Carsten Linnemann: CDU pur

lieber Friedrich März Liebe Ehrengäste Liebe Delegierte das war ein richtig toller Start in den 36 Parteitag der CDU Deutschlands die Stimmung ist klasse ihr nehmt das auch wahr sie nehmen das auch wahr wir diskutieren leidenschaftlich und man konnte das schon wahrnehmen viele von ihnen waren da bei den Regionalkonferenzen wo wir in der Sache gestritten haben und die Zukunft schon gewinnen wollten das führen wir heute fort und was mich besonders freut ist da können wir auch stolz sein dass wir Ministerpräsidenten haben die wir jetzt hier in der kompletten Aussprache erlebt haben mit Hendrik wüst mit Boris rin mit Michael kretschm mit reiner haselof mit Daniel Günther und Kai Wegener die Verantwortung übernehmen und ihre Länder in die Zukunft führen und vielen Dank für eure reden und vielen vielen Dank für eure Engagement für die CDU [Applaus] Deutschlands wir werden in diesem Jahr Friederich Merz hat es gesagt zwei Ministerpräsidenten dazu gewinnen Jan Redmann wird Ministerpräsident in Brandenburg Mario Furt wird Ministerpräsident in Thüringen und liebe Freundinnen und Freunde lassen Sie mich auch den Respekt zollen an Mario FT dass du nicht nur den Mut hattest sondern auch die Überzeugungskraft und in dieses Fernsehduell gegangen bist ich darf Ihnen sagen wir haben im adenauerhaus gesessen mit 40 jungen Leuten das Team von Mario Fucht war da das Team aus dem adenhaus war da hat richtig viel Freude bereitet aber dann begann es und ich möchte ihn einfach mal sagen wie es mir persönlich ging was war meine Stelle und es Beginn es begann spätestens bei den Zitaten als der heimliche Vorsitzende der AFD Herr höcke als Geschichtslehrer sa Parolen nicht kannte diese benutzt hat tagelang später standen die alle in der Zeitung er hat dann in der Sendung gesagt er kannte diese sa Parolen nicht um sie dann trotzdem in einer Veranstaltung wenige Wochen später nachdem er das erste Mal diese Parole benutzt hat sie wiederholt hat Liebe Delegierte mit solchen Typen möchten wir nichts zu tun haben und solche Leute dürfen nicht eine Sekunde in Deutschland Verantwortung übernehmen nicht eine Sekunde nicht eine Sekunde das ist unser aller [Applaus] Auftrag lieber Friederich merärz ich bin dir dankbar im Lichte dessen was wir an extremen Herausforderung erleben diese machttektonische Verschiebung weltweit auch hier zu Lande zum Teil eine zerrüttete Gesellschaft und vieles mehr dass du bereit bist und sagst ja ich übernehme Verantwortung und führe diese Partei die große Volkspartei CDU in die Zukunft aber wofür ich dir noch mehr dankbar bin und das ist heute deutlich geworden ich meine wir müssen uns mal bewusst werden als wir die Bundestagswahl verloren haben und Friedrich Mert sagt es immer haben wir diese Wahl ja nicht verloren weil wir nicht mehr weil die anderen so gut waren sondern weil wir nicht mehr gut genug waren weil wir auch inhaltlich in vielen Bereichen entkernt waren das muss man einfach sagen dann hat Friederich merärz Verantwortung übernommen und hat dieser Partei ein Selbstbewusstsein gegeben wir werden morgen das Grundsatzprogramm verabschieden dass wir mittlerweile finde ich wieder soweit sind dass wir nicht nach rechts schauen nicht nach links schauen wir schauen auch nicht auf gewisse zeitgeisttendenzen sondern wir schauen auf unsere Überzeugung und noch wichtiger wir stehen zu unseren Überzeugung egal wer da kommt und was sagt und wir lassen uns auch nicht von irgendwelchen verrückten Linken in irgendeine Ecke treiben wir stehen wieder zur CDU [Applaus] pur ich hatte ich hatte vor wenigen Tagen Kontakt zu Allensbach und Renate Köcher hat etwas identifiziert was es noch nie gab einen Befund der finde ich mitten ins Mark geht denn zum ersten Mal seit Aufzeichnung