Nach dem Terror-Alarm - Wie sicher ist Österreich? | Links.Rechts.Mitte

fr Salomon Sicherheit im Land das ist gerade jetzt nach den feitelten Terroranschlag in Wien ein zentrales Thema viele Menschen sorgen sich viele Menschen Verlangen nach Antworten diese Woche hat der nationale Sicherheitsrat getagt wie sicher ist es aktuell in Österreich ich fürchte so sicher wie am Nordpol wie Christian reiner sagt ist es nicht mehr mittlerweile sagen Experten auch dass es eine relativ aktive Szene gibt in Österreich seit 2015 hat sich das verstärkt früher waren wir ja eher so ein bisschen ein schläferstaat es hat in in der Presse guuder Steinberg heißt der Experte der war auch mal beschäftigt im Bundeskanzleramt in in in Deutschland hat gemeint es ist ein Wunder dass es nicht noch mehr Anschläge und nicht noch mehr Vorfälle gibt bei uns wir sind angewiesen gleichzeitig auf amerikanische oder befreundete Geheimdienste weil wir selber ein bisschen blind auf diesem Auge sind deswegen bin ich sehr wohl dafür dass man z.B er Dienste überwachen kann im im Falle des Falles natürlich nicht eine massenüberwachung von von von von von Greti und blleti aber ich glaube schon dass wir da Nachschärfen m ja wie geht's ihen als Frau wenn sie nachts durch Wien gehen fühlen sie sich da sicher ich fühle mich schon noch sicher aber natürlich bewegen wir uns alle in in in auch in sicheren gegegenden also noch ist ist auch Wien eine eine sehr sichere Stadt aber ich glaube schon dass wir schleichende Tendenzen lange weggeschaut also wir haben Parallelgesellschaften ignoriert wir haben die Leute die gewarnt haben auch V radikalisierten Predigern in Moscheen verlacht und als rassistisch bezeichnet da gab s eine moscheenstudio von Nina Scholz und und und dem Herrn Heinisch sein ven nicht die haben eine sehr interessante Studie gemacht die haben das genau beobachtet und die sind eigentlich ziemlich abgekanzelt worden wie sie das veröffentlicht haben sie haben die Messenger Überwachung angesprochen die ist der öb und Kanzler ganz wichtig und zwar so wichtig dass er sie sogar zur koalitionsbedingung macht jetzt könnte man sagen warum hat das die ÖVP nicht längst umgesetzt wird bis in fast allen Regierungen das Innenministerium gestellt die Frage ist absolut berechtigt also es haben hier alle Parteien weggeschaut unter dem Deckmantel wir sind doch auch so liberal und wir sind so tolerant in Wahheit was es ist nicht viel Bequemlichkeit aber ich halte es für ganz gefährlich die Toleranz gegenüber den intoleranten wird uns irgendwann auf den Kopf fallen mm der nationale sich itsrat der diese Woche einberufen wurde ist ein extrem wichtiges Gremium dort sitzen der Kanzler dort sitzen ministerlandeshauptleute Experten militärsberaten das Land gerade in gefährlichen Situationen und dann wurde dieses wichtige Gremium diese Woche zu einer Art wahlkampfbühne es gab politisches Hickhack geht das alles her rein auf Kosten unser Sicherheit sie sagenen sie sprechen s an das Problem ist ja das stimme ich mit Martine Salomon üerein wir brauchen mehr Überwachung allerdings der konkrete Anlass jetzt gefällt mir aus verschiedenen Gründen nicht es wäre in Anlassgesetzgebung was bringt sie mal mal gefährlich ist wir sind mitten in einem Wahlkampf und so wie sie sagen das ist eine heikle Situation und an dritter Stelle abgesagt wurden drei Taylor Swift Konzerte und ich halte das für eine völlig überzogene Reaktion des Staates des Managements schauen wir uns das mal an was da eigentlich passiert ist ich habe versucht zu zu zu überlegen wann ist das letzte Mal ein Konzert oder irgendeine große sportf anstaltung abgesagt und ist nichts eingefallen ich habe auf jat gbt nachgeschaut zwei Fälle 2015 ein Freundschaftspiel Niederlande Deutsch mit Deutschland Fußball und ein youtu Konzert in Stockholm der Unterschied war nur dass in dem Fall anonyme Drohungen Vorlagen und es keinenfaststen oder gefasten Täter gab die Situation ist jetzt ein bisschen anders dre tatsächlich Moskau in diesem früher der Anschlag auf ein Konzert mit 145 Toten es war ein tatsächliches BL aber es geht aber darum geht's nicht es geht um die Frage ob man so etwas absagt nachdem