat inwiefern würde das Ihre Bewertung verändern die Frage stellt sich nicht weil mir klar und deutlich gesagt wurde dass es keine Absprachen gab nicht im geringsten nicht im Ansatz das war's dem kann ich mich nur anschließen ich habe natürlich großen Wert darauf gelegt auch in im Gespräch mit Mario Vogt genau diese Frage zu klären und für mich ist das was er sagt glaubwürdig und deshalb habe ich auch gar keinerlei Veranlassung daran irgendwelche Zweifel zu unterstützen zumal diese Zweifel ein allererster Linie von der AFD ähm ins Spiel gebracht werden und die AFD hier als grundzeugen zu vertrauen das finde ich schon reichlich die Dame ganz hinten in der letzten Reihe mit dem Kleid ich kenne ihren Namen leider nicht eine Nachfrage nochmals für RTL TV zum Thema Zuwanderung was muss dann jetzt ganz aktuell passieren in den Kommunen vor Ort damit eben hier schnellstmöglich Unterstützung und an der Lösung hergebracht am 10 Mai gab es im Kanzleramt ein sogenannten flüchtlingsgipfel mit den Vertretern der Kommunen bis heute ist nichts passiert gar nichts der Bundeskanzler lädt ein jetzt neuerdings wieder im November gibt es ein neues Treffen und vergisst dabei die alten Beschlüsse umzusetzen Aufforderung an den Bundeskanzler einfach auch mal an die Bürgermeister und Landräte vor Ort zu denken und die brauchen nämlich die Unterstützung die sind die nicht jeden Tag in Berlin weil die zu Hause arbeiten müssen und wir Abgeordnete ich bin ja auch Bundestagsabgeordnete bekommen tagtäglich das zu hören wie die Überforderung vor Ort stattfindet direkt davor die Dame Katrin Haas Pro7 Sat.1 Nachrichten noch mal eine Nachfrage zur geforderten Obergrenze sie haben ja schon drei Maßnahmen kurz angesprochen die sie von Frau Feser jetzt sofort fordern da ist mir aber noch nicht ganz klar geworden wie die Obergrenze von 200.000 konkret in der Praxis realisiert werden soll also 200.000 pro Jahr das heißt was passiert mit dem 200.000 ersten Menschen das ist mir noch nicht ganz klar geworden wir müssen jetzt Maßnahmen machen die sofort umgesetzt werden es gibt verschiedene debatten wie die Obergrenze oder der Vorschlag von Thorsten frei das diskutieren wir auch in der Grundsatzprogramm Diskussion aber wir sind der Meinung dass Deutschland jetzt selbst handeln muss dass wir Maßnahmen jetzt verabschieden die wir in den nächsten vier Wochen umsetzen können wir können alle drei Maßnahmen die ich gerade skizziert habe in den nächsten drei Wochen umsetzen und ich glaube das braucht es jetzt die Zahlen müssen runter und das erwarten von uns die Menschen und wir sollten jetzt vielleicht in dieser Situation auch den Kommunen das Signal geben dass wir uns jetzt um sie kümmern und diese Debatte führen die jetzt stattfinden muss nämlich Maßnahmen zu besprechen die wir jetzt hier in Deutschland umsetzen können die Dame hier vorne mit den Locken schon ganz ungeduldig noch eine Frage ZDF-Redaktion frontal nochmal Stichwort Brandmauer Friedrich Merz Friedrich Merz sagt wir wollen mit diesen Leuten nichts zu tun haben wir haben jetzt mehrere Beispiele auf kommunaler Ebene wo CDU-Politiker keinerlei Distanz waren vom gemeinsamen Bier bis zur Abstimmung von afd-anträgen zeigt das nicht dass sich im Osten keine um die Vorgaben der Parteiführung schert die Beschlusslage ist klar es gibt ein unvereinbarkeitsbeschluss in dieser Partei gibt es nachweislich Nazis da möchte ich gar nichts mit zu tun haben Jungs auch wirtschaftspolitisch ist immer interessant zu sehen dass man sich freut wenn es schlechte Nachrichten gibt ich möchte dass es Deutschland wieder besser geht und dieser unvereinbarkeitsbeschluss gilt überall und Mario Frucht hat auch noch mal deutlich gemacht dass es keine Zusammenarbeit gibt Politik er Form das geht eigentlich nicht aber genau das machen sie ja nein das gilt für sie auch letzte Frage herr Meier Sascha Meyer von dpa Linnemann sie haben es eben schon angetickt noch mal zu Thüringen nachgefragt Friedrich Merz hatte ja von einer Einzelstimme gesprochen was die Einschätzung von Daniel Günther angeht ist das denn heute in dem in der Diskussion in den Spitzen Gremien aus ihrer Sicht auch deutlich geworden dass die das mehrheitlich sozusagen oder eine deutliche Stimmung in den spitzengremium das nicht für einen Fehler hält das Vorgehen und Frau Prien