der Daten sagt die Mehrheit der Deutschen sie schaut nicht mehr optimistisch in die Zukunft sondern pessimistisch und das hängt ja mit der ampelpolitik zusammen schlimmer noch laut reheingold Institut auch eine aktuelle Zahl sagen drei von vier Deutschen sie haben nicht mehr den Eindruck dass die aktuelle Bundesregierung mit den sich mit den Zukunftsfragen Deutschlands auseinandersetzt ein ganz ganz großes Problem die Ampel macht Politik an den Menschen vorbei sie macht nicht mehr die Politik die gebraucht wird die den Menschen unter den Nägeln brennt wo es drauf ankommt das sind Fragen wie lebe ich ist mein Geld sicher ist mein Job sicher die Zukunft der Kinder Stichwort Klima Stichwort Verschuldung es sind aber auch fragen wie läuft die Kita kann ich meine Familie organisieren dass meine Kinder morgen in die Kita gehen fährt die Bahn kann ich als Frau abends wenn es dunkel wird um 18 Uhr noch allein in die Innenstadt gehen das sind die Fragen die die Menschen umtreiben und diese Ampel kümmert sich nicht mehr um diese das ist das Problem dieser Ampel sie kümmert sie kümmert sich um Themen wie das heizungsgesetz was das komplette Land verunsichert hat mit der Einführung des Bürgergeldes gibt es ein neues ungerechtigkeitsgefühl und Sie müssen sich mal vorstellen in der Prioritätensetzung einigen sich schnell bei den gesellschaftlichen Themen zuletzt bei der Legalisierung von Drogen das ist die Themensetzung der Ampel die Prioritätensetzung im Jahr 2024 in Deutschland und ich kann ihn eins sagen wenn wir wieder regieren der muss das Thema eigentlich in der ersten Sitzung des Kabinetts auf den Tisch dieses Drogengesetz diese Legalisierung von Drogen wo alle Experten sagen das ist Quatsch einschließlich Holland muss sofort wieder weg muss vom Tisch und dafür muss die CDU stehen und [Applaus] kämpfen natürlich ist die Gemengelage nicht einfach ich habe es gesagt aber muss es nicht dann gerade Aufgabe eines Bundeskanzlers sein zu führen ein Land zu führen wo ist eigentlich Olaf Scholz ich war die Tage in badenwürtenberg unterwegs hatte zwei unternehmensbesuche ich war bei der Landtagsfraktion bei Manuel Hagel es war eigentlich ein schöner Tag und dann habe ich gehört von einem Unternehmer ein Mittelständler es war ein größerer Mittelständler mach den paarund Millionen Euro Umsatz im Maschinenbau dass er das Glück hatte mit dem Bundes Kanzler zu reden und sich mit ihm zu treffen dieser Mittelständler hat sich vorbereitet er war hoffnungsvoll und hat gesagt so eine Chance bekommst du nur einmal im Leben mit dem Bundeskanzler fast alleine eine halbe oder eine Stunde zu reden es ging um Themen Bürokratie Steuern Fachkräfte und einer halben ströde einer Stunde steht der Bundeskanzler auf sagt während des Gespräch nichts steht auf und sag zu dem Unternehmer alles wird gut und verlässt den Raum dieser Unternehmer war völlig desillusioniert dieses Gespräch geht durch ganz badenwürtenberg und ich muss mir einfach die Frage stellen wie kann es sein dass in einem Land wie Deutschland ein Bundeskanzler so mit einem vernünftigen Mittelständler umgeht nur zuhören und sagen alles wird gut Liebe Delegierte und ich glaube das ist auch meine Überzeugung das mein zweiter Punkt der extrem wichtig ist wir als Union und das beweisen wir morgen dürfen nicht nur sagen was die Ampel falsch macht was die Ampel schlecht macht sondern wir müssen vor allem sagen was wir besser machen als die was ist das was wir besser machen die Leute wollen von uns das hören [Applaus] und um das zu machen braucht es drei Grundvoraussetzungen drei Grundvoraussetzung erstens sie brauchen Zuversicht und das sprühte ja gerade zu aus aus der Rede von Friedrich märz das was die CDU seit Jahrzehnten geschafft hat da können wir stolz