Täter gefasst wordden bzw ein Täter gefasst wurde und darum halte ich das in dieser Situation jetzt für übertrieben vor allem aber auch weil Anlassgesetzgebung immer gefährlich und mitten im Wahlkampf das soll sich die nächste Regierung überlegen wobei man dazu vielleicht einschränkend sagen muss falls da die FB in der Regierung ist dann wird's wieder heikel und da muss man überlegen ob man nicht in Österreich vielleicht so eine Überwachung gefährlicher ist als in anderen europäischen Staaten okay also sie sagen nicht jetzt im Wahlkampf nichts übers Knie brechen wir sollen weiter zu warten und Ruhe bewahren bis die neue Regierung im Amt ist das kann aber dauern das kann dauern aber ich glaube diese sechs Monate werden wir wohl warten können es werden keine belgischen Verhältnisse mit zwei Jahren sein und wir sollten uns vielleicht dann auch ansehen wer in dieser Regierung ist ich gehe nicht davon aus dass wir wiederum einen FP Innenminister vor allem nicht Herbert kickel haben werden aber eines der großen Probleme in dem ganzen Zusammenhang war ja dass Herbert kickel Innenminister war darum war auch nicht völlig klar ob es überhaupt Warnungen geben würde nur weil das HNA das her heres nachrichtenamt da durchaus weiter Vertrauen hatte kamen diese Warnungen jetzt ungefiltert weiter also abwarten ab Herr frei reiner sagt also Wahlkampf und eine ernste Debatte über Überwachung das passt einfach nicht zusammen jetzt ist aber auch Fakt dass dieser Anschlag nur verhindert werden konnte weil wir gewarnt wurden und zwar von zwei ausländischen Geheimdiensten unter anderem waren es die Amerikaner mittlerweile ist auch klar es waren acht weitere Männer im Stadion im ernstthppelstadion ftig die amtsbekannt sind wegen extremistischer Umtriebe muss man es so ganz klar benennen ohne die Hilfe ausländischer Dienste ist Österreich taub und blind ja im Augenblick auf jeden Fall weil wir halt technisch bei unseren Überwachungsmöglichkeiten auf dem Stand des 20 Jahrhunderts stehen geblieben sind als ob es keine Smartphones als ob es keine sozialen Medien keine Messenger Dienste gebe nur Telefone können abgehört werden und sonst das wie man sich sonst heute auch jeder kommuniziert wir auch und natürlich auch radikal alle und potenzielle Terroristen ist ist den Behörden verwehrt das ist einfach absurd das ist auch kein neues Thema das ist auch nicht durch das T Swift Konzert das ab die abgesagten erst erst losgetreten worden das ist ja schon seit Jahren im im Gespräch das war der bundestrouaner den der dann vom Verfassungsgerichtshof gestoppt wurde weil er gewisse gewisse Grundrechte da verletzt hat das ist da der Chef des Staatschutz Staatsschutzes fordert das schon seit vielen Jahren und fordert es zurecht ich glaube da muss dringend etwas ieren aus einem letztlich auch und da appelliere würde ich auch an alle an die Grünen an die SPÖ an die Caritas an alle an alle grundrechtsverteidiger dieses Landes appellieren bitte lasst das zu wir fürchten uns vor einem übergriffigen Staat aber wenn wir nicht in der Lage sind die die die die die bösen Elemente die potenziellen Verbrecher die Gefährder heraus zuu zu filtern dann richtet sich der zor die Angst und der Zorn gegen noch viel mehr alle Muslime gegen alle Ausländer dann schaffen wir oder fördern wir eine übergriffige Gesellschaft und gerade im Sinne eines liberalen toleranten offenen Gesellschaft müssen wir musst müssen die Behörden in der Lage sein zu wissen wer ist gefährlich wo entstehen gefahren das darf nicht unkontrolliert geschehen aber dazu gibt es dann Gerichte dazu gibt es Kontrollmechanismen die das ganz genau schauen das ist nur bei einem wirklich konkreten Verdachtsfall und dann nur im gewissen eingeschränkten artu passiert aber so mit diesem nein nein damit schaffen wir irgendwie den Stasis Staat damit schaffen wir etwas was noch viel viel schlimmer ist aber tatsächlich gibt's die Sorge dass dieses massive Sammeln von Daten dieses massive Auslesen von chz Z gläsernen Bürger führt zu einem Polizeistaat am Ende kann man diese Sorge einfach so beiseite WIS ist kein Polizeistaat Österreich ist ein Rechtsstaat und der Rechtsstaat muss in der