CDU-Kanzlerkandidat Merz? Parteivize KARIN PRIEN sieht auch andere Optionen

[Musik] was ganz anderes Thema CDU und CSU der erste Buchstabe Partei Namen ist das C und das C steht für christlich manchmal wird das Gefühl christlich gehört dazu auch Nächstenliebe wir hatten früher das Thema Migration schon einmal als Nächstenliebe nicht auch zu Flüchtlingen Nächstenliebe dass wir unsere Politik aus dem christlichen Menschenbild heraus definieren sie hieß ja nie wir machen die Politik die eine Kirche z.B besonders gut findet oder solche Dinge sondern es geht immer um Politik aus dem christlichen Menschenbild heraus und ich glaube da hat hat Joachim Gauck am Wochenende das richtige gesagt es ist ähm ja nicht so dass auch im christlichen Sinne eine die Forderung nach einer begrenzten Migrationspolitik eine Person verwerfliche wäre sondern man muss eben auch letztlich der alte Widerspruch zwischen Gewissens und Verantwortungsethik und ähm ich hatte schon immer mehr von Verantwortung also von Gewissens Ethik und die Frage ist ja welche Folgen hat das was wir gerade tun was haben die Folgen sind zunächst mal das über die Ausgestaltung unseres Asyl und Flüchtling muss ja sagen im Wesentlichen wird unser ist das flüchtlingsthema ja nicht mal eine Frage des deutschen Artikel 16A sondern das ist eine Frage des Europarechts und der der Genfer Flüchtlingskonvention und der Auslegung die wir dort machen und die Folge ist eben dass sie stärksten jungen Männer aus den Teilen der Welt in den das Leben sicherlich nicht schön ist und wo man wo es gute Gründe gibt sich auf den Weg zu machen in ein besseres Leben aber es sind die Starken jungen Männer die sich auf den Weg machen und sie sind nicht die Schwachen das sind nicht die sind nicht die die die Frauen die Kinder die alten die Kranken sondern es sind eben die starken und die wiederum kommen hier an weil sie über schleuseorganisationen sich den Weg irgendwie hierher waren und zum Teil über abenteuerliche und Menschen unwürdige Wege über Libyen über Tunesien übers Mittelmeer mit der Gefahren zu Tode zu kommen und so weiter das sind ja kein humaner keine human Flüchtlingspolitik die dahinter steckt und dass das ein und das andere ist ich finde eine Gesellschaft kann auch unter dem Gesichtspunkt eines christlichen Menschenbilds und eine Hummel eines humanitären flüchtlingsansatzes sagen wir müssen die Probleme der Menschen in den Herkunftsstaaten stärker in den Blick nehmen und wir dürfen auch sagen wo die Grenzen unserer Aufnahmefähigkeit sind unsere Infrastruktur ist nun mal endlich das war vielleicht 15 16 noch nicht so aber heute ist allein unter dem Gesichtspunkt der finanziellen Möglichkeiten aber auch vor allem auch der Fachkräfte Situation die wir haben wie kommen an den Schulen an unsere Grenzen die kommen in den Kindergärten an unsere Grenzen bekommen mit Blick auf den Wohnungsbau erkennbar an unsere Grenzen denn es gibt so viele Menschen bei uns die bezahlbaren Wohnungs Wohnraum suchen und die jetzt darauf schauen warum ist es für manchen der als geflüchteter Mensch hier da kommt so schnell wie möglich Wohnraum zu finden und für mich ist es nicht möglich wir kriegen da ganz schwierige Verteilungskonflikte und ich finde da in der Situation ist es erlaubt zu schauen was was schaffen wir mit diesen demokratischen Systemen und wo müssen wir sagen jetzt ist einfach die Grenze überschritten dessen was wir noch leisten können darf ich das so verstehen dass wir eine Zahl festlegen sollten wie viel Menschen wir pro Jahr aufnehmen können ich glaube das funktioniert ja nicht im Sinne von Obergrenze 200.000 oder sowas manche fordern das glaube ich ist da würde man den Menschen wieder etwas versprechen was man dann möglicherweise gar nicht halten kann deshalb halte ich davon nichts ähm das hat ja geklappt mit der Obergrenze aber das waren ja eher externe Faktoren die dazu geführt haben nein ich glaube man muss sehr konsequent jetzt den Weg gehen die europäischen Regierungschefs ja miteinander schon beschlossen haben die im Mai oder Juni der aber ja bisher nicht so Umsetzung gelangt auch weil im Europäischen Parlament dazu ja keine gemeinsame Linie auch nicht zwischen den ampelparteien gefunden werden kann und das bedeutet eben eine deutlich robustere grenzsicherungen in Europa und es bedeutet