NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger: „Politik ist zur Schaubühne verkommen!" | Wahl24

Meinl-Reisinger über angebliche Wirtschafts- und Leistungspartei ÖVP also die ÖVB trommelt jetzt seit wie mich erinnern kann leistung muss sich lohnen seit 37 Jahren sind in der Regierung und man stellt fest leistung lohnt sich immer weniger und diese sogenannten negativen Leistungsanreize was heißt das ich mache nicht den Menschen einen Vorwurf ich mache immer den Systemen einen Vorwurf wie wie kann man auf die Idee kommen Systeme zu schaffen die es eigentlich belohnen nicht zu arbeiten und das von einer angeblichen Wirtschaft und leistungspartei und das ist doch im Kern auch mein Vorwurf an die Regierungen der vergangenen Jahre dass die auch da geredet haben aber nicht geliefert haben in dem Fall müsste man dann es gibt ja zwei Aspekte dran das eine istag wenn man das wieder bundesinheitlich macht dann gibt's dann grob gesprochen zwei Möglichkeiten entweder wird es über aus wienernveau angehoben oder das wienerniveau muss sich irgendwo so anderswo einpendeln dass es jetzt ist weil jetzt ist es deutlich über den anderen Bundesländern und das zweite ist was S schon angesprochen haben das würde dann ja nicht mehr nur für Asylwerber gelten und für und für und und und für Leute mit demem aufenthaltstitelwerber gilt nicht fürülberechtigte und fürlwerberzstatus sondern auch für öische Staatsbürger das anreitsystem könnte man sagen ist se bei beiden falsch ne wenn es wenn es in beiden Fällen sagen auch viele Unternehmer das Problem ist ich krieg unter anderem deswegen nicht so leicht Arbeitskräfte weil sich's nicht genug lohnt zu arbeiten ist Verstehe, wenn Junge nicht mehr hakeln wollen so reden Sie mit dem betrieben das Thema Personalnot ist überall das Gleiche und jetzt könnte man wieder hergehen und sagen hör das auch manchmal man schimpft auf die jungen sagt ja die wollen nichts mehr hackeln und die strengen sie immer an und so weiter wenn 81% der jungen sagen ich vertrau der Politik nicht mehr und ein Großteil der jungen sagt zeigen alle Jugendstudien ich kann eigentlich mir aus eigener Kraft nicht den Wohlstand der Arbeiten den me Eltern erarbeitet haben da frage ich sie ja wer ist dann eigentlich Schuld die Jungen die sagen na ganz ehrlich warum strenge ich mich dann an ich wer wir schwer tun diesen Wohlstand zu erreichen m oder ist ein systemschuld das einfach eine viel zu hohe steuernabgabenbelastung hat die einfach den Menschen so viel wegnimmt von ihrem harter arbeitenden Geld jede Überstunde besteuert jede Mehrarbeit besteuert Systeme schafft wo man sofort umfallt also Notstandshilfe ist ja das beste Beispiel ist wo man einfach Hoop oder drop wenn du arbeiten gehst hast du keinen Anreiz das ist doch das ist doch aus hirnrissig ja ich muss wieder genau dieses aufstiegsversprechen und damit auch das Leistungsversprechen geben runter mit den Steuern runter mit den Abgaben und damit aber auch wirklich signalisieren ja es zaht sich aus dass du wieder diese diese extra Meile geh den Unterschied zwischen zwischen Arbeitseinkommen und sozialeinkommen wenn man das jetzt zu nennen will muss man halt dann tatsächlich größer machen anders wird es schwer gehen oder ja aber das kann ich ja größer machen indem ich die Steuerlast reduziere wenn den Menschen mein Ziel ist es dass den Menschen zumindest 10 % mehr Netto von ihrem brutto übrig bleibt und damit habe ich natürlich einen großen Unterschied geschaffen so das ist ja mal eine ganz wichtige Komponente drin und ich glaube dass dann auch äh wieder dieses dieses äh die die Mentalität eine andere wird zu sagen okay ja klar weil ich habe was davon wenn ich Überstunden gebe dann werden die nicht besteuert wenn ich äh 30 Stunden arbeite ST 20 dann verdiene ich deutlich mehr aber ich muss auch als stat entsprechend was liefern z.B Kinderbetreuungsplätze und Meinl-Reisinger über neues politisches Leadership das durchzusetzen jetzt kommen