Lage sein sich zu verteil und seine Bürgerinnen und Bürger zu schützen es wäre etwas anderes wenn wir tatsächlich in Ungarn in Russland oder in einem anderen Land wären aber dort würden all diese Bedenken ja ohnehin keine Rolle spielen also die die die die Recht die die Staaten mit den richtigen Werten tun sich selbst entwaffnen und Schwächen sich im Kampf gegen die die sie bekämpfen mit mit letztlich mit überzogenen grundrechtsargumenten wo sie wo man sich wo man am dann diesen wahrscheinlich auch den die rechtsstaatliche Grund Werte oder Grundfesten auch gefährdet weil wenn die Menschen sich dann tatsächlich fürchten ja dann stimmen sie auch eher für die FPÖ die sich dann nicht scheren wird um die Frage gehen wir geht geht diese Überwachung jetzt zu weit oder nicht Herr Markel wie sehen Sie das wird mehr Überwachung eine strengere Überwachung zu mehr Schutz führen oder ist es am Ende eine größere Gefahr für uns was wir hier führen ist eine reine placeazbo Diskussion also ich ich sehe in den letzten vergangenen Jahren nichts äh was meine Hoffnung nähert dass die österreichischen Behörden in der Lage wären solche Anschläge tatsächlich durch Überwachung von messager Diensten zu verhindern erstens wenn wir wenn jemand wirklich professionell einen Anschlag vorbereiten will dann bedient er sich weder WhatsApp dann wird er weder über WhatsApp noch über telegram kommunizieren da über da nimmt er dann schon Peer topeer Kommunikation die niemand überwachen kan für die es auch keine Tools gibt das zweite ist erinnern wir uns doch als Herr nehammer noch Innenminister war da gab es eine riesengroße Überwachungsaktion von angeblichen Islamisten dihadisten oder was immer da war dann quer über Österreich eine Verhaftungswelle Herr nehammer hat damals gezeigt und gesagt er sei derjenige der Österreich sicher macht es ist nicht ein einziger der damals verhafteten auch tatsächlich verurteilt worden niemand und ich weiß nicht woher der Optimismus kommt dass wir tatsächlich ähm Terroristen die professionell Anschläge im Namen des is oder von welcher Terrororganisation auch immer verüben wollen dass wir die dadurch erwischen dass wir einfach alle Österreicher überwachen und darum geht es ja es geht ja darum dass du kannst ja nicht das auf gewisse Gruppen beschränken es wird ja keiner aufzeigen und sagen hallo hier bin ich ich bin ein potenzielles Opfer eines is oder ich bin ein potenzieller Anhänger sondern du musst wenn du einer Behörde diese Macht gibst in Kauf nehmen dass wirklich alle überwacht werden und ich muss Ihnen ganz ehrlich sagen meine Erfahrungen aus den letzten 5 Jahren ä sind nicht unbedingt so mit dem österreischen Staat dass ich gerne möchte dass mein dass mein Staat alles weiß von mir dass mein Staat jegliche Kommunikation überwacht denn ich habe und zwar zu keiner der im Parlament vertretenen Parteien soweit vertrauen dass Sie mit diesen Daten dann tatsächlich so umgehen wie wir alle hoffen und wenn wir diese diesen Schritt diese Büchse der Pandora einmal aufmachen dann ist sie offen und dann kann passieren was auch immer das dem Staat damit einfällt ich brauche nur sehen nach Brasilien ich brauche jetzt nur schauen nach Großbritannien ich muss nur schauen was die Frau Feser in Deutschland hier in diese Richtung beginnt im Endeffekt ist es immer das gleiche der Staat behauptet er schützt seine Bürger vor einzelen Verbrechern und herauskommt wieder ein weiterer Schritt zum gläen aber wenn anschauen was tatsächlich nun in Begutachtung geschickt wird nachdem die Grünen jetzt zugestimmt haben ist ein Art sag es mal bundestroaner Leid ja das heißt nur nach richterlicher Genehmigung soll diese Überwachung passieren und nur wenn Gefahr im Verzug ist jetzt wissen wir gleichzeitig aber auch dass die Radikalisierung im Internet passiert dass tiktok und andere soziale Medien zu terrormaschinen geworden sind heiß kann es nicht auch Situationen geben wo wir das Recht auf Privatsphäre einfach einschränken müssen um unsere Art zu leben zu retten enentschuldig sie wir haben tatsächlich jetzt schon in Österreich tausende Telefonüberwachungen pro Jahr richterlich genehmigt das Instrument gibt es