drauf sein ist dass wir immer egal wie es aussah mit Zuversicht in die Zukunft gehen wir sind ein tolles Land wir haben hier 46 Millionen sozialversicherungs witige Beschäftigte die jeden Tag arbeiten gehen und dafür sorgen dass der Laden läuft wir haben Mittelständler Familienunternehmer die so gut sind dass sie Weltmarktführer sind wir konzentrieren uns nicht nur wie andere Länder auf große Städte sondern wir sind auch im ländlichen Raum unterwegs wir haben eine tolle wissenschaftsstuktur mit Hel Z mit Max blank mit Frauenhofer fachhohschulen Universitäten wir haben tolle Menschen Ehrenamt pro Kopf ist nirgend so groß wie in Deutschland wenn man so zuversichtlich in die Zukunft schaut wie wir dann muss eins klar sein dieses Land lassen wir uns nicht kaputt machen es darf nicht kaputt geredet werden kaputt gemacht werden und schon gar nicht kaputt regiert werden darum geht's Liebe Delegierte heute und der zweite [Applaus] [Musik] Voraussetzung die Friedrich merärz potiert auf den Punkt gebracht hat und der eine oder andere sagt ja wir wissen das aber trotzdem ist es zentral für uns und Prat Jüsten hat es heute im Gottesdienst auch deutlich gemacht es gibt für uns einen ganz klaren Kompass jeder von uns hat den de facto virtuell in der Tasche und dieser Kompass ist das christliche Menschenbild und dieses christliche Menschenbild ist für uns an keiner Stelle an keiner Stelle verhandelbar es sagt nämlich aus dass wir nicht von oben herab machen Politik sondern immer aus Sicht des Menschen dass wir für die Menschen Politik machen nicht gegen sie wenn Sie so wollen kann man es auf den Punkt bringen wir nehmen die Menschen so wie sie sind und nicht wie sie sein sollten das ist CDU Politik von heute und von morgen [Applaus] so und die dritte und letzte Grundvoraussetzung das ist glaube ich das Hauptübel Deutschlands dass dieses Land das zeigt die Ampel ziellos der her navigiert dieses Land hat kein Ziel mehr kein Bild kein Deutschlandbild wo wollen wir eigentlich hin das ist die aufgab e der Union mal wieder ein Leitbild für Deutschlands Zukunft zu entwerfen und das ist der eigentliche Kern des Grundsatzprogramms das Geheimnis des Grundsatzprogramms dass wir das machen mit dem Grundsatzprogramm und ich will ih nur mal eine Formulierung Vorlesen die dieses Leitbild definiert Zitat wir wollen ein Land das frei und sicher ist eine Gesellschaft die zusammenhält und Chancen eröffnet eine Wirtschaft die Wohlstand für alle schafft ein Deutschland das nachhaltig und souverän ist und einen Staat der funktioniert und vorangeht so einfach ist das das ist Deutschlands Leitbild ein Leitbild für Deutschlands Zukunft und das definiert die CDU in diesen Tagen hier auf dem Parteitag in Berlin und dann ist natürlich wichtig wie wir dieses mit Beispielen mit Themen füllen ich glaube das war die Hauptaufgabe in der Funktion wenn ich das vorsichtig sagen darf des Vorsitzenden des Grundsatzprogramms gemeinsam mit serab Güler und Mario FT und wirklich über 100 tollen Kolleginnen und Kollegen und wir haben uns ein Jahr zwei Jahre Gedanken gemacht wie wir dieses lightbild füllen können und das ist das ja wo man zu sagt CDU pur ich habe ihn nur mal dre vi F Beispiele mitgebracht erstens für die CDU Deutschlands ist klar dass es anstrengungslosen Wohlstand nicht gibt wir müssen der Eigenverantwortung wieder das Wort reden zweitens für die CDU ist klar dass Fördern und Fordern zweiseiten einer Medaille sind beides gehört zusammen Solidarität und subsidarität was heißt ist das wer arbeiten kann muss arbeiten gehen ansonsten gibt's keine Sozialleistung und gleichzeitig sind wir für Menschen da die nicht arbeiten gehen können und zwar mit voller Wucht das ist auch CDU drittens wir sind die Partei der inneren Sicherheit die