noch mal schließlich vielleicht der Kreis GEG unseres Gesprächs das geht leichter in der Regierung als in der Opposition obwohl es andererseits viele sagen ist ist eigentlich in der Opposition leichtter muss man nicht liefern da kann man immer seine Meinung haben muss sie nicht beweisen aber sie Mö aber sie möchten jaieren Sie möchten Sie ja beweisen und tatsächlich ist es so wenn die also auch in vielen nicht nur Politik beobacht und auch das was Meinungsforscher die seriöse Arbeiten sagen es spricht vieles dafür dass es wenn es nicht eine Regierung mit der FPÖ ist eine Dreierkoalition sein muss weil ÖVP und SPÖ gemeinsam mit einiger Wahrscheinlichkeit gar nicht mehr eine Mehrheit haben werden das wäre dann tatsächlich sowas bis mein Kollege Georg Renner gerade in ein Buch schreibt das Ende der zweiten Republik bei die war dadurch geprägt dass eigentlich immer SP und ÖVP gemeinsam hätten regieren können und das auch über weite Strecken getan haben son quasi in einem in einem System sie sagen die brauchen uns und das hat finde ich total interessant das haben sie öfter gesagt die brauchen uns ist es eine rechnerische Aussage oder ist es eine inhaltliche Aussage na ja gut man könnte sagen beides aber es ist vor allem eine inhaltliche Aussage weil ich schon lange den Eindruck habe dass diese dieser Wille zur Gestaltung und zu wirklichen Reformen völlig verloren gegangen ist die brauchen uns weil sie nicht mehr selber die Energie aufbringen Reformen zu liefern die brauchen einen Taktgeber und ich glaube auch dass Österreich leadership wieder braucht politisches leadership jetzt ist das natürlich nicht ganz easy als kleine Partei in einer Dreierkoalition aber na ja gut das ist weil in einer zweier Koalition werden sie nicht regieren das kann man glaube ich relativ sicher sagen schauen Sie noch einmal was eues immer schwierig ist es ist bis es bis niemand daherkmt und es macht jetzt ist ein Mal jetzt werbe ich ein Mal um darum dass ich einen hohen zusp h bekommen weil natürlich das ist ja logo je stärker ich bin desto stärker kann ich auch Themen umsetzen aber umgekehrt ist es ja auch ganz einfach wer hat denn den Mut zu eine Reformagenda umzusetzen und ohne die wird's nicht gehen und einen braucht es der vor allem auch inhaltlich leadership übernimmt ganz viele Menschen Spitzenkandidatin über „ausgelutschte" Mitbewerber spüren so Kön wir nmer weitermachen ein weiter wie bisher kann es nicht geben weder bei den Staatsausgaben noch wir werden in Wahrheit uns alle wieder anstrengen müssen so ist es aber aber vor allem auch die Politik die muss wieder liefern und ich bin bereit dazu das ist nicht eine Frage was ich persönlich will weil nemer das Thema Finanzminister große Frage was die was die was die anderen Parteien wollen wenn sie sagen und das kann ihre Sicht wirklich sehr gut nachvollziehen die brauchen uns weil die haben nicht mehr die Energie die haben nicht geliefert über Jahrzehnte war der Stillstand sie würden sich wieder bequem machen wollen sie wieder große Koalition wo man wieder rot schwarz in proportz alles aufgeteilt haben aber glauben Sie das Rot Schwarz sagen wir zwei wir sind eigentlich oder ÖVP wir eigentlich ziemlich müde zlich müde und ausgebrannt sindmer froh dass wir da jetzt dabeichen die machen das für uns also der Herr Landeshauptmann Haslauer hat vor kurzen einem Interview genau das gesagt dass ÖVB und SPÖ eigentlich aus also aus weiß wie es wörtlich gesagt ich würde sagen ausgebrannt sind und ich erlebe das auch ich erlebe da K weiß vermutlich wovon er spricht ne WE vonne spricht umgekehrt die FPÖ hat jetzt wirklich sehr oft bewiesen dass sie in den Regierungen nichts liefert nur Show macht und sich genauso am futterdruck bedient also was daran soll daran besser werden die haben es jetzt wirklich schon zu genüge gezeigt äh wir sind unverbraucht wir sind auch unabhängig wir haben keine Fußfessel dur irgendwelche Bünde oder Kammern oder kliontele oder sonst was ich