schon wenn es tatsächlich Verdachtsmomente gibt kann jetzt schon jeder Kriminalbeamte zu jeder zum untersuchungsricht oder zum Richter gehen und einen Antrag stellen auf Überwachung der telefonkommunikation und alle anderen Kommunikationen das gibt es ja schon was jetztchuldigung was jetzt noch gefordert wird J leid wenn ich sowas schon höre es ist die Büchse der Pandora die uns verkauft wird nein nein wir verwenden das nur für diesen Zweck und dann na tut mir leid wir müssten dann auch für Rechtsextreme linksextreme Querdenker Protestierer und was auch immer das Verwenden ich traue dem Staat nicht so weit über den Weg dass ich gerne möchte dass alle unsere Daten überwacht werden aber das sind eben nur Telefonüberwachungen wie Erik frei sagt und ich gerade vermutlich nicht im Verdacht dass wir da allzu sehr un unsere Meinung da äh sie sich äh sich decken und ich bin im Prinzip ja der Meinung dass man mehr tun muss so wie Erik frei sagt oder wie die Martina salemon sagt allerdings teile ich dann aus auch als Journalist dann schon manche der Bedenken vermutlich auch aus anderen Gründen die sie haben wir haben in der Vergangenheit doch in Österreich rund um chatverläufe und Überwachungen sehr sehr viel erlebt um um skoriler finde ich es manchmal das ausgerechnet die Volkspartei jetzt mit mit mit der Hoffnung auf auf größtmögliche Überwachung kommt die sich zugleich nach den Erfahrungen mit Thomas schmidz chatverläufen und der Weitergabe von von von chatverläufen oder von Dingen die privat bleiben sollten sehr schwer getan hat einmal mehr deshalb finde ich das sollte jetzt nicht aus diesem Anlass sofort im Wahlkampf und in dieser Regierung die Entscheidung getroffen werden ja Telefonüberwachung reicht nicht wie auch Erik frei sagt aber jetzt schnell schnell ein ein neues Gesetz bitte nicht aber das ist schon eine spannende Frage die Sie hier auften wie aufwerfen wie ist es zu erklären dass Staatsschützer handychats von terrorplanern nicht lesen dürfen aber massenweise handychats zwischen Politiker abgedruckt werden na das ist auch völlig unlogisch also ich glaube schon parallel dazu und da gebe ich Ihnen schon recht es ist sehr viel Schindluder getrieben worden in letzter Zeit ich glaube natürlich müssen wir uns überlegen wie die Beschuldigten Rechte ausschauen die sind sehr mit Füßen getreten worden und es ist natürlich schon die die Diskussion ist zum Teil wirklich lächerlich weil wir haben wir sind plötzlich keusch bei der Überwachung von messengerdiensten und alles was abstrakt relevant ist hat der Verfassungsgerichtshof irgendwie zugelassen dass es in einem Untersuchungsausschuss gelandet ist und dann ist doch groß in großen hohen lachen dann chatverläufe von Leuten die noch nicht einmal verurteilt worden sind Burgtheater gelesen waren da ist blötzig überhaupt der Datenschutz abgeschafft das Redaktionsgeheimnis Briefgeheimnis ist vorbei aber bei ein Messenger die wo wir uns schützen wollen V Terrorabwehr sind wir jetzt plötzlich keusch also das finde ich vollkommen pervers nur würde ich hier noch einwerfen jetzt die Versuche der ÖVP die Auswertung von Chats die bereits in der Ermittlung wo bereits ermittelt wird so zu erschweren oder sogar zu verhindern indem man der wksda der Korruptions wirtschaftsstaatsanwaltschaft diese Kompetenz entzieht ist wiederum auch ein Fehler und ist eigentlich absurd also sie sollten sich eigentlich drauf einigen ja die Chats sollen genauso möglichst effizient ausgewertet werden wenn es konkrete Verdachtsmomente gibt und sind wir uns ehrlich die gab es in dem Fall in den ganzen auch ÖVP relevanten Fällen also das war schon richtig dass diese Chats nicht nicht geheim geblieben sind sonst würde unsere Republik heute auch anders aussehen und umso mehr sollte es diese Hindernisse geben nicht geben wenn es um Kontakte Kommunikation von von potentiellen gefährdern und Terroristen gibt und Herr Markel Entschuldigung nur das ist ganz ganz weit entfernt von einer kompletten Überwachung der gesamten Bürger davon ist nicht die rede also das was dieses dieses NSE Modell oder so das ihnen der vor schwebt von dem sind wir hier in Österreich ganz weit entfernt ich