CDU ist die Partei der inneren Sicherheit der Rechtsstaat muss funktionieren wenn Straftaten begehen begangen werden müssen die so schnell wie möglich abgeurteilt werden das erwarten die Menschen von uns die Menschen erwarten das von uns das zählt übrigens auch für das Thema Migration Henrik wüst hat finde ich auch klar auf den Punkt gebracht ich meine ich komme aus Paderborn sie haben das gelesen in meiner Heimat vor wenigen Tagen ein 30jähriger auf dem Boden zertrampelt er kam ins Krankenhaus und ist vor wenigen Tagen dann wiederum gestorben müssen dafür sorgen dass nicht die üblichen politikerreflexe kommen von wegen der Rechtsstaat muss funktionieren er muss es tatsächlich machen und unsere Länder zeigen dass es geht wir brauchen das auch wieder im Bund wenn Straftaten begangen werden muss der Rechtsstaat funktionieren und er muss es durchziehen viertens muss funktionieren ich glaube da sind wir als Politiker auch selbst in der Verantwortung bei uns selbst anzufangen wenn die CDU Deutschlands wieder regiert dann müssen wir uns als erstes an die Arbeit machen nämlich an die Arbeit bei uns dass wir uns die Frage stellen sind das noch die Strukturen die wir erleben die zukunftsfähig sind oder findet eine Aufblähung der Ministerien in Berlin statt wo wir sagen das kann so nicht weitergehen wer mittlerweile mehr als 40 regierungsbeauftragte vielleicht reicht die Hälfte vielleicht reichen auch zehn ich finde wir müssen selbst verkrustete Strukturen in Frage stellen wir können den Bürger nicht irgendwas zumuten wenn wir als Politiker immer so weitermachen und deshalb ist das das erste was wir machen müssen den Staat wieder funktionsfähig machen und das muss auch ins Programm [Applaus] fünftens letzter Punkt als Beispiel wir als CDU sind die Partei die weiß wie wichtig gesellschaftlicher Zusammenhalt ist und wir sehen diese dieser Tage dass ein weiterer Riss durch Deutschland geht dass in Hamburg Demonstranten für das Kalifat demonstrieren und an der Berliner Humbold Universität antisemitische Parolen skandiert werden und wenn wir als CDU auch hier immer nur sagen der Staat muss sofort funktionieren das ist alles richtig der Rechtsstaat aber was mich auch ein bisschen persönlich stolz macht dass wir auch eine Antwort haben mit dem gesellschaftsjahr dass wir sagen wir möchten diese Gesellschaft wieder zusammenführen wir möchten dass sich milies wieder treffen wir möchten dass man aus Blasen rauskommt dass wenn jemand eine andere Meinung hat dass die vielleicht richtig ist dass soziale Kompetenzen in Deutschland wieder gestärkt werden dass der Mensch wieder im Mittelpunkt steht dass wir vernünftig miteinander umgehen das ist CDU pur und deshalb bin ich froh dass wir diesen Weg gemeinsam [Applaus] gehen liebe liebe Delegierte wir müssen es natürlich dann auch machen die Menschen sind es satt immer viel geredet wird und viel in Aussicht gestellt wird wir müssen es machen einfach mal machen muss die Divise der CDU sein wenn wir regieren müssen wir direkt anfangen und umsetzen damit wir auch Vertrauen wieder in die Demokratie bekommen und ich bin guter Dinge dass wir das schaffen weil wir und das hat Friederich März gesagt es geschafft haben in den letzten zwei Jahren nicht nur deutlich zu machen wofür die CDU steht sondern auch klar zu zeigen was ist der Unterschied zwischen CDU und allen anderen Parteien die Unterscheidbarkeit haben wir wiederhergestellt ich meine viele haben ja gegrinzt über meinen Satz als ich gesagt habe wir müssten eigentlich als Ziel haben dass jeder nachts um 3 Uhr geweckt wird und sagen kann erstens zweitens drittens dafür steht die CDU wir sind jetzt soweit oder morgen abend nach Verabschiedung des Grundsatzprogramms deswegen wäre mein Vorschlag heute ist Montag