eben auch dass man die Menschen bei denen man davon ausgehen muss dass das dass sie keinen Schutz bekommen werden wo also die schutzquote unter 20% liegt dass man da sagt da werden die Verfahren auch an den Grenzen geführt natürlich dürfen die Umstände in den Aufnahme Lagern an den Grenzen der Europäischen Union müssen humanitär akzeptabel sein aber wir werden glaube ich nicht darum hinkommen auch diese Signale in die Länder zu senden aus den viele kommen die aus wie gesagt wirtschaftlichen Gründen zu uns kommen dafür habe ich größtes Verständnis dass man das möchte und trotzdem können wir sie nicht alle aufnehmen müssen wir die Leistungen an Flüchtlinge Asylbewerber senken ich höre immer wieder in Deutschland kriegen ja meisten bestimmt weiß ich nicht wenn sie dafür die Zahlungen zu verringern also nur noch Sachleistungen zu machen also kurz gesagt diesen berühmten pull Effekt den für den zu verringern ja ich sag mal so wir sind ja in gewisser Weise stolz darauf dass unser Sozialsystem so ausgestaltet ist wie es ist in Deutschland und man wird auch nicht bestreiten können dass wir in den letzten Jahren unser Sozialsystem massiv ausgebaut haben ich sag mal zuletzt mit mit dem Bürgergeld und jetzt auch noch mit den Steigerungen des Bürgergeldes muss man sagen geflüchtete bekommen das ja zunächst mal nicht das geht ja nur für die ukrainischen Menschen die bei uns sind ob das am Ende so richtig gewesen ist die ähm so schnell in den SGB 2 Bezug zu nehmen wird man mal in ein paar Jahren beurteilen müssen weil Tatsache ist natürlich das sehr viele jetzt nach wie vor nicht arbeiten ja so Ukraine kommen wo man sagen muss das wäre vielleicht besser gewesen da auch mehr Anreize für Arbeit zu schaffen aber gut das wird man vielleicht in zwei drei Jahren noch mal retrospektiv für sich anschauen müssen die anderen Kriegen ja erstmal kein Bürgergeld aber auch die Leisten nach Asylbewerber Grundgesetz sind sind attraktiv und zumindest für die ohne Bleibeperspektive finde ich ist die Frage schon muss die Frage erlaubt sein ob ein stärkerer sachleistungsbezug nicht der richtige Weg ist einzelne Wunder des Bundesländer planen das ja jetzt nein Schleswig-Holstein noch nicht aber Bayern hat das ja angekündigt und ich finde das muss man sich jetzt sehr genau anschauen und noch mal wir sind deutschland ist nach wie vor ein sehr attraktives Land darauf bin ich auch stolz dass es so ist aber das ist so etwas gibt wie ein pull-effekt ich glaube das kann man auch nicht einfach in Abrede stellen wir haben ein Fachkräftemangel und da sind eine Menge Menschen außer Ukraine aber auch aus Syrien und anderen Ländern die zu uns kommen und die was genäht Fachkräftemangel tun könnten und viele von denen kommen aus welchen nur noch einmal nicht in Arbeit muss man damit tun wer sind die Riesenchance abgesehen von der Nächstenliebe jetzt mal und Schutz der flüchtigen Gewässern ganz egoistisch in Deutschland Interesse was machen wir mit denen wir liegenden Informationen vor dass es gibt ja diese Integrationskurse und das sind einige ganz hervorragend ganze Folgen miteinander vergleichsweise kurze Zeit für den deutschen Arbeitsmarkt geeignet und andere machen da gar nichts kommen gar nicht und so müssen müssen da nicht Sektion passieren und zur Not auch eben dass er bei denen als erste Sachleistung eingeführt werden die sich während nicht beteiligen in ein Faktum das von denen Menschen die 2015/16 zu uns gekommen sind immer noch weniger als die Hälfte in Arbeit sind da gibt es sicherlich bei manchen gute Gründe in meiner gar nicht vergessen dass manche einfach auch im aufgrund der Dinge die sie erlebt haben also wenn ich an Syrien denke da gibt es bestimmt den ein oder anderen der hat so Furchtbares erlebt dass das auch einfach schwierig ist richtig anzukommen die Sprache zu lernen und so weiter eine Ausbildung zu machen wir sind ja auch sehr anspruchsvoll wenn es darum geht Menschen bei uns zu beschäftigen also damit will ich also deutlich sagen es ist nie so dass ich behaupte die könnten alle Arbeiten und wollen es nicht aber es gibt sicherlich eine Gruppe unter denen da müssen wir uns mehr anstrengen ähm dass sie in Arbeit kommen und wenn ich sage mehr anstrengen dann ist das keine Einbahnstraße sondern dann geht das für beide Seiten das heißt das