erlaube mir die Freiheit zu sagen dass äh was ich für wichtigerchte ich glaube auch das ist den Menschen zumutbar die verstehen das nämlich sehr gut viel besser als die Politik und ich weiß dass es hart wird ich habe es auch erlebt Regierungsarbeit ich bin nicht naiv aber ich bin gut drauf vorbereitet es ist ich frag das auch deswegen weil ich habe ganz ähnliches gehört von Christian Lindner bei der deutschen Regierungsbildung der gesagt hat uns braucht damit da irgendwie noch eine Vernunft auch drinnen ist weil Sozialdemokraten und Grüne mit ihr mit ihrer Staatsgläubigkeit und so weiter die das die brauchen uns damit irgendwie vernünftig bleibt jetzt muss man sagen wenn man sich die letzten Wahlen anschaut in den Bundesländern auf EU-Ebene und überall dann hat das der FDB nicht wahnsinnig gut getan und der Rest der Welt hat es nicht unbedingt so gesehen wie Christian Linden und die FDP nämlich das alle sie brauchen sondern sie sind eigentlich verbraucht worden gut aber trotzdem ist man glaub bis Weilen ganz froh dass über das Finanzministerium dort der liberale m achtet oder schaut drauf und nicht die SPD und die Grünen oder kann man se objektiven aber wissen Sie das ist wieder die Frage aber das ist doch wieder die Frage was was worum geht's eigentlich in der Politik sicher Christian Lindner könnt sagen aus taktischen Gründen Puuh regieren ist eigentlich anstrengend und mist das sind jetzt auch Krisen dazu gekommen für die die nichts können haben auch offensichtlich einen ziemlichen Reformstau von Merkel übernommen gerade im Infrastrukturbereich wenn ich an die Deutsche Bahn denk also machen wir es lieber nicht weil das könnte uns schaden aber werden wir dann nicht genauso wie alle anderen Parteien die ständig nur Taktieren hat er ja schon mal gemacht das ja das deutsche Beispiel se interessant weil als es mit mit grün und und CDU gewesen wä und möglich gewesen wä hat er gesagt nein wir verraten unsere Grundsätze nicht dass es mit grün und der SPD gewesen ist hat es gemacht was drauf hindeutet dass es für liberale Partei ist leichter ist mit Sozialdemokraten als mit konservativen zu agieren würden sie das auch so sehen ist es leichter leichtesten ist es eine absolute Mehrheit zu haben aber ich glaube sie werden mir zustimmen D bei dieser wah noch nicht gelegen wird aber Mit dieser Partei kann Meinl-Reisinger zusammenarbeiten? würden Sie sagen aus aus jetzt wirklich programmatisch aus der Sicht einer sei drum liberalen Partei oder ich glaube sie haben gesagt reformistische Zentrumspartei ist es leichter ist ist es für sie leichter mit der ÖVP oder mit der mit mit mit einer Sozialdemokratie zu arbeiten ich bleib bei dem was ich gesagt habe es gibt bei beiden gibt's sozusagen positives und bei beiden gibt's negatives die Frage ist wer hat den Mut auch diese Reformagenda umzusetzen und das nicht drauf irgendwie was ist jetzt mit wem was e schon ein Thema ist ich habe ja ich habe vorher gesagt ich habe von meiner eigenen Tür gekährt was dieses Feindbild denken angeht weil ich finde ja wirklich das ist es eine Taktik auch ganz persönlich man kann wir können me so weiter machen in der Politik und ständig nur den anderen schlecht machen mit mit allen habe ich versucht auch eine Gesprächsbasis zu finden und habe auch diese podcastreihe was gemeinsam geht gestartet und sie da man findet mit allen Gemeinsamkeiten und Punkte auf die man sich einigen kann manche Dinge sind leichter vielleicht mit der ÖVP manche Dinge sind leichter vielleicht mit der Sozialdemokratie manche Dinge sind leichter mit den Grünen und in manchen würden wir sogar in der Zusammenarbeit mehr Übereinstimmung mit der FPÖ finden und ich finde das ist eigentlich das Wesen was was ähm auch vielleicht eine Partei der Mitte die eben diese Energie und diese Reform diese Reform will und diese reformkraft ist und hat auszeichnet dass man verbinden kann und dass man eine gewisse Scharnierfunktion auch inne hat ganz zum Schluss möchte