morgen ist Dienstag jeder von ihnen wenn er morgen Abend nach dem Berliner Abend ins geht stellt sich den Wecker auf 3 Uhr und wenn er geweckt wird sag der ersten zweitens drittens dafür steht die CDU und für diejenigen die noch nicht im BE sind um 3 Uhr da komme ich persönlich um 5 Uhr vorbei und Frage ab das ist CDU das muss die Zukunft sein soweit sind wir [Applaus] wieder ja als lassen sie mich zum zum Schluss kommen als Friederich merärz mich fragte ob ich mir das zutraue habe ich ein Moment nachgedacht ernsthaft jetzt keine rhetorische Floskel es war so ich einfach Respekt hatte vor dieser Aufgabe heute muss ich sagen die Aufgabe macht mir verdammt viel Spaß meistens zumindest und ich sag ihn auch warum eigentlich kommt das ganz am Ende aber ich bring es am Anfang es macht deshalb viel Spaß weil ich unglaublich gerne in dieses Konrad adenhaus gehe da gibt es ein Team die sind menschlich Klasse haben was auf dem Kasten und wollen mit der CDU auch intrinsisch die Zukunft gewinnen wir sind wieder kampagnenfähig wir sind wieder da wir haben einen frischen Look wir sind digital wir sind modern und lassen mich stellvertreten drei Persönlichkeiten erwähnen die mit dafür verantwortlich sind natürlich zusammen mit dem ganzen Team ist zum einen der Bundesgeschäftsführer lieber Christop Hoppe vielen Dank für die professionelle Arbeit schön dass du da bist kann auch mal aufstehen so sehr gut MS schon vernünftig machen und ich MTE end für alle den stellvertretenden Bundesgeschäftsführer danken das ist der Kollege Philip birkenmeierer herzlichen Dank lieber Philip komm steh mal auf jawoh und ich möchte stellvertretend für die komplette Belegschaft den Betriebsratsvorsitzenden danken Jens Uwe Kerl lieber Herr Kerl vielen Dank seit gestern seit gestern verstehen wir uns wieder weil vorm halben Jahr war er beim SC padborn gegen Hannover es hannoverfan hat padaborn gewonnen aber gestern hat Hannover gewonnen jetzt ist wieder alles okay liebe Freundinnen und Freunde ich möchte mich auch bedanken bei Christina Stump mein Vater sagt immer Politiker müssen das Ohr an der Scholle haben die müssen wissen was wirklich abgeht in der Bevölkerung und das hast du das Ohr an der Scholle liebe Christina danke für deine Arbeit und danke dass du das Kommunalpolitik nicht nur verinnerlich hast sondern toll auch organisierst so müssen wir mit allen Mitgliedern umgehen und der Mitglieder beauftragte hening Otte hat jetzt das Netzwerk nationale Sicherheit übernommen dafür bin ich ihm sehr dankbar und er wird heute kandidieren als Beisitzer und will die Themen Verteidigung und Sicherheit stärker in den Mittelpunkt drücken lassen lieber hening Otte auch dir vielen Dank für deine Arbeit als mitgliederbeauftragter ich bedanke mich beim Präsidium und beim Bundesvorstand das macht Spaß ich bedanke mich bei Ihnen liebe Delegierte und zu guter Letzt bei meinem Chef Frederich Merz dass er mich einfach machen lässt danke lieber Friedrich Liebe Delegierte ich bin jetzt seit 10 Monaten euer Generalsekretär wir morgen werden morgen das Grundsatzprogramm verabschieden das wird historisch für uns alle aber danach wird noch anstrengender noch härter aber ich werde euch hiermit versprechen dass ich alles geben werde und ich versuche auch eure Ideen umzusetzen wir haben ja alle das gleiche Ziel also wenn die Ideen jetzt nicht ganz verrückt sind setze ich die um weil wir gemeinsam es nur schaffen können wir gemeinsam können die Zukunft gewinnen und die müssen wir gewinnen weil wenn wir un nicht schaffen ist kaum noch jemand da der dieses Land in die Zukunft führen kann ich würde mich freuen wenn Sie mich dabei unterstützen könnten vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit [Applaus] [Applaus] [Applaus] [Applaus] [Applaus]