wenn ich eine Frage stellen darf noch mal zu den Bildungsthemen sie sprachen davon dass die private Handynutzung grundsätzlich in den Grundschulen ausgeschlossen sein sollte vielleicht können sie noch mal erklären warum und wie das dann auch konkret umgesetzt werden also es war wirklich heute eine ernsthafte konstruktive Debatte wo wir uns wirklich ausgetauscht haben über Argumente ansonsten gibt es dazu wirklich nicht zu sagen wie Karin Prien sagt das ist völlig normal das ist auch unterschiedliche Meinung mal gibt in einer Volkspartei wichtig ist nur dass man das in den Gremien wo diese Debatten hingehören auch gesprochen wird ergat man lacht aber so ist das ja gar man ist doch bei Ihnen bestimmt auch so beim Spiegel sie besprechen das auch in Redaktionskonferenz und so haben wir das heute gemacht und es ist zwar sehr konstruktiv war sehr ernsthaft und eine sehr gute Diskussion ja wir haben jetzt keine Abstimmung gemacht oder so sondern haben die Argumente abgewogen und Mario Vogt hat im Bundesvorstand nochmal das erklärt und hat Zustimmung bekommen ich glaube es war auch noch mal wichtig heute in dieser ernsthaften Diskussion dass die unterschiedlichen Perspektiven die man wenn man aus Schleswig-Holstein kommt oder eben aus Thüringen oder anderen Ländern im Osten kommt da gibt's schon unterschiedliche Perspektive und das mit großer ernsthaftig an und gegenseitigen Respekt dann auch miteinander zu besprechen das war wichtig für uns dennoch kann man sagen am Ende hat Mario Vogt für seine Vorgehensweise viel Zustimmung erfahren Bildungspolitik jetzt wieder der Versuch zurück zur Bildungspolitik uns geht es darum wer Stellen zusehens fest dass immer mehr Kinder schon im Alter von sechs sieben acht Jahren smartwatches Smartphones und so weiter haben nicht zuletzt auch weil viele Eltern sie damit ausstatten wie auch sonst und weil Eltern weil es Eltern wichtig ist sozusagen mit den ganzen Tag Kontakt mit ihren Kindern zu haben möglicherweise sogar zu tracken das steckt ja auch ein Stück weiter dahinter wir glauben dass Schule einen Raum sein muss in dem Kinder nicht nur frei lernen können sondern indem sie auch Sozialkontakte vernünftig pflegen können und in denen es nicht gut ist wenn sie in dem jungen Jahren freien Zugang über Plattformen haben zu Gewalt verherrlichten ähm Videos zu Mobbing zu WhatsApp und und Netzwerken Plattform wie tiktok die am Ende ja von der Altersbegrenzung selbst selber vor sagen dass man mindestens 13 Jahre alt sein sollte eltern haben oft da keinen Zugriff mehr drauf und deshalb muss Schule in Raum sein in dem Schüler einigermaßen geschützt auch vor solchen Dingen aufwachsen können wie macht man das wir haben in Schleswig-Holstein dazu ein Erlass gemacht den ich Ihnen gerne zukommen lasse das bedeutet im Unterricht findet keine private Handynutzung statt in den Pausen findet an den Grundschulen auch keine private Handynutzung statt wie die Schulen das machen ob sie die Handys einsammeln oder die Handys haben sind im Ranzen oder im Rucksack das kann die Schule selber entscheiden wichtig ist dass die Eltern mit einbezogen werden in dem Prozess dass die Debatte auch darüber wie gehen wir mit Mediennutzung um auch mit den Eltern geführt wird weil es nützt nichts wenn nur an der Schule solche Dinge erörtert werden aber in den Elternhäusern dann die Kinder freien Zugang zu den Geräten haben Eltern müssen sich mehr kümmern um die Frage was ist da eigentlich drauf auf den Geräten die meine Kinder die ihre Kinder benutzen und selbstverständlich ist natürlich im auf jeden Fall ist für Kinder nach wie vor möglich Ihr Handy zu benutzen das muss man dann mit der Lehrerin kurz abstimmen früher hat man sich ins Sekretariat begeben um einen Anruf nach zu Hause zu tätigen heute würde man mit der Lehrkraft das dann eben abstimmen und letztlich wenn es um Medienerziehung geht dann kann natürlich auch die Nutzung des Handys im Unterricht natürlich dann auch wieder eine Option sein es geht darum dass Schulen sich klare Regeln geben das Eltern wissen wieder mit umzugehen ist aber das vor allem die Kinder auch wissen wie die Regeln an der Schule sind vielen herzlichen Dank danke für Interesse an schönen Tag noch und bis morgen 12 Uhr da kommt das neue Gesicht vielen Dank die neue Flagge frisch dynamisch und modern