no Meinl-Reisinger über die Corona-Pandemie und Mythos FPÖ mal auf diese Frage wie sie vorher schon angesprochen hab liberale Partei ja nein die pandemiezeit war für alle schwierig für eine liberale Partei vielleicht besonders schwierig weil natürlich die Frage ab wann sind die massivsten Grundrechtseinschränkungen die wir in dieser zweiten Republik jemals hatten das muss man wohl so sagen ab wann sind die zulässig was gibt's da für Schutzmechanismen auf der inhaltlichen Ebene und auf der und auf der pragmatisch politisch parteipolitischen Ebene kann man einer Partei das oppositionsmonopol überlassen weil einer der Gründe des Erfolgs der letzten eineinhalb Jahre der FPÖ in allen Meinungsumfragen wird wohl auch sein sagen viele Beobachter dass sie über so lange Zeit während der Pandemie in oppositionsmodopol stimmt ja nicht se eine mehr also wir haben ja keinen also die FPÖ hat dem ersten Lockdown zugestimmt und dann haben wir keinen einzigen zugestimmt weder dem also wir haben ja durchaus harte Opposition gemacht das ist ja ein Mythos den da versucht die FPÖ aufzubauen der ja absolut nicht glaubwürdig ist die FPÖ ist in dieser Frage absolut nicht glaubwürdig und hat halt da sozusagen eine schöne Märchengeschichte gezeichnet die waren die ersten die lcktern wollten die war die ersten die verlangt haben dass die Pflegeheime gesperrt werden die haben als erste geschrieben wir brauchen jetzt auch noch den russischen Impfstoff das geht alles viel zu langsam und sind halt als populistische Partei irgendwann einmal auf einen aufgesprungen auf den halt alle Populisten weltweit aufgesprungen sind und ist se unverantorttigemach nein wir haben nicht alles richtig gemacht es ist auch eine finde das ist man das muss man sagen ist eine wirklich richtige Aussage von Angela Merkel gewesen es ist eine demokratische Zumutung gewesen aber die Frage ist mit welcher Intention sind wir an die Sache rangegangen die Intention und das haben wir immer gesagt war eine Balance zu finden eine Balance zwischen dem Schutz der Gesundheit von Menschen der aber nicht absolut sein kann weil es gibt genauso auch psychische Gesundheit die man nicht ver nachlässigen kann z.B durch die Schulschließungen also eine Balance zwischen Gesundheit zwischen Wirtschaft und zwischen sozialen Zusammenhalt und gerade auch in den Schulen das sind ja auch soziale Räume das war eigentlich immer unser Versuch und das ist natürlich ein schmaler Grad aber wir sind immer mit der Intention es möglichst richtig zu machen und übrigens auch aus Fehlern zu lernen in die Sache rangegangen und haben keine zynischen Spielchen gespielt und dasus taktischen Gründen begonnen beispielsweise wie die FPÖ gegen eine Impfung zu husten und jetzt haben wir halt auch ein bisschen den Salat mit den niedrigen Durchimpfungsraten in anderen Bereich Impfung und Impfpflicht ist glaube Stichwort wenn ich das in ihrem Buch richtig gelesen habe dann sagen sie dort mit die Impfpflicht war so ein Punkt wo sie im Rückblick nicht sicher sind ob alles richtig war vor allem aber sie beschränken s eigentlich auf das wie ja und nicht auf das das das heißt bei einem sie würden dass man eine impflicht gemacht hat kenen Sie nach wie vor richtig nur das wie sie falsch schau sie ich glaube weil die meisten Gesundheitsexperten die ich kenne sagen wenn ich nicht einen Impfstoff habe der sterile Immunität gewährleistet we ich nicht wie be Maen und anderem so dass ich eine Krankheit tatsächlich oder ein Virus ausrotten kann kann ich eigentlich über eine Impfpflicht nicht diskutieren state of the art gesundhe kann ich also gut wir haben ja wir haben unst ja da auch nicht leicht gemacht übrigens gerade auch über den freiheitszugang nicht aber ich frage mich schon wann es eigentlich aus der Mode gekommen ist Fürsorge zu übernehmen gerade für die schwächsten und ich sage Ihnen was die Situation erinnern Sie sich die Regierung hat einen Lockdown nach dem anderen gemacht einen Lockdown für