glaube nicht dass sie in eine Situation kommen wir würden wo ihr wenn sie da auf WhatsApp oder Messenger irgendetwas abgehört wird außer wenn Sie wenn es verdachtsmodelle gibt dass sie tatsächlich irgendwelche Menschen gefährden wollen also ich glaube das ist eine eine Vermengung hier von von fahren von von von gefahrenzenarien die einfach nur eine Art von von von Horror Bilder produziert ich stehe in einem Bericht der sektenstelle ich bin vom Bundeskanzleramt bezahlten Studie der sektenstelle da stehe ich mit vollen Namen drinnen weil irgendjemand beschlossen hat er überwacht die Kommunikation auf telegam und wertet die aus da stehe ich mit vollem Namen drinnen ich wurde niemals auch nur im entferntesten von irgendjemanden kontaktiert der meine Stellungnahme eingeholt hat und plötzlich werde ich veröffentlicht also das Beispiel geht ein mal bei mir persönlich einm voll ins Lehre denn genau ich bin so einer der dass ich dann plötzlich im Visier des Staates Betriebe befindet nur weil er andere Meinung war aber ich möchte gern zurückkommen auf ihre Frage ich glaube wir gehen an der grundsätzlichen Problematik vorbei nämlich wie kann es überhaupt sein dass sich Jugendliche in Österreich so kalisieren und was wir hier tun bit der Überwachung von Messer Diensten ist sowas wie die Symptombehandlung ab wir gehen nicht an die Wurzel der Krankheit die Wurzel der Krankheit ist einerseits das immer steigendere Unsicherheitsgefühl der Bevölkerung sie haben die Frau Salomon gefragt wie sie sich als Frau fühlt wenn sie durch die Wiener Stadt geht das hat er mit dem Terror mit der terrordiskussion nichts zu tun dass hat damit zu tun dass wir dass wir es erlaubt haben dass 10ta000 junge Männer in unser Land kommen und einfach auf der Straße alleine gelassen werden und denen entschuldigigen ich drück jetzt mal schön wienerisch aus den ganzen Tag fad ist und dann natürlich solche Auswüchse kommen wie wir sie unbestrittenermaßen in Wien haben und wenn wir es dar darf ich nur den Gedanken noch ven wenn wir es aber schaffen würden auf der einen Seite die muslimische Community mehr einzubeziehen in unser aller Gesellschaft und auf der anderen Seite eine Zero Toleranz gegenüber allen Radikalen zu fahren dann könnten wir es doch gemeinsam zu Stammel bringen das nämlich die echten Tipps wer sich radikalisiert von der Community kommt dies betrifft weil die ersten die es wissen sind die in der Moschee die ersten die es wissen sind seine Freunde und seine Glaubensbrüder und wenn wir einmal den den Gedanken auch bei unseren muslimischen Mitbrüdern wecken das betrifft auch euch da steht auch vielleicht dein Sohn in der Schlange beim Konzert wenn sich irgendeiner der irren in die Luft springen will dann werden wir wahrscheinlich gezieltere Tipps bekommen an die Behörden als wenn wir einen trouaner Leid den es so gar nicht gibt über die gesamte Bevölkerung drüber das wäre genau meine Frage an Sie gewesen Herr wel weil was dieser Fall zeigt es dass die Behörden im Moment kaum im standande sind uns vor dieser Gefahr vor dem politischen Islam vor terrorplen zu schützen aber es ist ja auch keine Möglichkeit weiterhin wie die Maus vor der Schlange zu sitzen also was tun wir wir müssen wir müssen ein ganz anderen Weg gehen bei der Integration Aufnahme und Behandlung von Migranten von hier lebenden von Staatsbürgern von denjenigen die sich hier in einer Art Parallelgesellschaft immer weiter von uns entfernen da müssen da muss alles auf die Frage da muss alles auf den Prüfstand kommen und wir müssen wirklich auch den Mut haben mit ganz neuen Konzepten ranzugehen denn wir werden es nie verhindern können ich sag's noch einmal es gibt Peer topeer Kommunikationen die kannst du gar nicht Abhören das ist wir wir entstammen alle einer Generation die das vielleicht noch vom hören sagen kennt aber auf gar keinen Fall selbst bedienen kann aber heute ein 17 16-Jähriger junger Mensch der im Internet aufgewachsen ist der lacht nur wenn er hört dass ih die Behörden jetzt in Zukunft über telegram oder Whatsapp überwachen wollen das ist einfach unmöglich wir können das nicht und weil wir es nicht können müssen wir andere Wege gehen ا