SPD-Parteivorsitzende zur AfD: 'Das ist eine Partei der reichen Eliten' | DW Nachrichten

Published: Sep 01, 2024 Duration: 00:04:15 Category: News & Politics

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Frau esken was muss die SPD als Lektion aus diesen landtagswahlergebnissen lernen diese Landtags Wahlergebnisse stellen uns natürlich nicht zufrieden einstellig in den Landesverbänden zu sein das schmerzt uns und gleichzeitig muss man aber sagen die Landesverbände haben damit ihre Ergebnisse der letzten Landtagswahlen ja gehalten mehr oder weniger und insofern ist auch Erleichterung mit verbunden denn die Prognosen die wir und die Umfragen die wir im Vorfeld hatten die waren ja sehr sehr viel problematischer und haben uns auch deutlich gemacht dass dieser Wahlkampf viel Engagement braucht und sowohl die Bundes Partei als auch vor allem die Landesverbände haben natürlich wie die Löwen gekämpft und ich finde das hat man auch spüren können da ist viel Kraft und viel Zuversicht in diesem Wahlkampf geflossen jetzt kommt es drauf an eben deutlich zu machen Sozialdemokratie in den Landtagen Sozialdemokratie möglicherweise auch in den Regierungen das hat eine Bedeutung soziale Politik gibt es nur mit der SPD gerade die die eben dass für sich in Anspruch nehmen nämlich die AFD für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer zu stehen tun es in keiner Weise das ist eine Partei der Reichen Eliten und das müssen wir auch immer wieder deutlich machen haben da Themen außerhalb der Landespolitik eine zu große Rolle gespielt z.B die Ukraine oder Migration und wenn das so ist was können kann man tun in Zukunft um das zu verhindern dass da die Landtagswahlen dann sozusagen überschattet sind von diesen internationalen und nationalen Themen das sind natürlich Themen die die Menschen auch stark mit sorgen erfüllen ganz klar nachvollziehbarerweise und insofern muss man auch drüber sprechen gleichzeitig völlig richtig wie sie sagen spielen die in der Landespolitik keine Rolle können keine Rolle spielen weil dort keine Entscheidungen getroffen werden bei der Migration ist es vielleicht nicht ganz richtig denn die in Ordnung in die Migration reinzubringen Humanität auch zu bewahren die Menschen gut zu integrieren die bleiben können und diejenigen auch zurückzuführen die nicht bleiben können das ist Aufgabe der Länder und muss in auf Landesebene auch umgesetzt werden was den Krieg anbelangt haben wir ein schweres Erbe mit dem Überfall Putins auf die Ukraine haben wir wirklich eine schwerwiegende Krise bekommen und haben auf Bundesebene da auch das Notwendige getan um eben eine unterstützungskoalition für die Ukraine zu formen gerade heute am 1 September dem Antikriegstag dem der ja daran erinnert wie Deutschland einen Weltkrieg begonnen hat und dem man sich nicht entgegengesetzt hat jedenfalls nicht in den ersten Jahren die Politik des Appeasement die ja eindeutig widerlegt als wirksam und wir haben gesagt nein dieser imperialistischen Aggression müssen wir was entgegensetzen und das haben wir auch getan äh welche Auswirkungen auf die Bundespolitik äh erwarten Sie dann nach dem heutigen Tag ich warte er erwarte noch mal mehr wie schon nach der Europawahl die ja auch kein gutes Ergebnis für uns erbracht hat dass wir sehr deutlich machen dass diese Bundesregierung von der SPD geführt wird dass sie von einem SPD-Kanzler geführt wird und dass sie jetzt auch voranm marschieren muss in Bezug auf den Haushalt der jetzt umgesetzt werden soll im im Parlament aber auch das rentenpaket dass wir auf den Weg gebracht haben dass jetzt im ins Parlament eingebracht werden muss damit Menschen sich auf stabile Renten verlassen können all diese wichtigen Themen die wir noch vor haben die müssen jetzt auch wirklich umgesetzt werden es muss Schluss sein mit der Streiterei auf offener Bühne mit dem relativieren von Beschlüssen gleich einen Tag danach das muss aufhören und es muss deutlich werden die SPD führt diese Regierung die SPD wird in diesen beiden Landesparlamenten drin bleiben die FDP ist da nicht drin die Grünen sind nur in einem sehen Sie die SPD gestärkt auch im Hinblick auf die bundeskoalition in die in in nach dem heutigen Tag die SPD führt diese Koalition im Bund und das muss noch sehr viel deutlicher werden auch in dem wie wir wie wir Politik machen und wie wir sie auch umsetzen und das werden wir auch organisieren dass es möglich wird grundsätzlich ist die SPD mit ihren 160 Jahren Tradition eine starke Partei die auch schwere Zeiten kennt und die auch gute Zeiten kennt und wir werden auch wieder gute Zeiten erleben

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