ungeimpfte wir waren da absolut dagegenagt so kann es nicht mehr weitergehen wir ruinieren die Wirtschaft wir ruinieren also wir wir haben sie wir haben nicht zugestimmt die ruinieren und es waren die Betten voll Menschen haben ihre Krebsbehandlungen nicht gekriegt weil zu viele und zwar in dieser eren ersten Welle Menschen leider eben auch ungeimpfte mit schweren äh quasi Folgen auf den Intensivstationen gelegen sind und das war keine leichte Entscheidung im wie war z.B schon klar dass vielleicht oder sagen wir so dass die Omicron Variante eine andere sein könnte die halt sozusagen ansteckender ist aber weniger leihenhaft gesprochen jetzt weniger gravierend ist aber war das sicher konnten wir das sicher sein also insoferne war das eine Vorsichtsmaßnahme Utz der hat das das einzige Argument für eine Impfpflicht ist der fremdschutz der Selbstschutz ist eine individuelle Entscheidung dass wenn ein Gesundheitssystem überlastet wird und das Krebspatienten keine keine adequate Behandlung mehr bekommen das sehe ich nicht und das sehe ich wirklich nicht und ich finde auch diese aufgebaute mehr mit Zwangsimpfung und so weiter finde ich verstehe ich nicht ich hätte es persönlich anders gemacht ich bin froh dass wir teilweise am Verhandlungstisch gesessen sind weil wir ein paar Sachen auch rausgekriegt haben wir z.B dass es für Kinder Jugendliche gilt und vor allem bin ich froh dass wir gesagt haben da schauen wir mal ob wir brauchen und so genauso wie wir es letztte J vorher gesehen haben wurde es nicht scharf gestellt und ich glaube wir haben den ehrlichsten Zugang gewählt als Neos zu sagen okay es ist bei uns jeden Abgeordneten freigestellt wir Beschäftigung uns ernsthaft damit und es gab welche die haben dafür gestimmt und andere haben nicht dafür gestimmt diese blöden clubzwänge die es da immer gibt bei allen anderen Parteien das kann ich nicht nachvollziehen aber ja es ist eine Wer ist Schuld an der Impfmoral? ganz schwierige Geschichte und und ich glaube auch dass diese Polarisierung um die Impfung etwas fatales ist wä es mir lieber gewesen wir hätten es gar nicht diskutieren müssen natürlich wäre es mir lieber gewesen aber warum muss ich da jetzt von meiner Tür kenen und nicht die die die ganze Zeit völlig pseudowissenschaftlich und awissenschaftlich gegen die Impfung gehust haben was ist ist das Ergebis wir haben einen toten säugeln gehabt jetzt mit keuchhusten ist das wollen wir so also ich ich ich versteh das eine mit dem anderen zu tun na impfmoral oder der Beitrag dies ja impfmoral gesenkt hat natürlich die Impfpflicht weil die weil die weil eine Impfpflicht mit einem Impfstoff der so wenig selbststutz bietet fremdschutz bietet das ist glaube ich auch die Erklärung viele gesundwisitswissenschaftler haben die auch damals schon gesagt es ist fatale Impfpflicht einzuführen das wird bei denen die das sehen dass der fremdschutz nicht gewährleistet ist die Skepsis gegenüber Impfungen insgesamt erhöhen und damit werden Impfungen die eigentlich durchgesetzt waren wo jeder verstanden hat das ist gut die Kinder zu impfen werden dann schon quasi anerkannte fungen auch skeptischche werden und genauso ist es geworden das war doch das die große negative sie meinen also nicht dass diejenigen eine Verantwortung haben die jetzt seit Jahren nichts anderes machen als völlige Lügen über Impfungen im Allgemeinen zu verbreiten das finde ich schon interessant das kommt drauf an wie man die Menschen und zwar nämlich möglicherweise mit einer reinen Intention Stimmen zu fangen aber die Verantwortung würde ich sagen liegt doch immer bei denen die Gesetze verabschieden oderind wir alle ja ich rede auch von denen die in der Verantwortung sind Gesetze zu verabschieden die haben genauso eine Verantwortung wir haben eine Verantwortung für all das was wir als Politikerinnen und Politiker jeden jeden Tag machen und vor allem auch sagen und welche Sachen wir verbreiten und was ich da deilise gehört hab war haarstreube