heißt wir müssen mehr Anreize dafür schaffen dass die Menschen arbeiten und wir müssen andererseits aber auch mehr dafür tun dass sie arbeiten können und das bedeutet wir müssen uns noch mehr anstrengen dass du alle Ausbildung klappen dass wir müssen noch mehr tun damit die Sprache die sprachliche Kompetenz dann auch dazu ausreicht dass sie irgendwie durch die Berufsschule kommen und möglicherweise müssen wir uns doch darüber Gedanken machen ob wir nicht stärker modularisieren wenn es um Ausbildungen geht und Menschen auch die Möglichkeit zum Arbeiten gehen wenn sie vielleicht die duale Ausbildung jedenfalls in einem ersten Schritt nicht geschafft haben also mehr auf Helfer mehr Helfertätigkeiten auch zu ermöglichen mit der Aussicht vielleicht in einem späteren Verlauf dann noch mal einen vollen dualen Abschluss zu machen also da müssen wir flexibler werden ich glaube sowieso eine Antwort auf den Fachkräftemangel der ja dramatisch werden wird in den nächsten Jahren das erste Anfang in dem wir sind ist Flexibilisierung der müssen mit manchen hohen Ansprüchen die wir auch an die Anerkennung ausländische Abschlüsse an die Anerkennung von praktischen Berufserfahrungen im Ausland denn viele Länder haben ja keine duale Ausbildung die Menschen haben aber trotzdem Häuser gebaut haben trotzdem repariert da müssen wir einfach unter ein Stück weit auch von unserem hohen Ross am Anfang gesagt ja ist es schon dramatisch also die die Aufnahmen Möglichkeiten von dem Kommunen und so weiter sind erschöpft oder fast erschöpft und Flaschen überlaufen das heißt dringende Handlungsbedarf war die eine Aussage die andere Aussage ja bei diesem pull-effekt müssen wir in zwei drei Jahren noch mal gucken ist das nicht ein bisschen spät deswegen Ukraine gesprochen da haben wir ja nun eine Regelung da haben wir nun diese EU-Richtlinie ähm zur Anwendung gebracht und haben uns nicht uns sondern die Ampel hat entschieden die in den SGB 2 Bezug nach kürzester Zeit dort hinein gemacht ich glaube nicht erstmal vom Arbeitsmarkt nein nein das ist ja eine andere Frage die Frage ist ja eher und da waren wir ja eben sozusagen stehen geblieben muss man eigentlich bei den ähm nicht SGB II beziehen muss man die nicht auch schnell in den Arbeitsmarkt bringen und da bin ich tatsächlich der Meinung ja das müssen wir tun also wer arbeiten kann der soll auch arbeiten und zwar von Anfang an und Sanktion für diejenigen die bei Integrationskursen Schwänzen oder die sonst nichts tun nicht dass man sich sehr genau anschauen muss gut kommen zum Schluss noch mal zur CDU ähm bisschen heikle Frage weil sie muss halt sein wenn sie auch schon oft bekommen haben die Frage warum die CDU nicht mehr profitiert wird auch zum Teil mit ihrem bundeswirts in Verbindung gebracht also mit Herrn März da haben die schlichte Antwort Frage wer wird Kanzlerkandidat genau sie haben gedacht wir beiden entscheiden sondern ähm ja wir können Union natürlich jetzt keine Personaldiskussion das machen ja die anderen Parteien jetzt vor der Bundestagswahl auch noch nicht und ich sag mal so wenn ich mir jetzt die Umfragewerte für die SPD angucken dann könnte man ja auch eine Diskussion darüber führen ob ähm herr Scholz noch mal kannst ja Kandidat werden sollte also nein wir führen jetzt als Union keine Personal Diskussion Friedrich Merz hat ihn in einer extrem schwierigen Situation sich bereit erklärt die Parteiführung zu übernehmen hatten sehr und eindeutiges Mitglieder wurde bekommen und es ist ihm ja gelungen die Partei bisher zusammen zu führen und das erstmal ist ein großer Verdienst und dann habe ich immer gesagt und dabei bleibe ich auch wir gehen am Ende müssen wir mit demjenigen in die nächste Bundestagswahl gehen mit dem wir die Bundestagswahl auch gewinnen und mit dem sichergestellt ist dass wir den nächsten Bundeskanzler stellen da habe ich jetzt in diesem Satz den Namen märz nicht gehört und auch sie haben gehört dass ich gesagt habe er hat große Verdienst sie sich erwarten und klar ist doch auch ein Parteivorsitzender hat immer eine das erste zu Österreich und insofern ist es so dass ich sehr froh bin dass wir Friedrich Merz Parteivorsitzenden haben und dass wir darüber hinaus aber auch noch andere Optionen in unserer Parteien Massengeschmack TV gleich anmelden und 14 Tage kostenlos testen